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Themen, die um Deutschland und Europa wirbeln
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🇰🇷🔥 Großbrand im Ausstellungszentrum in Seoul – 1200 Menschen evakuiert

Im südkoreanischen Seoul ist am Freitag ein Feuer im COEX Ausstellungszentrum ausgebrochen, berichtet die Agentur „Yonhap“. Laut der Feuerwehr wurden rund 1200 Menschen in Sicherheit gebracht. Der Brand begann in einem Restaurant im zweiten Stockwerk des Gebäudes und konnte nach etwa zwei Stunden vollständig gelöscht werden.

Vier Personen erlitten eine Rauchgasvergiftung und wurden vor Ort behandelt, Tote gab es keine. Über 120 Einsatzkräfte und 33 Feuerwehrfahrzeuge waren im Einsatz. Laut ersten Ermittlungen könnte ein Küchenabzug im Restaurant den Brand verursacht haben. Die genaue Brandursache wird noch untersucht.

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🐷 Steuerzahlerbund will kürzeres Übergangsgeld für Ex-Minister nach Regierungswechsel

Der Bund der Steuerzahler hat sich für ein maximal zwölfmonatiges Übergangsgeld für ausgeschiedene Kabinettsmitglieder ausgesprochen. Diese Leistung solle helfen, die Zeit zwischen Ministeramt und neuer Tätigkeit zu überbrücken, sagte Präsident Reiner Holznagel dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Doch dürfe das Ganze keine Dauerversorgung auf Kosten der Steuerzahler werden.

Zudem sollte kein Übergangsgeld gezahlt werden, wenn ein Minister freiwillig zurücktritt, da auch Arbeitnehmer, die ihren Job kündigen, mit einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld rechnen müssen. Laut Bundesministergesetz wird Übergangsgeld für mindestens sechs Monate und höchstens zwei Jahre gezahlt, abhängig von der Dauer der Amtsbezüge.

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Miersch droht mit gesetzlicher Regelung beim Mindestlohn #SPD-Generalsekretär Matthias #Miersch sagte im Podcast „Table Briefings“, er gehe davon aus, dass die zuständige Kommission tatsächlich eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro im kommenden Jahr…
Wirtschaftsweise Schnitzer kritisiert politische Debatte um #Mindestlohn

Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, hat die Debatte über den Mindestlohn zwischen #Union und #SPD kritisiert. Zunächst sei die für das Thema zuständige Kommission am Zug, sagte die Ökonomin der Funke Mediengruppe.

Sie sei deshalb überrascht, dass das Thema derzeit in der politischen Diskussion einen so breiten Raum einnehme. Schließlich sei im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Kommission unabhängig arbeiten solle. Ähnlich argumentieren CDU und CSU, während die SPD auf eine Anhebung auf 15 Euro pro Stunde pocht und im Falle eines niedrigeren Satzes für eine gesetzliche Vorgabe plädiert.

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Berliner SPD-Senatorin nennt Tesla „Nazi-Auto“ – und löscht Tweet

Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) sorgt derzeit mit einem – inzwischen gelöschten – Beitrag auf X für Aufregung. Sie schrieb: „Wer will auch ein Nazi-Auto fahren? Hersteller von E-Autos erleben Absatzhoch – abgesehen von Tesla.“ Die meisten User warfen Kiziltepe eine Verharmlosung der Nazi-Verbrechen oder Dummheit vor.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller forderte die Politikerin auf, die Aussage zurückzunehmen. „Ein solcher Nazi-Vergleich verletzt die Menschen, die dort arbeiten und ist für eine Arbeitssenatorin völlig unangebracht“, so Keller. Kiziltepe löschte zwar den Post, verteidigte jedoch ihre „Nazi“-Äußerung über den Autobauer Tesla: „Ich halte an meinen Einschätzungen zu Elon Musk ausdrücklich fest.“

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📈💸 Sozialleistungen treiben Staatsquote an 50-Prozent-Marke

Die höheren Ausgaben des Staates für Sozialleistungen haben den Anteil der Staatsausgaben im Verhältnis zum BIP Deutschlands im Jahr 2024 nach oben getrieben. Mit 49,5% lag die sogenannte Staatsquote 1,1% über dem Wert des Jahres 2023 und 2,2% über dem langjährigen Durchschnitt der Jahre seit 1991, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat.

