🏳️🌈 Salzburger Landtag stimmt gegen Regenbogenfahne
Acht bunte Streifen als Zeichen der Toleranz gegenüber Homo- und Transsexuellen haben im Salzburger Landtag für eine Grundsatzdiskussion gesorgt. Während die Grünen ein Bekenntnis zu den Rechten von LGBT-Personen forderten, sah die FPÖ keinen Anlass, um im Innenhof eine #Regenbogenfahne zu hissen. Darüber berichtete der Österreichische Rundfunk (ORF).
#ÖVP und #FPÖ lehnten gemeinsam den Antrag der Grünen ab. Das habe auch formale Gründe, so der Klubchef der FPÖ im Landtag Andreas Schöppl: „Für Aktionismus oder sonstige grüne Wunschträume kann und darf hier kein Platz sein. Weil dann stellt, sich die Frage: Wo fängt es an, und wo hört es auf?“
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Acht bunte Streifen als Zeichen der Toleranz gegenüber Homo- und Transsexuellen haben im Salzburger Landtag für eine Grundsatzdiskussion gesorgt. Während die Grünen ein Bekenntnis zu den Rechten von LGBT-Personen forderten, sah die FPÖ keinen Anlass, um im Innenhof eine #Regenbogenfahne zu hissen. Darüber berichtete der Österreichische Rundfunk (ORF).
#ÖVP und #FPÖ lehnten gemeinsam den Antrag der Grünen ab. Das habe auch formale Gründe, so der Klubchef der FPÖ im Landtag Andreas Schöppl: „Für Aktionismus oder sonstige grüne Wunschträume kann und darf hier kein Platz sein. Weil dann stellt, sich die Frage: Wo fängt es an, und wo hört es auf?“
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✈️ Billigflieger könnten nächstes Jahr Stehplätze einführen
Budgetfreundliches Reisen erreicht neue Höhen, denn bei einigen europäischen Billigfluggesellschaften stehen neue Stehplätze in den Startlöchern. Diese Sitzgelegenheit ähnelt einem verherrlichten Fahrradsattel, auf dem man während des gesamten Fluges sitzen muss. Die Sitze wurden 2018 vom italienischen Hersteller #Aviointeriors entwickelt.
Sie haben alle relevanten Sicherheitstests bestanden und könnten laut Berichten bereits im nächsten Jahr in ausgewählte Flugzeuge eingebaut werden. Es ist jedoch noch nicht klar, welche Fluggesellschaften das Konzept übernehmen werden.
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Budgetfreundliches Reisen erreicht neue Höhen, denn bei einigen europäischen Billigfluggesellschaften stehen neue Stehplätze in den Startlöchern. Diese Sitzgelegenheit ähnelt einem verherrlichten Fahrradsattel, auf dem man während des gesamten Fluges sitzen muss. Die Sitze wurden 2018 vom italienischen Hersteller #Aviointeriors entwickelt.
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ESC-Sieger JJ: Kritik an Israel sorgt in #Österreich für Empörung
Österreichs neuer ESC-Gewinner JJ (Johannes #Pietsch) wurde von der Politik eben noch gefeiert. Nun sorgt seine Forderung nach einem Ausschluss Israels vom ESC im nächsten Jahr für Empörung. Es sei sehr enttäuschend, dass Israel teilnehmen dürfe und er wünsche sich, dass der Wettbewerb nächstes Jahr in Wien ohne das Land stattfinde, zitierte die spanische Zeitung „El País“ den 24-Jährigen. Israel sei ein Aggressor und habe den Krieg in Gaza provoziert.
Einige Künstler werfen ihm nun offenen #Antisemitismus vor. Auch deshalb, weil er unter anderem einen Beitrag auf Instagram über die Erschießung von zwei israelischen Botschaftsmitarbeitern in der Nacht auf Donnerstag nahe dem Jüdischen Museum in Washington gelikt haben soll. Nach der Kritik entfernte er sein Like.
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Einige Künstler werfen ihm nun offenen #Antisemitismus vor. Auch deshalb, weil er unter anderem einen Beitrag auf Instagram über die Erschießung von zwei israelischen Botschaftsmitarbeitern in der Nacht auf Donnerstag nahe dem Jüdischen Museum in Washington gelikt haben soll. Nach der Kritik entfernte er sein Like.
