Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️PR-Trickser Spahn❗️
https://t.me/RASattelmaier
Offenbar hat Spahn mit seinem Vorschlag, die epidemische Lage von nationaler Tragweiter auslaufen zu lassen, tief in die PR-Trickkiste gegriffen.
„In einem Brief an die Spitzen von SPD, Grüne und FDP vom 15. Oktober, der BILD vorliegt, schreibt Spahn: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter.“ Es sei „unbedingt erforderlich, dass insbesondere die Rechtsgrundlage des §28a Infektionsschutzgesetz weiterhin durch die Länder und Kommunen angewendet werden kann.“
Spahn schlägt unter anderem vor, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass es keiner „epidemischen Lage“ bedarf, um „notwendige Schutzmaßnahmen“ gegen die Verbreitung des Coronavirus zu beschließen.“
(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-brief-an-die-ampel-parteien-haltet-die-corona-massnahmen-aufrecht-78007672.bild.html)
Und hier sollte nun jeder aufhorchen:
Das ist hoch gefährlich ! Denn durch eine entsprechende Änderung des IfSG würde sich der jetzige Zustand dauerhaft verfestigen und schlimmstenfalls ohne jegliche parlamentarische Kontrolle bis zum Sanktnimmerleinstag bestehen bleiben.
Kurzum:
Es droht die Möglichkeit von Maßnahmen durch die Exekutive für immer !
https://t.me/RASattelmaier
Offenbar hat Spahn mit seinem Vorschlag, die epidemische Lage von nationaler Tragweiter auslaufen zu lassen, tief in die PR-Trickkiste gegriffen.
„In einem Brief an die Spitzen von SPD, Grüne und FDP vom 15. Oktober, der BILD vorliegt, schreibt Spahn: „Die epidemiologische Lage bestätigt die weitere Notwendigkeit dieser Maßnahmen in diesem Herbst und Winter.“ Es sei „unbedingt erforderlich, dass insbesondere die Rechtsgrundlage des §28a Infektionsschutzgesetz weiterhin durch die Länder und Kommunen angewendet werden kann.“
Spahn schlägt unter anderem vor, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, dass es keiner „epidemischen Lage“ bedarf, um „notwendige Schutzmaßnahmen“ gegen die Verbreitung des Coronavirus zu beschließen.“
(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-brief-an-die-ampel-parteien-haltet-die-corona-massnahmen-aufrecht-78007672.bild.html)
Und hier sollte nun jeder aufhorchen:
Das ist hoch gefährlich ! Denn durch eine entsprechende Änderung des IfSG würde sich der jetzige Zustand dauerhaft verfestigen und schlimmstenfalls ohne jegliche parlamentarische Kontrolle bis zum Sanktnimmerleinstag bestehen bleiben.
Kurzum:
Es droht die Möglichkeit von Maßnahmen durch die Exekutive für immer !
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Begründete Zweifel?
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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💥Der Precht hat es jetzt verstanden💥
180°-Wende...
Eigene Impferfahrung?
Erkenntnis, dass Gesellschaft nicht dauerhaft mit Zwang funktioniert?
Egal. Ich begrüße jeden auf der Seite der Vernunft und Empathie.
180°-Wende...
Eigene Impferfahrung?
Erkenntnis, dass Gesellschaft nicht dauerhaft mit Zwang funktioniert?
Egal. Ich begrüße jeden auf der Seite der Vernunft und Empathie.
Forwarded from Saskia
Forwarded from Moritz
kurz und knapp auf den Punkt gebracht und das im MDR https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-1891596.html
Forwarded from dieBasis POSTS *demokratisch* (𝕾𝖆𝖒𝖒𝖞🤍)
💚💚💙💙❤️❤️🧡🧡
🟩🟦🟥🟧 Aufruf dieBasis Landesverband NRW 🟩🟦🟥🟧
Demokratie braucht Demokraten! dieBasis mobilisiert den Widerstand
Nichts spaltet unser Land so sehr wie die von den Befürwortern einer allgemeinen 'Impfpflicht' vertretene irrige Auffassung, dass eine solche alternativlos sei. Das Agieren der politischen Klasse - von Ausnahmen abgesehen - verhöhnt das Grundgesetz und diskriminiert die Menschen, die mit Recht ihre Freiheit verteidigen, sich nicht mit einem experimentellen Impfstoff behandeln zu lassen.
In Artikel 3 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird ausdrücklich normiert, dass jeder Mensch das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit besitzt und dass zu beachten ist, dass eine freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend gesetzlich festgelegter Einzelheiten Voraussetzung für eine Behandlung ist. Dieses Recht ist nicht abdingbar und steht erst recht nicht zur politischen Disposition.