2023 lag dieser Wert noch bei 48,4%. „Der aktuelle Anstieg ist vor allem auf deutlich gestiegene monetäre Sozialleistungen, etwa für Renten, Pflege- oder Bürgergeld, sowie auf höhere soziale Sachleistungen wie für Klinikbehandlungen oder Pflege zurückzuführen“, hieß es.

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❗️CDU und CSU einigen sich auf Spahn als Fraktionschef – Bericht

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es offenbar eine inoffizielle Einigung über die künftige Führung: Jens #Spahn, der ehemalige Bundesgesundheitsminister, soll nach übereinstimmenden Medienberichten an die Spitze der Unionsfraktion rücken.

Wie der „Münchner Merkur“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet, hat die #CSU dem Personalvorschlag von #CDU-Chef Friedrich #Merz zugestimmt. Spahn soll dem konservativen Flügel der CDU „mehr Gewicht verleihen“ und zugleich ein Gegengewicht zu Merz darstellen, der in seiner Rolle als Kanzler auf die SPD Rücksicht nehmen müsse. Merz selbst hatte Spahn laut „Bild“ gezielt aufgebaut.

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⚡️Bundesregierung senkt Konjunkturprognose – kein Wachstum in diesem Jahr Die geschäftsführende Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose. Sie erwartet für das laufende Jahr eine Stagnation des Bruttoinlandsprodukts, wie der geschäftsführende Wirtschaftsminister…
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Kein Wachstum wegen Trump? Grimm widerspricht Habeck

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2025 auf null korrigiert, wie Noch-Bundeswirtschaftsminister Robert #Habeck mitteilte. Schuld daran ist laut Habeck US-Präsident Donald #Trump. Bei „Welt TV“ widersprach die Wirtschaftsweise Veronika Grimm dieser Darstellung. Seit Jahren gebe es „eine strukturelle Krise in der deutschen Wirtschaft, die nicht wirklich adressiert wird von der Politik.“

Als Ursache sieht die Ökonomin vorwiegend ein zu geringes Arbeitsvolumen und mangelnde Innovationskraft infolge nicht angegangener Reformen – und einen Koalitionsvertrag, der allenfalls für ein kurzes Wachstum, jedoch nicht für eine grundsätzliche Wende sorgen wird.

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📉💬 CDU-General Linnemann will weniger über die AfD reden

Nach dem Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens #Spahn (#CDU) zum Umgang mit der #AfD rät CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann zu weniger öffentlicher Beschäftigung mit der Partei. „Wir müssen weniger über die AfD reden, das will auch Jens Spahn nicht“, sagte er in der ARD. „Wenn Sie tagelang über die AfD reden, muss man sich nicht wundern, wenn die AfD stärker wird.“

Spahn hatte unlängst eine heftige Kontroverse mit dem Vorschlag ausgelöst, mit der AfD in organisatorischen Fragen im Bundestag so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien. Diese Diskussion will er aber nicht verlängern, wie er den „Westfälischen Nachrichten“ sagte. „Die gemeinsame Aufgabe von Union und SPD ist es, Probleme zu lösen und so die AfD zu halbieren.“

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Teilerfolg Israels vor Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat einem Einspruch Israels im Verfahren wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg stattgegeben, heißt es in einer Pressemitteilung.

Zuvor hatten die Richter eine Beschwerde des Landes gegen die Ermittlungen zurückgewiesen. Die Begründung beruhe jedoch auf einem Rechtsfehler, teilte die Berufungskammer mit. Das Gericht müsse sich nun erneut mit dem Einspruch befassen. Die Entscheidung hat keine Auswirkungen auf den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Premier Netanjahu.

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🇲🇽🚒 Waldbrand in Mexiko bedroht Zehntausende – Einwohner bitten dringend um Hilfe

In der Region Mexquitic de Carmona im mexikanischen Bundesstaat San Luis Potosí ist ein heftiger Brand ausgebrochen, berichten lokale Medien. Das Feuer wütet zwischen den Gemeinden Monte Oscuro und Colorada und breitet sich rasch aus.

