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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
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W.I.M. Kundgebung Heidelberg Offensichtlich Rechtsradikale ( laut RNZ ) zeigen Opfer dieser gnadenlosen Einwanderungspolitik @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@ t.me/abendlanddeutschland t.me/mahnmalgegendasvergessen @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@
Forwarded from Videodump
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Faschismus 2020: Zeigt bald ihr Nachbar sie an, weil sie nicht geimpft sind?
Shiva Ayyadurai (Systembiologe) spricht Klartext!
Volles Interview hier: invidio.us/w0DMuH44h1Y
#Impfstoff #coronavirusdeutschland #COVIDー19
USA: Facebook zensiert Aufrufe zu Protesten gegen Ausgangssperren — RT Deutsch
https://youtu.be/4c0tan9wrL0 2:00

@RT_Deutsch
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Böse Schlappe für Mainstream und Raucherfeinde. Nebenbei kommt raus: Nikotin hilft gegen Corona-Infektion. Raucher sind unter Corona-Patienten total unterrepräsentiert. Natürlich sind das keine "Corona-Patienten", sondern irgendwelche Kranken, die angeblich das Virus in sich tragen. Aber unter den Kranken befanden sich eben nur 5 Prozent Raucher, 80 Prozent weniger als in der allgemeinen Bevölkerung. Die Heilwirkung von Nikotin kann man in VVV 2020 ab Seite 246 nachlesen. https://www.n-tv.de/wissen/Hilft-Nikotin-bei-Corona-Infektion-article21733502.html
Forwarded from Majestic_Blue1771
Die „Corona-Auflagen“ haben für ca. 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Denn der Personenkreis gem. § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen Bevölkerung abgegrenzt. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. die gesamte Bevölkerung vom Geltungsbereich des § 28 (1) IfSG erfasst wird, liegt insbesondere ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vor.
Oder mit anderen Worten:
Wenn Personen die Kriterien des § 28 (1) resp. die des § 2 Ziff. 4-7 IfSG erfüllen (Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider), haben diese Personen insb. die Maßnahmen gem. 29 - 31 IfSG zu dulden. - Gesunde Personen (ca. 80 Millionen Menschen) sind hiervon nicht betroffen.
https://www.juraforum.de/lexikon/uebermassverbot
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html

Es gilt das gesetzliche Kriterium des Feststellungserfordernisses gem. § 28 (1) IfSG. - Normadressaten der Maßnahmen insb. i.S.d. §§ 29 – 31 IfSG sind ausschließlich Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider deren Status als solche zweifelsfrei festgestellt resp. dokumentiert wurde. Das ist bei ca. 80 Millionen Menschen nicht der Fall.
Im Zuge der Diskussion stellte Blockwart Igor M (jüdischer Mitbürger, welcher bei SPD-Karamba Diaby) angestellt ist, auch folgende Antwort der Staatsanwaltschaft auf seine Denunziation zur Verfügung. Das von ihm beanstandete Kunstwerk gibt es hier zu bestaunen. https://politaufkleber.de/?s=diesel&post_type=product
WHO-Direktor war Leiter einer politischen Gruppe, die von US-Beamten als terroristische Organisation bezeichnet wurde
Die WHO steht im Rampenlicht, und man findet keine guten Dinge

Der Direktor der Weltgesundheitsorganisation, Dr. Tedros, sieht sich einer verstärkten Überprüfung seiner Verbindungen zu einer Organisation gegenüber, die von US-Beamten als Terrorgruppe bezeichnet wurde.

Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich Dr. Tedros nennt, war ein Führer der Äthiopischen Revolutionären Demokratischen Volksfront, einer Gruppe, die von US-Beamten als Terrororganisation bezeichnet wurde.

Ein Memo des Heimatschutzministeriums aus dem Jahr 2014 beschreibt den Hintergrund der EPRDF.