Wir unterstützen den offenen Brief zahlreicher Wissenschaftler, von Bochum bis Trier, von Bern bis Udine und zitieren hier teilweise aus ihrem Appell gegen die Impfpflicht . Nach Auffassung dieser vielen renommierten Wissenschaftler gibt es keine den üblichen Standards folgenden wissenschaftlichen Daten, die belegen, dass die 'Impfung' für jede Bürgerin, jeden Bürger unabhängig von Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen oder anderen Faktoren mehr Nutzen als Schaden stiftet. Für große Gruppen der Bevölkerung gibt es im Gegenteil überhaupt keine Evidenz für einen Nutzen, z.B. für gesunde Kinder und junge Erwachsene oder für Schwangere im ersten Drittel der Schwangerschaft. Dagegen ist ein Schaden für diese Gruppen nicht nur auszuschließen, sondern mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit sogar anzunehmen. Alle Menschen zu einer Behandlung zu nötigen, heißt von ihnen zu fordern, dass sie eine Körperverletzung hinnehmen.
Die immer wieder postulierte „Notlage“ ist in Wahrheit nicht vorhanden, angesichts z.B. nur der Intensivbettenlüge für Jedermann erkennbar. Sofern trotz der in Deutschland verfügbaren Kapazitäten Versorgungsprobleme auftreten, ist vielmehr nach der politischen und organisatorischen Verantwortung der Politiker zu fragen, die diese Zustände seit Jahrzehnten verursacht haben und jetzt in unerträglicher Art und Weise eine nie da gewesene Polarisierung in unser Land hineintragen, um ihre eigene Unfähigkeit, den Privatisierungswahn und die Zerstörung des Gesundheitssektors der letzten Jahrzehnte zu verschleiern. Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgerinnen und Bürgern hinwegzusetzen.
Die Zeit für Widerstand ist da. Alle mündigen, erwachsenen Menschen dieses Landes müssen jetzt Gesicht zeigen gegen die Politik der Spaltung und gegen die Zwangsbehandlung der gesamten Bevölkerung mit experimentellen Medikamenten! dieBasis NRW ruft Euch alle auf: beteiligt Euch an allen friedlichen Protestkundgebungen vor Ort - unterstützt die zahlreichen Demonstrationen in Euren Wohnorten, die Mahnwachen, die Kundgebungen, die Bürgerspaziergänge, die Schilderwachen und anderen Aktionen. Aller Widerstand ist lokal. Ruft bei Euren Abgeordneten, Stadtverwaltungen und lokalen Bürgervertretern an und setzt sie über Eure Meinung in Kenntnis. Unterstützt auch Großkundgebungen an zentralen Orten: in der Landeshauptstadt Düsseldorf versammelt sich die maßnahmenkritische außerparlamentarische Opposition jeden Samstag auf dem Johannes-Rau-Platz. Immer mehr Menschen beteiligen sich und protestieren auf einem langen Demonstrationszug durch die Einkaufsstraßen gegen die fortschreitende Entdemokratisierung unseres Landes.
Wir starten in Kürze eine Petition und informieren Euch dazu separat. Bitte unterschreibt diesen Appell unseres Landesverbandes, um ein Zeichen der Einigkeit und Stärke zu setzen. Wir sind gemeinsam mit Millionen anderen Menschen in aller Welt, in Europa, in Österreich und in Deutschland im Widerstand und wir werden erfolgreich sein.
💚💚💙💙❤️❤️🧡🧡
🟩🟦🟥🟧 Aufruf dieBasis Landesverband NRW 🟩🟦🟥🟧
Demokratie braucht Demokraten! dieBasis mobilisiert den Widerstand
Nichts spaltet unser Land so sehr wie die von den Befürwortern einer allgemeinen 'Impfpflicht' vertretene irrige Auffassung, dass eine solche alternativlos sei. Das Agieren der politischen Klasse - von Ausnahmen abgesehen - verhöhnt das Grundgesetz und diskriminiert die Menschen, die mit Recht ihre Freiheit verteidigen, sich nicht mit einem experimentellen Impfstoff behandeln zu lassen.
In Artikel 3 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird ausdrücklich normiert, dass jeder Mensch das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit besitzt und dass zu beachten ist, dass eine freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend gesetzlich festgelegter Einzelheiten Voraussetzung für eine Behandlung ist. Dieses Recht ist nicht abdingbar und steht erst recht nicht zur politischen Disposition.
