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👀🤖 Hessischer Innenminister: Flächendeckende KI-Videoüberwachung künftig möglich
Der hessische Innenminister, Roman Poseck, plant eine flächendeckende KI-Videoüberwachung in #Hessen. Ein Pilotprojekt startet in den nächsten Wochen im Frankfurter Bahnhofsviertel, um die Sicherheit zu erhöhen. #KI soll Bewegungen wie Faustschläge erkennen, auch biometrische Gesichtserkennung ist vorgesehen. Poseck betont, dass „chinesische Verhältnisse“ vermieden werden, erwartet aber in 2–3 Jahren umfassende Nutzung in Hessen und empfiehlt dies bundesweit. Ein neues Polizeigesetz regelt den Einsatz.
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Der hessische Innenminister, Roman Poseck, plant eine flächendeckende KI-Videoüberwachung in #Hessen. Ein Pilotprojekt startet in den nächsten Wochen im Frankfurter Bahnhofsviertel, um die Sicherheit zu erhöhen. #KI soll Bewegungen wie Faustschläge erkennen, auch biometrische Gesichtserkennung ist vorgesehen. Poseck betont, dass „chinesische Verhältnisse“ vermieden werden, erwartet aber in 2–3 Jahren umfassende Nutzung in Hessen und empfiehlt dies bundesweit. Ein neues Polizeigesetz regelt den Einsatz.
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🫣 Leichtflugzeug kollidiert beinahe mit Skiläufern
Am Samstag ist es auf dem Monte-Rosa-Massiv, im Grenzgebiet von Italien und der #Schweiz, beinahe zu einem Unglück gekommen. Beim Abheben eines Leichtflugzeugs näherte es sich einer Kolonne vorbeifahrender Skifahrer. Der Pilot konnte zum Glück noch rechtzeitig abbiegen.
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Am Samstag ist es auf dem Monte-Rosa-Massiv, im Grenzgebiet von Italien und der #Schweiz, beinahe zu einem Unglück gekommen. Beim Abheben eines Leichtflugzeugs näherte es sich einer Kolonne vorbeifahrender Skifahrer. Der Pilot konnte zum Glück noch rechtzeitig abbiegen.
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Thüringen: Regenbogen-Überweg für 5000 Euro in Jena spaltet Gesellschaft
Ein geplanter #Regenbogen-Überweg in #Jena für 5000€ soll Toleranz und Vielfalt symbolisieren, hat Petra Teufel, Stadträtin in Jena, erklärt, die die Idee ins Leben rief. „Wir sind ein sicherer Ort für die queere Community“, sagte sie.
Noch ist kein einziger Farbstrich aufgetragen, aber das Projekt sorgt bereits für hitzige Diskussionen: Befürworter sehen ein Zeichen für Offenheit, Kritiker bemängeln Kosten und Prioritäten. Der Überweg soll vor dem Volkshaus entstehen, doch die Meinungen in der Stadt sind gespalten.
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Ein geplanter #Regenbogen-Überweg in #Jena für 5000€ soll Toleranz und Vielfalt symbolisieren, hat Petra Teufel, Stadträtin in Jena, erklärt, die die Idee ins Leben rief. „Wir sind ein sicherer Ort für die queere Community“, sagte sie.
Noch ist kein einziger Farbstrich aufgetragen, aber das Projekt sorgt bereits für hitzige Diskussionen: Befürworter sehen ein Zeichen für Offenheit, Kritiker bemängeln Kosten und Prioritäten. Der Überweg soll vor dem Volkshaus entstehen, doch die Meinungen in der Stadt sind gespalten.
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Wagenknecht verliert Machtkampf in #BSW
BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht hat eine Niederlage im Machtkampf innerhalb des BSW in #Thüringen erlitten, teilte das Portal „Focus online“ mit. Sie wollte demnach Thüringens Vize-Ministernpräsidentin Katja Wolf als Landeschefin ablösen.
