Telldenkmal in Altdorf aus Protest beleuchtet
Elektroautos werden gefördert, dem Freiheitsdenkmal wird dagegen der Strom abgedreht.
Mit einer Lichterkundgebung protestierten zur Wintersonnenwende am 21.12.22 in Altdorf etwa 300 Menschen gegen die Abschaltung der Beleuchtung. Organisiert vom Aktionsbündnis Urkantone versammelten sich etwa 300 Menschen, ausgerüstet mit Lampen und Fackeln, um das im Dunkeln stehende Telldenkmal zu beleuchten. Josef Ender (Aktionsbündnis Urkantone) und Prisca Würgler (Graswurzle, DIE FREIEN) wiesen in einer Rede beim Telldenkmal darauf hin, dass das Symbol der freien und unabhängigen Schweiz unsere Wurzeln und unsere Identität bedeutet und durch diese Kundgebung wieder ins Licht und ins Bewusstsein gerückt werden soll. Die Beleuchtung des Telldenkmals durch die Teilnehmenden wurde angeführt mit einem Umzug von über 30 Trychlern. Auf dem Lehnplatz ging die gemütliche Besammlung mit Gesprächen, Punsch und Crêpes zu Ende.
Elektroautos werden gefördert, dem Freiheitsdenkmal wird dagegen der Strom abgedreht.
Mit einer Lichterkundgebung protestierten zur Wintersonnenwende am 21.12.22 in Altdorf etwa 300 Menschen gegen die Abschaltung der Beleuchtung. Organisiert vom Aktionsbündnis Urkantone versammelten sich etwa 300 Menschen, ausgerüstet mit Lampen und Fackeln, um das im Dunkeln stehende Telldenkmal zu beleuchten. Josef Ender (Aktionsbündnis Urkantone) und Prisca Würgler (Graswurzle, DIE FREIEN) wiesen in einer Rede beim Telldenkmal darauf hin, dass das Symbol der freien und unabhängigen Schweiz unsere Wurzeln und unsere Identität bedeutet und durch diese Kundgebung wieder ins Licht und ins Bewusstsein gerückt werden soll. Die Beleuchtung des Telldenkmals durch die Teilnehmenden wurde angeführt mit einem Umzug von über 30 Trychlern. Auf dem Lehnplatz ging die gemütliche Besammlung mit Gesprächen, Punsch und Crêpes zu Ende.
ACHTUNG AUFGEPASST – NEUIGKEITEN ZUM GEPLANTEN WHO-PANDEMIEPAKT
Ein erster Entwurf (zero draft) des Pandemieabkommens wird bis kommenden Februar erstellt und den Mitgliedsstaaten zu Verhandlungen vorgelegt. Die endgültige Verabschiedung des Abkommens ist schon für Mai 2024 geplant. Bereits vergangenen Juli hatte das Zwischenstaatliche Verhandlungsgremium (Intergovernmental Negotiation Body, INB) entschieden, dass der Pakt in der Form eines rechtlich verbindlichen WHO-Abkommens nach Art. 19 der WHO-Verfassung abgeschlossen werden soll. Ein Vor-Entwurf (conceptual zero draft) liegt bereits vor, der umfangreiche Text erfordert noch eine detaillierte Analyse. Er sieht u. a. vor: Stärkung der Rolle der WHO in der Leitung der Pandemiebekämpfung, Verpflichtung der Mitgliederstaaten zu finanziellen Leistungen, Privatisierung der Durchführung von Massnahmen, Vorgehen gegen «Desinformation» und «Falschnachrichten», also Zensurmassnahmen. Wir müssen wachsam bleiben!
