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Themen, die um Deutschland und Europa wirbeln
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❗️#Messerattacke in Bielefeld: #Tatverdächtiger gefasst Nach dem Angriff eines Mannes auf mindestens fünf Menschen in #Bielefeld ist ein Tatverdächtiger in Heiligenhaus bei Düsseldorf festgenommen worden. Bei dem Festgenommenen handelt es sich mit an „Sicherheit…
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🔎 Messerangriff in Bielefeld: Hinweise auf #Islamistenkontakt bei Verdächtigem

Nach der #Messerattacke mit mehreren Verletzten in #Bielefeld steht das Tatmotiv im Fokus. Laut Sicherheitskreisen gehen die Ermittler unter anderem auch Hinweisen auf Kontakte des Tatverdächtigen in die islamistische Szene nach, berichtete die Agentur dpa.

Bei der Spurensuche am Tatort stellten die Beamten mehrere Messer sowie eine vom mutmaßlichen Täter zurückgelassene Tasche mit Personaldokumenten sowie eine Flasche mit einer unbekannten, nach Benzin riechenden Flüssigkeit sicher.

Nach Angaben des Innenministers war der tatverdächtige Syrer über die Türkei nach Europa eingereist. Im Dezember 2023 hatte er einen befristeten Schutzstatus bekommen und war laut Polizei bisher nicht polizeilich in Erscheinung getreten.

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🇭🇺 Ungarisches Parlament billigt Ausstieg aus Internationalem #Strafgerichtshof

Für den Austritt Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) haben 134 Abgeordnete gestimmt. 37 weitere votierten dagegen, sieben enthielten sich der Stimme.

Der Beschluss tritt erst ein Jahr, nachdem eine #Notifikation dem Generalsekretär der Vereinten Nationen zugegangen ist, in Kraft.

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Secondhand-Markt boomt in Deutschland

Laut dem Handelsverband #Deutschland (HDE) ist der Online-Umsatz mit gebrauchten Produkten in der Bundesrepublik 2024 um 7,2 % auf 9,9 Mrd. Euro gestiegen – seit 2019 fast verdoppelt. Besonders 🧥👗👔Kleidung und 📚Bücher werden oft gebraucht gekauft, auch Elektronik und Möbel sind gefragt, geht aus einer vorgestellten HDE-Marktanalyse hervor. Gründe sind demnach:

🔺Kostenersparnis
🔺Nachhaltigkeit
🔺der Wunsch nach individuellen Produkten

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EU plant neues elektronisches Einreisesystem

Die #EU plant den Weg für ein neues elektronisches Einreisesystem (EES) freizumachen, um Bewegungen von Nicht-EU-Bürgern im Schengen-Raum zu dokumentieren. Das sogenannte Entry/Exit-System soll biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Gesichtsbilder erfassen, um irreguläre #Migration und Identitätsbetrug zu bekämpfen. Mitgliedstaaten sollen künftig Echtzeitzugriff auf Reisedaten erhalten.

Ein festes Startdatum für die Einführung des neuen Systems steht noch nicht fest.

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Rund 120.000 #Fans haben sich am Montag nach Polizeiangaben vor dem Hamburger Rathaus und rund um die Binnenalster versammelt, um die Rückkehr des #Hamburger SV in die #Bundesliga nach sieben Jahren Wartezeit zu feiern.

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Ehegattennachzug: Höhere Durchfallquote beim Deutschtest

Das Auswärtige Amt hat im vergangenen Jahr weniger Visa für den Nachzug von ausländischen Ehegatten nach #Deutschland erteilt als im Jahr zuvor, geht aus einer Antwort der #Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor:

▪️im Jahr 2024 ➡️ 72.522
▪️im Jahr 2023 ➡️ 77.232

Ein Hauptgrund ist die höhere Durchfallquote beim Deutschtest, was zu weniger erteilten #Visa für Ehepartner führt. Die Linken-Innenpolitikerin Clara Bünger kritisiert dies als Schikane und hält die aktuellen Vorgaben für den Nachweis von Deutschkenntnissen für europarechtswidrig.

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Tausende #Fans bedienten sich nach dem vollbrachten #HSV-Aufstieg am Rasen des Volksparkstadions in Hamburg und nahmen saftige Stücke des Grüns mit nach Hause oder offenbar für einen weiteren Verkauf. Jetzt wird ein neuer Rasen im Stadion verlegt.

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#Merz will Acht-Stunden-Tag abschaffen: Knapp 40% der Deutschen sind dafür

Statt an fünf Tagen die Woche je acht Stunden #Arbeit lieber vier Tage zu je zehn Stunden? Das könnten die Pläne der #Bundesregierung ermöglichen.