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🗣 Merz sieht Beginn einer „neuen Ära“ für #Bundeswehr
Die Bundeswehr-Brigade in #Litauen ist am Donnerstag mit einer feierlichen Zeremonie offiziell in Dienst gestellt worden. In diesem Zusammenhang sprach Bundeskanzler Friedrich #Merz in der Hauptstadt Vilnius vom Beginn einer „neuen Ära“ für die Bundeswehr. Ziel sei es jetzt, der Bundeswehr alle finanziellen Mittel zu geben, „um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“.
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Die Bundeswehr-Brigade in #Litauen ist am Donnerstag mit einer feierlichen Zeremonie offiziell in Dienst gestellt worden. In diesem Zusammenhang sprach Bundeskanzler Friedrich #Merz in der Hauptstadt Vilnius vom Beginn einer „neuen Ära“ für die Bundeswehr. Ziel sei es jetzt, der Bundeswehr alle finanziellen Mittel zu geben, „um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“.
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Gut jeder Vierte in #Deutschland hat Migrationshintergrund
In Deutschland lebten 2024 etwa 21,2 Mio. Menschen mit Einwanderungsgeschichte, ein Anstieg um 4% gegenüber dem Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das entspricht 25,6% der Bevölkerung. Dazu zählen Personen, die selbst oder deren beide Elternteile seit 1950 eingewandert sind.
👉Die Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte sei 2024 mit einem Durchschnittsalter von 38,2 Jahren etwa 9 Jahre jünger als die Bevölkerung ohne Einwanderungsgeschichte gewesen. Im vergangenen Jahr lebten in Deutschland knapp 6,5 Mio. Menschen, die seit 2015 eingewandert sind.
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👉Die Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte sei 2024 mit einem Durchschnittsalter von 38,2 Jahren etwa 9 Jahre jünger als die Bevölkerung ohne Einwanderungsgeschichte gewesen. Im vergangenen Jahr lebten in Deutschland knapp 6,5 Mio. Menschen, die seit 2015 eingewandert sind.
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Deutschlands Finanzminister trifft erstmals seinen US-Amtskollegen Bundesfinanzminister Lars #Klingbeil hat beim #G7-Treffen in Kanada erstmals US-Finanzminister Scott Bessent getroffen. Im Fokus stand der Zollstreit mit den #USA. Klingbeil betonte die Bedeutung…
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🔝 Klingbeil über Maßnahmen für rasches Anspringen der Wirtschaft
Am Rande des G7-Treffens in Kanada hat der Finanzminister Lars #Klingbeil in der ARD über das bevorstehende Sofortprogramm für die Stärkung der deutschen #Wirtschaft gesprochen:
➡️ 500 Mrd. Euro Sondervermögen
➡️ Investitionsbooster für private Investitionen
➡️ Senkung der Energiepreise
➡️ Bürokratieabbau
➡️ Förderung der #Elektromobilität
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Am Rande des G7-Treffens in Kanada hat der Finanzminister Lars #Klingbeil in der ARD über das bevorstehende Sofortprogramm für die Stärkung der deutschen #Wirtschaft gesprochen:
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🔵 Zusammengepferchte #AfD klagt über zu kleinen Sitzungssaal Die AfD ist die zweitstärkste Fraktion, bekommt aber im Bundestag trotzdem einen viel zu kleinen Sitzungsaal zugewiesen. Die #SPD behält währenddessen ihren großen Otto-Wels-Saal und hat fast dreimal…
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😐 Entscheidung des Ältestenrats – AfD muss in kleinem Fraktionssaal bleiben
Die #AfD ist mit 151 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion im Bundestag, muss aber im drittgrößten Fraktionssaal mit 251 Quadratmetern tagen. Die #SPD, die in einem wesentlich größeren Saal ihre Sitzungen abhält, will diesen nicht abgeben. Nun hat der Ältestenrat den Antrag der AfD auf einen Saalwechsel abgelehnt.
Damit stehen den AfD-Abgeordneten auch zukünftig lediglich 1,66 Quadratmeter pro Person zur Verfügung. Der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann kündigte an, die AfD-Fraktion werde „alle Mittel“ ausschöpfen, um gegen die Entscheidung vorzugehen. „Ich halte es nicht für politisch klug, der AfD diesen Fraktionssaal zuzuweisen“, kommentierte auch der FDP-Politiker Wolfgang #Kubicki den Saalstreit.
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Damit stehen den AfD-Abgeordneten auch zukünftig lediglich 1,66 Quadratmeter pro Person zur Verfügung. Der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann kündigte an, die AfD-Fraktion werde „alle Mittel“ ausschöpfen, um gegen die Entscheidung vorzugehen. „Ich halte es nicht für politisch klug, der AfD diesen Fraktionssaal zuzuweisen“, kommentierte auch der FDP-Politiker Wolfgang #Kubicki den Saalstreit.
