KEINE STAATSKNETE 🇺🇲 Man sollte staunen was passiert sobald der vom Staat lebenden Kaste im öffentlichen Dienst, in der Politik - die zumeist links ist, wählt und ihre eigene Agenda verfolgt - keine "Staatsknete" zur Verfügung steht 〽️ Ganz großes Kino 🍿😜 https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/durch-den-shutdown-wird-bei-beamten-das-geld-knapp-15992952.html

ANONYMER NETZFUND 📳 "Maaßen tat das, was eine Demokratie erwartet! Er prüfte neutral. Und kam zum falschen Ergebnis! Die AfD ist kein Fall zur Beobachtung. Dafür trat man ihm (sorry) in den Arsch. Spätestens an diesem Punkt war die Verfassung ernsthaft in Gefahr. Und das wusste jeder in der Regierung. Aber weil die Merkelregierung die Deutschen kennt, die alles hinnehmen, bis zum eigenen Exitus, wurde Maaßen durch willfährige Linke ersetzt. Und pünktlich (ich hab die Uhr danach gestellt) zum Wahljahr 2019 erfindet der Verfassungsschutz (bzw. die Merkelregierung) ein neues Wort, welches es in der Geschichte des Verfassungsschutzes nicht gibt. Man treibt durch die liebe Presse das Wort 'Prüffall'.
Liebe Leute, den Prüffall macht der Verfassungsschutz jeden Tag mit jeder Partei. Das ist deren Job zu prüfen, ob es Parteien gibt, die ggf. nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen. Das machen die seit Gründung der Linken, denn über 3000 von denen werden beobachtet. Vielleicht kommt bald die 'Anschau' zur 'Prüfung' vor 'Beobachtung'.
Sie finden nichts, weil es da nichts gibt. Viel schlimmer finde ich das Schweigen der Mehrheit, die in diesen aktuellen Jahren nach mindestens 45 Jahren mit 1000€ Rente nach Hause geht, wobei da noch 200€ Abzüge kommen, während wir Milliarden für Flüchtlinge und auch Banken und Länderrettung raushauen. Wie doof seid ihr bitte?"
#prüffall #prueffall #verfassungsschutz #afd #merkelregime #zeckenbiss #hetzjagd #chemnitz #maassen #postdemokratie
t.me/widerstandberlin

AfD-Bundessprecher kritisieren Verbreitung des internen BfV-Gutachtens
Zur Verbreitung des internen Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt:
"Dass bestimmte Medien an das interne Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD kommen, der AfD hingegen dieses Gutachten auf Anfrage verwehrt wird, ist ein Riesenskandal, der das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen massiv erschüttert. Journalisten werden mit internen nachrichtendienstlichen Informationen versorgt, während man den eigentlich Betroffenen, also der AfD, dasselbe Gutachten vorenthält. Wir erfahren auf diese Weise die Vorwürfe gegen uns zu Teilen aus der Presse, zu Teilen gar nicht. Das ist ein unglaublicher, in seiner Absurdität geradezu kafkaesker Vorgang, der Konsequenzen nach sich ziehen muss."
AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland ergänzt: 
"Es verwundert mich sehr, dass diverse deutsche Medien über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutzes (BfV) verfügen, in dem insbesondere meiner Person Verstöße gegen die Verfassung unterstellt werden. Wie kann es in einem Rechtsstaat möglich sein, dass ein deutscher Geheimdienst ein von ihm erstelltes Gutachten an Medien durchsticht, um eine Partei, die im Deutschen Bundestag sitzt, zu diskreditieren? Das BfV reagierte auf mehrmalige Nachfrage nicht und lehnte es ab, uns das Gutachten zur Verfügung zu stellen. Als Betroffene steht es uns selbstverständlich zu, über die Dinge, die uns vorgeworfen werden, umgehend Kenntnis zu erhalten. Es kann nicht sein, dass wir als Betroffene lediglich über einen Bruchteil der Vorwürfe aus einer hoch politisierten Pressekonferenz erfahren, in der Haldenwang ganz klar seine Pflicht zur Neutralität verletzt hat. Die Lancierung des BfV-Gutachten in den Medien bestätigt zudem die These, der frühere BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen wurde einzig und allein aus dem Grunde geschasst und sein Nachfolger Thomas Haldenwang gezielt eingesetzt, um die Alternative für Deutschland als Partei, ihre Fraktion und mit ihr ihre Mandatsträger zu beschädigen. Ein für eine Demokratie und einen Rechtsstaat wie die Bundesrepublik Deutschland ein unhaltbarer Zustand. So darf ein Rechtsstaat nicht agieren."
Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland kündigen daher an:
"Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten, dagegen vorzugehen – von der Dienstaufsichtsbeschwerde, über eine Strafanzeige, bis hin zur verfassungsrechtlichen Klärung –,  in den kommenden Tagen prüfen und gegebenenfalls die erforderlichen Schritte einleiten. Die Einhaltung strikter Rechtsstaatlichkeit gilt für alle, auch gegenüber unserer Partei."
#afd #verfassungsschutz #maassen #maaßen #haldenwang #bfv #intelligence #abwehr #postdemokratie #merkelregime #diktatur #bernerclub
t.me/widerstandberlin