Die TPLF ist eine politische Gruppe, die 1975 in Äthiopien als Oppositionsgruppe gegründet wurde. Die TPLF befand sich in einem lang anhaltenden bewaffneten Konflikt mit der äthiopischen Regierung, den sie 1991 zusammen mit anderen Gruppen erfolgreich stürzte. Die TPLF schloss sich dann der Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front (EPRDF) an, einer politischen Koalition, die zur Regierungskoalition in Äthiopien wurde. Die EPRDF kontrolliert weiterhin die Regierung Äthiopiens. Die TPLF gilt aufgrund ihrer gewalttätigen Aktivitäten vor ihrem Eintritt in die Regierungskoalition und die Regierung Äthiopiens im Mai 1991 gemäß Abschnitt 212(a)(3)(B)(vi)(III) der INA als terroristische Organisation der Stufe III.

Im Jahr 2017 forderte die National Review, die WHO wegen Dr. Tedros Verbindungen zur Terrorgruppe teilweise zu definanzieren.

Dr. Tedros, wie er gerne genannt wird (er hat einen Doktortitel in Gemeindegesundheit), ist ein Führer der brutalen Minderheitspartei Äthiopiens, der Tigray People's Liberation Front, einem Flügel der regierenden, in der Marxistenbewegung verwurzelten Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front. Er diente dem gewaltsam repressiven Regime von 2012 bis 2016 als Außenminister, nachdem er zuvor als Gesundheitsminister tätig gewesen war.

Noch vor seiner Wahl an die Spitze der WHO wurde Dr. Tedros mit dem Vorwurf konfrontiert, er habe während seiner Zeit als Gesundheitsminister des Landes zur Vertuschung zahlreicher Epidemien in Äthiopien beigetragen.

Es gibt auch Behauptungen, dass Dr. Tedros in seiner Kampagne zur Führung der WHO von China unterstützt wurde.

Präsident Donald Trump ordnete an, die Zahlungen der USA an die Weltgesundheitsorganisation wegen ihrer verpfuschten Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie einzustellen. Die Demokraten standen diesem Schritt sehr kritisch gegenüber und sagten, es sei nicht der richtige Zeitpunkt, um die globale Institution zu schwächen.

[Englisch] [Deutsch]
Trump entfernte den HHS-Beamten, der die FDA EUA für die Beschränkung von Hydroxychloroquin auf hospitalisierte Patienten auslöste:

Arzt sagt, er sei vom Bundesamt entfernt worden, nachdem er sich gegen die Finanzierung unerprobter Medikamente ausgesprochen hatte

[Englisch] [Deutsch]

Hydroxychloroquin wird seit über 70 Jahren gegen Malaria angewendet und ist somit nicht "unerprobt".
Ärzte in USA, Indien, China usw. haben erfolgreich Covid-19 Patienten geheilt. Sogar eine geheilte Demokratin gab zu, damit von ihrer schweren Corona Erkrankung innerhalb weniger Stunden geheilt worden zu sein.
Hydroxychloroquin ist schädlich für die Konten der Pharmaindustrie. Sie wollen kein Heilmittel.
Jeder geheilte Patient ist ein verlorener Kunde.
Dank COVID-19 immer mehr Obdachlosigkeit, Selbstmorde und Prostitution
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell

Die Quarantänemaßnahmen wegen des Coronavirus haben so viele Rückkopplungseffekte in der Wirtschaft erzeugt, dass man es sich schlichtweg nicht mehr vorstellen kann Die Schließung von Restaurants und Einzelhandelsgeschäften hat bereits
Forwarded from Heiko Schrang
In Berlin trat eine Verordnung in Kraft, in der versteckt Teile des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt wurden. Polizeiwillkür ist damit Tür und Tor geöffnet
Paragraph 3
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/grossveranstaltungen-verbot-verordnung-923511.php
Hallo lieber VS,

