Kanal Vorstand IIII dieBasis
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Alles was man so ab und zu sagen möchte
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Vorstandssitzung
Dienstag 14.12.2021 um 21Uhr
am üblichen Ort

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dann am Donnerstag den 16.12.2021 um 21 Uhr

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erweiterter BuVo Freitag den 17.12.2021 um 20 Uhr

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#diebasis #machtbegrenzung #freiheit #gegenspaltung #vorstand #impfdichinsknie #basisdemokratie #schwarmintelligenz #achtsamkeit
aus technischen Gründen kann der eBVuVo heute nicht durchgeführt werden.

Wir bitten die kurzfristige Absage zu entschuldigen.
Heute um 21 Uhr Vorstandsitzung in der Vorstandsecke
Vorstandszoom bis auf Weiteres immer Dienstags und Donnerstags 21 Uhr in der Vorstandsecke
Wer uns vom Bundesvorstand erreichen möchte, kann dies vorläufig über die Emailadresse bundesvorstand@diebasis-rp.org
tun.

Gerne auch diesen Kanal teilen:

https://t.me/vorstand_dieBasis
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Der Artikel zu Füllmich betrifft indirekt auch mich als neues Mitglied des Vorstandes der Partei Basis, ich werde darin auch erwähnt. Ich hatte ihn hier also eingestellt, möchte ansonsten Parteipolitik hier weiter heraushalten.

Zur Basis und meinem Amt als „Säulenbeauftragter für Machtbegrenzung“ im Vorstand:

Ich wünsche mir, dazu beizutragen, dass eine möglichst starke Stimme derer existiert, die den Staat in seiner freiheitsfeindlich autretenden Art ablehnen. Das tue ich in einem solchen Amt in hervorgehobener Stellung.
Besser ist natürlich immer, dass die Leute ihre Rechte persönlich verteidigen und geltend machen. In einer arbeitsteiligen und vielköpfigen Gesellschaft braucht es aber Vertreter, auch politisch, leider. Es gilt, diese Vertetung seiner Rechte durch Dritte auf das äußerste Minimum zu beschränken. Was ansonsten dabei herauskommen kann, sieht man gerade am Beispiel der Machtanmaßung durch Staat und überstaatliche Player in Zeiten von „Corona“. Auch ich will und darf daher nur begrenzt Vertreter sein.

Nie wieder darf sich jemand anmaßen, uns, sei es wegen Hygiene, sei es wegen Klima etc. vorzuschreiben, wie wir unser Leben einschließlich unser Privatleben führen dürfen. Wir regeln das für uns, in unserer Verantwortung.

Dazu braucht es künftig keine politischen Führer, und, streng betrachtet, irgendwann auch nicht von der Basis. Und Vertretung ist nicht (An-)Führung.

Ich werde mit den anderen Vorstandsmitgliedern versuchen, die diesjährigen Landtagswahlen erfolgreicher für die Partei zu machen, als das bei den Wahlen letztes Jahr der Fall war. Es müssen dabei so direkt wie möglich alle Corona-Maßnahmen im Wahlkampf angegriffen und die dafür verantwortlichen Parteien und Akteure angeprangert werden. Der Finger muss in die Wunde gelegt werden, um Ablenkungsmanövern à la „Familien“, „Klima“ seitens unserer scheinbaren Wohlfühlparteien vorzubeugen.

Wir wurden seit der Wahl als Vorstandsmitglieder an der Übernahme der Amtsgeschäfte durch Mitglieder des alten Basis-Vorstandes gehindert, ich lasse hier mal offen, wer recht hatte. Leider war ein gleitender Übergang bisher nicht möglich. Daher wurden die neuen Vorstandsmitglieder teils vor Gericht auf Unterlassung ihrer Vorstandstätigkeit in Anspruch genommen. Der Antrag gegen Füllmich wurde vom Gericht nun bereits zurückgewiesen, andere Entscheidungen stehen noch aus. Es wird Zeit, dass hier Klarheit entsteht, wir haben angesichts des rauhen Windes in diesem Land einfach keine Zeit mehr für solches Gezänk.

Inzwischen wurde der neue Vorstand, der von den Parteimitgliedern elektronisch gewählt war, aber per Briefabstimmung nochmals bestätigt. Und immerhin dürfen sich nun neue Vorstandsmitglieder auch so nennen.

