Vortrag und Gespräch:
„AfD als rechtsextrem eingestuft – was bedeutet das für uns?“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Einstufung erfolgte "aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei". Die Sicherheitsbehörde teilte mit: "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar". Dennoch lässt eine Prüfung eines AFD-Verbots weiter auf sich warten. Was heißt das für uns als Zivilgesellschaft? Welche Handlungsoptionen haben wir? Mit dieser und weiteren Fragen wird sich der Referent Dr. Axel Salheiser, wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena (IDZ), beschäftigen.
Mittwoch, 11. Juni 2025, 19 Uhr
mon ami Weimar, Saalcafé, 1. OG (Zugang über Aufzug möglich)
„AfD als rechtsextrem eingestuft – was bedeutet das für uns?“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Einstufung erfolgte "aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei". Die Sicherheitsbehörde teilte mit: "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar". Dennoch lässt eine Prüfung eines AFD-Verbots weiter auf sich warten. Was heißt das für uns als Zivilgesellschaft? Welche Handlungsoptionen haben wir? Mit dieser und weiteren Fragen wird sich der Referent Dr. Axel Salheiser, wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena (IDZ), beschäftigen.
Mittwoch, 11. Juni 2025, 19 Uhr
mon ami Weimar, Saalcafé, 1. OG (Zugang über Aufzug möglich)
Weimar sagt Nein zur Bezahlkarte für Geflüchtete! Mach mit!
Jetzt mit neuen Wechselstuben!
Mit der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete werden staatliche Leistungen für Asylsuchende nicht mehr bar ausgezahlt, sondern auf Guthabenkarten geladen. Die Karte wird nicht überall akzeptiert, ist regional beschränkt, schließt Online-Käufe aus und erlaubt nur Abhebungen von maximal 50€ pro Monat.
Das schränkt die Betroffenen massiv in ihrer Selbstbestimmung ein und erschwert ihre gesellschaftliche Teilhabe. Eine Mitgliedschaft im Sportverein, der Kauf eines Deutschlandtickets, Zugang zu rechtlicher Vertretung oder ein günstiger Einkauf auf dem Flohmarkt - vieles ist nur noch schwer oder gar nicht mehr möglich.
Jetzt mit neuen Wechselstuben!
Mit der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete werden staatliche Leistungen für Asylsuchende nicht mehr bar ausgezahlt, sondern auf Guthabenkarten geladen. Die Karte wird nicht überall akzeptiert, ist regional beschränkt, schließt Online-Käufe aus und erlaubt nur Abhebungen von maximal 50€ pro Monat.
Das schränkt die Betroffenen massiv in ihrer Selbstbestimmung ein und erschwert ihre gesellschaftliche Teilhabe. Eine Mitgliedschaft im Sportverein, der Kauf eines Deutschlandtickets, Zugang zu rechtlicher Vertretung oder ein günstiger Einkauf auf dem Flohmarkt - vieles ist nur noch schwer oder gar nicht mehr möglich.
Um die diskriminierenden, ausgrenzenden und stigmatisierenden Auswirkungen, die die Bezahlkarte für Geflüchtete hat, wenigstens etwas zu mildern, haben sich überall in Deutschland Initiativen gegründet, die Gutscheintauschaktionen organisieren. Der Tausch läuft so ab:
1. Person mit Bezahlkarte kauft Gutschein, z.B. im Supermarkt.
2. Sie tauscht den Gutschein bei uns in Bargeld ein.
3. Du tauschst dein Bargeld bei uns für einen Gutschein ein.
Ihr könnt die Tauschaktion unterstützen, indem ihr in den Wechselstuben euer Bargeld gegen Gutscheine tauscht. Das Bargeld wird 1:1 mit Geflüchteten weitergetauscht, die die diskriminierende Bezahlkarte nutzen müssen. Auf diese Weise könnt ihr praktische Solidarität mit Menschen leisten, die unter der rassistischen Politik leiden und ihnen ein Stück Selbstbestimmung zurückgeben.
Die Tauschaktion ist nach aktueller Rechtslage legal. Rechtliche Bedenken gibt es hingegen zur diskriminierenden Praxis der Bezahlkarte! Also: Zeigt auch ihr euch solidarisch und unterstützt die Tauschaktion.
