Forwarded from TRT DEUTSCH – die digitale Plattform für globale Berichte aus Politik, Wirtschaft und Kultur
Die hessische Justizministerin Kühne-Hörmann droht muslimischen Familien mit Maßnahmen, sollten ihre Kinder im Ramadan zum Fasten animiert werden. Die Linke ist fassungslos über den Vorstoß.https://t.co/Eq9mzQdoFW— TRT Deutsch (@TRTDeutsch) May 5, 2020
May 05, 2020 at 10:00PM
via Twitter https://twitter.com/TRTDeutsch
@TRT_Deutsch
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Forwarded from Arm Me Against Uni(n)Formation
"Rechtsextremer Terror" voraus? Merkel-Medien wieder zufällig da?
Es scheint mir Merkel braucht wieder eine ihrer inszenierten Ablenkungen. Wird es wieder ein judenhassender Hiphop-Fan sein, der seine Botschaften auf english verfasst? Und wie viele GEZ-finanzierte Reporter werden diesmal wieder zufällig live vor Ort sein? Aus der Bevölkerung kam zuletzt in Hanau die Forderung auf "Öffnet die NSU-Akten!" Solchen Operationen, mit zahlreichen Fällen von Reporter-Glück begleitet, gehen immer seltsam krude Thesen wie die von Gensing voraus.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.anonymousnews.ru/2020/05/05/linke-hetze-von-ard-faktenerfinder/
Es scheint mir Merkel braucht wieder eine ihrer inszenierten Ablenkungen. Wird es wieder ein judenhassender Hiphop-Fan sein, der seine Botschaften auf english verfasst? Und wie viele GEZ-finanzierte Reporter werden diesmal wieder zufällig live vor Ort sein? Aus der Bevölkerung kam zuletzt in Hanau die Forderung auf "Öffnet die NSU-Akten!" Solchen Operationen, mit zahlreichen Fällen von Reporter-Glück begleitet, gehen immer seltsam krude Thesen wie die von Gensing voraus.
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anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
ARD-Faktenerfinder Gensing: Lockdown-Gegner sind Nazis!
Der Linksextremist und ARD-Faktenerfinder Patrick Gensing hat Proteste gegen die Corona-Beschränkungen als „rechtsextreme Propaganda“ bezeichnet.
Forwarded from anonymousnews.org
In Bayern hat ein Syrer versucht, einen Zug entgleisen zu lassen und damit Hunderte Ungläubige zu ermorden. In bundesdeutschen Qualitätsmedien hörte man davon mal wieder nichts.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/05/06/syrer-zug-entgleisen-mordversuch/
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/05/06/syrer-zug-entgleisen-mordversuch/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Versuchter Massenmord: Syrer wollte Zug entgleisen lassen
In Bayern hat ein Syrer versucht, einen Zug entgleisen zu lassen und damit Hunderte Ungläubige zu ermorden. In den BRD-Qualitätsmedien hört man davon nichts.
Die NWO-SöldnerInnen mit den schwarz-roten Antifa-Fahnen und die, die sie in den Kampf führen, dürfen sich wirklich jede Scheiße erlauben. Hier ein penetrantes Beispiel aus dem Schwabenland. Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen weiß genau um diese Terrorbanden, die letzten Samstag ohne jeglichen sozialen Abstand von 1,50 m im Trupp begleitet von der Polizei die Corona-Demo begehen durften, bevor sie überraschenderweise doch noch vertrieben werden durften.
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Offener Brief: Grundrechte als Ausnahme, Aufhebung Corona-Verordnung Baden-Württemberg
Offener Brief bzw. offene Presseanfrage an die Landesregierung Baden-Württemberg:
Sehr geehrte Damen und Herren,
jede Woche aufs Neue machen sie die Grundrechte in den wöchentlichen Versionen Ihrer Corona-Verordnung zur "Ausnahme". In Paragraph 3 erklären Sie immer wieder das absolute "Verbot des Aufenthaltes im öffentlichen Raum und von Ansammlungen". Dies ist grundgesetzwidrig, wie ich Sie bereits am Telefon darauf aufmerksam machte. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 15./16. April ist eindeutig. Das Versammlungsrecht ist eine vom Grundgesetz garantiertes Recht eines jeden Bürgers und keine "Ausnahme". Sie hebeln damit auch die Gleichheit vor dem Gesetz auf und öffnen der Willkür bzgl. möglicher Versammlungsauflagen Tür und Tor. Während in Stuttgart Tausende ohne Maske demonstrieren durften, werden Demonstrationen anderswo in Baden-Württemberg in Gattern eingezäunt und die Teilnehmerzahl begrenzt und auch die Bewerbung von Versammlungen verboten.
Sie können Ausnahmen von den Grundrechten vornehmen und wie oben ausgeführt nicht andersherum, allerdings nur mit guter Begründung. Sie sind in der Pflicht die angebliche Gefährlichkeit nachzuweisen und in der Pflicht dies dem Bürger plausibel mitzuteilen, was Sie beides nicht tun. Sie selbst teilen den Bürgern mit, Sie hätten angeblich keine Ahnung wie gefährlich das Virus tatsächlich sei. Das sagte die Landesregierung Baden-Württemberg selbst noch letzte Woche zum Zeitpunkt der Verhängung der Maskenpflicht Ende April ganz ausdrücklich und wochenlang.
