💥💥💥 Prozesslawine wegen Masken-Verträgen erwartet: Gesundheitsminister Lauterbach droht politisches Desaster
Im Streit um die Maskenbeschaffung kassiert das Bundesgesundheitsministerium eine schwere Niederlage. Es drohen weitere Kosten in Höhe von Hunderten Millionen Euro.
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💥💥💥 Wendehals Boris Palmer.
Nicht mal eine Woche ist es her, dass dieser Mensch von harten Strafen sprach.
Das ist ein widerlicher Politiker. Solche korrupten Politiker brauchen wir nicht mehr!
Der Herr kennt die Stimmung im Land und er möchte ja wieder zum Bürgermeister gewählt werden. Fallt nicht darauf rein!
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/im-bild-talk-ueberraschende-palmer-wende-zur-impfpflicht-78992506.bildMobile.html
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💥💥💥 Immer mehr Dreck kommt an die Oberfläche. Auch die Staatsanwaltschaften werden zur Verantwortung gezogen. Sie haben bei dem Corona-Verbrechen alle mitgemacht 💥
Hat der Oberstaatsanwalt 550 000 Euro veruntreut?
Es geht um 101 Fälle gewerbsmäßiger und fortgesetzter schwerer Bestechlichkeit, 55 Fälle gewerbsmäßiger Untreue im Amt, Steuerhinterziehung in neun Fällen
Am Freitag (28. Januar) stellte sich der ehemalige Oberstaatsanwalt Alexander Badle (54) selbst auf dem Polizeipräsidium, nachdem er gehört hatte, dass man ihn suche. Der Amtsrichter vollstreckte erneut einen Haftbefehl.
https://m.bild.de/bild-plus/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/badle-wieder-in-u-haft-hat-oberstaatsanwalt-550-000-euro-veruntreut-78987780.bildMobile.html###wt_ref=android-app%3A%2F%2Forg.telegram.messenger.web%2F&wt_t=1643638665407
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Es geht um 101 Fälle gewerbsmäßiger und fortgesetzter schwerer Bestechlichkeit, 55 Fälle gewerbsmäßiger Untreue im Amt, Steuerhinterziehung in neun Fällen
Am Freitag (28. Januar) stellte sich der ehemalige Oberstaatsanwalt Alexander Badle (54) selbst auf dem Polizeipräsidium, nachdem er gehört hatte, dass man ihn suche. Der Amtsrichter vollstreckte erneut einen Haftbefehl.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Game over in England💥
https://www.telegraph.co.uk/politics/2022/01/30/front-line-health-staff-no-longer-need-covid-vaccines/
Das Ende der Maßnahmen, die Erkenntnis, dass Maßnahmen, Impfmandate, Maskenzwang sunn- und wirkungslos waren, dass Adorno, Horkheimer und Foucault die besten Voraussagen über die Zukunft getroffen haben, bedeutet für uns:
Jetzt geht es erst richtig los.
Die Versäumnisse der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen.
Wollen wir eine bessere, eine gerechtere Gesellschaft, ist es erforderlich die faschistoiden Denk- und Handlungsmuster zu überwinden.
Wir haben zwei Jahre lang erlebt, wie schnell sich eine scheinbar freie Gesellschaft wieder dem Zwang, der Unterdrückung, dem Ausschluß und der Entmenschlichung hingeben kann.
Wir haben ab jetzt noch viel mehr zu tun.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Das Ende der Maßnahmen, die Erkenntnis, dass Maßnahmen, Impfmandate, Maskenzwang sunn- und wirkungslos waren, dass Adorno, Horkheimer und Foucault die besten Voraussagen über die Zukunft getroffen haben, bedeutet für uns:
Jetzt geht es erst richtig los.
Die Versäumnisse der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen.
Wollen wir eine bessere, eine gerechtere Gesellschaft, ist es erforderlich die faschistoiden Denk- und Handlungsmuster zu überwinden.
Wir haben zwei Jahre lang erlebt, wie schnell sich eine scheinbar freie Gesellschaft wieder dem Zwang, der Unterdrückung, dem Ausschluß und der Entmenschlichung hingeben kann.