dies ist eine Nachricht der IB Hamburg.
In letzter Zeit hatten wir unsere Differenzen, weil wir von Ihnen seit 2016 ohne konkrete Anhaltspunkte als Beobachtungsobjekt geführt werden.
Aber wir wollen unsere Differenzen für einen Moment beiseite legen und unsere Gemeinsamkeiten entdecken.
Wir sind gar nicht so unterschiedlich.
Uns beiden liegt die Sicherheit unseres Landes am Herzen und dafür sind wir bereit bis an die Grenzen der Legalität zu gehen. Bei uns äußert sich das darin, dass wir auch Mal auf ein Dach klettern um ein Banner zu entrollen. Während Sie Leute ausspionieren, denunzieren, den Hausmüll studieren, probieren V-Männer einzuschleusen und all die anderen Sachen die niemand mitbekommt.
Im Sommer 2019 hieß es noch die IB sei der Motor des Rechtsextremismus in Hamburg und dies sei die größte Gefahr für die öffentliche Ordnung. Eine eigene Spezialeinheit des Landesamtes wurde eingeführt die sog. „Cyber Nazijäger“, wie sie die Medien tauften.
Für die wurden ganze 5 neue Mitarbeiter eingestellt, mit dem Ziel, effektiv gegen die vermeintliche Bedrohung vorzugehen.
Doch wenige Monate später scheint sich diese Einschätzung nicht bewahrheitet zu haben.
Die Verfassungsschutzberichte zeigen uns auch weiterhin das die Anzahl der, ihrer Ansicht nach, rechtsextremen gering bleibt und nur einen Bruchteil der gesamten radikalen Kräfte in Hamburg darstellt. Den knapp 300 Rechtsextremen stehen nämlich 1400, davon über 900 gewaltbereite, Linksextreme und 1700 Islamisten gegenüber.
Des Weiteren hat sich auch gezeigt, welche Art von Gefährdern in Hamburg lebt:
Von 17 Gefährdern sind 14 religiös (wir alle wissen was das heißt) und 3 linksextrem.
Doch trotz der Faktenlage nannten sie uns „geistige Brandstifter“, wir konnten diesen Vorwurf bis vor kurzem nicht nachvollziehen.

Aber nach den unzähligen Brandanschlägen und Übergriffen der linksextremen Szene in den vergangenen Wochen und Monaten ist uns nun eins klar geworden. Sie können uns mit denen nicht völlig gleichsetzen, weil wir jegliche Art von Gewalt kategorisch ablehnen.
Deswegen braucht es für uns eine leichte Abänderung der Bezeichnung, so wird aus Brandstifter einfach „geistiger Brandstifter“.

Wir, also die angeblichen geistigen Brandstifter, haben in den letzten 5 Jahren auf friedliche Art und Weise protestiert, indem wir Plakate, Banner oder Sticker angebracht und gelegentlich getanzt haben.
Währenddessen gab es 36 registrierte Farb-, Stein-, und Brandanschläge aus der linken Szene.
Außerdem vier Attacken auf Senatsmitglieder, dazu eine Brandstiftung und Sachbeschädigung am Wohnhaus des früheren Bürgermeisters und heutigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD). Hinzu kämen Angriffe auf Justizgebäude, Polizeistationen und Firmen.
Zuletzt hatte ein Anschlag auf das Auto von Hamburgs Innensenator Andy Grote für Aufsehen in den Medien gesorgt. Das ist ironischerweise jener Innensenator der im Sommer ins uns noch die größte Gefahr sah und stolz die vorhin genannte „Spezialeinheit“ verkündete.
Zurecht sprechen Sie nun von einem neu aufkommenden Linksterrorismus.
Doch bisher ist jegliche Anpassung auf eine Veränderung der momentanen Situation von ihnen ausgeblieben.


Dementsprechend haben wir im folgenden vier Forderungen an Sie:

1. Verfassen Sie eine Stellungnahme zu diesem Text
Wir wissen genauso gut wie Sie, dass sie diesen Text so oder so sehen werden.
Immerhin haben sie mindestens 5 Mitarbeiter sitzen, die nur dafür angestellt wurden.
Also seien Sie so nett und geben Sie uns eine Antwort.
In der Vergangenheit haben Sie es ja auch geschafft im 2 Wochen Takt über uns zu berichten.


2. Revidieren Sie Ihre Fehleinschätzung
Wie sie unschwer erkennen können gab es im Bereich des Rechtsextremismus, zu dem sich die IB Hamburg selbst nicht zählt, keinerlei besonderen Ausschläge in den letzten Jahren. Im Gegenteil einige Werte gingen sogar zurück. Sagen Sie uns nun von wo die tatsächlich größte Gefahr für die Gesellschaft und öffentliche Ordnung herkommt und handeln Sie dementsprechend.