Viel los
Hier die von der #CDU designierten Kabinettsmitglieder, wenn #Merz Kanzler wird. #Bundesregierung Im Kanal @viel_los findest du mehr!
Nach der #CDU hat auch die #CSU offiziell ihre designierten Minister der kommenden schwarz-roten #Bundesregierung vorgestellt.
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🐮🏝 Na, schon mal mit Kühen am Strand gechillt?
Am #Bérchida Beach auf #Sardinien trifft man nicht nur auf glasklares Wasser und weiße Sandstrände, sondern auch auf ungewöhnliche tierische Besucher: weiße Kühe. Sie gehören zu einer Wanderherde und besuchen den Strand jedes Jahr im Frühling.
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Am #Bérchida Beach auf #Sardinien trifft man nicht nur auf glasklares Wasser und weiße Sandstrände, sondern auch auf ungewöhnliche tierische Besucher: weiße Kühe. Sie gehören zu einer Wanderherde und besuchen den Strand jedes Jahr im Frühling.
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Neue Rekordzahlen für Bürgergeld-Ausgaben
Die #Bürgergeld-Kosten sind 2024 um 10% auf 47 Mrd. Euro gestiegen, teilte die „Bild“ mit. Dies sei ein neuer Rekord. Trotz „Job-Turbo“-Maßnahmen der Regierung bleibt die Arbeitslosenquote hoch, hieß es. Die #CDU fordert die Abschaffung des Bürgergelds und eine Rückkehr zur Grundsicherung, um Anreize für Arbeit zu schaffen. Kritiker sehen darin eine unsoziale Sparmaßnahme, während die Regierung weiterhin auf Reformen setzt, um die Ausgaben zu senken.
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Die #Bürgergeld-Kosten sind 2024 um 10% auf 47 Mrd. Euro gestiegen, teilte die „Bild“ mit. Dies sei ein neuer Rekord. Trotz „Job-Turbo“-Maßnahmen der Regierung bleibt die Arbeitslosenquote hoch, hieß es. Die #CDU fordert die Abschaffung des Bürgergelds und eine Rückkehr zur Grundsicherung, um Anreize für Arbeit zu schaffen. Kritiker sehen darin eine unsoziale Sparmaßnahme, während die Regierung weiterhin auf Reformen setzt, um die Ausgaben zu senken.
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🇦🇹 Wien sagt Kampf gegen illegale Kurzzeitvermietungen an
Wien kämpft gegen illegale Kurzzeitvermietungen wie Airbnb, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Die Stadt hat ein Kontrollreferat eingerichtet, das Plattformen überprüfen und Verstöße ahnden soll. Etwa 100 Mieter wurden bereits aus Gemeindewohnungen verwiesen und müssen Gewinne zurückzahlen. Der Tourismusboom verschärft die Wohnungsnot, da Vermieter hohe Profite erzielen.
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Wien kämpft gegen illegale Kurzzeitvermietungen wie Airbnb, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Die Stadt hat ein Kontrollreferat eingerichtet, das Plattformen überprüfen und Verstöße ahnden soll. Etwa 100 Mieter wurden bereits aus Gemeindewohnungen verwiesen und müssen Gewinne zurückzahlen. Der Tourismusboom verschärft die Wohnungsnot, da Vermieter hohe Profite erzielen.
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❗️CDU stimmt #Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu
Nach der CSU hat auch die #CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Auf einem Kleinen Parteitag in Berlin votierten die Delegierten am Montag für das 144 Seiten starke Vertragswerk mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“. Jetzt fehlt nur noch die SPD, die ihre rund 358.000 Mitglieder bis morgen Abend entscheiden lässt.
Stimmt auch die #SPD zu, wird der Koalitionsvertrag am 5. Mai feierlich unterzeichnet. Am 6. Mai soll CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden.
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Nach der CSU hat auch die #CDU dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Auf einem Kleinen Parteitag in Berlin votierten die Delegierten am Montag für das 144 Seiten starke Vertragswerk mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“. Jetzt fehlt nur noch die SPD, die ihre rund 358.000 Mitglieder bis morgen Abend entscheiden lässt.
Stimmt auch die #SPD zu, wird der Koalitionsvertrag am 5. Mai feierlich unterzeichnet. Am 6. Mai soll CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden.
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Vatikan: 200.000 Menschen bei Trauergottesdienst Etwa 200.000 Menschen nehmen am Trauergottesdienst für #Papst Franziskus auf dem Petersplatz teil, teilte der #Vatikan am Samstagvormittag nach dem Beginn der Trauerfeier mit. Mit etwa fünf Minuten Verspätung…
Wahl des neuen Papstes: Starttermin steht fest
Nach dem Tod von #Papst Franziskus beginnt am 7. Mai das Konklave zur Wahl des neuen Papstes. 135 Kardinäle, darunter drei Deutsche, sollen in der Sixtinischen Kapelle unter strenger Geheimhaltung wählen. Die Wahl erfordert eine Zweidrittelmehrheit. Schwarzer Rauch signalisiert keine Entscheidung, weißer Rauch die Wahl eines neuen Papstes. Das Konklave folgt jahrhundertealten Traditionen und ist von der Außenwelt abgeschirmt.