Wir unterstützen den offenen Brief zahlreicher Wissenschaftler, von Bochum bis Trier, von Bern bis Udine und zitieren hier teilweise aus ihrem Appell gegen die Impfpflicht . Nach Auffassung dieser vielen renommierten Wissenschaftler gibt es keine den üblichen Standards folgenden wissenschaftlichen Daten, die belegen, dass die 'Impfung' für jede Bürgerin, jeden Bürger unabhängig von Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen oder anderen Faktoren mehr Nutzen als Schaden stiftet. Für große Gruppen der Bevölkerung gibt es im Gegenteil überhaupt keine Evidenz für einen Nutzen, z.B. für gesunde Kinder und junge Erwachsene oder für Schwangere im ersten Drittel der Schwangerschaft. Dagegen ist ein Schaden für diese Gruppen nicht nur auszuschließen, sondern mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit sogar anzunehmen. Alle Menschen zu einer Behandlung zu nötigen, heißt von ihnen zu fordern, dass sie eine Körperverletzung hinnehmen.
Die immer wieder postulierte „Notlage“ ist in Wahrheit nicht vorhanden, angesichts z.B. nur der Intensivbettenlüge für Jedermann erkennbar. Sofern trotz der in Deutschland verfügbaren Kapazitäten Versorgungsprobleme auftreten, ist vielmehr nach der politischen und organisatorischen Verantwortung der Politiker zu fragen, die diese Zustände seit Jahrzehnten verursacht haben und jetzt in unerträglicher Art und Weise eine nie da gewesene Polarisierung in unser Land hineintragen, um ihre eigene Unfähigkeit, den Privatisierungswahn und die Zerstörung des Gesundheitssektors der letzten Jahrzehnte zu verschleiern. Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgerinnen und Bürgern hinwegzusetzen.
Die Zeit für Widerstand ist da. Alle mündigen, erwachsenen Menschen dieses Landes müssen jetzt Gesicht zeigen gegen die Politik der Spaltung und gegen die Zwangsbehandlung der gesamten Bevölkerung mit experimentellen Medikamenten! dieBasis NRW ruft Euch alle auf: beteiligt Euch an allen friedlichen Protestkundgebungen vor Ort - unterstützt die zahlreichen Demonstrationen in Euren Wohnorten, die Mahnwachen, die Kundgebungen, die Bürgerspaziergänge, die Schilderwachen und anderen Aktionen. Aller Widerstand ist lokal. Ruft bei Euren Abgeordneten, Stadtverwaltungen und lokalen Bürgervertretern an und setzt sie über Eure Meinung in Kenntnis. Unterstützt auch Großkundgebungen an zentralen Orten: in der Landeshauptstadt Düsseldorf versammelt sich die maßnahmenkritische außerparlamentarische Opposition jeden Samstag auf dem Johannes-Rau-Platz. Immer mehr Menschen beteiligen sich und protestieren auf einem langen Demonstrationszug durch die Einkaufsstraßen gegen die fortschreitende Entdemokratisierung unseres Landes.
Wir starten in Kürze eine Petition und informieren Euch dazu separat. Bitte unterschreibt diesen Appell unseres Landesverbandes, um ein Zeichen der Einigkeit und Stärke zu setzen. Wir sind gemeinsam mit Millionen anderen Menschen in aller Welt, in Europa, in Österreich und in Deutschland im Widerstand und wir werden erfolgreich sein.
💚💚💙💙❤️❤️🧡🧡
Forwarded from dieBasis POSTS *demokratisch* (𝕾𝖆𝖒𝖒𝖞🤍)
Das Narrativ ist bereits in den USA gefallen, dort ist Bidens 'Impfkampagne' USA-weit auf ganzer Linie gescheitert. Tun wir es den US-Amerikanern gleich! Organisiert euch. Leistet Widerstand.
Wir sind viele und werden immer mehr - gemeinsam sind wir stark!
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:12012P/TXT
https://www.achgut.com/artikel/wissenschaftler_wehren_sich_gegen_impfpflicht._ein_zeitdokument
#freiheit #machtbegrezung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
💚💚💙💙❤️❤️🧡🧡
Wir sind viele und werden immer mehr - gemeinsam sind wir stark!
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:12012P/TXT
https://www.achgut.com/artikel/wissenschaftler_wehren_sich_gegen_impfpflicht._ein_zeitdokument
#freiheit #machtbegrezung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
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Diskriminierungslust in der Öffentlichkeit
Auf Ungeimpfte mit dem Finger zeigen?
Der beste Beitrag seit Monaten!
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Ungewohnte Töne im öffentlichen-rechtlichen Deutschlandfunk - MV-Korrespondentin Silke Hasselmann:
"Exponentielles Wachstum bei den Montagsdemos. Woche für Woche Verdoppelung"
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/12/18/keine_gewalt_aber_auch_keine_impfflicht_und_ausgrenzung_dlf_20211218_1905_f09bc9db.mp3
"Exponentielles Wachstum bei den Montagsdemos. Woche für Woche Verdoppelung"
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/12/18/keine_gewalt_aber_auch_keine_impfflicht_und_ausgrenzung_dlf_20211218_1905_f09bc9db.mp3
Hochgerechnet mehr als 1 Mio waren gestern auf der Straße:
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Rostock 27.12.21
Nach ersten Schätzungen knapp 17.000 Teilnehmer.
