+++ Grüne Logik: alte Fehler durch neue Fehler korrigieren? +++

🔥 Die Grünen wollen Feuer mit Benzin löschen, könnte man meinen.

So ist zumindest zu erklären, was Sachsens Energieminister Wolfram Günther ausgeheckt hat. In der „Leipziger Volkszeitung“ wird er heute zitiert:

„Das Gebot der Stunde ist jetzt, die Erneuerbaren auszubauen und die Fehler der Vergangenheit nicht durch Vertrödeln und Verhindern zu verlängern“.

❗️Moment mal: Die grün geprägte Energiewende der verblichenen Großen Koalition ist doch aber das Problem gewesen!

Das heißt: Die Fehler der Vergangenheit – Abschaltung der Kern- und Kohlekraftwerke, Fokussierung auf Erneuerbare – sind exakt das, was uns zur heutigen Krise führte!

Und jetzt wollen die Grünen noch mehr dieser Fehler begehen, um dieselben Fehler zu beheben?

Günther weiter:

„Klimaschutz und europäische Energiesouveränität sind nur mit einem massiven Ausbau erneuerbarer Energien möglich.“

Er will offenbar, dass wir noch abhängiger von Sonne und Wind sind. Und damit soll dann die Energieversorgung gesichert werden?

💡Diese grünen Klimaträume dürfen geträumt werden. Aber doch bitte nicht auf der Regierungsbank. Dort brauchen wir endlich wieder Vernunft und Sachverstand.

Ein gesunder Energiemix ist die Zukunft, und dieser Mix muss Kernkraft und Kohle beinhalten!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Späte Einsichten kommen (zu) spät +++

❗️Es ist klassisch für die heutige CDU/CSU: Sie will Zustände bekämpfen, die sie selbst herbeigeführt hat.

Ein Beispiel. Die Union feierte sich vor zwei Jahren wie folgt:

„Deutschland geht weltweit voran! Als einziges Industrieland steigen wir aus Kohle und Kernenergie aus!“

💡Wie die AfD seit jeher sagt: Das ist der Weg in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit und sorgt in der Folge für die Abschaffung des Sozialstaates!

Ein zweites Beispiel, diesmal aus Sachsen, finden Sie auf der Grafik anbei: Kretschmer erinnert sich plötzlich an etwas, was wir schon seit langem sagen!

❗️Aus unserer Vergangenheit wissen wir, dass man solche Parteien und Politiker vor wenigen Jahren noch als Wendehälse bezeichnet hat …

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Energiewende gescheitert — und das mit Anlauf! +++

Was lernen wir aus dem Video?

👍🏻 Die Opposition ist der Zeit mindestens sechs Monate voraus.

👎🏻 Die Kretschmer-Regierung ist der Zeit sechs Monate hinterher.

Und Gorbatschow wusste schon: Wer zu spät kommt …💡😉

Fakt ist: Der Bürger muss in diesen Krisenzeiten erkennen, wie wichtig eine Oppositionskraft wie die AfD ist.

Nur Sachverstand und politische Vernunft bewahren eine Kontinuität des Guten!

Schlechte Politik erkennt man hingegen daran, wenn Politiker jene Zustände ändern wollen, die sie selbst herbeigeführt haben!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Importe aus Russland nach Sachsen sind gestiegen: Sanktionen sinnlos! +++

Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/10108) meinerseits hat ergeben, dass von Januar bis April 2022 Waren im Wert von 333.217.000 Euro aus Russland in den Freistaat Sachsen importiert wurden.

💡Zum Vergleich: In den ersten vier Monaten 2019 waren es 149.892.000 Euro, 2020 waren es 63.995.000 Euro und 2021 lag der Wert bei 189.658.000 Euro.

Besonders der Importwert für Erdöl und Erdgas nahm von 2021 auf 2022 deutlich von 133.478.000 auf 281.664.000 Euro zu. Eine Steigerung gab es aber z.B. auch bei den Nickel-Importen.

