Wichtige Information für alle Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung:
Kassenärzte und -Psychotherapeuten dürfen die Behandlung NICHT von der Einhaltung der 3G-/2G-Regel abhängig machen.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und das Bayerische Gesundheitsministerium haben dies klargestellt.

Hier findet ihr
• vorbereitete Formulare zur Beschwerde bei eurer Kassenärztlichen Vereinigung
• ein allgemeines Anschreiben an die betreffende Praxis mit Aufforderung, die 3G-/2G-Regel in der Praxis wieder abzuschaffen mit Ankündigung der Meldung
• Grafiken zum Teilen
https://ninahallmann.de

Quellen:
Rundschreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe:
https://www.kvwl.de/mediathek/telegramm/pdf/telegramm_114_2021_09_17.pdf

Bayerischer Rundfunk:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-wirbel-um-3g-regel-in-arztpraxen-ministerium-reagiert,SkyS1eO

Und noch ein weiterer Gedanke:

Ungeimpfte erleben jeden Tag, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch privatrechtlichen Bereich gravierende Fälle von inakzeptablen Diskriminierungen / Ungleichbehandlungen aufgrund von konkreten BIOLOGISCHEN (und weltanschaulichen) Merkmalen.

Wir können uns schlechterdings nicht vorstellen, dass dies nicht unter den Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) fallen könnte; wenn nicht unter die Legaldefinition des Paragraphen 1 AGG, dann jedenfalls unter die weitergehenden Diskriminierungsmerkmale unter Einbeziehung der europäischen Menschenrechtskonvention.

Eine unmittelbare Benachteiligung ist stets unzulässig, eine mittelbare müsste sachlich gerechtfertigt, angemessen und verhältnismäßig sein.

Es stehen Abhilfeansprüche und Schadensersatzansprüche im Raum. Eventuell sollte man von den gesetzlich vorgegebenen Möglichkeiten, wenn man aufgrund von biologischen Merkmalen in Restaurants, Bars, Veranstaltungen, Kinos, Universitäten, Schulen, Arbeitsplatz, Behörden, Schwimmbädern, etc. diskriminiert wird, einfach mal Gebrauch machen.

Will die Antidiskriminierungsstelle nicht ihre gesamte Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen, muss sie jeden konkreten Einzelfall prüfen und beratend/unterstützend tätig werden. Die Steuerzahler finanzieren immerhin diese Institution/Institutionen.

Auf der Seite der Antidiskriminierungsstelle findet man auch sehr viele relevante Fragebögen und Musterformulare:

Aufforderungsschreiben gegenüber Arbeitgebern:

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/Handbuch_Diskriminierungsschutz/5.4_Abhilfe_aussergerichtlich_handschriftlich.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Aufforderungsschreiben gegenüber Vertragspartnern:

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/Handbuch_Diskriminierungsschutz/5.5_Abhilfe_aussergerichtlich_Geltendmachung_handschriftlich.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Musterschreiben für eine Dienstaufsichtsbeschwerde:

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/Handbuch_Diskriminierungsschutz/5.9_Dienstaufsichtsbeschwerde_handschriftlich.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Hier geht es zum Kontaktformular und der Telefonberatung:

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/wir-beraten-sie/wobei-wir-sie-unterstuetzen-koennen/wobei-wir-sie-unterstuetzen-koennen-node.html

Hier findet man weitere nützliche Informationen:

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ueber-diskriminierung/diskriminierungsmerkmale/weitere-diskriminierungsmerkmale/weitere-diskriminierungsmerkmale-node.html

Der Wortlaut des Gesetzes:

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/AGG/agg_gleichbehandlungsgesetz.pdf?__blob=publicationFile

Besonders interessant sind dazu auch die Ausführungen des Bundesgesundheitsministeriums:

„Allgemein gilt: Die Impfung erfolgt freiwillig und es wird in Deutschland keine Impfpflicht gegen COVID-19 geben. Da es keine gesetzliche Impfpflicht gibt, kann die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber auch keine Maßnahmen gegen Angestellte ergreifen, die noch nicht geimpft sind oder sich auch zukünftig nicht impfen lassen wollen. Arbeitsvertraglich bleibt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber zur Beschäftigung – mit oder ohne Corona-Schutzimpfung – verpflichtet. Zudem darf es keine Diskriminierung im Arbeitsverhältnis aufgrund des Impfstatus geben.(…)“

Quelle: https://www.zusammengegencorona.de/impfen/logistik-und-recht/rechtliche-fragen/ 

🔶 Herbstferien 2021: Wichtige Corona-Regel für Schüler!

https://www.youtube.com/watch?v=fAi06C4JXz0

"Die Herbstferien 2021 stehen vor der Türe und es ergeben sich wichtige gesetzliche Neuerungen für Schüler."

