Teil 2 zu fragdenstaat. De

Am Ostermontag, dem 21. April 2025, hat die Plattform FragDenStaat.de meine Anfrage an PEI depubliziert. Es handelte sich um eine klassische Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit folgendem Inhalt:

Ich beantrage die Herausgabe sämtlicher interner Kommunikation, Dokumente, E-Mails, Vermerke, Notizen, Telefonnotizen und Gesprächsprotokolle, in denen Bezug auf meine bisherigen IFG-Anfragen genommen wurde.

Die Begründung für die Löschung:

“Diese Anfrage ist keine Anfrage im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes.”

Diese Behauptung ist rechtlich falsch. Das Bundesverwaltungsgericht hat längst klargestellt, dass auch die interne Kommunikation zu IFG-Anträgen selbst unter das IFG fallen kann – sofern sie dokumentiert vorliegt, was hier zweifellos gegeben ist. Es geht nicht um persönliche Meinungen oder mündliche Einschätzungen, sondern um schriftlich vorhandene Verwaltungsvorgänge. FragDenStaat setzt sich hier eigenmächtig über den gesetzlichen Rahmen hinweg.

Der Vorwurf wiegt schwer:
Eine Plattform, die vorgibt, Transparenz durchzusetzen, zensiert eine zulässige Anfrage – ausgerechnet am Ostermontag, wo traditionell besonders gern unter dem Radar gehandelt wird.

Das Ziel meiner Anfrage war die Aufklärung der schleppenden, teilweise ignorierten Bearbeitung meiner bisherigen Anträge. Dieses Interesse ist nicht nur legitim – es ist Ausdruck demokratischer Kontrolle.

Die Eigenbeschreibung von FragDenStaat klingt inzwischen wie Hohn:

„Wir bringen Licht ins Dunkel der Behörden […] FragDenStaat hilft Dir dabei, Dein Recht durchzusetzen.“

In Wirklichkeit wird hier offenbar vor allem das Licht abgeschaltet, wenn es kritisch wird.

Bitte weiterverbreiten. Demokratie braucht Transparenz, nicht PR.

T.me/TomLausen

💥🌐 Great Reset Brutal: Dieser Mann führt Klaus Schwabs Plan weiter

Der ehemalige Nestlé-Boss Peter Brabeck-Letmathe führt nach Klaus Schwabs Rücktritt nun das WEF an. Dass die menschenfeindliche Politik des WEF wohl ungebremst weitergehen wird, zeigt ein Blick auf die vergangenen Aussagen des Eiskalt-Managers. In der Dokumentation „We Feed the World“ von 2005 sprach der gebürtige Österreicher im Zuge umstrittener Wasser-Privatisierungen davon, dass „nicht alle Menschen einfach ein Recht auf Wasser“ hätten und „dass Wasser ein Lebensmittel wie jedes andere sei und somit einen Marktwert haben“ solle!

Neben zahlreichen Lebensmittel-Skandalen steht Nestlé auch für die brutale Wasserraub-Strategie schon lange in der Kritik. So pumpte der Konzern in Äthiopien, Pakistan und Südafrika so viel Grundwasser ab, dass Brunnen der Einheimischen versiegten – gleichzeitig wurde der Bevölkerung ihr eigenes Wasser abgefüllt zu Preisen verkauft, die sich die ärmere Bevölkerung kaum leisten konnte.

Für AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet steht fest, dass sich beim WEF nichts ändern wird: „Nestlé, BlackRock und das WEF verfolgen einen lupenreinen Heuschrecken-Globalismus. Sie saugen aus und hinterlassen verbrannte Erde. Wer glaubt, das WEF wäre mit dem Abgang von Klaus Schwab am Ende, der wird ein böses Erwachen erleben.“

👉🏻 Wenn Sie von der Manipulation der Systemmedien genug haben, wechseln Sie zu www.auf1.tv oder auf Telegram: t.me/auf1tv

‼️Die NACHRICHTEN AUF1 sind da‼️
▶️ https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-22-april-2025

🔷 Uwe Steimle bei AUF1: Dresdner Kabarettist mit dramatischem Appell gegen den Krieg

🔷 Gesundheitsdaten im Ausverkauf? Karl Lauterbach verhandelt schon mit Tech-Konzernen

🔷 Im Interview des Tages erklärt Rockstar Tino Eisbrenner, warum er die Aktionseinheit für den Frieden fordert

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‼️ Nächste Eskalation: AUF1-Spendenkonto gekündigt!
So können Sie jetzt noch helfen:
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Ich sag nur: Triggerwarnung.