Wir haben ab jetzt noch viel mehr zu tun.
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The Telegraph
Exclusive: U-turn on mandatory Covid vaccinations for NHS and social care workers
Sajid Javid set to scrap requirements after warnings that jabs policy could lead to shortage of 80,000 workers
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💯💯💯 Dr. Markus Krall. Politiker sind unsere Angestellten und wenn die denken, dass sie uns unsere Freiheit nehmen können, entlässt man sie 💯
Das ist eine klare Ansage 💥
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💥💥💥 Nicht das Virus, zwei Jahre Panikmache füllt die Krankenhäuser.
Allgemeine Impfpflicht ist totaler Unsinn, sagt Virologe Alexander Kekulé.
Das Robert Koch-Institut bewege sich „komplett jenseits wissenschaftlich-sachlicher Begründungen“, wenn es den Genesenenstatus auf drei Monate verringere, so der bekannte Virologe. Und Kekulé räumt noch weiteren staatlichen Pandemie-Unsinn ab. Von Alexander Wallasch.
https://reitschuster.de/post/nicht-das-virus-zwei-jahre-panikmache-fuellt-die-krankenhaeuser/
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Das Robert Koch-Institut bewege sich „komplett jenseits wissenschaftlich-sachlicher Begründungen“, wenn es den Genesenenstatus auf drei Monate verringere, so der bekannte Virologe. Und Kekulé räumt noch weiteren staatlichen Pandemie-Unsinn ab. Von Alexander Wallasch.
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🎥 Der Druck steigt: Regierung macht Virologen mundtot
📰 Ein Gefecht zwischen Politik und Wissenschaft entbrennt, da die Fakten für ein baldiges Ende der Pandemie sprechen. Für den Plan muss nun also auch die Wissenschaft über Bord geworfen werden. Doch die Bevölkerung erwacht, sobald die Obrigkeiten anfangen zu streiten.
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🗓 30. Januar 2022
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🗓 30. Januar 2022
💥💥💥 Klare Niederlage für Lauterbach
Mittlerweile stehe die grundsätzliche Frage im Raum, ob die Entscheidungswege in der Corona-Politik noch die richtigen seien: „Es ist fatal, dass sich zentrale Entscheidungen am zuständigen Minister vorbei verselbständigen oder er diesen Eindruck entstehen lässt.“
Bundestagsgutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Verkürzung des Genesenenstatus
Besonders kritisch“ sei aber, dass die Regierung die Verantwortung nun wiederum an RKI und PEI auslagert. Denn laut dem Grundgesetz braucht es eine zusätzliche gesetzliche Ermächtigung, wenn die Verordnungsermächtigung weiter übertragen werden soll – diese liegt nicht vor.
Selbst im Blick auf die umstrittene allgemeine Impfpflicht hätte die vom Bundesrat abgesegnete Veränderung Auswirkungen: PEI und RKI könnten via Internetseite darüber informieren, was es im Detail mit der Impfpflicht auf sich hat. Das sei ein „deutlicher Verstoß gegen den Wesentlichkeitsgrundsatz“, schreibt der Oldenburger Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler in einem anderen Gutachten.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kritisiert auch, dass eine reine Internetveröffentlichung im Gegensatz zu gedruckten Rechtstexten „nicht unbedingt auf Dauerhaftigkeit angelegt und problemlos änderbar“ sei. Die Bürger müssten daher ständig überprüfen, ob die Internetseite noch denselben Inhalt hat, um über die Rechtslage informiert zu bleiben.
Lauterbach hatte im Bundesrat die Verweise auf die Behördenwebseiten als flexible Lösung angepriesen: „Wir können schnell reagieren, wir können immer den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisstand abbilden, wir haben aber gleichzeitig auch eine rechtlich sichere Grundlage.“ Der Wissenschaftliche Dienst hält dagegen, es sei nicht ersichtlich, „dass ein Wandel der wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf den Genesenenstatus einen derartigen zeitlichen Regelungsdruck erzeugen könnte, dem sich nicht durch eine Anpassung der Rechtsverordnung im regulären Rechtssetzungsverfahren Rechnung tragen ließe“.
