Wollt ihr euch das gefallen lassen? Es ist unfassbar, wie diese abgehobene Politikerkaste sich immer mehr vom Volk entfernt. Wir von der AfD sagen seit Jahren, was in diesem Land schiefläuft. Keiner kann sagen, er habe nichts gewusst. Informiert euch, geht spazieren!
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Jetzt Live und aktuell im Bundestag.
Debatte über die Impfpflicht!
Hört genau zu wer was sagt!
Im Fernsehen und Internet unter Phönix live oder Bundestag.de
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Hier die großartige Rede von Alice Weidel (AfD) heute im Bundestag!
So und nicht anderst!
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Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
💥💥💥Bääämmm💥💥💥
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://t.me/GI_informiert
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
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Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
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Karlsruhe: Eilantrag gegen Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich
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💥💥Skandal der Extraklasse💥💥
Das muss strafrechtliche Konsequenzen haben!!
In was für einem Land leben wir eigentlich mittlerweile? Sollten Politiker und sonstige Corona-Akteure bei dieser Sachlage einfach so davonkommen?
Bedenkt man den Schaden, der hier angerichtet wurde, kann man einfach nur noch FASSUNGSLOS sein. Milliardenschäden an der deutschen Wirtschaft und eine Maßnahmenpolitik, welche einen immensen psychischen Schaden an vielen teilen der Bevölkerung, besonders unseren Kindern, angerichtet hat.
Waaaahnsinn😡
Wir müssen diese Wahnsinnigen in den Parlamenten stoppen.
Auf die Straße!!!
Bitte teilen!
Das Dokument: https://www.alice-weidel.de/wp-content/uploads/2022/01/2000477-1.pdf
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Das muss strafrechtliche Konsequenzen haben!!
In was für einem Land leben wir eigentlich mittlerweile? Sollten Politiker und sonstige Corona-Akteure bei dieser Sachlage einfach so davonkommen?
Bedenkt man den Schaden, der hier angerichtet wurde, kann man einfach nur noch FASSUNGSLOS sein. Milliardenschäden an der deutschen Wirtschaft und eine Maßnahmenpolitik, welche einen immensen psychischen Schaden an vielen teilen der Bevölkerung, besonders unseren Kindern, angerichtet hat.
Waaaahnsinn😡
Wir müssen diese Wahnsinnigen in den Parlamenten stoppen.
Auf die Straße!!!
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👍2
Forwarded from AfD Sachsen
Frau Köpping, keine halben Sachen, die Impfpflicht muss komplett weg!
❶ Impfen – Ja oder Nein? Das muss für alle eine freie Entscheidung sein.
❷ Die angedeuteten Einzelfallprüfungen zur Durchsetzung der Impfpflicht dienen lediglich zur Aufrechterhaltung der Drohkulisse. Es ist für die sächsischen Gesundheitsämter unmöglich, in den nächsten Wochen und Monaten 100.000 Einzelfallprüfungen durchzuführen.
❸ Es bedarf deshalb einer Klarstellung an alle Arbeitgeber, dass keine Kündigungen ausgesprochen werden dürfen.
❹ Darüber hinaus ist allen Arbeitnehmern zu versichern, ohne Einschränkungen und Schikanen weiterarbeiten zu können.
❺ Die Regierung muss die medizinische Infrastruktur in den ländlichen Regionen Sachsens stärken! Wir brauchen auf dem Land mehr Ärzte, mehr Pflegekräfte und einen Erhalt aller Kliniken. Gerade in Corona-Zeiten ist es ein Skandal, dass #Sachsen seit der Wende 25 Krankenhäuser geschlossen hat.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/impfpflicht-gescheitert-ruecknahme-jetzt/
❶ Impfen – Ja oder Nein? Das muss für alle eine freie Entscheidung sein.
❷ Die angedeuteten Einzelfallprüfungen zur Durchsetzung der Impfpflicht dienen lediglich zur Aufrechterhaltung der Drohkulisse. Es ist für die sächsischen Gesundheitsämter unmöglich, in den nächsten Wochen und Monaten 100.000 Einzelfallprüfungen durchzuführen.
❸ Es bedarf deshalb einer Klarstellung an alle Arbeitgeber, dass keine Kündigungen ausgesprochen werden dürfen.