1. Person mit Bezahlkarte kauft Gutschein, z.B. im Supermarkt.
2. Sie tauscht den Gutschein bei uns in Bargeld ein.
3. Du tauschst dein Bargeld bei uns für einen Gutschein ein.
Ihr könnt die Tauschaktion unterstützen, indem ihr in den Wechselstuben euer Bargeld gegen Gutscheine tauscht. Das Bargeld wird 1:1 mit Geflüchteten weitergetauscht, die die diskriminierende Bezahlkarte nutzen müssen. Auf diese Weise könnt ihr praktische Solidarität mit Menschen leisten, die unter der rassistischen Politik leiden und ihnen ein Stück Selbstbestimmung zurückgeben.
Die Tauschaktion ist nach aktueller Rechtslage legal. Rechtliche Bedenken gibt es hingegen zur diskriminierenden Praxis der Bezahlkarte! Also: Zeigt auch ihr euch solidarisch und unterstützt die Tauschaktion.
Adressen der Wechselstuben in Weimar:
An diesen Orten könnt ihr eurer Bargeld in Gutscheine umtauschen:
Röstbrüder
Richard-Wagner-Str. 17
Mi - So 12 - 18 Uhr
Brotklappe
Trierer Str. 46
täglich 08 - 16 Uhr
Die Linke KV Apolda-Weimar
Marktstr. 17
Mo - Do 10 - 16 Uhr
Offenes Antifaschistisches Treffen
Marienstr. 18
Do 18 - 22 Uhr
Kontor & Stift
Marienstr. 18
Mo 13 - 17 Uhr, Di 11 - 17 Uhr, Mi 13 - 17 Uhr, Do 11 - 13 Uhr, Fr 11 - 15 Uhr
Wenn du bei Änderungen und Aktualisierungen der Wechselstuben informiert werden möchtest oder dich allgemein für die Tauschaktion interessierst, schreib uns gerne eine Mail!
Mail: neinzurbezahlkarte@systemli.org
Instagram: @neinzurbezahlkarte_weimar
An diesen Orten könnt ihr eurer Bargeld in Gutscheine umtauschen:
Röstbrüder
Richard-Wagner-Str. 17
Mi - So 12 - 18 Uhr
Brotklappe
Trierer Str. 46
täglich 08 - 16 Uhr
Die Linke KV Apolda-Weimar
Marktstr. 17
Mo - Do 10 - 16 Uhr
Offenes Antifaschistisches Treffen
Marienstr. 18
Do 18 - 22 Uhr
Kontor & Stift
Marienstr. 18
Mo 13 - 17 Uhr, Di 11 - 17 Uhr, Mi 13 - 17 Uhr, Do 11 - 13 Uhr, Fr 11 - 15 Uhr
Wenn du bei Änderungen und Aktualisierungen der Wechselstuben informiert werden möchtest oder dich allgemein für die Tauschaktion interessierst, schreib uns gerne eine Mail!
Mail: neinzurbezahlkarte@systemli.org
Instagram: @neinzurbezahlkarte_weimar
+++ EIL+++EIL+++EIL+++
Heute Soli-Kundgebung in Weimar.
Wielandplatz um 18 Uhr.
Maja ist heute in den Hungerstreik getreten wegen der Menschenunwürdigen Haftbedingungen in Ungarn.
Um Maja's Kampf zu unterstützen wird es heute eine Kundgebung am Wielandplatz um 18 Uhr geben.
Kommt zahlreich und drückt mit uns eure Solidarität aus.
Weitere Info's auf basc.news
Heute Soli-Kundgebung in Weimar.
Wielandplatz um 18 Uhr.
Maja ist heute in den Hungerstreik getreten wegen der Menschenunwürdigen Haftbedingungen in Ungarn.
Um Maja's Kampf zu unterstützen wird es heute eine Kundgebung am Wielandplatz um 18 Uhr geben.
Kommt zahlreich und drückt mit uns eure Solidarität aus.
Weitere Info's auf basc.news
Aufruf Prozessunterstützung 12.06.2025, 14:15 Uhr, Weimar
Das darf nicht unwidersprochen bleiben! Polizei und Rechtsextreme arbeiten zusammen: Eine queere linke Weimarer Person ist wegen Beleidigung von Querdenkenden angeklagt.
Um den Sitzungssaal 2 frei von braunen Flecken zu halten, wird Unterstützung benötigt! Die Verhandlung beginnt am 12.06. um 15 Uhr, wir treffen uns ab 14.15 am Buchenwaldplatz und gehen gemeinsam zum Amtsgericht, Saal 2.