Ich bitte um Stellungnahme, ob Sie erstens Kenntnis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15./16. April haben und zweitens, wann Sie die Corono-Verordnung aufheben, wenn Sie selbst zugeben, dass Sie „zu wenig“ über ein angeblich gefährliches Virus wüssten.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Felger
(gerne weiterverbreiten)
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https://web.archive.org/web/20200427103024/https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/
unter "Warum ist das alles immer so kurzfristig?" steht "Wir wissen nach wie vor noch zu wenig über das Virus und seine Ausbreitung"
Offener Brief bzw. offene Presseanfrage an die Landesregierung Baden-Württemberg:
Sehr geehrte Damen und Herren,
jede Woche aufs Neue machen sie die Grundrechte in den wöchentlichen Versionen Ihrer Corona-Verordnung zur "Ausnahme". In Paragraph 3 erklären Sie immer wieder das absolute "Verbot des Aufenthaltes im öffentlichen Raum und von Ansammlungen". Dies ist grundgesetzwidrig, wie ich Sie bereits am Telefon darauf aufmerksam machte. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 15./16. April ist eindeutig. Das Versammlungsrecht ist eine vom Grundgesetz garantiertes Recht eines jeden Bürgers und keine "Ausnahme". Sie hebeln damit auch die Gleichheit vor dem Gesetz auf und öffnen der Willkür bzgl. möglicher Versammlungsauflagen Tür und Tor. Während in Stuttgart Tausende ohne Maske demonstrieren durften, werden Demonstrationen anderswo in Baden-Württemberg in Gattern eingezäunt und die Teilnehmerzahl begrenzt und auch die Bewerbung von Versammlungen verboten.
Sie können Ausnahmen von den Grundrechten vornehmen und wie oben ausgeführt nicht andersherum, allerdings nur mit guter Begründung. Sie sind in der Pflicht die angebliche Gefährlichkeit nachzuweisen und in der Pflicht dies dem Bürger plausibel mitzuteilen, was Sie beides nicht tun. Sie selbst teilen den Bürgern mit, Sie hätten angeblich keine Ahnung wie gefährlich das Virus tatsächlich sei. Das sagte die Landesregierung Baden-Württemberg selbst noch letzte Woche zum Zeitpunkt der Verhängung der Maskenpflicht Ende April ganz ausdrücklich und wochenlang.
Ich bitte um Stellungnahme, ob Sie erstens Kenntnis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15./16. April haben und zweitens, wann Sie die Corono-Verordnung aufheben, wenn Sie selbst zugeben, dass Sie „zu wenig“ über ein angeblich gefährliches Virus wüssten.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Felger
(gerne weiterverbreiten)
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https://web.archive.org/web/20200427103024/https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/
unter "Warum ist das alles immer so kurzfristig?" steht "Wir wissen nach wie vor noch zu wenig über das Virus und seine Ausbreitung"
Baden-Württemberg.de
Fragen und Antworten zu Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen und zu den Lockerungen der Verordnung vom 17. April.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Media is too big
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Wenn Existenzen auf dem Spiel stehen und das Weltweit....‼️‼️‼️😷
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Politiker als Klinkenputzer: Nach Merkel trommelt auch von der Leyen für Gates - https://www.journalistenwatch.com/2020/05/06/politiker-klinkenputzer-nach/
jouwatch
Politiker als Klinkenputzer: Nach Merkel trommelt auch von der Leyen für Gates
Erst Angela Merkel, dann Ursula von der Leyen: Die "starken" Frauen Europas rühren seit Tagen kräftig die Werbetrommel für die Entwicklung eines weltweit verfügbaren Impfstoffs, der plötzlich nur noch durch staatliche Finanzspritzen und öffentliche Gelder…
Maskenpflicht: Wichtigster beratender Virologe Drosten änderte Meinung OHNE jegliche neue wissenschaftliche Erkenntnis
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https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/
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https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/
Wieder einer dieser Statements, bei dem man sich später denken wird, was für ein dreckiger "§$$"§$%%$....
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https://mobile.twitter.com/hori_____zont/status/1257926276855271552?s=12
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Twitter
Horizont
Michael Kretschmer (CDU), 04.05.2020: "So eine Art Impfzwang - ich will mal deutlich sagen: Das ist Unfug. Niemand wird in der Bundesrepublik Deutschland gegen seinen Willen geimpft." Ach...ist das so, @MPKretschmer ? >>> #Impfpflicht #Impfzwang #Impfstoff…
Forwarded from Info Kanal (Thomas Zensen)
JUNGE FREIHEIT
Zahl der Salafisten gestiegen: Verfassungsschutz zählt mehr als 2.000 potentielle islamische Terroristen
Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist in Deutschland laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz „immer noch hoch“. Nach Angaben einer Sprecherin der Behörde halten sich derzeit 2.080 Personen in Deutschland auf, die ein islamistisch-terroristisches…
Forwarded from Henryk Stöckl
Staatliche Willkür: Polizei nimmt mich fest und beschlagnahmt mein Handy!