Die Einwohner bitten die Behörden dringend um Hilfe, heißt es. Eine großflächige Evakuierung steht bevor – rund 60.000 Menschen könnten betroffen sein. Die Feuerwehr kämpft unter schwierigen Bedingungen, während sich der Rauch bereits über weite Teile der Region legt.

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#EXKLUSIV Zwei Monate nach der Bundestagswahl erreicht die AfD in einer neuen Forsa-Umfrage 26 Prozent. Knapp dahinter folgt die Union, die mit aktuell 25 Prozent weiter unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl liegt (28,5 Prozent). Eine Regierungsmehrheit aus Union und SPD wäre aktuell nicht mehr möglich. Bei der Bundestagswahl lag die AfD noch rund acht Prozent hinter der Union.

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VW setzt wieder auf Verbrenner – trotz E-Auto-Trend

Während sich viele Autobauer auf die Elektromobilität konzentrieren, setzt Volkswagen in Wolfsburg ein anderes Signal. Zwischen Mai und den Sommerferien im Juli legt der Konzern in seinem Stammwerk Sonderschichten für die Produktion von Verbrenner-Modellen ein. Betroffen sind unter anderem der Golf, der Tiguan, der Touran und der siebensitzige SUV Tayron.

Laut „Business Punk“ werden insgesamt 16 zusätzliche Schichten allein in der Montage gefahren, ergänzt durch weitere Einsätze im Karosseriebau und in der Lackiererei. Die Entscheidung wurde zwischen Management und Betriebsrat abgestimmt und mit der „aktuellen Programmsituation“ begründet, wie aus einem internen VW-Schreiben hervorgeht.

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31.000 Afghanen kamen ohne Sicherheitsüberprüfung nach Deutschland

Das Auswärtige Amt hatte stets betont, dass die durch die Bundesregierung einzufliegenden Personen alle Sicherheitsanforderungen erfüllt hätten. Nun kommt heraus: Ein Großteil dieser Menschen aus Afghanistan hat die eigentlich vorgesehenen Überprüfungen nicht vollständig durchlaufen. Das geht aus einem Bericht der „Bild“ hervor, die die Zahlen vom Bundesinnenministerium bestätigen ließ.

Demnach mussten sich nur rund 4800 Afghanen neben einer Dokumentenüberprüfung durch „Dokumenten- und Visumberater der Bundespolizei“ in sogenannten „Sicherheitsinterviews“ auch einer weiteren Befragung stellen. Damit haben etwas mehr als 13% der insgesamt 36.000 Afghanen die Überprüfungen durchlaufen.

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L.A. startet das weltweit erste Live-Spermien-Rennen

Am heutigen Freitag findet in Los Angeles eine irre Veranstaltung statt: das erste Live-Spermien-Rennen der Welt. Die von Teenagern gegründete Firma Sperm Racing richtet laut US-Medien den Wettkampf im legendären Hollywood Palladium vor über 1000 Zuschauern aus. Mitbegründer Eric Zhu beschreibt das Rennen als „Formel 1 der Spermien“.

Auf einer künstlichen Rennstrecke, die den weiblichen Fortpflanzungstrakt simuliert, treten echte Spermienproben zweier Teilnehmer gegeneinander an. Ziel der Veranstaltung: auf sinkende Fruchtbarkeitsraten und Männergesundheit aufmerksam zu machen. Denn schnellere Spermien gelten als Zeichen besseren Wohlbefindens.

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🇸🇾 Weniger Syrer im Ausländerregister – Zahl der Einbürgerungen steigt

Wie das Bundesinnenministerium gegenüber der „Welt“ bestätigte, ist die Anzahl der in Deutschland gemeldeten syrischen Staatsbürger laut Ausländerzentralregister (AZR) zwischen Ende Februar und Ende März 2024 um 3571 Personen gesunken – von 972.470 auf 968.899. Das Ministerium nennt zwei Hauptgründe:

🪪 Einbürgerungen: Viele der zwischen 2015 und 2016 eingereisten Syrer erfüllen mittlerweile die Voraussetzungen für den deutschen Pass. Durch die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft werden sie aus dem AZR gelöscht.

✈️ Rückkehrprogramme: Seit Jahresbeginn 2024 sind über 600 Syrer mit Förderung staatlicher deutscher Stellen in ihr Heimatland zurückgekehrt.

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