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Zwar kenne ich beide nicht persönlich, aber ich habe von verschiedenen Stellen unabhängig voneinander bereits gehört, dass die ihren Beruf wohl noch ernst nehmen und (normal) denken…

Herr Dr. med. Stefan Wenzel
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Dr.med. Gudrun Eisenbrand
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🔶 Gerechtigkeit in Deiner Hand - Klagepaten-Musterschreiben

IMPFUNG:
👉 KEINE IMPFEINWILLIGUNG FÜR MEIN KIND

👉 UNTERLASSUNGSFORDERUNG GEGEN IMPFPROPAGANDA AN SCHULEN

👉 STRAFANZEIGE GEGEN ILLEGALE WERBUNG FÜR IMPFUNGEN UND ARZNEIMITTEL

SCHULE/KITA:
👉 KEIN PCR-TEST AN MEINEM SCHULKIND

👉 WIDERSPRUCH GEGEN QUARANTÄNEANORDNUNG FÜR KINDER

BERUF:
👉 HILFEN BEI UNGERECHTFERTIGER ODER FEHLERHAFTER KÜNDIGUNG

DEMOS:
👉 STRAFANZEIGE GEGEN POLIZEIBEAMTE

Weitere Hilfen, Musterschreiben und Leitfäden findet Ihr auf unserer 👉 Website

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Ein neues Muster steht zur Verfügung, solltet Ihr in Lokalen so etwas beobachten, bei Beobachtung solcher Kontrollen empfehlen wir, diese Ordnungswidrigkeiten und Diskriminierungsversuche zu melden. Schreibt die Inhaber an und bittet ihn euch die Grundlage für die Kontrolle zu nennen und die Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA) vor zu legen.

Folgen Sie unserem Kanal, um sich über die neuesten Datenschutzthemen und Formulare zur informieren
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🔶 ‼️‼️ÜBERZOGENE MASSNAHMEN AN SCHULEN NEUES MUSTERSCHREIBEN GEGEN ÜBEREIFRIGE LEHRER

https://www.klagepaten.de/news/ueberzogene-massnahmen-schulen-neues-musterschreiben-gegen-uebereifrige-lehrer

Die Maske fällt und die Schule Eures Kindes entscheidet eigenmächtig, dass sie für Euer Kind weiterhin gilt? Es gibt bereits seit Freitag Schulen, die das Fallen der Maskenpflicht nicht mitgehen wollen und schulinterne Beschlüsse erlassen haben. Ihr habt Zweifel, dass hierfür die Rechtsgrundlage fehlt. Karl-Josef Laumann, Gesundheitsminister in NRW, auch.

Trotzdem bestehen viele Schulen auf den Fortbestand der Maskenpflicht im Unterricht. Wir haben für Euch, zur Durchsetzung Eurer Rechte und der Eurer Kinder, ein Musterschreiben erstellt, mit dem Ihr die Schule auf die fehlende Rechtsgrundlage hinweisen und die Unterlassung dieser Willkür fordern könnt. Am besten ergänzt Ihr, wenn Ihr könnt, dieses Grundgerüst um Eure individuelle und persönliche Situation.

Für wieder freies Atmen unserer Kinder im Unterricht!

BITTE TEILEN!

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🔶‼️3G+ : PCR Test am Arbeitsplatz?

https://www.youtube.com/watch?v=9i0I7mMAAks

"Die Anzahl der Corona Patienten auf Intensivstationen erreicht Werte, die in den einzelnen Bundesländern zu verschärften Regelungen geführt haben.