* WHO Member States agree to develop zero draft of legally binding pandemic accord in early 2023
* Conceptual zero draft (PDF)
Ein erster Entwurf (zero draft) des Pandemieabkommens wird bis kommenden Februar erstellt und den Mitgliedsstaaten zu Verhandlungen vorgelegt. Die endgültige Verabschiedung des Abkommens ist schon für Mai 2024 geplant. Bereits vergangenen Juli hatte das Zwischenstaatliche Verhandlungsgremium (Intergovernmental Negotiation Body, INB) entschieden, dass der Pakt in der Form eines rechtlich verbindlichen WHO-Abkommens nach Art. 19 der WHO-Verfassung abgeschlossen werden soll. Ein Vor-Entwurf (conceptual zero draft) liegt bereits vor, der umfangreiche Text erfordert noch eine detaillierte Analyse. Er sieht u. a. vor: Stärkung der Rolle der WHO in der Leitung der Pandemiebekämpfung, Verpflichtung der Mitgliederstaaten zu finanziellen Leistungen, Privatisierung der Durchführung von Massnahmen, Vorgehen gegen «Desinformation» und «Falschnachrichten», also Zensurmassnahmen. Wir müssen wachsam bleiben!
* WHO Member States agree to develop zero draft of legally binding pandemic accord in early 2023
* Conceptual zero draft (PDF)
World Health Organization
WHO Member States agree to develop zero draft of legally binding pandemic accord in early 2023
Countries meet for three days to agree next steps toward historic legal instrument, rooted in the WHO Constitution, designed to protect world from future pandemics.During discussions, Member States call for global agreement that takes into account equity…
Neuigkeiten zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der WHO: Parallel zum Pandemieabkommen werden auch die Änderungen an den Gesundheitsvorschriften vorangetrieben. Die Arbeitsgruppe IHR (Working Group on Amendments to the International Health Regulations, WGIHR) hat eine Zusammenstellung der von 16 Ländern eingereichten Änderungsvorschläge veröffentlicht. Diese Änderungen werden vom IHR-Reviewkomitee (Review Committee regarding amendments to the International Health Regulations, IHRRC) diskutiert (im Gange, konkrete Endergebnisse sind noch nicht bekannt).
* Article-by-Article Compilation of Proposed Amendments of the IHR (PDF)
* Report of the Third Meeting of the IHRRC 30.11.22 (PDF)
* Die zehn wichtigsten Gründe für die Ablehnung der vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften, StopTheAmendments.com (PDF; automatisch übersetzt)
* Kommentar von Rechtsanwalt Philipp Kruse auf Telegram
* Article-by-Article Compilation of Proposed Amendments of the IHR (PDF)
* Report of the Third Meeting of the IHRRC 30.11.22 (PDF)
* Die zehn wichtigsten Gründe für die Ablehnung der vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften, StopTheAmendments.com (PDF; automatisch übersetzt)
* Kommentar von Rechtsanwalt Philipp Kruse auf Telegram
Nach Skandalurteil gegen massnahmenkritischen Lehrer: Staatsnahe Medien verbreiten rufschädigende Falschnachrichten. Medienmitteilung Aktionsbündnis Urkantone, 05.01.2023
Unter dem Vorwand des Jugendschutzes soll im Internet eine Bevormundung und Kontrolle eingeführt werden. Das Referendum gegen die geplante Ausweispflicht für Videoplattformen braucht dringend unsere Unterstützung, damit es noch zustande kommt. NUR NOCH BIS ZUM 11. JANUAR!
* Webseite des Referendumskomitees
* Unterschriftsbogen zum direkten Versand an Gemeinde generieren (EMPFOHLEN, spart Zeit!)
* Webseite des Referendumskomitees
* Unterschriftsbogen zum direkten Versand an Gemeinde generieren (EMPFOHLEN, spart Zeit!)