👉38% der Arbeitnehmer in Deutschland haben sich in einer Yougov-Umfrage für die dpa für die Einführung einer Wochenarbeitszeit ausgesprochen.
👉20% lehnen das ab.
👉37% sehen das neutral.
👉82% Befürworter sehen darin etwa ein verlängertes Wochenende.
👉44% Unterstützer mehr Flexibilität auch für Arbeitgeber, da die gesetzliche Höchstarbeitszeit von acht Stunden pro Tag wegfällt.
👉Gegner sehen eine Überlastung der Arbeitnehmer und dadurch Sinken der Produktivität.

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Abstand von CDU/CSU zu AfD größer

In einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die #AfD 0,5 Prozentpunkte verloren und damit den Abstand zur #Union gering vergrößert. Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊#Satellit_Infografik

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Deutscher Journalist: „Wir kommen zurück zu den brachialen Logiken der #Abschreckung

Der Leiter des Politikressorts RTK/ntv, Nikolaus Blome, hat sich in der ARD-Talkshow „Maischberger“ bezüglich der heutigen Lage in der Außenpolitik geäußert. Man komme zurück in die Phase von etwa wer wie viele Panzer, Raketen und #Drohnen habe.

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📈 Politisch motivierte #Kriminalität in Deutschland nimmt stark zu

Die Zahl politisch motivierter Straftaten in #Deutschland ist im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 40% auf 84.172 gestiegen, geht aus der Statistik des Bundesinnenministeriums hervor. Das ist demnach ein Höchststand seit 2001. Der Anstieg wird laut Innenminister Alexander #Dobrindt mit gesellschaftlicher Polarisierung und Wahlen erklärt. Die folgenden Straftaten nahmen besonders stark zu:

🔺rechte Delikte +48%
🔺Fälle mit „ausländischer Ideologie“ +42%
🔺linke Delikte 28%
🔺Fälle mit „religiöser Ideologie“ +28%

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🌧 Der Südwesten Frankreichs ist derzeit von starkem #Hagel betroffen. Die Meteorologen riefen für 11 südwestliche Departements von Frankreich die #Warnstufe orange aus. Im Departement Haute-Garonne in der Region Occitania waren die Hagelkörner bis zu 7 Zentimeter groß.

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Biden spricht erstmals selbst über seine Krebserkrankung Der ehemalige US-Präsident Joe #Biden hat mittlerweile auf X selbst auf die Nachricht seiner #Krebsdiagnose reagiert. „Krebs berührt uns alle. Wie so viele von Ihnen haben auch Jill und ich gelernt…
US-Anwalt wirft Bidens Frau #Missbrauch ihres Mannes vor

Jill, die Frau des ehemaligen US Präsidenten Joe #Biden, könnte laut dem US-Bürgerrechtsanwalt Leo #Terrell wegen der Misshandlung älterer Menschen strafrechtlich verfolgt werden.

„Missbrauch älterer Menschen! Strafanzeige?“, kommentierte er am Montag einen X-Beitrag darüber, dass Jill angeblich von Bidens Gesundheitsproblemen gewusst hätte, aber trotzdem gewollt habe, dass er für das Präsidentenamt kandidiere.

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#EXKLUSIV Trump und Putin im Telefonat: Keiner wollte als erster den Hörer auflegen

Im Satellit-Interview bezeichnete Gunnar Jütte, deutscher Journalist und Herausgeber, das Telefongespräch als positiv. Dabei ging es um ein Memorandum über zukünftige Friedensgespräche, das zwischen Russland und der Ukraine direkt auszuhandeln ist. Kiew werde auf die russische Version des Memorandums warten, so Selenski. Putin besteht darauf, dass ein Waffenstillstand nur möglich sei, wenn entsprechende Vereinbarungen getroffen würden. Er nannte jedoch keine konkreten Bedingungen.


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❗️Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen im Fall #Bielefeld

Nach dem Angriff eines Mannes auf mindestens vier Menschen vor einer Bar in Bielefeld hat die #Bundesanwaltschaft am Dienstag wegen einer möglichen religiösen Motivation die Ermittlungen übernommen. Dem Tatverdächtigen werde zur Last gelegt, mit Messern gezielt auf Gäste eingestochen und dabei vier Menschen lebensgefährlich verletzt zu haben, so die Karlsruher Behörde.

Er werde verdächtigt, dass die Tat religiös motiviert gewesen und als Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verstehen sei. „Damit ist sie geeignet, die innere Sicherheit der Bundesrepublik #Deutschland zu beeinträchtigen“, hieß es weiter.

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