❹ Darüber hinaus ist allen Arbeitnehmern zu versichern, ohne Einschränkungen und Schikanen weiterarbeiten zu können.
❺ Die Regierung muss die medizinische Infrastruktur in den ländlichen Regionen Sachsens stärken! Wir brauchen auf dem Land mehr Ärzte, mehr Pflegekräfte und einen Erhalt aller Kliniken. Gerade in Corona-Zeiten ist es ein Skandal, dass #Sachsen seit der Wende 25 Krankenhäuser geschlossen hat.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/impfpflicht-gescheitert-ruecknahme-jetzt/
Bedarf es hierzu noch einen Kommentar?
Es wird dunkler und dunkler!
Auf die Straße!!
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Wen interessiert es noch, was die Justiz von sich gibt?
Deutschland hat den Boden der Rechsstaatlichkeit schon lange verlassen.
Willkür regiert!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236682057/Osnabruecker-Gericht-haelt-Verkuerzung-des-Genesenenstatus-fuer-verfassungswidrig.html
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Deutschland hat den Boden der Rechsstaatlichkeit schon lange verlassen.
Willkür regiert!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236682057/Osnabruecker-Gericht-haelt-Verkuerzung-des-Genesenenstatus-fuer-verfassungswidrig.html
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DIE WELT
Gericht hält Verkürzung des Genesenenstatus für verfassungswidrig
Ein Mann hat vor dem Verwaltungsgericht in Osnabrück gegen den verkürzten Genesenenstatus geklagt. Das Gericht gab ihm recht, weil das RKI rechtlich nicht dazu befugt sei, diese Entscheidung zu treffen. Der Beschluss ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
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5.02.2022 Frankfurt
Wieder einmal weit über 10.000 Freiheitsmenschen.
Es wird nicht stoppen!!
Auf die Straße!
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Wieder einmal weit über 10.000 Freiheitsmenschen.
Es wird nicht stoppen!!
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Vormerken!
Nicht nur auf der Straße aktiv gegen diesen ganzen Wahnsinn!
Auch in den Parlamenten wird hart gekämpft.
Der Druck auf die Verbrecher muss überall stattfinden und erhöht werden.
Nicht nur Impfzwang, sondern auch die verbrecherischen Energiekosten, die willkürlichen Grenzübertritte und die Plünderungengen unserer Kassen.
Die geplante Plünderung unserer Vermögen, der Menschen in unserem Land, muss gestoppt werden!!
Jetzt ist endgültig Schluß!
Auf die Straße für die Zukunft unserer Kinder!
Wenn der Klügere nachgibt, regiert der Dumme!!
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Nicht nur auf der Straße aktiv gegen diesen ganzen Wahnsinn!
Auch in den Parlamenten wird hart gekämpft.
Der Druck auf die Verbrecher muss überall stattfinden und erhöht werden.
Nicht nur Impfzwang, sondern auch die verbrecherischen Energiekosten, die willkürlichen Grenzübertritte und die Plünderungengen unserer Kassen.
Die geplante Plünderung unserer Vermögen, der Menschen in unserem Land, muss gestoppt werden!!
Jetzt ist endgültig Schluß!
Auf die Straße für die Zukunft unserer Kinder!
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Forwarded from Friedemann Däblitz
🙌 💥G o o d N e w s 💥 🙌
Das AG Tiergarten holt in einem OWi-Verfahren (Maskenpflichtverstoß, Demo) SACHVERSTÄNDIGENGUTACHTEN ein, zu der Frage, ob die von mir präsentierten Informationen des Robert-Koch-Instituts korrekt sind. Damit ist es mir zum zweiten Mal gelungen, von einem Amtsgericht die wissenschaftlichen Grundlagen der Maßnahmenpolitik tatsächlich prüfen zu lassen.
Und wie in Garmisch-Partenkirchen, Urteilsbesprechung bei Samuel Eckert hier, wissen wir auch heute schon, was das Gutachten ergeben muss. Die vorgetragenen Informationen stimmen:
- Die Zahl der Patienten mit schweren akuten Atemwegserkrankungen in den Krankenhäusern lag im Zeitpunkt der Versammlung (April 2021) auf einem jahreszeitlich üblichen, relativ niedrigen Niveau.
- Die Zahl der an Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung leidenden Personen, die nicht so schlimm erkrankt waren, dass sie zum Arzt gingen, lag auf einem deutlich unterdurchschnittlichen Niveau.