Join The Outcall! Sitzungssaal bis zum äußerst rechten Platz füllen!
Treffpunkt:
12.06.
14:15 Uhr
Buchenwaldplatz
Das darf nicht unwidersprochen bleiben! Polizei und Rechtsextreme arbeiten zusammen: Eine queere linke Weimarer Person ist wegen Beleidigung von Querdenkenden angeklagt.
Um den Sitzungssaal 2 frei von braunen Flecken zu halten, wird Unterstützung benötigt! Die Verhandlung beginnt am 12.06. um 15 Uhr, wir treffen uns ab 14.15 am Buchenwaldplatz und gehen gemeinsam zum Amtsgericht, Saal 2.
Join The Outcall! Sitzungssaal bis zum äußerst rechten Platz füllen!
Treffpunkt:
12.06.
14:15 Uhr
Buchenwaldplatz
Am 21. Juni feiert die Welt die Fête de la Musique – ein Fest der Vielfalt, der Begegnung und der offenen Ohren. Doch in Greiz versucht die AfD genau an diesem Tag, mit ihrem sogenannten „Sommerfest“ rechte Ideologie unter dem Deckmantel von Musik und Geselligkeit salonfähig zu
machen – mit Musikern aus dem verschwörungsideologischen und extrem rechten Spektrum und den üblichen rechtsextremen Rednern der Partei.
Wir sagen: Nicht mit uns!
Wir setzen etwas entgegen:
Eine Fête de la Démocratie – laut, solidarisch, kreativ und bunt.
Mit Musik, Redebeiträgen und klarer Haltung.
Für Menschenrechte, Zusammenhalt und eine Gesellschaft, in der alle frei und sicher leben können.
Keine Bühne für Rassismus, Antisemitismus und rechte Hetze. Unsere Musik kennt keine Ausgrenzung. Unsere Kultur ist Vielfalt. Wir wollen Brücken bauen – zwischen uns und euch, zwischen den Kulturen, wir wollen Unterschiede überwinden und Gemeinsamkeiten finden. Wir
stehen gegen die Spaltung, gegen die Gräben, die die Rechten ziehen.
Kommt am 21.06. zur Friedensbrücke – und bringt eure Freund*innen mit.
Denn Demokratie braucht uns. Gerade jetzt.
machen – mit Musikern aus dem verschwörungsideologischen und extrem rechten Spektrum und den üblichen rechtsextremen Rednern der Partei.
Wir sagen: Nicht mit uns!
Wir setzen etwas entgegen:
Eine Fête de la Démocratie – laut, solidarisch, kreativ und bunt.
Mit Musik, Redebeiträgen und klarer Haltung.
Für Menschenrechte, Zusammenhalt und eine Gesellschaft, in der alle frei und sicher leben können.
Keine Bühne für Rassismus, Antisemitismus und rechte Hetze. Unsere Musik kennt keine Ausgrenzung. Unsere Kultur ist Vielfalt. Wir wollen Brücken bauen – zwischen uns und euch, zwischen den Kulturen, wir wollen Unterschiede überwinden und Gemeinsamkeiten finden. Wir
stehen gegen die Spaltung, gegen die Gräben, die die Rechten ziehen.
Kommt am 21.06. zur Friedensbrücke – und bringt eure Freund*innen mit.
Denn Demokratie braucht uns. Gerade jetzt.
Forwarded from OAT Weimar
Offenes Antifaschistisches Treffen Weimar am 12.06.2025
18-22 Uhr, Café S140, Marienstraße 18
💬 18:30 Uhr Check-in
🤝 Tauschaktion gegen die diskriminierende Bezahlkarte für Geflüchtete (jeden Donnerstag beim OAT)
🎨 Banner malen für den 14.06. und Schablonen basteln für den Pride Month
Diese Woche wollen wir beim OAT nach dem Check-in gemeinsam kreativ werden und anlässlich des Pride Month Kreidespray-Schablonen basteln. Außerdem wollen wir für die "Antifa ist notwendig"-Demo am Samstag in Jena gemeinsam ein Banner malen.
Daneben gibt es wie jeden Donnerstag auch wieder Gutscheine von der Tauschaktion gegen die diskriminierende Bezahlkarte für Geflüchtete an der Bar.