In dem letzten Video habe ich darauf aufmerksam gemacht, warum selbst bei 2G nicht automatisch 2G am Arbeitsplatz gilt.

In diesem Video geht es um 3G+ und damit den PCR Test am Arbeitsplatz.

In diesem Beitrag erfahrt ihr, warum
- auch 3G+ für Arbeitnehmer nur eine einfache Testpflicht bedeuten kann.
- welche Konsequenzen 3G+ am Arbeitsplatz haben kann und
- warum mit Protesten der Arbeitgeber zu rechnen ist. Rechtsstand : 09.11.2021 "

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30 Gründe, warum ich mich derzeit nicht impfen lasse · Die Stimmungsmache gegen Ungeimpfte nimmt von Tag zu Tag an Fahrt auf. Die Motive, warum sich viele Menschen nicht impfen lassen wollen, werden dabei entweder nicht wahrgenommen oder gar ins Lächerliche gezogen. Am Ende steht gar der Vorwurf, wer sich nicht impfen lassen will, handele aus niederen Beweggründen und verhalte sich unsolidarisch, ja egoistisch. Der österreichische Gemeinwohl-Ökonom und Autor Christian Felber hat sich die Mühe gemacht, auf diese Zuschreibungen mit einem sehr faktenorientierten, aber auch sehr persönlichen Artikel für die NachDenkSeiten zu reagieren, „um Vielfalt sichtbar zu machen und für gegenseitigen Respekt zu werben“.
➠ Hier lesen & anhören

#Podcast @NDS_Hinweise

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Verschärfter Testzwang in den Schulen -
So solltest Du jetzt handeln 🔥


✅ In diesem Video habe ich zusammen mit Simone (Eine Lehrerin steht auf) zusammengetragen, was aufgrund des verschärften Testzwangs in den Schulen nun unbedingt zu tun ist.


⚔Wer Kinder nötigt und misshandelt, muß mit Konsequenzen rechnen!🛡


❗️JETZT IST ZEIT ZU HANDELN❗️

➡️ Bildung einfordern. Aber richtig. Musterschreiben

➡️ Kein PCR-Test an meinem Schulkind - Musterschreiben

➡️ Gefährdungsanalyse zu den Schnelltests - HIER

💥TEILEN! 💥TEILEN! 💥TEILEN!

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🔶 3G am Arbeitsplatz: Was Ihr jetzt wissen müsst!

https://www.youtube.com/watch?v=YJFC-j3ktIY

"Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Ab Mittwoch den 24.11.2021 gilt nach § 28b Infektionsschutzgesetz bundesweit 3G am Arbeitsplatz.

Auch die Home-Office Pflicht wurde wieder eingeführt."

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🈴 3G am Arbeitsplatz gem. Neufassung § 28 b IfSG

Was können Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber tun?

A - Zur Testpflicht am Arbeitsplatz: Gibt es „Umgehungsmöglichkeiten“ zur Testpflicht am Arbeitsplatz?

B - Ist juristische Gegenwehr möglich, wenn man den Test am Arbeitsplatz grundsätzlich verweigert?

C - Ein paar rechtspolitische Anmerkungen

Danke an den Kollegen RA Wilfried Schmitz, der das Dokument mit ein paar ersten kurzen Anmerkungen und Empfehlungen zu den häufigsten Fragen erstellt hat:
"Alle müssen zusammenhalten"

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich

Praxis Lenzi Wagner
https://www.praxis-lenzi-wagner.de/nachrichten/die-3-corona-impfung-wird-von-unserer-praxis-nicht-angeboten

🔻ENTWÜRFE FÜR ZWEI SCHREIBEN ZUR 3-G REGELUNG AM ARBEITSPLATZ - AN DEN BETRIEBSRAT UND AN DEN ARBEITGEBER 🔺

Diese folgenden beiden Schreiben von unserer Kollegin Rechtsanwältin Christiane Ringeisen sind als Anregungen für Beschäftigte gedacht, die mit ihrem Arbeitgeber und/oder dem Betriebsrat in Kontakt treten wollen.

Machen Sie auf Ihre rechtliche Situation hinsichtlich der 3-G Regel am Arbeitsplatz aufmerksam und bleiben Sie im Gespräch. Das ist meiner Erfahrung nach das Wichtigste, was wir aktuell tun können, um der gesellschaftlichen Spaltung am Arbeitsplatz entgegen zu treten.