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Nach dem Tod von #Papst Franziskus beginnt am 7. Mai das Konklave zur Wahl des neuen Papstes. 135 Kardinäle, darunter drei Deutsche, sollen in der Sixtinischen Kapelle unter strenger Geheimhaltung wählen. Die Wahl erfordert eine Zweidrittelmehrheit. Schwarzer Rauch signalisiert keine Entscheidung, weißer Rauch die Wahl eines neuen Papstes. Das Konklave folgt jahrhundertealten Traditionen und ist von der Außenwelt abgeschirmt.
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🔦🕯 Blackout in ganz Spanien – #Strom-Wiederherstellung dauert bis zu 10 Stunden
Am Montagmittag ist es in #Spanien zu einem landesweiten Stromausfall gekommen, von dem auch Teile Portugals, Andorras und Frankreichs betroffen sind. Hintergrund könnte laut Berichten eine Störung in einer Hochspannungsleitung in #Frankreich gewesen sein. Diese habe dann die Stromversorgung unterbrochen.
Laut dem spanischen Stromnetzbetreiber Red Eléctrica könnte die Wiederherstellung der Stromversorgung bis zu zehn Stunden dauern.
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Am Montagmittag ist es in #Spanien zu einem landesweiten Stromausfall gekommen, von dem auch Teile Portugals, Andorras und Frankreichs betroffen sind. Hintergrund könnte laut Berichten eine Störung in einer Hochspannungsleitung in #Frankreich gewesen sein. Diese habe dann die Stromversorgung unterbrochen.
Laut dem spanischen Stromnetzbetreiber Red Eléctrica könnte die Wiederherstellung der Stromversorgung bis zu zehn Stunden dauern.
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Junge Gäste feiern mit Neonazi-Parolen in Luxus-Club auf Sylt Eine Gruppe augenscheinlich sehr wohlhabender junger Leute tanzt in der bei Promis bekannten „Pony“-Bar in Kampen und grölt „Ausländer raus!“. Einer von ihnen reckt den Arm zum Hitler-Gruß, deutet…
Nach „Skandal“-Video auf Sylt: Keine Strafen für „Ausländer raus“-Rufe
Die Beteiligten des „Skandal“-Videos auf #Sylt, in dem im Sommer 2024 „Ausländer raus“ gerufen wurde, bleiben größtenteils ohne Strafe. Die Staatsanwaltschaft #Flensburg hat die Verfahren gegen eine 25-jährige Hamburgerin und einen 32-jährigen Münchner eingestellt. Das Mitsingen solcher Parolen reiche nicht für eine Anklage wegen Volksverhetzung.
Gegen den 26-Jährigen, der im Video mutmaßlich einen #Hitlergruß zeigte, wurde eine Verwarnung ausgesprochen. Nur bei einer weiteren Straftat innerhalb eines Jahres müsste er eine Geldstrafe von 2500 Euro zahlen. Auch ein Verfahren wegen des Verbreitens des Videos wurde eingestellt, da gegen den betroffenen Beschuldigten bereits in einem anderen Verfahren eine schwerer wiegende Strafe droht.
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Gegen den 26-Jährigen, der im Video mutmaßlich einen #Hitlergruß zeigte, wurde eine Verwarnung ausgesprochen. Nur bei einer weiteren Straftat innerhalb eines Jahres müsste er eine Geldstrafe von 2500 Euro zahlen. Auch ein Verfahren wegen des Verbreitens des Videos wurde eingestellt, da gegen den betroffenen Beschuldigten bereits in einem anderen Verfahren eine schwerer wiegende Strafe droht.
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CDU-Generalsekretär: Neue Bundesregierung wird überraschen
#CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Parteichef und Bald-Kanzler Friedrich #Merz als „den richtigen Mann zur richtigen Zeit“ bezeichnet. Die neue #Bundesregierung werde überraschen.
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#CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Parteichef und Bald-Kanzler Friedrich #Merz als „den richtigen Mann zur richtigen Zeit“ bezeichnet. Die neue #Bundesregierung werde überraschen.
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Frau zeigt Bild von Lauterbach mit erhobenem rechten Arm – und soll 3.500 Euro Strafe zahlen 👀
Weil eine Frau ein Bild vom Gesundheitsminister Karl #Lauterbach mit erhobenem rechten Arm teilte, fordert die Staatsanwaltschaft Schweinfurt eine Strafe von 3.500 Euro. Die Behörde vermutete dahinter den Versuch, einen Hitlergruß darzustellen.
Die Beschuldigte hat den #Strafbefehl abgelehnt, weil sie das Bild nur für eine Gegenüberstellung benutzt haben will. Es war eine Momentaufnahme aus seiner Rede, das den juristischen Umgang mit Gesten, die an das verbotene Zeichen erinnern könnten, vergleichen sollte. Doch das ignorierte die Staatsanwaltschaft. Am 12. Mai kommt es deshalb laut Apollo News zur Hauptverhandlung.