📣 Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage teile ich mit:

„Die Russland-Sanktionen sind ungeeignet, um einen Frieden in der Ukraine herbeizuführen und richten darüber hinaus einen existenzbedrohenden Schaden für viele sächsische Unternehmen an.

Deshalb sprechen wir uns dafür aus, die Sanktionen komplett abzuschaffen.

Bereits seit vielen Jahren behindern die Sanktionen die Handelstätigkeit sächsischer Unternehmen. Schon vor dem Krieg in der Ukraine sank der Warenaustausch zwischen Sachsen und Russland um über 70 Prozent. Besonders gravierend dabei: Sachsen verliert durch die Sanktionen doppelt. Zum einen können unsere Unternehmen nicht mehr exportieren, sind aber zum anderen auf russische Rohstoffimporte angewiesen, die durch die Sanktionen teurer werden.

Eine solche Politik ist ohne Sinn und Verstand. Wir fordern daher von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, dass er eine Bundesratsinitiative zur Beendigung der Sanktionen auf den Weg bringt. Er muss jetzt die Ernsthaftigkeit seiner öffentlichen Kritik mit Taten beweisen.“

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10108&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined

+++ Für eine Koalition der Vernunft statt der Ideologie! +++
 
„Verhandlungen statt Waffen!“ – Das ist der Standpunkt der AfD seit Beginn des Waffengangs in der Ukraine.
 
💡Mittlerweile dämmert es jedoch immer mehr Politikern, dass unser Standpunkt richtig ist.
 
Sahra Wagenknecht, vernünftiges Feigenblatt der Linken, wird heute in den „Dresdner Neuesten Nachrichten“ wiedergegeben:
 
„Russische Rohstoffe und vor allem die relativ billige russische Energie sind Existenzbedingungen für eine wettbewerbsfähige deutsche Industrie, auf die wir nicht verzichten können“, sagt sie.
 
Und das sagen wir als AfD seit Monaten allein auf weiter Flur!
 
Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer meldet sich zu Wort:
 
„Wir müssen dafür eintreten, dass dieser Krieg eingefroren wird.“
 
Ja, Herr Ministerpräsident, das sollten wir! Wieso reagieren Sie aber wieder so spät? Wieso formulieren Sie realitätsorientierte Aussagen erst Monate nach uns?
 
Zur Erinnerung: Sie koalieren mit Grünen und Roten, die unsere Industrie demontieren, die unsere Energiepolitik an die Wand fuhren, die unsere Zukunftsfähigkeit zerstören.
 
Dabei wäre es recht einfach:

Wir benötigen in Sachsen und in Deutschland eine „Koalition der Vernunft“ statt einer Koalition der Ideologie!
 
Alle, denen es am Erhalt der deutschen Industrie und der Versorgungssicherheit gelegen ist, müssen zusammenwirken, so dass die grün dominierte Amok-Politik ein Ende findet.
 
An uns wird diese Vernunftorientierung nicht scheitern. Und an Ihnen, Herr Kretschmer?
 
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Sachsens Koalition im Clinch +++

❗️CDU und Grüne koalieren in Dresden zum Nachteil der Bürger und Unternehmen. Natürlich wäre dabei eine Mehrheit für die Christdemokraten ohne Grüne und SPD möglich. Das wollen sie nicht.

🥴 Bequemer läuft der Machterhalt für die CDU eben über die Zeitgeist-Kontrolleure der Grünen samt den ihnen gewogenen Medien.

💡Jetzt aber zeigt Ministerpräsident Kretschmer vernunftorientierte Ansätze im Bereich der Energiepolitik! Und wird damit, so die „Leipziger Volkszeitung“, zum „Stimmungskiller“ in der Koalition.

Kretschmers Bereitschaft, die Kernkraft zu rehabilitieren, entspricht zu einhundert Prozent AfD-Programmatik.

Alle parlamentarischen Initiativen, Anträge usw. sind von der AfD im Sächsischen Landtag ausgegangen. Kretschmers Kehrtwende muss sich also erst beweisen. Die CDU stimmte nämlich immer gegen die AfD!