Anmerkungen zu den beiden Schreiben:
1. Die Pflicht und die Verantwortung für die Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5, 6 (ArbSchG) hat der Arbeitgeber. Dieser kann sich für die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder einer Betriebsärztin/ einem Betriebsarzt beraten lassen.
Beachten Sie jedoch: Das Recht zur Einsichtnahme in die Gefährdungsbeurteilung für die einzelnen Beschäftigten ist nicht im ArbSchG geregelt.
2. Der Betriebsrat hat gemäß § 80 Abs. 1 Nr. 9 BetrVG Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu fördern. Die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung ist eine mitbestimmungspflichtige Maßnahme nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, ergo hat der Betriebsrat ein Einsichtsrecht in die Gefährdungsbeurteilung.
3. aus dem Arbeitsschutzrecht besteht für die Beschäftigten kein Anspruch auf Einsicht in die Gefährdungsbeurteilung. Ein solches Recht zur Einsichtnahme kann sich aber aus anderen Vorschriften, dem Arbeitsvertragsrecht oder aus nebenvertraglichen Pflichten zum Arbeitsverhältnis aus den Regelungen des BGB ergeben.

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‼️ENTWURF ANSCHREIBEN AN DEN BETRIEBSRAT VON RECHTSANWÄLTIN CHRISTIANE RINGEISEN VOM 01.12.2021‼️

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‼️ENTWURF ANSCHREIBEN AN DEN ARBEITGEBER VON RECHTSANWÄLTIN CHRISTIANE RINGEISEN VOM 01.12.2021‼️

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💥SO WEHRT IHR EUCH ERFOLGREICH GEGEN ZWANGSIMPFUNGEN, 2G, 3G💥 ⚡️⚡️⚡️TEILEN⚡️⚡️⚡️TEILEN⚡️⚡️⚡️TEILEN⚡️⚡️⚡️TEILEN HALLO LIEBE LEUTE😉🙏 💥Benutzt bitte alle die gesamten folgenden Informationen bei Euch drohenden Impfzwang (2G, 3G) im Betrieb gegen Eure Arbeitgeber, "Ämter, Behörden" usw., um die staats - und völkerrechtlich illegal erfolgten "Verordnungen" der illegal tätigen Firma BRD und deren "Bundesregierung" schon im Ansatz zu umgehen, - und aus zu hebeln! - Und somit auch ganz einfach und erfolgreich ins rechtliche Nichts laufen zu lassen.💥 💥KANONENFUTTER HIERZU: ‼️Hierzu eine in der Vorgabe/Empfehlung für die EU (‼️Kein Urteil sondern eine Empfehlung!‼️) des Europarates/Europäischen Gerichtshofes, - zu Covid 19 Impfungen/dem Verbot von Zwangsimpfungen 1. https://t.me/marry3456/672801 (💥bzw. hier folgend für Euch die dort im Post/Link 1. erwähnte und hierfür verwendeten Grundlage der Europarat-Resolution 2361/2021 vom 27. 01. 2021 https://t.me/marry3456/674272 im kurzen PDF Format. In welchem die dort Grün gefärbten Passagen am interessantesten und am aufschlussreichsten sind!) 💥 Diese Empfehlung basiert aber wiederum hierauf https://t.me/marry3456/681463 https://t.me/marry3456/674339 ‼️Weiter folgend zudem im gleichen Zusammenhang zum Verbot des Zwangsimpfen ein Auszug aus dem international staats - und völkerrechtlich geltenden medizin-ethischen Grundsatz des Nürnberger Kodex https://t.me/marry3456/649043 https://t.me/marry3456/678623 https://t.me/marry3456/674712 https://t.me/marry3456/305917 welcher Zwangsimpfungen (Impfpflicht und experimentelles Impfen - so wie bei den Covid19 Impfstoffen welche nur eine bisher befristete Notzulassung haben, und dessen Unwirksamkeit anhand immer weiter steigenden immensen Hunderttausend fachen Impfschäden und Zehntausenden Impf - Todesfolgen nunmehr unwiderlegbar bewiesen ist https://t.me/marry3456/661834 ) verbietet! - Und bei Zuwiderhandlung unter drakonische Strafen stellt! ‼️Hier noch Infos wogegen die illegal erlassene und durch die "gesetzliche" Hintertür verordnete kommende Impfpflicht im Rahmen des geltenden Nürnberger Codex verstösst https://t.me/marry3456/674735 https://t.me/marry3456/672853 💥DRUCKT EUCH ALLES, BESONDERS AUCH DIE EMPFEHLUNG DES EUROPARATES AN DEN EUROPÄISCHEN GERICHTSHOF UND DEN NÜRNBERGER CODEX AUS, - UND LEGT BEIDES BEI PROBLEMEN MIT DEM ARBEITGEBER, "POLIZEI, ÄMTERN, BEHÖRDEN, GERICHTEN", GESCHÄFTEN, SUPERMÄRKTEN.... DIESEN VOR, - UND DROHT DENEN KNALLHART MIT KLAGE UND SOFORTIGER STRAFANZEIGE, https://t.me/marry3456/680624 WENN SIE EUCH NICHT UNBEHELLIGT UND IN RUHE LASSEN! - IHR WERDET ALLES ABWEHREN UND GEWINNEN🆘 Hier noch 2 unanfechtbare Gerichtsurteile zum Selbstbestimmungsrecht des Patienten, - vom Bundesgerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht https://t.me/marry3456/706013 🆘 - EUER ANDREAS WENATH.