Deutschlandweit ca. 1.000 Spaziergänge. Hochgerechnet mehr als 1 Million Teilnehmer.
Wenn nächstes Mal jeder noch einen Freund / eine Freundin mitbringt, sind wir bei 3.5 Prozent der volljährigen Bevölkerung.
Die Zahl, die benötigt wird, um mit friedlichem Straßenprotest die Regierungspolitik zu verändern.
Wir sind viele....
...und wir werden immer mehr.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Nach ersten Schätzungen knapp 17.000 Teilnehmer.
Deutschlandweit ca. 1.000 Spaziergänge. Hochgerechnet mehr als 1 Million Teilnehmer.
Wenn nächstes Mal jeder noch einen Freund / eine Freundin mitbringt, sind wir bei 3.5 Prozent der volljährigen Bevölkerung.
Die Zahl, die benötigt wird, um mit friedlichem Straßenprotest die Regierungspolitik zu verändern.
Wir sind viele....
...und wir werden immer mehr.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Etwas mehr als doppelt so viele und wir haben die 3,5% erreicht, die wir anscheinend brauchen:
Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com)
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🤪😜😵💫Mal Ehrlich, gibt es jemand in diesem Land der Ihn nicht für einen völligen Hirnie hält. Die Moderatoren können sich kaum halten! Der ist doch völlig durchgeknallt 🤯 Was genau quasselt er da eigentlich und vor allem was nimmt der für Medikamente ….? #plandemie #lockdown #Impfpflicht #Corona #Politik #Gesundheitsminister
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Die unabhängige Corona-Initiative Deutscher-Mittelstand (CIDM) hat eine brandaktuelle große Deutschland-Umfrage erstellt.
📡 Große Deutschland-Umfrage zum persönlichen Umgang mit und Einschätzung der Corona-Politik 📡
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Hier geht es zur Deutschland-Umfrage:
https://forms.gle/E6NZaJy4CoCQMpte8
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Die Umfrage ist an alle Bürger Deutschlands gerichtet und beinhaltet wichtige neutrale Fragen.
Bitte beantworte selbst die Fragen und verteile die Umfrage großzügig im Freundes- und Bekanntenkreis auf allen Kanälen!
Die Ergebnisse werden Ende Januar medial präsentiert und der Bundesregierung offiziell übergeben.
📡 Große Deutschland-Umfrage zum persönlichen Umgang mit und Einschätzung der Corona-Politik 📡
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Hier geht es zur Deutschland-Umfrage:
https://forms.gle/E6NZaJy4CoCQMpte8
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Die Umfrage ist an alle Bürger Deutschlands gerichtet und beinhaltet wichtige neutrale Fragen.
Bitte beantworte selbst die Fragen und verteile die Umfrage großzügig im Freundes- und Bekanntenkreis auf allen Kanälen!
Die Ergebnisse werden Ende Januar medial präsentiert und der Bundesregierung offiziell übergeben.
Google Docs
Deutschland-Umfrage 21/22
Persönlicher Umgang mit und Einschätzung der Corona-Politik.
+++ Die Umfrage endete am 15.01.2022.+++
Das CIDM-Tteam bedankt sich für die große Beteiligung!
Die Ergebnisse werden auf der Website WWW.CIDM.ONLINE Ende Januar 2022 veröffentlicht und der Bundesregierung…
+++ Die Umfrage endete am 15.01.2022.+++
Das CIDM-Tteam bedankt sich für die große Beteiligung!
Die Ergebnisse werden auf der Website WWW.CIDM.ONLINE Ende Januar 2022 veröffentlicht und der Bundesregierung…
Forwarded from Faktenfick❣
Media is too big
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#1713 • Sie werden nie damit aufhören!!! • Bitte runterladen und teilen ...
@dawid_snowden
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Forwarded from InfoKanal
Schau dir
"Monica Felgendrehers grandiose Rede vor der TAZ in voller Länge"
auf 👉 YouTube 👈 an
Beschreibung:
Beim Autokorso Berlin hielt Monica
Felgendreher eine hervorragende Rede vor der TAZ, die wir euch hier in voller Länge zeigen möchten.
= - = - = - = - = - = - = - =
Alle Menschheitsfamilien Gruppen
👉 HIER 👈
Kolloidale Silber Gruppe
👉 HIER 👈
#Gr_KS_VW #Gr_KS
@InfoKanalfa
.
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Beim Autokorso Berlin hielt Monica
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= - = - = - = - = - = - = - =
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Monica Felgendrehers grandiose Rede vor der TAZ in voller Länge
Beim Autokorso Berlin hielt Monica Felgendreher eine hervorragende Rede vor der TAZ, die wir euch hier in voller Länge zeigen möchten.