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Neue Justizministerin will #AfD-Verbot „unbedingt“ prüfen
Bundesjustizministerin Stefanie #Hubig hat sich für eine ernsthafte Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Die Partei müsse als „mögliche Gefahr für unsere Demokratie sehr ernst“ genommen werden, sagte sie der FAZ. Sie bezog sich damit auf die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den #Verfassungsschutz. „Dazu gehört unbedingt, ein Parteiverbot zu prüfen“, so Hubig.
Die Ministerin sagte, dass sich die Bundesregierung zu einem Verbotsverfahren beraten und eine gemeinsame Antwort finden werde.
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Bundesjustizministerin Stefanie #Hubig hat sich für eine ernsthafte Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Die Partei müsse als „mögliche Gefahr für unsere Demokratie sehr ernst“ genommen werden, sagte sie der FAZ. Sie bezog sich damit auf die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den #Verfassungsschutz. „Dazu gehört unbedingt, ein Parteiverbot zu prüfen“, so Hubig.
Die Ministerin sagte, dass sich die Bundesregierung zu einem Verbotsverfahren beraten und eine gemeinsame Antwort finden werde.
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❗️Remscheid: 11-Jähriger sticht auf #Mitschüler ein
Im Nordrhein-Westfälischen #Remscheid hat am Donnerstagnachmittag ein 11-jähriger Iraker auf einen 13-jährigen Deutschen eingestochen, berichtete die Bild.
Der 13-Jährige erlitt laut Polizeikreisen Stichverletzungen im Bein, die nicht lebensbedrohlich waren. Der Junge sei in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Tat soll infolge einer verabredeten #Schlägerei zwischen drei Schulkindern passiert sein. Bei dem eingesetzten Tatwerkzeug handelt es sich um ein Küchenmesser mit einer sechs Zentimeter langen Klinge. Der 11-Jährige konnte in der Nähe seines Wohnortes in Gewahrsam genommen werden.
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Der 13-Jährige erlitt laut Polizeikreisen Stichverletzungen im Bein, die nicht lebensbedrohlich waren. Der Junge sei in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Tat soll infolge einer verabredeten #Schlägerei zwischen drei Schulkindern passiert sein. Bei dem eingesetzten Tatwerkzeug handelt es sich um ein Küchenmesser mit einer sechs Zentimeter langen Klinge. Der 11-Jährige konnte in der Nähe seines Wohnortes in Gewahrsam genommen werden.
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Bundesregierung will Asylbewerber sofort zurückschicken – #Polen blockiert Der polnische Grenzschutz hat sich nach „Spiegel“-Informationen am Montagmorgen geweigert, zwei afghanische Asylbewerber im Alter von 20 und 23 Jahren zurückzunehmen, die von der…
Neun EU-Staaten wollen Auslegung der Menschenrechtskonvention überprüfen
Neun Länder haben mit Blick auf die #Migration einen offenen Brief auf Initiative von Dänemark 🇩🇰 und 🇮🇹Italien unterzeichnet. In dem Brief heißt es, man müsse diskutieren, wie die internationalen Konventionen den aktuellen Herausforderungen gerecht würden. Dabei gehe es etwa um mehr Spielraum auf nationaler Ebene, um straffällige #Migranten abzuschieben. Ausdrücklich erwähnt wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Hier müsse man die Frage stellen, ob dieser den Geltungsbereich der Menschenrechtskonvention in einigen Fällen zu weit ausgedehnt habe.
Neben Italien und Dänemark gehören zu den Unterzeichnern 🇵🇱Polen, 🇦🇹Österreich, 🇧🇪Belgien, 🇪🇪Estland, 🇱🇻Lettland, 🇱🇹Litauen und 🇨🇿Tschechien.
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Klingbeil pocht auf Schuldenbremsen-Reform — und fordert Ministerien zum Sparen auf Finanzminister Lars #Klingbeil geht sicher davon aus, dass #Union und #Linke — trotz des Unvereinbarkeitsbeschlusses — gemeinsam stimmen werden, wenn es um die Reform der…
Grüne werfen Klingbeil Wortbruch vor
Die Grünen haben die Haushaltspläne von Finanzminister Lars #Klingbeil scharf kritisiert.