Wagenknecht hatte kurz vor dem Parteitag in einem Brief an die Mitglieder eine „Neuaufstellung des Landesvorstandes“ und die Trennung von Regierungs- und Parteiamt verlangt - und damit Front gegen Wolf gemacht, hieß es. Doch Wolf wurde nun mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt.
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Treffen von Ursula von der Leyen und Trump dauerte 19 Sekunden
Seit seinem erneuten Einzug ins Oval Office hat US-Präsident Donald #Trump die #EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, geschnitten, teilte „Die Weltwoche“ mit. Und nun sei endlich für sie eine Gelegenheit gekommen (am Rande der Beerdigung von Papst #Franziskus am Samstag in Rom), ein paar Worte mit Trump zu wechseln. Und dieses persönliche Treffen dauerte nicht lange. Die italienische „La Stampa“ machte das entsprechende Video publik. Es dauerte exakt 19 Sekunden.
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Viel los
Vatikan: 200.000 Menschen bei Trauergottesdienst Etwa 200.000 Menschen nehmen am Trauergottesdienst für #Papst Franziskus auf dem Petersplatz teil, teilte der #Vatikan am Samstagvormittag nach dem Beginn der Trauerfeier mit. Mit etwa fünf Minuten Verspätung…
Söders Verhalten bei Papst-Trauerfeier sorgt für Empörung
Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder hat unmittelbar vor der Beerdigung von Papst #Franziskus am Samstag ein fröhliches Selfie mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf X gepostet. Auch über den Tag hinweg inszenierte sich Söder grinsend.
Viele Nutzer kommentierten, dass seine Fotos „unangemessen“ seien. Sogar CDU-Politiker Armin #Laschet zeigte sich auf X befremdet von Söders Aktion und bezeichnete diesen Selfie-Kult als verstörend.
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Viele Nutzer kommentierten, dass seine Fotos „unangemessen“ seien. Sogar CDU-Politiker Armin #Laschet zeigte sich auf X befremdet von Söders Aktion und bezeichnete diesen Selfie-Kult als verstörend.
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Wien-Wahl: #SPÖ nur 37% – FPÖ kann Ergebnis verdreifachen
Bei den Wahlen am Sonntag in der österreichischen Hauptstadt #Wien musste die SPÖ deutliche Verluste hinnehmen. Laut der ersten Trendprognose kommt die Partei von Bürgermeister Michael Ludwig auf 37% und verliert damit 4,6 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2020. Das schlechteste Ergebnis der Wiener Sozialdemokraten aller Zeiten.
Die #FPÖ erzielt ein starkes Ergebnis und erreicht 23,5%. Damit kann die Partei gegenüber der Wahl von vor fünf Jahren um 16,4 Prozentpunkte zulegen.
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Bei den Wahlen am Sonntag in der österreichischen Hauptstadt #Wien musste die SPÖ deutliche Verluste hinnehmen. Laut der ersten Trendprognose kommt die Partei von Bürgermeister Michael Ludwig auf 37% und verliert damit 4,6 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2020. Das schlechteste Ergebnis der Wiener Sozialdemokraten aller Zeiten.
Die #FPÖ erzielt ein starkes Ergebnis und erreicht 23,5%. Damit kann die Partei gegenüber der Wahl von vor fünf Jahren um 16,4 Prozentpunkte zulegen.
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Bericht: AfD soll ihre Parteizentrale in #Berlin-Reinickendorf räumen
Laut der Bild-Zeitung hat der Vermieter der #AfD-Bundesgeschäftsstelle, Lukas Hufnagl, alle Mietverträge mit der Partei gekündigt. Nachdem die AfD nicht zur angegebenen Frist (31. März 2025) ausgezogen war, liegt nun eine #Räumungsklage beim Landgericht Berlin II vor.
Im Kündigungsschreiben hat Hufnagl der AfD vorgeworfen, mit dem Wahlabend im Hof des Hauses „Hausfriedensbruch“ begangen zu haben, etwa mit der Bestrahlung der Fassade mit dem AfD-Logo. Als Wiedergutmachung bot die Partei 10.000 Euro an, Hofnagl lehnte das Angebot allerdings als „zynisch“ ab.