- Es sind auch besonders wenige Personen mit derartigen Symptomen in die Arztpraxen gekommen.
- Von denjenigen, die zum Arzt gingen und symptomatisch waren, waren ca. 10% SARS-CoV-2 positiv.
Diese Informationen kommen aus den Surveillance-Erhebungen der Arbeitsgemeinschaft Influenza vom RKI.
Nachdem im nächsten Termin feststehen wird, dass die vorgetragenen Informationen stimmen, muss das Gericht unter Berücksichtigung der gewonnenen Erkenntnisse über die folgende Frage urteilen:
Durfte im Versammlungskontext zu dieser Zeit davon ausgegangen werden, dass eine so hohe Gefahr für Leib und Leben von Menschen ausgeht, die im Freien keine Maske tragen, dass fast mit Gewissheit ein Schadenseintritt für ein dem Versammlungsrecht gleichwertiges Rechtsgut zu erwarten ist?
Anders als in Garmisch geht es vorliegend nicht um die Frage der Wahrscheinlichkeit einer Übertragung. Sondern um die Frage der Auswirkungen einer möglichen Übertragung auf den bevölkerungsbezogenen Schutz von Leben und Gesundheit. Wir kennen die Antwort.
@RA_Friede
Das AG Tiergarten holt in einem OWi-Verfahren (Maskenpflichtverstoß, Demo) SACHVERSTÄNDIGENGUTACHTEN ein, zu der Frage, ob die von mir präsentierten Informationen des Robert-Koch-Instituts korrekt sind. Damit ist es mir zum zweiten Mal gelungen, von einem Amtsgericht die wissenschaftlichen Grundlagen der Maßnahmenpolitik tatsächlich prüfen zu lassen.
Und wie in Garmisch-Partenkirchen, Urteilsbesprechung bei Samuel Eckert hier, wissen wir auch heute schon, was das Gutachten ergeben muss. Die vorgetragenen Informationen stimmen:
- Die Zahl der Patienten mit schweren akuten Atemwegserkrankungen in den Krankenhäusern lag im Zeitpunkt der Versammlung (April 2021) auf einem jahreszeitlich üblichen, relativ niedrigen Niveau.
- Die Zahl der an Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung leidenden Personen, die nicht so schlimm erkrankt waren, dass sie zum Arzt gingen, lag auf einem deutlich unterdurchschnittlichen Niveau.
- Es sind auch besonders wenige Personen mit derartigen Symptomen in die Arztpraxen gekommen.
- Von denjenigen, die zum Arzt gingen und symptomatisch waren, waren ca. 10% SARS-CoV-2 positiv.
Diese Informationen kommen aus den Surveillance-Erhebungen der Arbeitsgemeinschaft Influenza vom RKI.
Nachdem im nächsten Termin feststehen wird, dass die vorgetragenen Informationen stimmen, muss das Gericht unter Berücksichtigung der gewonnenen Erkenntnisse über die folgende Frage urteilen:
Durfte im Versammlungskontext zu dieser Zeit davon ausgegangen werden, dass eine so hohe Gefahr für Leib und Leben von Menschen ausgeht, die im Freien keine Maske tragen, dass fast mit Gewissheit ein Schadenseintritt für ein dem Versammlungsrecht gleichwertiges Rechtsgut zu erwarten ist?
Anders als in Garmisch geht es vorliegend nicht um die Frage der Wahrscheinlichkeit einer Übertragung. Sondern um die Frage der Auswirkungen einer möglichen Übertragung auf den bevölkerungsbezogenen Schutz von Leben und Gesundheit. Wir kennen die Antwort.
@RA_Friede
Telegram
Friedemann Däblitz, Anwalt für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
⚡️⚡️⚡️💥Wichtiger Etappensieg auf dem Weg zur Beendigung des Maßnahmenregimes heute am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen‼️
Zum Beweisthema „RISIKO DER ÜBERTRAGUNG DES COVID-19 VIRUS VON MENSCH ZU MENSCH UNTER FREIEM HIMMEL IN ABHÄNGIGKEIT DER RÄUMLICHEN…
Zum Beweisthema „RISIKO DER ÜBERTRAGUNG DES COVID-19 VIRUS VON MENSCH ZU MENSCH UNTER FREIEM HIMMEL IN ABHÄNGIGKEIT DER RÄUMLICHEN…
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Frankfurt, 12.02.2022
Wieder weit über 10.000 auf den Weg in die Freiheit.