18-22 Uhr, Café S140, Marienstraße 18
💬 18:30 Uhr Check-in
🤝 Tauschaktion gegen die diskriminierende Bezahlkarte für Geflüchtete (jeden Donnerstag beim OAT)
🎨 Banner malen für den 14.06. und Schablonen basteln für den Pride Month
Diese Woche wollen wir beim OAT nach dem Check-in gemeinsam kreativ werden und anlässlich des Pride Month Kreidespray-Schablonen basteln. Außerdem wollen wir für die "Antifa ist notwendig"-Demo am Samstag in Jena gemeinsam ein Banner malen.
Daneben gibt es wie jeden Donnerstag auch wieder Gutscheine von der Tauschaktion gegen die diskriminierende Bezahlkarte für Geflüchtete an der Bar.
ABSAGE!!!
Liebe Menschen in Weimar!
Vielen lieben Dank für alle Solidarität, die wir in den letzten Tagen erfahren durften. Vielen Dank an das Radio Lotte, das uns die Möglichkeit gegeben hat, näher auf die Hintergründe des Prozesses einzugehen.
Das macht unglaublich viel Mut, dass die Zivilgesellschaft funktioniert und dem Druck von Rechts standhält.
Leider wurde der Prozesstermin von gerichtlicher Seite nun auf den 21.08. um 14 Uhr verschoben. Die Gründe hierfür sind uns unbekannt.
Für die betroffene Person bedeutet das nun, dass der Stress einer drohenden Verhandlung vorhanden bleibt, die breite Solidarität macht aber Mut.
Wir melden uns vor dem Prozess wieder und mobilisieren! Merkt Euch den Termin vor, wir zählen auf Euch!
Wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen weiter gegen Unmenschlichkeit und Rechtsextremismus!
Alerta! 🏳️🌈
Liebe Menschen in Weimar!
Vielen lieben Dank für alle Solidarität, die wir in den letzten Tagen erfahren durften. Vielen Dank an das Radio Lotte, das uns die Möglichkeit gegeben hat, näher auf die Hintergründe des Prozesses einzugehen.
Das macht unglaublich viel Mut, dass die Zivilgesellschaft funktioniert und dem Druck von Rechts standhält.
Leider wurde der Prozesstermin von gerichtlicher Seite nun auf den 21.08. um 14 Uhr verschoben. Die Gründe hierfür sind uns unbekannt.
Für die betroffene Person bedeutet das nun, dass der Stress einer drohenden Verhandlung vorhanden bleibt, die breite Solidarität macht aber Mut.
Wir melden uns vor dem Prozess wieder und mobilisieren! Merkt Euch den Termin vor, wir zählen auf Euch!
Wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen weiter gegen Unmenschlichkeit und Rechtsextremismus!
Alerta! 🏳️🌈
Forwarded from OAT Weimar
❤️🔥 Gemeinsame Anreise nach Jena zur Demo "Antifaschismus ist notwendig!" ❤️🔥
Wir fahren am Samstag gemeinsam nach Jena, um uns der Demo "Antifaschismus ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen!" anzuschließen (Mehr Infos: https://antifaistnotwendig.noblogs.org/). Es gibt eine Anreise mit dem Fahrrad und eine Anreise mit dem Zug:
🚲 Fahrrad:
Treffpunkt 11:30 Uhr an der M18 (Marienstraße 18)
🚃 Zug:
Treffpunkt 12:50 Uhr am Hauptbahnhof Weimar
Abfahrt 13:04 Uhr von Gleis 2
Schließt euch an und lasst uns kraftvoll für unsere Genoss*innen in Haft und im Untergrund demonstrieren.
Free all Antifas! ✊
Wir fahren am Samstag gemeinsam nach Jena, um uns der Demo "Antifaschismus ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen!" anzuschließen (Mehr Infos: https://antifaistnotwendig.noblogs.org/). Es gibt eine Anreise mit dem Fahrrad und eine Anreise mit dem Zug:
🚲 Fahrrad:
Treffpunkt 11:30 Uhr an der M18 (Marienstraße 18)
🚃 Zug:
Treffpunkt 12:50 Uhr am Hauptbahnhof Weimar
Abfahrt 13:04 Uhr von Gleis 2
Schließt euch an und lasst uns kraftvoll für unsere Genoss*innen in Haft und im Untergrund demonstrieren.