Solidarität mit dem Lehrer Markus Häni – Spendenaufruf für Prozesskosten
Markus Häni wurde nach seiner Rede auf der Corona-Kundgebung in Wohlen entlassen. Er hat sich dagegen rechtlich zur Wehr gesetzt, doch hat das Aargauer Verwaltungsgericht die Entlassung wegen angeblicher Verletzung der Treuepflicht, die für einen Beamten gilt, bestätigt. Dieses Urteil ist ein Skandal, weil es die verfassungsmässige Meinungsfreiheit für Staatsbedienstete aushöhlt und ihnen einen politischen Maulkorb verpasst. Gleichzeitig aber dürfen Lehrer mit ihren Schülern offiziell an Klimastreiks teilnehmen, sie erhalten dafür frei. Für eine Beschwerde gegen dieses Urteil an das Bundesgericht fallen Kosten von maximal 12‘000 Franken an.
Das Aktionsbündnis Urkantone, MASS-VOLL! und das Lehrernetzwerk Schweiz unterstützen den Weiterzug. Markus Häni hat sich frühzeitig in der Bewegung gegen die Corona-Massnahmen engagiert und wurde zu einem bekannten Kopf der Bewegung. Er wurde entlassen, weil er öffentliche Kritik an der Corona-Politik geübt hat. Wir müssen deshalb alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen die ungerechte Entlassung vorzugehen und Gerechtigkeit für Markus Häni herzustellen.
Das Aktionsbündnis beteiligt sich mit Fr. 2‘000 plus einer Ausfallshaftung von weiteren Fr. 1‘000 an den Prozesskosten, und übernimmt die Organisation der Spendenaktion.
MASS-VOLL! übernimmt Fr. 2‘000.-.
Lehrernetzwerk Schweiz übernimmt ebenfalls Fr. 2‘000.-.
Für das Zustandekommen der Prozessfinanzierung sind somit weitere Spenden in Höhe von Fr. 5‘000 notwendig.
Wir rufen alle, auch alle Organisationen, die der Corona-Politik kritisch gegenüberstehen, dazu auf, sich an den Prozesskosten zu beteiligen. Nicht benötigte Spenden werden gegebenenfalls zurückbezahlt.
Spendenkonto:
IBAN CH45 0077 7009 0492 1194 7
Aktionsbündnis Urkantone
6438 Ibach
Vermerk: Prozesskosten
Herzlichen Dank für eure Unterstützung!
Aktionsbündnis Urkantone
Josef Ender, Präsident
Bürgerrechtsbewegung MASS-VOLL!
Nicolas A. Rimoldi, Präsident
Lehrernetzwerk Schweiz
Jérôme Schwyzer, Präsident
@urkantone
Markus Häni wurde nach seiner Rede auf der Corona-Kundgebung in Wohlen entlassen. Er hat sich dagegen rechtlich zur Wehr gesetzt, doch hat das Aargauer Verwaltungsgericht die Entlassung wegen angeblicher Verletzung der Treuepflicht, die für einen Beamten gilt, bestätigt. Dieses Urteil ist ein Skandal, weil es die verfassungsmässige Meinungsfreiheit für Staatsbedienstete aushöhlt und ihnen einen politischen Maulkorb verpasst. Gleichzeitig aber dürfen Lehrer mit ihren Schülern offiziell an Klimastreiks teilnehmen, sie erhalten dafür frei. Für eine Beschwerde gegen dieses Urteil an das Bundesgericht fallen Kosten von maximal 12‘000 Franken an.
Das Aktionsbündnis Urkantone, MASS-VOLL! und das Lehrernetzwerk Schweiz unterstützen den Weiterzug. Markus Häni hat sich frühzeitig in der Bewegung gegen die Corona-Massnahmen engagiert und wurde zu einem bekannten Kopf der Bewegung. Er wurde entlassen, weil er öffentliche Kritik an der Corona-Politik geübt hat. Wir müssen deshalb alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen die ungerechte Entlassung vorzugehen und Gerechtigkeit für Markus Häni herzustellen.
Das Aktionsbündnis beteiligt sich mit Fr. 2‘000 plus einer Ausfallshaftung von weiteren Fr. 1‘000 an den Prozesskosten, und übernimmt die Organisation der Spendenaktion.
MASS-VOLL! übernimmt Fr. 2‘000.-.