Ich bin als „Säule der Machtbegrenzung“ gewählt. Als jemand, der in der Partei eher ein Greenhorn ist, habe ich erst mal gar keine Ahnung, wer dort nun etwa Macht ausüben will und wer wie einzuordnen ist. Und ich werde eine Zeit brauchen, bis ich mich in das Amt einfinde. Das ist aber, wenn es um Macht und deren Begrenzung geht, eher von Vorteil. Ich erlebe erst mal viele Leute in der Partei, die bereit sind, sich zu engagieren, für Menschen, für Projekte, für die Partei, und die einen Neuanfang wollen. Sehr kluge und sensible Menschen sind darunter.

Ich hoffe, dass diese Partei nur innerhalb der Institutionen (Bsp.: Parlamente) gezwungenermaßen als Partei auftreten wird, um die Macht der etablierten Parteien, die diese Institutionen dominieren, zu begrenzen und sie schließlich durch Strukturen ohne Parteienmacht zu ersetzen. Daneben bleibt die Basis hoffentlich vor allem eines:

- eine Bewegung von allen für alle, allen offen stehend, die es künftig selbst anpacken und organisieren wollen, weil ein Stast mit zentralen Strukturen eben doch immer wieder versagt und zum machterhaltenden und leider auch machterweiternden Selbstzweck da ist.

- eine offene und basisdemokratische Bewegung für alle, die Menschenrechte wollen und dazu staatliche Eingriffs- und Schutzrechte auf das Notwendigste begrenzen.

Macht ist mir suspekt, immer gewesen.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Es geht in den Kommentaren so sehr um Pro Füllmich und Contra Füllmich. Warum geht es nicht um Inhalte, Ziele, und nur um die Person? Mir ging es um einen Bericht zur Basis, ihren neuen Vorstand, meine Idee zur Macht innerhalb und außerhalb und den steinigen Weg zur Amtseinführung dieses Vorstands (was mit Macht zu tun hat) - und einen ersten Gerichtsbeschluss, der einem ersten neuen Vorstandsmitglied (heißt zufällig Füllmich, hätte auch einer der anderen Vorstände sein können, die gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen worden sind) erlaubt, so aufzutreten.
Der Vorstand ist ein Kollegialorgan, eines seiner neuen Mitglieder trägt den Namen Füllmich.

Löst Euch von Personen, ob gut oder schlecht. Wir müssen das alle üben. Ihr seid mit und ohne Parteizugehörigkeit die BASIS!
Der Vorstand ist wieder unter der Email Adresse
Vorstand@dieBasis-Partei.de
erreichbar.

Vorstandssitzungen sind in unserem mitgliederinternen Zoom Dienstags und Donnerstags um 21 Uhr.

Alle Protokolle sind parteiintern in der Nextcloud und „Vorstand“ zu finden.

Es wird nun erstmal jede Woche ein YouTube Stream geben unter dem Motto „Alles was Recht ist“ geben.

Den letzten Stream zum Thema Pflegeberufe könnt Ihr hier sehen:

https://youtu.be/rzKStCL5ufs

Hier sind entsprechende Musterschreiben zu finden:

https://diebasis-partei.de/2022/01/keine-impfung-keine-arbeit-wie-geht-es-weiter-im-gesundheitswesen/

Wer sich zu AGs auf Bundesebene schlau machen möchte, der gehe bitte in unser Basiswiki. Da findet sich eine ganze Menge Wissenswertes.

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Kanal Vorstand IIII dieBasis
Der Vorstand ist wieder unter der Email Adresse Vorstand@dieBasis-Partei.de erreichbar. Vorstandssitzungen sind in unserem mitgliederinternen Zoom Dienstags und Donnerstags um 21 Uhr. Alle Protokolle sind parteiintern in der Nextcloud und „Vorstand“ zu…
Der genaue Ablagerungspfad für Bundesvorstands-Protokolle ist: 01. BUNDESVORSTAND, öffentlich/B. Vorstand Protokolle.
Die uns vorliegenden BuPa Protokolle liegen dort:
01. BUNDESVORSTAND, öffentlich/A. BuPa Protokolle. Hier sind auch die Briefauszählungen vom Januar '22 enthalten.
Bei letzteren werden auch noch alte Protokolle mit eingefügt werden.