BILD NENNT RT DEUTSCH 'FEINDSENDER'. Man mag das globale Info Outlet des Kreml oder "den Russen" an sich mögen oder auch nicht. Aber "Feindsender" und "Feind" sind dann doch eine neue Qualität in den "Sprachregelungen" des Merkel-Regimes und seiner Regime-Medien.
Die Zeichen stehen auf Krieg und auf Repression gegen die Nutzer der feindlichen Medien 📳☠️💥#️⃣
#rt #rtdeutsch #djv #bild #asv #axelspringer #feind #feindsender #hetze #hass #hatespeech #hassrede #merkelregime #regimemedien #fakenews #fakenewsmedia #infowar #cyberwar #netwar #desinformation #widerstand
invidio.us/go2cvlyYVLs

Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten?

DAS NÄCHSTE OPFER DES REGIMES 〽️⤵️ Die Gesinnungsdiktatur zeigt nun an der “TU Dresden” ihre Fratze.
Es reicht bereits zu den Bürgerbewegungen zu forschen und als Politikwissenschaftler der CDU nahe zu stehen. Das bedeutet den beruflichen Tod im Jahr 2019 im ehemaligen Deutschland, dem neuen linksextremen Buntland, in der neuen DDR 2.0.
Nun hat es den kritischen PEGIDA und AfD Experten, den Dresdner Politikwissenschaftler Professor Patzelt erwischt.
Dresdner Neueste Nachrichten, 19.1.2019: “Patzelt hatte sich unter anderem als Experte für die AfD und die Pegida einen Namen gemacht. Seine Kritiker werfen ihm zu große Nähe zu seinem Untersuchungsgegenstand vor.
Für die CDU soll er das Wahlprogramm für die Landtagswahl im September mit entwerfen [...] Patzelt sagte, die Universität habe ihre Ablehnung damit begründet, dass er ‘auf unzulässige Weise die wissenschaftliche und die politische Rolle vermenge’. Diesen Vorwurf weise er zurück: ‘Ich habe keine Rollen vermengt. Ich habe mich immer nur für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingesetzt - auch gegenüber seinen Feinden und Gegnern.’ Ein zweiter Vorwurf der Universität sei, dass er Universitätsleitung und Landeswissenschaftsministerin in der Debatte um die Gründung eines Universitätsinstituts öffentlich kritisiert habe. Damit habe er nach Darstellung der Universität ‘gegen das Mäßigungsverbot verstoßen’, dem er als Professor unterliege.” #️⃣
#tudresden #patzelt #wernerpatzelt #afd #pegida #politik #politikwissenschaft #meinungsdiktatur #postdemokratie #diktatur #merkelregime #linksstaat #neueddr #forschung #lehre #cdu #widerstand
http://m.dnn.de/Nachrichten/Politik/TU-Dresden-trennt-sich-von-Politikprofessor-und-CDU-Berater-Patzelt