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Weil eine Frau ein Bild vom Gesundheitsminister Karl #Lauterbach mit erhobenem rechten Arm teilte, fordert die Staatsanwaltschaft Schweinfurt eine Strafe von 3.500 Euro. Die Behörde vermutete dahinter den Versuch, einen Hitlergruß darzustellen.
Die Beschuldigte hat den #Strafbefehl abgelehnt, weil sie das Bild nur für eine Gegenüberstellung benutzt haben will. Es war eine Momentaufnahme aus seiner Rede, das den juristischen Umgang mit Gesten, die an das verbotene Zeichen erinnern könnten, vergleichen sollte. Doch das ignorierte die Staatsanwaltschaft. Am 12. Mai kommt es deshalb laut Apollo News zur Hauptverhandlung.
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🔦🕯 Blackout in ganz Spanien – #Strom-Wiederherstellung dauert bis zu 10 Stunden Am Montagmittag ist es in #Spanien zu einem landesweiten Stromausfall gekommen, von dem auch Teile Portugals, Andorras und Frankreichs betroffen sind. Hintergrund könnte laut…
Spanien: Einige Gebiete wieder mit #Strom
Im mehreren Gebieten in #Spanien sei die Stromversorgung in Umspannwerken wiederhergestellt, schreibt die spanische
Stromnetzbetreiberin Red Eléctrica auf ihrer Webseite. Die Haushalte würden allmählich wieder mit Strom versorgt. Bis das gesamte europäische Netz wieder vollständig normal läuft, kann es laut dem portugiesischen Netzbetreiber Ren bis zu eine Woche dauern.
Die EU-Agentur für Cybersicherheit Enisa und lokale Politiker sehen keinen Hinweis auf einen #Cyberangriff. Nach Angaben von Ren hat ein seltenes atmosphärisches Phänomen zu dem Stromausfall geführt.
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Im mehreren Gebieten in #Spanien sei die Stromversorgung in Umspannwerken wiederhergestellt, schreibt die spanische
Stromnetzbetreiberin Red Eléctrica auf ihrer Webseite. Die Haushalte würden allmählich wieder mit Strom versorgt. Bis das gesamte europäische Netz wieder vollständig normal läuft, kann es laut dem portugiesischen Netzbetreiber Ren bis zu eine Woche dauern.
Die EU-Agentur für Cybersicherheit Enisa und lokale Politiker sehen keinen Hinweis auf einen #Cyberangriff. Nach Angaben von Ren hat ein seltenes atmosphärisches Phänomen zu dem Stromausfall geführt.
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Lauterbach verteidigt elektronische #Patientenakte gegen Kritik
Zum Start der elektronischen Patientenakte am Dienstag hat der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl #Lauterbach von einer Zeitenwende in der #Digitalisierung des Gesundheitssystems gesprochen. Deutschland sei zwar spät dran mit der Digitalisierung. Dafür sei man aber extrem gründlich und habe den Vorteil, die neuen Möglichkeiten der KI mitdenken zu können.
Kritik wegen Sicherheitsproblemen habe man, so Lauterbach, berücksichtigt. So könnten Patienten einzelne Befunde jederzeit aus der Patientenakte löschen oder gar nicht erst einstellen lassen.
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Zum Start der elektronischen Patientenakte am Dienstag hat der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl #Lauterbach von einer Zeitenwende in der #Digitalisierung des Gesundheitssystems gesprochen. Deutschland sei zwar spät dran mit der Digitalisierung. Dafür sei man aber extrem gründlich und habe den Vorteil, die neuen Möglichkeiten der KI mitdenken zu können.
Kritik wegen Sicherheitsproblemen habe man, so Lauterbach, berücksichtigt. So könnten Patienten einzelne Befunde jederzeit aus der Patientenakte löschen oder gar nicht erst einstellen lassen.
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🛡Ver.di und #BVG einigen sich auf Tarifabschluss Im Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) haben sich beide Seiten auf eine Erhöhung des Grundgehalts um 430 Euro monatlich mit einer Laufzeit von zwei Jahren, rückwirkend zum Januar 2025 geeinigt…
🤝 Weitere Streiks bei #BVG abgewendet: Verdi stimmt Tarifvertrag zu
Der #Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ist beendet. Die Mitglieder der Gewerkschaft Verdi stimmten in einer Befragung mehrheitlich für die Tarifeinigung mit der BVG, teilte #Verdi am Montagabend mit.
Vorgesehen ist laut Verdi eine Erhöhung des Grundgehalts um 380 Euro ab Juni sowie um weitere 50 Euro ab Januar 2026. Zudem soll es eine Einmalzahlung von 1500 Euro geben. Der Vertrag soll eine Laufzeit bis Ende 2026 haben.
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Der #Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ist beendet. Die Mitglieder der Gewerkschaft Verdi stimmten in einer Befragung mehrheitlich für die Tarifeinigung mit der BVG, teilte #Verdi am Montagabend mit.
Vorgesehen ist laut Verdi eine Erhöhung des Grundgehalts um 380 Euro ab Juni sowie um weitere 50 Euro ab Januar 2026. Zudem soll es eine Einmalzahlung von 1500 Euro geben. Der Vertrag soll eine Laufzeit bis Ende 2026 haben.
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