„Entscheidungen, die das Leben von Millionen Menschen unmittelbar betreffen, dürfen nicht im Alleingang durch eine nachgeordnete Behörde getroffen werden. Es muss eine parlamentarische Kontrolle geben. In diesem Fall fehlte sie völlig.
… die Verkürzung des Genesenenstatus sei „wissenschaftlich schwer nachzuvollziehen, daran ändern auch die vom RKI angeführten Studien nichts, die diesen Schritt belegen sollen“.
Im Raum steht die Rückkehr zu den alten Regelungen, nachdem sich die EU-Staaten am vergangenen Dienstag darauf geeinigt haben, den Genesenenstatus einheitlich 180 Tage lang anzuerkennen.
Lauterbach kündigte jüngst als Reaktion auf die Entscheidung in Brüssel an, die gesamte EU überzeugen zu wollen, den Genesenenstatus – wie Deutschland – auf drei Monate zu verkürzen.“
Lauterbach hat längst jeglichen Bezug zur Realität verloren … dieser Mensch muss unverzüglich seines Amtes enthoben werden
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus236600909/Corona-Regeln-Bundestagsgutachten-zweifelt-an-Rechtmaessigkeit-der-Verkuerzung-des-Genesenenstatus.html
Mittlerweile stehe die grundsätzliche Frage im Raum, ob die Entscheidungswege in der Corona-Politik noch die richtigen seien: „Es ist fatal, dass sich zentrale Entscheidungen am zuständigen Minister vorbei verselbständigen oder er diesen Eindruck entstehen lässt.“
Bundestagsgutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Verkürzung des Genesenenstatus
Besonders kritisch“ sei aber, dass die Regierung die Verantwortung nun wiederum an RKI und PEI auslagert. Denn laut dem Grundgesetz braucht es eine zusätzliche gesetzliche Ermächtigung, wenn die Verordnungsermächtigung weiter übertragen werden soll – diese liegt nicht vor.
Selbst im Blick auf die umstrittene allgemeine Impfpflicht hätte die vom Bundesrat abgesegnete Veränderung Auswirkungen: PEI und RKI könnten via Internetseite darüber informieren, was es im Detail mit der Impfpflicht auf sich hat. Das sei ein „deutlicher Verstoß gegen den Wesentlichkeitsgrundsatz“, schreibt der Oldenburger Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler in einem anderen Gutachten.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kritisiert auch, dass eine reine Internetveröffentlichung im Gegensatz zu gedruckten Rechtstexten „nicht unbedingt auf Dauerhaftigkeit angelegt und problemlos änderbar“ sei. Die Bürger müssten daher ständig überprüfen, ob die Internetseite noch denselben Inhalt hat, um über die Rechtslage informiert zu bleiben.
Lauterbach hatte im Bundesrat die Verweise auf die Behördenwebseiten als flexible Lösung angepriesen: „Wir können schnell reagieren, wir können immer den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisstand abbilden, wir haben aber gleichzeitig auch eine rechtlich sichere Grundlage.“ Der Wissenschaftliche Dienst hält dagegen, es sei nicht ersichtlich, „dass ein Wandel der wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf den Genesenenstatus einen derartigen zeitlichen Regelungsdruck erzeugen könnte, dem sich nicht durch eine Anpassung der Rechtsverordnung im regulären Rechtssetzungsverfahren Rechnung tragen ließe“.
„Entscheidungen, die das Leben von Millionen Menschen unmittelbar betreffen, dürfen nicht im Alleingang durch eine nachgeordnete Behörde getroffen werden. Es muss eine parlamentarische Kontrolle geben. In diesem Fall fehlte sie völlig.
… die Verkürzung des Genesenenstatus sei „wissenschaftlich schwer nachzuvollziehen, daran ändern auch die vom RKI angeführten Studien nichts, die diesen Schritt belegen sollen“.