Tröglitz : Von Nazis bedroht, vom Dorf gemobbt | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/troeglitz-afd-npd-bedrohte-politiker

'VERFASSUNGSSCHUTZ' KOOPERIERT MIT 'ANTIFA' ⛔🆚 Nun ist es offiziell. Nicht erst seit dem dubiosen, fabrizierten "Beweisvideo" für Chemnitzer "Hetzjagden" mittels "Antifa-Zeckenbiss".
Ungeachtet der Warschauer Rede des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für "Verfassungsschutz" (BfV) Maaßen vor dem geheimen "Berner Club" der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste stützt sich sein vom Parteienstaat ins Amt gehobener Nachfolger Haldenwang - ähnlich wie schon der "Verfassungsschutz" des Landes Thüringen - nun offiziell auf die linksextreme Terrororganisation "Antifa" als Ausspähungspartner gegen Dissidenten 🆚
Damit kooperiert das BfV jetzt mit der "Stasi 2.0": einem Netzwerk von kriminell agierenden "Antifa"-Gruppen, der Amadeu-Antonio-Stiftung, sogenannten "Aktivisten" in Redaktionen, Behörden, Finanzämtern, in "Zivilgesellschaft", Vereinen, Gewerkschaften (Verdi, DGB), Parteien (SPD, CDU, GRÜNE, LINKE), deren Jugendorganisationen, in Kirchen, in Polizeien des Bundes und der Länder, Staatsanwaltschaften, Justiz. Gemeinsam werden jetzt Dissidenten ausgespäht, diffamiert, zersetzt.
Das ist Staatsterror in einer Postdemokratie, Diktatur.
SPUTNIK, 21.1.2019: "In einem Gutachten begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-„Verdachtsfall“ erklärt und die Gesamtpartei nun prüfen will. Sputnik hat beim Verfassungsschutz den Text des Gutachtens angefragt, jedoch eine Ablehnung erhalten [...] Bei Begründung dieser Entscheidung hätten die Verfassungsschützer auf mehrere offene Recherchen von Journalisten und Wissenschaftlern verwiesen, so die Sueddeutsche Zeitung [...] Dazu kommen noch: Antifa-Recherchen. Seine Analyse über Verbindungen der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu rechtsextremistischen Burschenschaften soll das BfV zum Beispiel mit dem Artikel „Identitäre Burschenschafter“ von www.antifa-berlin.info begründet haben. Wo es nicht möglich war, die angeblich islamfeindlichen Äußerungen sonstiger AfD-Funktionäre mit direkten Links auf Youtube-Videos oder eine AfD-Seite zu bestätigen, sollen die Ersteller auf die Antifa-Daten hingewiesen haben. Insgesamt habe sich das Gutachten sechsmal auf Antifa-Webseiten gestützt, so die Zeitung. Selbst wenn die zitierten Antifa-Gruppen ihrerseits ebenso äußerst umstritten sind, hält man ihre Recherchen offenbar für verlässlich. Fakt ist auch, dass manche Antifa-Aktivisten sich anders als die Behörden nicht an Datenschutz- oder Löschvorschriften gebunden sehen." #️⃣
#bfv #verfassungsschutz #antifa #neuestasi #stasi #afd #antifaberlin #intelligence #maassen #maaßen #haldenwang #staatsterror #dissident #dissidenten #herrschaftdesunrechts #linksextremismus #linksstaat #merkelregime #neueddr #bernerclub #abwehr #widerstand
https://de.sputniknews.com/politik/20190121323663344-verfassungsschuetzer-stuetzen-sich-afD-gutachten-antifa-recherchen/

Foto von Steff