„Wer jetzt Zukunftsinvestitionen streicht, sägt am eigenen wirtschaftlichen Fundament“, sagte der Grünen-Chef Felix Banaszak der „Süddeutschen Zeitung“. Die Grünen hätten der Einrichtung eines kreditfinanzierten Sonderbudgets zur Modernisierung der Infrastruktur im Umfang von 500 Milliarden Euro nur unter der Bedingung zugestimmt, dass die schwarz-rote Koalition das Geld auch tatsächlich zusätzlich zum regulären Bundeshaushalt in den Standort Deutschland investiere.
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„Wer jetzt Zukunftsinvestitionen streicht, sägt am eigenen wirtschaftlichen Fundament“, sagte der Grünen-Chef Felix Banaszak der „Süddeutschen Zeitung“. Die Grünen hätten der Einrichtung eines kreditfinanzierten Sonderbudgets zur Modernisierung der Infrastruktur im Umfang von 500 Milliarden Euro nur unter der Bedingung zugestimmt, dass die schwarz-rote Koalition das Geld auch tatsächlich zusätzlich zum regulären Bundeshaushalt in den Standort Deutschland investiere.
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US-Regierung verbietet Harvard Aufnahme ausländischer Studenten
Die US-Regierung will ausländische Studierende an der #Harvard-Universität verbieten. Wie das Heimatschutzministerium mitteilte, wird die Hochschule nicht mehr für das Programm für internationale Studenten zertifiziert. Auch bereits eingeschriebene internationale Studierende müssten sich nach anderen Hochschulen umsehen – sonst verlören sie ihren Aufenthaltsstatus in den Vereinigten Staaten.
Das Vorgehen der Regierung sei rechtswidrig, erklärte die Universität und nannte die Anordnung eine Vergeltungsmaßnahme. Die Universität warnte vor einem ernsthaften Schaden für das Land. Man sei uneingeschränkt der Ausbildung ausländischer Studierender verpflichtet und arbeite derzeit an Leitlinien für betroffene Studierende. #USA
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Die US-Regierung will ausländische Studierende an der #Harvard-Universität verbieten. Wie das Heimatschutzministerium mitteilte, wird die Hochschule nicht mehr für das Programm für internationale Studenten zertifiziert. Auch bereits eingeschriebene internationale Studierende müssten sich nach anderen Hochschulen umsehen – sonst verlören sie ihren Aufenthaltsstatus in den Vereinigten Staaten.
Das Vorgehen der Regierung sei rechtswidrig, erklärte die Universität und nannte die Anordnung eine Vergeltungsmaßnahme. Die Universität warnte vor einem ernsthaften Schaden für das Land. Man sei uneingeschränkt der Ausbildung ausländischer Studierender verpflichtet und arbeite derzeit an Leitlinien für betroffene Studierende. #USA
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ESC-Sieger JJ: Kritik an Israel sorgt in #Österreich für Empörung Österreichs neuer ESC-Gewinner JJ (Johannes #Pietsch) wurde von der Politik eben noch gefeiert. Nun sorgt seine Forderung nach einem Ausschluss Israels vom ESC im nächsten Jahr für Empörung.…
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Grosz über ESC-JJ: „Antisemitisches Spatzenhirn hat seine Karriere in die Luft gesprengt“
Der Kolumnist, Autor und Polit-Kommentator Gerald Grosz will aufgrund der Tatsache, dass Österreichs neuer #ESC-Gewinner JJ (Johannes #Pietsch) den Ausschluss von #Israel beim Song Contest gefordert hat, nun Konsequenzen. #Österreich
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Der Kolumnist, Autor und Polit-Kommentator Gerald Grosz will aufgrund der Tatsache, dass Österreichs neuer #ESC-Gewinner JJ (Johannes #Pietsch) den Ausschluss von #Israel beim Song Contest gefordert hat, nun Konsequenzen. #Österreich
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Zahl der Abschiebungen steigt in Deutschland deutlich
Im ersten Quartal 2025 sind 6151 Menschen aus #Deutschland abgeschoben worden, geht aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Die wichtigsten Zielstaaten der Abschiebungen waren demnach:
🇹🇷Türkei → 502
🇬🇪Georgien → 454
🇫🇷Frankreich → 333
🇪🇸Spanien → 325
🇷🇸Serbien → 291
Die Zahl der Abschiebungen stieg in den letzten Jahren stark an: von knapp 13.000 im Jahr 2022 über 16.430 im Jahr 2023 auf über 20.000 im vergangenen Jahr, hieß es weiter.