Lehrernetzwerk Schweiz übernimmt ebenfalls Fr. 2‘000.-.
Für das Zustandekommen der Prozessfinanzierung sind somit weitere Spenden in Höhe von Fr. 5‘000 notwendig.
Wir rufen alle, auch alle Organisationen, die der Corona-Politik kritisch gegenüberstehen, dazu auf, sich an den Prozesskosten zu beteiligen. Nicht benötigte Spenden werden gegebenenfalls zurückbezahlt.
Spendenkonto:
IBAN CH45 0077 7009 0492 1194 7
Aktionsbündnis Urkantone
6438 Ibach
Vermerk: Prozesskosten
Herzlichen Dank für eure Unterstützung!
Aktionsbündnis Urkantone
Josef Ender, Präsident
Bürgerrechtsbewegung MASS-VOLL!
Nicolas A. Rimoldi, Präsident
Lehrernetzwerk Schweiz
Jérôme Schwyzer, Präsident
@urkantone
Spendenziel für Prozesskosten Markus Häni bereits erreicht
Echte Solidarität funktioniert! Gestern Freitag trafen bereits genug Spenden für die Beschwerde an das Bundesgericht ein. Ganz herzlichen Dank allen Spendern! Wir sind überwältigt!
@urkantone
Echte Solidarität funktioniert! Gestern Freitag trafen bereits genug Spenden für die Beschwerde an das Bundesgericht ein. Ganz herzlichen Dank allen Spendern! Wir sind überwältigt!
@urkantone
Bürgerrechtsbewegung gemeinsam für Meinungsfreiheit und Verfassungsrechte
Viele Unterstützer sind dem Spendenaufruf für Markus Häni gefolgt und haben innerhalb eines Tages das gesteckte Ziel von Fr. 12'000 weit übertroffen. In den weiteren Tagen folgten viele kleine und grosse Spenden. Dies ist ein wichtiges und starkes Signal der Bürgerrechtsbewegung.
Spenden:
Aktionsbündnis Urkantone: 3’000.-
Lehrernetzwerk Schweiz: 2’000.-
MASS-VOLL!: 2’000.-
Freiheitstrychler: 1'000.-
245 Einzelspenden: 25'751.55
Summe aller Spenden am 31.1.: 33'751.55
Herzlichen Dank an alle Spender! Besonders eindrücklich ist, dass uns auch Leute schreiben, die nicht auf grossem Fuss leben und sich die 10 Fr. Spende wirklich absparen müssen.
Die eingegangenen Spenden, welche nicht für das Verfahren von Markus Häni benötigt werden, würden wir gerne an Bruno Suter (Restaurant Höllgrotte) und an einen Polizisten übergeben, welche sich beide gegen Behördenentscheide im Zusammenhang mit den Covid-Zwangsmassnahmen wehren.
Bruno Suter
hat zwei Rechtsverfahren am Laufen. Eines ist vor Bundesgericht hängig. Beim Anderen hat er einen Entscheid des Schwyzer Bezirksgerichts an das Kantonsgericht weitergezogen. Bruno will Klarheit haben. Er ist der Meinung, dass die Covid-Massnahmen nicht mit der Schweizer Verfassung in Einklang gebracht werden können. Seine Bussen, Verfahrens- und Anwaltskosten belaufen sich schon weit über Fr. 30'000
Ein Polizist
spazierte am 30. Januar 2021 in Zürich und wurde mit einer Wegweisung aus der Stadt belegt. Dieser hat sich damals gegen die staatliche Willkür mittels Beschwerden gewehrt und steht nun kurz vor dem Bundesgericht. Damit dieses Verfahren vor Bundesgericht beurteilt werden kann, sind auch wieder einige tausend Franken nötig.
Allen Spendern, deren Spenden für Markus Häni nicht mehr benötigt werden, bieten wir auf Anforderung die Rückzahlung an. Ansonsten werden sie für Bruno und den Polizisten verwendet.