📒 Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung möglich?

"Nachdem noch vor wenigen Monaten für das Pflegepersonal geklatscht wurde und die Politik ihr Versagen durch Prämien zu kaschieren versuchte, gibt es nun die „Impfpflicht-Klatsche“ für alle in Gesundheitseinrichtungen Tätige. Ab dem 15. März 2022, so § 20a Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG), müssen alle im Gesundheitswesen tätigen Personen geimpft oder „genesen“ sein, sonst können sie dort nicht weiterarbeiten. Diesen Eindruck hinterlässt jedenfalls die Norm. Aber ist das tatsächlich so? Die Antwort lautet: Nicht unbedingt. Die Norm hat eine Hintertür. Die Untersagung der weiteren Tätigkeit ist als „Kann-Regelung“ ausgestaltet."

➥ Hier geht's zum Artikel auf netzwerkkrista.de

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich

📢 NEUER KANAL: Corona Ausschuss Klarstellungen
t.me/Corona_Ausschuss_Klarstellungen

Dieser neue offizielle Kanal des Corona Ausschusses dient der geordneten Präsentation von Klarstellungen zu bestimmten Sachverhalten.

Die Richtigstellungen werden in der Regel auch zu gegebener Zeit über die Hauptkanäle verbreitet, dort aber gebündelt gesammelt, damit zu jeder Zeit ein übersichtlicher Zugriff darauf ermöglicht wird.

Der Kanal soll Transparenz schaffen und all jenen zur Information dienen, die in Kontakt gekommen sind mit rufschädigenden Behauptungen, denen sich der Ausschuss von Seiten einschlägiger Akteure gelegentlich konfrontiert sieht.

Wer den Ausschuss und das Wirken der Mitglieder intensiv verfolgt, erkennt meist schon auf den ersten Blick, dass entsprechende Vorwürfe frei erfunden sind oder auf stark verzerrten Sachverhalten beruhen - zwei sich hartnäckig haltende, aber eigentlich offensichtlich unsinnige, Vorwürfe sind beispielsweise:

a) der Ausschuss würde auf Youtube nicht gelöscht.

oder

b) der Ausschuss habe, im Gegensatz zu anderen Aufklärern und Kritikern des Covid-Narrativs, keine Probleme, was die "Covid-gesinnungsbedingte" Kündigung von Bankkonten angeht.

Wer den Ausschuss oder bestimmte Hintergründe nicht so gut kennt, wird von den in dem neuen Kanal bereitgestellten Informationen unserer Ansicht nach profitieren, weil dadurch offenbar wird, dass entsprechende Vorwürfe unsubstantiiert sind.

Hier geht's zum Kanal:
@Corona_Ausschuss_Klarstellungen