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Im ersten Quartal 2025 sind 6151 Menschen aus #Deutschland abgeschoben worden, geht aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Die wichtigsten Zielstaaten der Abschiebungen waren demnach:
🇹🇷Türkei → 502
🇬🇪Georgien → 454
🇫🇷Frankreich → 333
🇪🇸Spanien → 325
🇷🇸Serbien → 291
Die Zahl der Abschiebungen stieg in den letzten Jahren stark an: von knapp 13.000 im Jahr 2022 über 16.430 im Jahr 2023 auf über 20.000 im vergangenen Jahr, hieß es weiter.
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🌧Dutzende Tote nach heftigen Gewittern in #Indien
Bei ungewöhnlich heftigen Gewittern im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh sind in der Nacht auf Freitag laut lokalen Medien mindestens 45 Menschen getötet worden. Die meisten von ihnen starben durch Blitzeinschläge.
Die Windgeschwindigkeit habe 60 bis 100 km/h erreicht. Die Regierung beauftragte die örtlichen Behörden, die Familien der #Todesopfer umgehend zu entschädigen.
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Zufriedenheit mit Österreichs Regierung nimmt weiter ab
Die neuste Lazarsfeld-Umfrage zeigt, dass nur noch 27% der Österreicher mit der Arbeit der heimischen Regierung aus #ÖVP, #SPÖ und #NEOS zufrieden sind. Die Koalition unter Christian Stocker kämpft mit Vertrauensverlust, während die #FPÖ in Umfragen an Zustimmung gewinnt. #Österreich
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Wiener Luxus-Bäckerei endgültig vor dem Aus
Die Wiener Biobäckerei Gragger & Cie ist endgültig pleite. Das 2022 eröffnete #Insolvenzverfahren musste nun Firmengründer Helmut Gragger den noch 35 Beschäftigten als gescheitert erklären, berichtete die Tageszeitung „Die Presse“.
Das Verfahren war damals aufgrund von Umsatzausfällen in und nach der Coronakrise sowie gestiegenen Energiekosten eröffnet worden. Gegenüber der Zeitung verwies Gragger zudem auf gestiegene Lohnkosten. Noch Mitte 2022 war die Stadt #Wien mit dem Projekt „Stolz auf Wien“ als Minderheitsgesellschafterin eingestiegen, um dem Unternehmen mit damals 50 Beschäftigten und 1 Million Euro Verbindlichkeiten unter die Arme zu greifen.
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Die Wiener Biobäckerei Gragger & Cie ist endgültig pleite. Das 2022 eröffnete #Insolvenzverfahren musste nun Firmengründer Helmut Gragger den noch 35 Beschäftigten als gescheitert erklären, berichtete die Tageszeitung „Die Presse“.
Das Verfahren war damals aufgrund von Umsatzausfällen in und nach der Coronakrise sowie gestiegenen Energiekosten eröffnet worden. Gegenüber der Zeitung verwies Gragger zudem auf gestiegene Lohnkosten. Noch Mitte 2022 war die Stadt #Wien mit dem Projekt „Stolz auf Wien“ als Minderheitsgesellschafterin eingestiegen, um dem Unternehmen mit damals 50 Beschäftigten und 1 Million Euro Verbindlichkeiten unter die Arme zu greifen.
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❗Merz ruft offenbar „nationale Notlage“ wegen Migrationskrise aus Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz ruft nach „Welt“-Informationen die „nationale Notlage“ aus. Das teilte Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der „Welt“, auf X mit. Demnach…
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Merkel kritisiert Verschärfung der Grenzkontrollen
Altkanzlerin Angela #Merkel hat sich am Mittwochabend auf einer Veranstaltung in Neu-Ulm in die Debatte zu den stärkeren #Grenzkontrollen eingeschaltet. Dabei kritisierte sie indirekt die schwarz-rote Regierung von Kanzler Friedrich #Merz und plädierte für eine europäische Lösung: 🗣„Weil wir sonst erleben könnten, dass uns Europa kaputt gemacht wird“.
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Altkanzlerin Angela #Merkel hat sich am Mittwochabend auf einer Veranstaltung in Neu-Ulm in die Debatte zu den stärkeren #Grenzkontrollen eingeschaltet. Dabei kritisierte sie indirekt die schwarz-rote Regierung von Kanzler Friedrich #Merz und plädierte für eine europäische Lösung: 🗣„Weil wir sonst erleben könnten, dass uns Europa kaputt gemacht wird“.
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