Wir freuen uns sehr, dass unter den Menschen, welche sich für eine freie Schweiz einsetzen, so grosse Solidarität herrscht, dass innerhalb von ein paar Tagen solch hohe Spenden zusammenkommen!
@urkantone
Viele Unterstützer sind dem Spendenaufruf für Markus Häni gefolgt und haben innerhalb eines Tages das gesteckte Ziel von Fr. 12'000 weit übertroffen. In den weiteren Tagen folgten viele kleine und grosse Spenden. Dies ist ein wichtiges und starkes Signal der Bürgerrechtsbewegung.
Spenden:
Aktionsbündnis Urkantone: 3’000.-
Lehrernetzwerk Schweiz: 2’000.-
MASS-VOLL!: 2’000.-
Freiheitstrychler: 1'000.-
245 Einzelspenden: 25'751.55
Summe aller Spenden am 31.1.: 33'751.55
Herzlichen Dank an alle Spender! Besonders eindrücklich ist, dass uns auch Leute schreiben, die nicht auf grossem Fuss leben und sich die 10 Fr. Spende wirklich absparen müssen.
Die eingegangenen Spenden, welche nicht für das Verfahren von Markus Häni benötigt werden, würden wir gerne an Bruno Suter (Restaurant Höllgrotte) und an einen Polizisten übergeben, welche sich beide gegen Behördenentscheide im Zusammenhang mit den Covid-Zwangsmassnahmen wehren.
Bruno Suter
hat zwei Rechtsverfahren am Laufen. Eines ist vor Bundesgericht hängig. Beim Anderen hat er einen Entscheid des Schwyzer Bezirksgerichts an das Kantonsgericht weitergezogen. Bruno will Klarheit haben. Er ist der Meinung, dass die Covid-Massnahmen nicht mit der Schweizer Verfassung in Einklang gebracht werden können. Seine Bussen, Verfahrens- und Anwaltskosten belaufen sich schon weit über Fr. 30'000
Ein Polizist
spazierte am 30. Januar 2021 in Zürich und wurde mit einer Wegweisung aus der Stadt belegt. Dieser hat sich damals gegen die staatliche Willkür mittels Beschwerden gewehrt und steht nun kurz vor dem Bundesgericht. Damit dieses Verfahren vor Bundesgericht beurteilt werden kann, sind auch wieder einige tausend Franken nötig.
Allen Spendern, deren Spenden für Markus Häni nicht mehr benötigt werden, bieten wir auf Anforderung die Rückzahlung an. Ansonsten werden sie für Bruno und den Polizisten verwendet.
Wir freuen uns sehr, dass unter den Menschen, welche sich für eine freie Schweiz einsetzen, so grosse Solidarität herrscht, dass innerhalb von ein paar Tagen solch hohe Spenden zusammenkommen!
@urkantone
Schluss mit Krieg – für Frieden und Völkerfreundschaft!
Demo Sa, 25. Februar 2023 um 14:30 Helvetiaplatz, Zürich (bewilligt)
* Schluss mit Krieg – Frieden jetzt!
* Nein zu Waffenlieferungen!
* Kampf dem Imperialismus, der Wurzel des Krieges!
* Gegen Faschismus und Nationalismus!
* Schluss mit den Sanktionen gegen Russland!
* Keine weitere Annäherung der Schweiz an die NATO!
* Sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen! Abzug sowohl der russischen Truppen aus der Ukraine, sowie der NATO-Ostpräsenz!
* Aktiver Widerstand gegen die Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs.
Schweizerische Friedensbewegung
Demo Sa, 25. Februar 2023 um 14:30 Helvetiaplatz, Zürich (bewilligt)
* Schluss mit Krieg – Frieden jetzt!
* Nein zu Waffenlieferungen!
* Kampf dem Imperialismus, der Wurzel des Krieges!
* Gegen Faschismus und Nationalismus!
* Schluss mit den Sanktionen gegen Russland!