Im Raum steht die Rückkehr zu den alten Regelungen, nachdem sich die EU-Staaten am vergangenen Dienstag darauf geeinigt haben, den Genesenenstatus einheitlich 180 Tage lang anzuerkennen.
Lauterbach kündigte jüngst als Reaktion auf die Entscheidung in Brüssel an, die gesamte EU überzeugen zu wollen, den Genesenenstatus – wie Deutschland – auf drei Monate zu verkürzen.“
Lauterbach hat längst jeglichen Bezug zur Realität verloren … dieser Mensch muss unverzüglich seines Amtes enthoben werden
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus236600909/Corona-Regeln-Bundestagsgutachten-zweifelt-an-Rechtmaessigkeit-der-Verkuerzung-des-Genesenenstatus.html
DIE WELT
Corona-Regeln: Bundestagsgutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Verkürzung des Genesenenstatus - WELT
Ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die abrupte Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig sein könnte. Derweil wächst der Druck aus der Fachwelt und den Ländern auf Minister Lauterbach, die…
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💯💯💯 Vereint für Freiheit und Selbstbestimmung – die Menschen vernetzen sich
✓https://www.kla.tv/21474
Schon seit Beginn des ersten Lockdowns setzen sich weltweit verschiedenste Widerstandsbewegungen gegen die verhängten Corona-Maßnahmen ein. Immer mehr Menschen sind bereit, sich zu vernetzen und kritisch zu denken. Auch in der Schweiz haben sich diverse Berufs-gruppen vereinigt und stehen für die Erhaltung der Grundrechte ein. Das Ziel dieser Netzwerke besteht darin, den offenen Diskurs zu fördern. Kla.TV stellt Ihnen in dieser Sendung eine Auswahl dieser Schweizer Netzwerke vor.
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Schon seit Beginn des ersten Lockdowns setzen sich weltweit verschiedenste Widerstandsbewegungen gegen die verhängten Corona-Maßnahmen ein. Immer mehr Menschen sind bereit, sich zu vernetzen und kritisch zu denken. Auch in der Schweiz haben sich diverse Berufs-gruppen vereinigt und stehen für die Erhaltung der Grundrechte ein. Das Ziel dieser Netzwerke besteht darin, den offenen Diskurs zu fördern. Kla.TV stellt Ihnen in dieser Sendung eine Auswahl dieser Schweizer Netzwerke vor.
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Forwarded from WiderständigesLuder
www.nordbayern.de
Trotz Impfpflicht im Gesundheitswesen: Bayern geht den Sonderweg
München - Mitarbeiter in Gesundheitsberufen, die auch nach dem 15. März keinen vollständigen Impfschutz nachweisen können, müssen nicht unbedingt ihre Tätigkeit sofort einstellen. Darauf hat das bayerische Gesundheitsministerium hingewiesen.
Forwarded from EBURD
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2003‼️wurde Corona zum ersten Mal in Deutschland entdeckt‼️Tagesschau April 2003 zu Corona: Damals grassierte Corona in Kanada und in Fernost am stärksten. Um sich anzustecken muss der Kontakt aber relativ nahe sein. Experten warnten wegen einer Hysterie❗️, weil bei Corona verglichen mit einer Grippe, keine so hohe Ansteckung besteht‼️ Ein 72 jähriger steckt sich in Südostasien an und klagt über Husten und Fieber. Er kommt auf eine Quarantänestation in NRW. Der Chefarzt der Lungenklinik Hemer sagte mit breitem Grinsen im Gesicht, dass der 72 jährige die Ansteckung aber locker mit seinen eigenen Abwehrkräften weggesteckt hat. Ja ich weiß...der im Labor hochgezüchtete Corona 19 Virus ist sicher gefährlicher als der damals grassierende, aber gesunde Menschen mit funktionierendem Immunsystem haben nichts zu befürchten. Zu fürchten sind lediglich die totalitären Maßnahmen der Regierungen, wie der grüne Pass und natürlich die Zwangsgiftspritze‼️ https://www.amazon.de/dp/B09GJPG6GD