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Laut der Bild-Zeitung hat der Vermieter der #AfD-Bundesgeschäftsstelle, Lukas Hufnagl, alle Mietverträge mit der Partei gekündigt. Nachdem die AfD nicht zur angegebenen Frist (31. März 2025) ausgezogen war, liegt nun eine #Räumungsklage beim Landgericht Berlin II vor.
Im Kündigungsschreiben hat Hufnagl der AfD vorgeworfen, mit dem Wahlabend im Hof des Hauses „Hausfriedensbruch“ begangen zu haben, etwa mit der Bestrahlung der Fassade mit dem AfD-Logo. Als Wiedergutmachung bot die Partei 10.000 Euro an, Hofnagl lehnte das Angebot allerdings als „zynisch“ ab.
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Söder: „Für die AfD ist die Union der Todfeind“
Weiterhin keine Zusammenarbeit mit der #AfD – das fordert CSU-Chef Söder. Er verweist dabei darauf, dass die AfD vom #Verfassungsschutz beobachtet werde und teilweise als rechtsextrem eingestuft sei. Zudem gebe es Probleme mit Parteispenden.
„Deswegen rate ich da, dringendst bei der Distanz zu bleiben“, so #Söder. Die AfD werde „nie eine normale Partei sein“ und deshalb sei eine Zusammenarbeit „nicht möglich“.
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Weiterhin keine Zusammenarbeit mit der #AfD – das fordert CSU-Chef Söder. Er verweist dabei darauf, dass die AfD vom #Verfassungsschutz beobachtet werde und teilweise als rechtsextrem eingestuft sei. Zudem gebe es Probleme mit Parteispenden.
„Deswegen rate ich da, dringendst bei der Distanz zu bleiben“, so #Söder. Die AfD werde „nie eine normale Partei sein“ und deshalb sei eine Zusammenarbeit „nicht möglich“.
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Grüne-Jugend-Chefin zeigt #Weidel wegen „nicht queer“-Kommentar den Mittelfinger
Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette #Nietzrad, hat die AfD-Vorsitzende Weidel auf Instagram mit einem Foto attackiert, auf dem sie ihren Mittelfinger in den Mund steckt. Anlass ist eine Aussage der #AfD-Chefin in einem ARD-Interview 2023, in dem Weidel klarstellte, „nicht queer“, sondern mit einer Frau, die sie „seit 20 Jahren“ kennt, „verheiratet“ zu sein.
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Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette #Nietzrad, hat die AfD-Vorsitzende Weidel auf Instagram mit einem Foto attackiert, auf dem sie ihren Mittelfinger in den Mund steckt. Anlass ist eine Aussage der #AfD-Chefin in einem ARD-Interview 2023, in dem Weidel klarstellte, „nicht queer“, sondern mit einer Frau, die sie „seit 20 Jahren“ kennt, „verheiratet“ zu sein.
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Wall Street Journal rechnet mit deutscher #Energiepolitik ab
Die deutsche Energiepolitik stößt nun sogar in den #USA auf scharfe Kritik. Das Wall Street Journal nennt Deutschlands Umgang mit Erneuerbaren ein „Energiechaos“, das allen anderen Ländern als „abschreckendes Beispiel“ dienen sollte.
Deutschland habe „im Laufe der Jahre viele hunderte Milliarden Euro in seine Energiewende investiert, doch der Anteil von Wind- und Solarenergie im Energiemix des Landes ist im ersten Quartal dieses Jahres deutlich gesunken. Dass man sich „weiterhin auf den weiteren Ausbau der Erneuerbaren“ festlegt, werde man in #Deutschland noch bereuen.