* Keine weitere Annäherung der Schweiz an die NATO!
* Sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen! Abzug sowohl der russischen Truppen aus der Ukraine, sowie der NATO-Ostpräsenz!
* Aktiver Widerstand gegen die Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs.
Schweizerische Friedensbewegung
WHO-Resolutionsentwurf: Manipulation der Öffentlichkeit soll Pflicht werden. Blog von Norbert Häring
ur-kantone.ch
Schluss mit Krieg – für Frieden und Völkerfreundschaft! Demo Sa, 25. Februar 2023 um 14:30 Helvetiaplatz, Zürich (bewilligt) * Schluss mit Krieg – Frieden jetzt! * Nein zu Waffenlieferungen! * Kampf dem Imperialismus, der Wurzel des Krieges! * Gegen Faschismus…
Zur heutigen Demonstration «Schluss mit Krieg» in Zürich
Das Bündnis «Schluss mit Krieg» von «Schweizerischer Friedensbewegung», Partei der Arbeit u. a. und die heutige Kundgebung in Zürich erwiesen sich als schändlicher Betrug und Verrat an der Sache.
Gleich zu Beginn erklärte der Veranstaltungsleiter vor der überschaubaren Menge von ca. 300 Teilnehmern: «Rechte Gruppierungen wie die Freiheitstrychler, Mass-voll und Querdenker wollen wir nicht an dieser Demo» und erhielt dafür teilweise Applaus. In der Folge wurde ein Teilnehmer vom Ordnerdienst aufgefordert, seinen «Aktionsbündnis Urkantone»-Button von der Jacke abzunehmen (!). Die Polizei drohte einem Freiheitstrychler mit Platzverweis, eine Unterschriftensammlerin wurde aufgefordert, das Gelände sofort zu verlassen, und Flaggen mit Schweizerkreuz (!) wurden nicht toleriert.
Viele Teilnehmer, die gekommen waren, um für den Frieden zu demonstrieren, waren schockiert, kamen zu den Freiheitstrychlern und begrüssten sie freudig. Sogar aus der Romandie waren Teilnehmer angereist.
Die Ausgrenzung von Andersdenkenden ist krass undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. Das Verhalten zeigt, dass es den Veranstaltern nicht um den Frieden ging, denn sonst wären sie froh für jede Unterstützung gewesen und hätte nicht Leute von der Demo ausgeschlossen. Ihr Hass auf Andersdenkende ist im Kern faschistisch und stützt die westliche Kriegstreiberei.
Was notwendig ist: Eine Friedenskundgebung, zu der jeder kommen kann, der für den Frieden einsteht, egal welche Meinungen er sonst hat. Wir brauchen eine «Querfront».
Und noch ein Hinweis: Den beanstandeten Aktionsbündnis Urkantone-Button und viele andere tolle Sachen gibt es in unserem Webshop.
Das Bündnis «Schluss mit Krieg» von «Schweizerischer Friedensbewegung», Partei der Arbeit u. a. und die heutige Kundgebung in Zürich erwiesen sich als schändlicher Betrug und Verrat an der Sache.
Gleich zu Beginn erklärte der Veranstaltungsleiter vor der überschaubaren Menge von ca. 300 Teilnehmern: «Rechte Gruppierungen wie die Freiheitstrychler, Mass-voll und Querdenker wollen wir nicht an dieser Demo» und erhielt dafür teilweise Applaus. In der Folge wurde ein Teilnehmer vom Ordnerdienst aufgefordert, seinen «Aktionsbündnis Urkantone»-Button von der Jacke abzunehmen (!). Die Polizei drohte einem Freiheitstrychler mit Platzverweis, eine Unterschriftensammlerin wurde aufgefordert, das Gelände sofort zu verlassen, und Flaggen mit Schweizerkreuz (!) wurden nicht toleriert.
Viele Teilnehmer, die gekommen waren, um für den Frieden zu demonstrieren, waren schockiert, kamen zu den Freiheitstrychlern und begrüssten sie freudig. Sogar aus der Romandie waren Teilnehmer angereist.