PS: ich hätte den Herrn Polizei-Gewerkschafter mal danach gefragt wieviele Kapazitäten durch die neue politisch erwünschte Verfolgung von Meinungsdelikten gebunden sind, @welt

t.me/Rosenbusch

“Eine Sozialarbeiterin aus Billstedt ist zu einem Interview bereit. Ihren Namen und ihre Stelle will sie nicht in der Zeitung lesen, früher habe sie bereits Drohanrufe erhalten. Sie erzählt von Eltern, die verzweifelt vor ihr standen. „Manchmal kommen Jugendliche eines Tages aus dem Kinderzimmer und sind komplett radikal.“

Selbst ein Vater, den sie betreut, sollte rekrutiert werden. Er lehnte ab, ließ aber seinen Sohn gewähren, aus Sorge, der könnte den Kontakt zu ihm abbrechen. „Er hätte seinen Sohn verloren, deshalb schweigt er“, sagt sie.

Im Jugendtreff nebenan heißt es, ein Junge sei verschwunden. Die Betreuer und seine Bekannten sagen, er verkehrte in einer einschlägig bekannten Moschee, ließ sich einen Bart wachsen, brach den Kontakt ab. Auch für die ZEIT ist er nicht mehr zu erreichen. Schulen in anderen Vierteln schlugen Alarm, weil Oberstufler zu den Kalifatsdemos gingen.

Selbst bei den Kleinsten, an einer Grundschule in der Siedlung Mümmelmannsberg, gab es nach dem Kriegsbeginn in Gaza einen Vorfall: Eine Gruppe von Jungen fragte reihenweise ihre Mitschüler, ob sie Juden seien. Als sie einen fanden, ein Kind mit Wurzeln in Osteuropa, griffen sie ihn an.”

https://www.zeit.de/2025/16/al-azhari-institut-hamburg-islamismus-propaganda

t.me/Rosenbusch

Bosch schließt zwei Werke und verlagert Power-Tools-Produktion ins Ausland
Bosch schließt zwei Power-Tools-Werke in Deutschland. Mehr als 700 Arbeitsplätze betroffen. Die Produktion wird ins Ausland verlagert

Lesen Sie hier den ganzen Artikel:
https://blackout-news.de/aktuelles/bosch-schliesst-zwei-werke-und-verlagert-power-tools-produktion-ins-ausland/

Folge Blackout News - t.me/BlackoutNewsDE

🟥 www.kriegsdienstblocker.de

Dort können junge Menschen, unsere Söhne und eure Freunde, mit wenigen Klicks ihre Gewissensentscheidung erklären und den Kriegsdienst verweigern.

❌ JETZT ist es Zeit, Nein zu sagen!

🟥 TAURUS - Die Planung eines Angriffkrieges‼️

Re-upload aus aktuellem Anlass

🎦https://www.youtube.com/watch?v=IXZlTTJ0zkg

https://youtu.be/-yKoa2YQy6M

Piano als Tatwaffe? Landfriedensbruch?

Wollte er mit seinem Piano während der Corona-Affäre den Frieden des Landes brechen oder einfach nur friedlich demonstrieren?

Wir begleiteten am 10. April 2025 den zweiten Prozesstag gegen den Pianisten Arne Schmitt. "Welche Meinung wollte der Pianist mit dem Klavier ausdrücken?", fragte der Richter den Polizisten. "Und lässt sich der Kundgebungszug mit dem Klavier mit dem Sturm auf den Reichstag vergleichen?" fragte der Staatsanwalt den Polizisten. Das Piano war jedenfalls in der Lage, den Polizisten auf die Füße zu treten?!

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📹 WEF-Gründer Klaus Schwab tritt zurück, sein 80jähriger Stellvertreter Brabeck-Letmathe (Ex-CEO Nestlé) übernimmt kommissarisch, heiß gehandelte Kandidatin für die Nachfolge ist EZB-Chefin Christine Lagarde. Das WEF wird nach schweren inneren Turbulenzen neu ausgerichtet.

@Wolff_Ernst via X

https://youtu.be/5nvPPIW3qT4?si=-15QFyJPYTQOB2Y-

Letztes Wort mit Unterbrechungen

Der 51. Prozesstag im Untreueprozess gegen Dr. Reiner Füllmich. Es ist der zweite Tag des letzten Wortes des Angeklagten.
Gleich zu Beginn kündigte Dr. Füllmich an, dass er am Ende seines letzten Wortes beweisen werde, dass die Kammer Rechtsbeugung begangen habe, da die Devise herrsche ihn wegen seiner Aufklärung aus dem Verkehr zu ziehen. In seinem letzten Wort am 17.04.25 stellte Füllmich das Umfeld dar, in dem der Coronaauschuss seine Aufklärung betrieb.

Dabei unterbrach der Vorsitzende Schindler Herrn Dr. Füllmich in seinen Ausführungen mit der Bemerkung, dass der wissenschaftliche Werdegang von Prof. Dr. Drosten nichts zur Sache tue. Sehr wohl entsprächen seine Ausführungen zu Corona dem Verteidigungsinteresse, konterte die Hauptverteidigerin Katja Wörmer. Und wieder forderte sie die sofortige Entlassung ihres Mandanten, weil es keinen Grund gebe, ihn weiterhin in Haft zu halten.

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