Vielleicht haben es schon einige mitbekommen oder sich gewundert, wieso ich länger inaktiv war: Vorletzten Samstag, am 25.04., wurde ich in Frankfurt am Rande eines Grundgesetz-Spaziergangs von der Polizei vorläufig festgenommen und mein Smartphone beschlagnahmt.
Dies habe ich auf meinem YouTube-Kanal dokumentiert: https://youtu.be/J0Nwnqb5cKw
Bis heute habe ich weder mein Smartphone noch mein Stativ bzw. Mikrofone zurück. Wieso ich euch dennoch schreiben kann, liegt an euch: Mit eurer Hilfe (https://www.paypal.com/pools/c/8oBdCUn7zQ) konnte ich mir ein Ersatzhandy kaufen und dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken!
Wir leben momentan nicht mehr in einer Demokratie. Das hat selbst Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, festgestellt: „Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet. Das muss jetzt erst recht gelten.“
Journalisten werden festgenommen und ihre Kameras beschlagnahmt, damit niemand sehen kann, was hier vor sich geht: Im Auftrag des Staates gehen Polizei-Truppen auf brutale Weise gegen Bürger vor, die nichts verbrochen haben, außer sich gegen die Abschaffung ihres Grundgesetzes einzusetzen.
Wer geglaubt hat, die Geschichte Deutschlands könne sich nicht wiederholen, muss sich nur die Bilder aus den Großstädten von letzten Samstag angucken: Eine Frau in Berlin, deren Arm von einem Polizisten verdreht wird, einfach weil sie da stand. Ein Beamter, der einer jungen Dame mit Festnahme droht, wenn sie ihr Grundgesetz nicht wegpackt. Eine Frau in Dortmund, die zu nah an einer anderen Person stand und von mehreren Polizisten zu Boden geworfen und verhaftet wurde.
Doch wer das Grundgesetz und seinen Eid darauf missachtet, macht sich strafbar. Dabei dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Deshalb müssen wir jetzt handeln! Jeden Samstag um 15:00 Uhr in jeder Großstadt.
Vielleicht haben es schon einige mitbekommen oder sich gewundert, wieso ich länger inaktiv war: Vorletzten Samstag, am 25.04., wurde ich in Frankfurt am Rande eines Grundgesetz-Spaziergangs von der Polizei vorläufig festgenommen und mein Smartphone beschlagnahmt.
Dies habe ich auf meinem YouTube-Kanal dokumentiert: https://youtu.be/J0Nwnqb5cKw
Bis heute habe ich weder mein Smartphone noch mein Stativ bzw. Mikrofone zurück. Wieso ich euch dennoch schreiben kann, liegt an euch: Mit eurer Hilfe (https://www.paypal.com/pools/c/8oBdCUn7zQ) konnte ich mir ein Ersatzhandy kaufen und dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken!
Wir leben momentan nicht mehr in einer Demokratie. Das hat selbst Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, festgestellt: „Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet. Das muss jetzt erst recht gelten.“
Journalisten werden festgenommen und ihre Kameras beschlagnahmt, damit niemand sehen kann, was hier vor sich geht: Im Auftrag des Staates gehen Polizei-Truppen auf brutale Weise gegen Bürger vor, die nichts verbrochen haben, außer sich gegen die Abschaffung ihres Grundgesetzes einzusetzen.
Wer geglaubt hat, die Geschichte Deutschlands könne sich nicht wiederholen, muss sich nur die Bilder aus den Großstädten von letzten Samstag angucken: Eine Frau in Berlin, deren Arm von einem Polizisten verdreht wird, einfach weil sie da stand. Ein Beamter, der einer jungen Dame mit Festnahme droht, wenn sie ihr Grundgesetz nicht wegpackt. Eine Frau in Dortmund, die zu nah an einer anderen Person stand und von mehreren Polizisten zu Boden geworfen und verhaftet wurde.
Doch wer das Grundgesetz und seinen Eid darauf missachtet, macht sich strafbar. Dabei dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Deshalb müssen wir jetzt handeln! Jeden Samstag um 15:00 Uhr in jeder Großstadt.
YouTube
ICH WURDE VERHAFTET! Wie unsere Grundrechte abgeschafft und ein Polizeistaat etabliert wird!
Am 25.04. wurde ich in Frankfurt von der Polizei festgenommen, in eine Ecke gezerrt, abgetastet und es wurden Profilfotos von mir gemacht. Man hatte mich weder über meine Rechte belehrt noch durfte ich mit meinem Anwalt telefonieren. Ich wurde wie ein Verbrecher…
1000 rote sind noch über. Also habe ich die erst mal hier wieder scharf geschalten. Die offenen Schwarzen gehen morgen in die Post. Entschuldigt die lieferantenverschuldete Verzögerung. Denkt dran, Mundschutz ohne Protest ist wie Schaf sein. https://outlet.politaufkleber.de/aktionsartikel?search=mundschutz