Die Ausgrenzung von Andersdenkenden ist krass undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. Das Verhalten zeigt, dass es den Veranstaltern nicht um den Frieden ging, denn sonst wären sie froh für jede Unterstützung gewesen und hätte nicht Leute von der Demo ausgeschlossen. Ihr Hass auf Andersdenkende ist im Kern faschistisch und stützt die westliche Kriegstreiberei.
Was notwendig ist: Eine Friedenskundgebung, zu der jeder kommen kann, der für den Frieden einsteht, egal welche Meinungen er sonst hat. Wir brauchen eine «Querfront».
Und noch ein Hinweis: Den beanstandeten Aktionsbündnis Urkantone-Button und viele andere tolle Sachen gibt es in unserem Webshop.
«Noch nie habe ich so viele mutige Menschen auf einmal verstummen sehen. Genitalverstümmelung – dieses Eisen ist heiss.», schreibt die Organisatorin Joyce Küng in ihrem Newsletter. Unser Artikel auf Aktionsbündnis-News: Kundgebung gegen Genitalverstümmelung am 18. März 2023 in Baden AG. Bitte teilen!
Niederösterreich: FPÖ setzt Aufarbeitung der Corona-Massnahmen und Entschädigung durch
Im österreichischen Bundesland Niederösterreich hat die FPÖ in der neuen Koalition mit der ÖVP eine Aufarbeitung der Corona-Massnahmen und Wiedergutmachung der entstandenen Schäden durchgesetzt. Aus dem Arbeitsübereinkommen:
Gräben schließen – Verantwortung übernehmen
Mehr als drei Jahre lang haben Pandemie und Corona-Maßnahmen das Leben der Bevölkerung in allen Lebensbereichen massiv beeinflusst. Verantwortungsvolle Politik bedeutet, kritisch zurückzublicken, Fehler einzugestehen und aus ihnen zu lernen. Wir wissen, dass durch die Pandemie und eine Reihe von Maßnahmen Schäden entstanden sind.
Wir verständigen uns daher darauf, die im Zuge der Pandemie gesetzten Maßnahmen aufzuarbeiten und Maßnahmen zu setzen, die entstandene Schäden – so gut dies möglich ist – wiedergutzumachen.
ÖVP-FPÖ-Koalition in Niederösterreich will mit Corona-Fonds "Gräben schließen". Der Standard, 17.03.2023
Im österreichischen Bundesland Niederösterreich hat die FPÖ in der neuen Koalition mit der ÖVP eine Aufarbeitung der Corona-Massnahmen und Wiedergutmachung der entstandenen Schäden durchgesetzt. Aus dem Arbeitsübereinkommen:
Gräben schließen – Verantwortung übernehmen
Mehr als drei Jahre lang haben Pandemie und Corona-Maßnahmen das Leben der Bevölkerung in allen Lebensbereichen massiv beeinflusst. Verantwortungsvolle Politik bedeutet, kritisch zurückzublicken, Fehler einzugestehen und aus ihnen zu lernen. Wir wissen, dass durch die Pandemie und eine Reihe von Maßnahmen Schäden entstanden sind.
Wir verständigen uns daher darauf, die im Zuge der Pandemie gesetzten Maßnahmen aufzuarbeiten und Maßnahmen zu setzen, die entstandene Schäden – so gut dies möglich ist – wiedergutzumachen.
ÖVP-FPÖ-Koalition in Niederösterreich will mit Corona-Fonds "Gräben schließen". Der Standard, 17.03.2023
DER STANDARD
ÖVP-FPÖ-Koalition in Niederösterreich will mit Corona-Fonds "Gräben schließen"
Mit dem 30 Millionen Euro schweren Topf sollen etwa "verfassungswidrige Corona-Strafen" zurückgezahlt und "Betreuung von Menschen mit Impfbeeinträchtigungen" finanziert werden