Nicht nur Impfzwang, sondern auch gegen die Korruption der Politik gehen die Menschen auf die Straße!
Mehr, immer mehr!
Deutschland, aber normal.
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Wieder weit über 10.000 auf den Weg in die Freiheit.
Nicht nur Impfzwang, sondern auch gegen die Korruption der Politik gehen die Menschen auf die Straße!
Mehr, immer mehr!
Deutschland, aber normal.
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💥Sehr wichtig! Ich erwarte, das ihr das teilt!💥
‼️ Entscheidung über Corona-Kinderimpfung nur durch beide Elternteile ‼️
Das Amtsgericht Weilheim hat in einem Beschluss festgestellt, dass beide Elternteile der Impfung zustimmen müssen, auch wenn dies bedeutet, dass die Impfung - mangels Zustimmung eines Elternteils - nicht durchgeführt wird.
Alle anderen Familienrichter, die - trotz des fatalen Nutzen-Risiko-Verhältnisses der Corona-Impfungen für Kinder im Besonderen - die Entscheidung auf den impfwilligen Elternteil übertragen, riskieren im Falle von Gesundheitsschäden oder Todesfällen nach meiner Einschätzung persönliche Schadensersatzansprüche.
‼️ Gerichte sind verpflichtet, schwerwiegende Bedenken gegen die Impfung selbständig zu prüfen und diesen nachzugehen! Sie dürfen sich nicht auf eine STIKO-Empfehlung verlassen, die jedweder wissenschaftlichen und medizinischen Grundlage, Evidenz und Glaubwürdigkeit entbehrt, vgl. hierzu Kapitel 21 in meinem Buch, S. 241 ff.
👉 Gerichte müssen selber denken! Dies ist ihre verfassungsrechtliche Pflicht nach Art. 97 Grundgesetz!
🙏 Dies hat das Amtsgericht Weilheim getan, wofür ich als Rechtsanwältin zutiefst dankbar bin, nachdem das deutsche Rechtssystem in allen Rechtsfragen rund um Corona so fundamental versagt und die meisten (nicht alle!) Gerichte jedwedes Vertrauen der redlichen Bürger in rechtsstaatliche Corona-Entscheidungen nachhaltig zerstört haben.
🟥 🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage:
www.beatebahner.de
https://www.buchkomplizen.de/
Buchkomplizen | 3 Treffer für "Beate Bahner Corona-Impfung"
‼️ Entscheidung über Corona-Kinderimpfung nur durch beide Elternteile ‼️
Das Amtsgericht Weilheim hat in einem Beschluss festgestellt, dass beide Elternteile der Impfung zustimmen müssen, auch wenn dies bedeutet, dass die Impfung - mangels Zustimmung eines Elternteils - nicht durchgeführt wird.
Alle anderen Familienrichter, die - trotz des fatalen Nutzen-Risiko-Verhältnisses der Corona-Impfungen für Kinder im Besonderen - die Entscheidung auf den impfwilligen Elternteil übertragen, riskieren im Falle von Gesundheitsschäden oder Todesfällen nach meiner Einschätzung persönliche Schadensersatzansprüche.
‼️ Gerichte sind verpflichtet, schwerwiegende Bedenken gegen die Impfung selbständig zu prüfen und diesen nachzugehen! Sie dürfen sich nicht auf eine STIKO-Empfehlung verlassen, die jedweder wissenschaftlichen und medizinischen Grundlage, Evidenz und Glaubwürdigkeit entbehrt, vgl. hierzu Kapitel 21 in meinem Buch, S. 241 ff.
👉 Gerichte müssen selber denken! Dies ist ihre verfassungsrechtliche Pflicht nach Art. 97 Grundgesetz!
🙏 Dies hat das Amtsgericht Weilheim getan, wofür ich als Rechtsanwältin zutiefst dankbar bin, nachdem das deutsche Rechtssystem in allen Rechtsfragen rund um Corona so fundamental versagt und die meisten (nicht alle!) Gerichte jedwedes Vertrauen der redlichen Bürger in rechtsstaatliche Corona-Entscheidungen nachhaltig zerstört haben.
🟥 🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
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