Free all Antifas! ✊
*Offenes Planungstreffen zur Demo gegen den Abschiebeknast in Arnstadt*
Am 5. Juli 2025 soll in Arnstadt eine Demonstration gegen den neuen Abschiebeknast stattfinden. Die Eröffnung von 39 Haftplätzen kann zwar nicht mehr verhindert werden, dennoch wollen wir in lautes, solidarisches Zeichen setzen.
Für die Ausgestaltung der Demonstration wollen wir uns gemeinsam mit allen interessierten Menschen zusammensetzen und gemeinsam planen. Ob Redebeiträge, Awareness, Kinderbereich oder Mobilisierung: Es gibt viele Möglichkeiten, sich einzubringen.
📅 Wann? 19. Juni 2025
🕖 Uhrzeit? 19:00 Uhr
📍 Wo? Haus auf der Mauer, Johannisplatz 26, 07743 Jena
Das Treffen ist offen für alle, die an der Vorbereitung der Demo mitwirken wollen. Wir freuen uns auf euch!
Am 5. Juli 2025 soll in Arnstadt eine Demonstration gegen den neuen Abschiebeknast stattfinden. Die Eröffnung von 39 Haftplätzen kann zwar nicht mehr verhindert werden, dennoch wollen wir in lautes, solidarisches Zeichen setzen.
Für die Ausgestaltung der Demonstration wollen wir uns gemeinsam mit allen interessierten Menschen zusammensetzen und gemeinsam planen. Ob Redebeiträge, Awareness, Kinderbereich oder Mobilisierung: Es gibt viele Möglichkeiten, sich einzubringen.
📅 Wann? 19. Juni 2025
🕖 Uhrzeit? 19:00 Uhr
📍 Wo? Haus auf der Mauer, Johannisplatz 26, 07743 Jena
Das Treffen ist offen für alle, die an der Vorbereitung der Demo mitwirken wollen. Wir freuen uns auf euch!
🚫 NEIN ZUR BEZAHLKARTE
Liebe Menschen,
in Weimar wird aktuell über die Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert – und der Ausländerbeirat Weimar sowie MigraNetz Thüringen e.V. sagen klar: „Nein!“ ❌
Diese Regelung führt zu struktureller Diskriminierung, schränkt die Selbstbestimmung und Teilhabe der Betroffenen massiv ein – sei es 🛒 Alltagseinkauf, 🔄 Flohmarktbesuch oder 🤝 Vereinsarbeit.
📣 Unsere Petition „Gegen die Bezahlkarte in Weimar – für gleiche Rechte und Teilhabe“ richtet sich an den Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Stadtverwaltung von Weimar.
Wir rufen dazu auf, dieses diskriminierende Modell nicht umzusetzen und stattdessen Barzahlung 💶 oder ein echtes Basiskonto 🏦 zu ermöglichen.
📝 Bitte unterzeichne jetzt die Petition und leite sie an dein Netzwerk weiter:
👉 https://innn.it/gegen-bezahlkarte-weimar
🗳 Jede Stimme zählt – gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen für Menschlichkeit, Respekt und gleiche Chancen in unserer Stadt. 🌍✊
Vielen Dank für eure Unterstützung!
Herzliche Grüße
Ausländerbeirat Weimar
& MigraNetz Thüringen e.V.
Liebe Menschen,
in Weimar wird aktuell über die Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert – und der Ausländerbeirat Weimar sowie MigraNetz Thüringen e.V. sagen klar: „Nein!“ ❌
Diese Regelung führt zu struktureller Diskriminierung, schränkt die Selbstbestimmung und Teilhabe der Betroffenen massiv ein – sei es 🛒 Alltagseinkauf, 🔄 Flohmarktbesuch oder 🤝 Vereinsarbeit.
📣 Unsere Petition „Gegen die Bezahlkarte in Weimar – für gleiche Rechte und Teilhabe“ richtet sich an den Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Stadtverwaltung von Weimar.
Wir rufen dazu auf, dieses diskriminierende Modell nicht umzusetzen und stattdessen Barzahlung 💶 oder ein echtes Basiskonto 🏦 zu ermöglichen.
📝 Bitte unterzeichne jetzt die Petition und leite sie an dein Netzwerk weiter:
👉 https://innn.it/gegen-bezahlkarte-weimar
🗳 Jede Stimme zählt – gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen für Menschlichkeit, Respekt und gleiche Chancen in unserer Stadt. 🌍✊
Vielen Dank für eure Unterstützung!
Herzliche Grüße
Ausländerbeirat Weimar
& MigraNetz Thüringen e.V.