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Faeser spricht in #Syrien über Abschiebung von Kriminellen
Bundesinnenministerin Nancy #Faeser ist am Sontag gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard #Karner in der syrischen Hauptstadt Damaskus eingetroffen. Sie haben dort mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, über die Rückführung schwerer Straftäter und islamistischer Gefährder gesprochen.
Wie die SPD-Politikerin erklärte, ist die Sicherheitslage in Syrien zwar noch schwierig. Trotzdem gelte es, jetzt über Rückkehrperspektiven zu beraten.
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Wie die SPD-Politikerin erklärte, ist die Sicherheitslage in Syrien zwar noch schwierig. Trotzdem gelte es, jetzt über Rückkehrperspektiven zu beraten.
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#Berlin: Grüne fordern Abschaffung des Kopftuchverbots für Beamtinnen
Die Berliner Grünen fordern die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes, um allen Beamtinnen das Tragen von Kopftüchern zu erlauben. Muslimische Lehrerinnen in Berlin dürfen seit 2023 wieder mit #Kopftuch arbeiten, nun will die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, dass dies auch Polizistinnen und Justizbeamtinnen betrifft.
Die Politiker argumentieren, das Neutralitätsgesetz behindere insbesondere „den Zugang von Frauen, die sich für das Tragen eines Kopftuches entschieden haben, zu Berufen im öffentlichen Dienst und macht dies teilweise unmöglich“.
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Die Politiker argumentieren, das Neutralitätsgesetz behindere insbesondere „den Zugang von Frauen, die sich für das Tragen eines Kopftuches entschieden haben, zu Berufen im öffentlichen Dienst und macht dies teilweise unmöglich“.
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🙅♂️ Pistorius lehnt normalen Umgang mit #AfD strikt ab
Verteidigungsminister Boris #Pistorius lehnt eine Gleichbehandlung der AfD im Bundestag mit anderen Oppositionsparteien entschieden ab.
„Ich halte das sogar für gefährlich. Die AfD ist keine normale Partei. Sie ist in weiten Teilen rechtsextremistisch“, sagte der #SPD-Minister im Bericht aus Berlin.
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Stiftung Warentest soll für Fehler 7,7 Millionen Euro zahlen
Das Landgericht #Frankfurt hat die Stiftung Warentest zu Schadensersatz wegen eines fehlerhaften Testberichts über „Pyrexx“-Rauchmelder verurteilt. Ein kritischer Testbericht von Ende 2020 über Rauchwarnmelder von Pyrexx hatte das Unternehmen zu Umsatzeinbußen geführt.
Gerichtliche Prüfungen ergaben, dass die Tests nicht die erforderlichen DIN-Normen einhielten. Das #Gericht bezeichnete die Testergebnisse als „schlicht unvertretbar“ und „nicht diskutabel“, was den Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von über 7,7 Mio.€ untermauerte. Die Stiftung nahm die Bewertung zurück, plant aber Berufung.
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Das Landgericht #Frankfurt hat die Stiftung Warentest zu Schadensersatz wegen eines fehlerhaften Testberichts über „Pyrexx“-Rauchmelder verurteilt. Ein kritischer Testbericht von Ende 2020 über Rauchwarnmelder von Pyrexx hatte das Unternehmen zu Umsatzeinbußen geführt.
Gerichtliche Prüfungen ergaben, dass die Tests nicht die erforderlichen DIN-Normen einhielten. Das #Gericht bezeichnete die Testergebnisse als „schlicht unvertretbar“ und „nicht diskutabel“, was den Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von über 7,7 Mio.€ untermauerte. Die Stiftung nahm die Bewertung zurück, plant aber Berufung.
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👃„Kratze und rieche“: Skurrile Deo-Werbung mit haarigen Achselhöhlen
Eine Pflegemarke hat mit ihren Werbungsplakaten auf den Straßen von #NewYork Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Auf diesen Plakaten sind nämlich riesige haarige Achselhöhlen abgebildet mit der Aufschrift „Kratze und rieche“. So können Passanten den neuen Duft eines von der Pflegemarke produzierten Deodorants probieren.
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