❓Wird Kretschmer also überhaupt bereit sein, den Grünen zu zeigen, wer hier der stärkere Koalitionspartner sein könnte?

Denn bei der grünen Dominanz in Sachsens Regierung (obwohl nur 8,6 Prozent der Wähler für die Grünen stimmten!) fragt man sich: Wedelt hier der Schwanz mit dem Hund statt der Hund mit dem Schwanz?

Diese Koalition des Opportunismus und des Machterhalts schadet Sachsen. Grüne Energiepolitik führt ins Versorgungschaos. Es ist daher an der Zeit, dass Herr Kretschmer zeigt, dass er bereit ist, seine eigenen Fehler zu korrigieren und auf AfD-Linie umschwenkt.

❗️AfD-Linie heißt hier:

Zurück zur Vernunft, zurück zu einem gesunden Energiemix aus Kohle, Kernkraft und auch (!) Erneuerbaren.

Das geht selbstverständlich nicht mit den Grünen. Das geht nur ohne Ideologen und ohne ihre Scheuklappen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Sanktionen schaden Sachsen und Deutschland! +++

Unsere Bürger und Unternehmen gehen einem Krisen-Winter entgegen.

Denn die Sanktionen treffen nicht Russland, sondern uns alle! Wir schießen uns selbst ins Bein.

Das war, in aller Kürze, mein Statement zur aktuellen Sanktionspolitik.

Im AfD-Podcast wird das aufgegriffen, ich komme mit O-Ton zu Wort.

📣 Anhören kann man sich das hier:

https://youtu.be/EO8diXP2YTI?t=1448

Und dann ist da Ministerpräsident Kretschmer. Er möchte Verhandlungen statt Eskalation. Das fordern wir als AfD seit jeher!

Kretschmer ist aber unglaubwürdig: Alles, was der Entspannung mit Russland hätte dienen können, lehnte er ab!

Ein erster Schritt zur Besserung wäre: Kretschmer muss der grünen Kriegspolitik und damit seinem Koalitionspartner eine Absage erteilen.

T-Online, eins der größten Nachrichtenportale, gab meinen Standpunkt übrigens ungefiltert wieder (s. Foto). Ein Verhalten, das man aus Staatsfunk und Regionalpresse nur selten kennt.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Ein Land im Sinkflug +++

🥴 Das, was in Deutschland passiert, kann man bisweilen nur noch mit Humor ertragen.

💡Da die Kabarettisten und Komiker im deutschen Staatsfunk jedoch größtenteils auf Ampel-Kurs sind, sucht und findet der notwendige bissige Humor eben seine eigenen Wege.

Und so wünsche ich diesmal allen Lesern acht Minuten beste Unterhaltung mit der wunderbaren Simone Solga:

—> https://youtu.be/--0fz8qoEQ8

Film ab 🎥 ,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Kevin allein im fremden Haus +++

🏠 Wir erinnern uns: Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, sucht seit Monaten eine Wohnung in Berlin. Zur Miete.

Denn mit jenem „Stress“ und jener „Belastung“, den der Besitz von Wohneigentum erfordere, möchte er „nicht so viel zu tun haben“.

🥴 Der Bundestagsabgeordnete findet jetzt aber keinen Eigentümer, der ihm diese Last abnimmt.

Ob dazu der Umstand beiträgt, dass Kühnert möchte, dass jeder Immobilienbesitzer nur so viel Wohnraum besitzen soll, wie er selbst für sich benötigt?

Vielleicht finden das manche von steigenden Abgaben geplagte Vermieter nicht unterstützungswürdig?

❗️Kühnerts Besitzfeindschaft beißt sich mit seiner eigenen Sehnsucht nach einer bezahlbaren Mietwohnung. Denn obwohl der ungelernte Berufspolitiker fünfstellig monatlich verdient, findet er die Berliner Miet-Preise zu hoch.

Man kann lästern und lachen angesichts dieses kindischen Gehabes. Aber eigentlich ist dieses Thema zu ernst:

Denn im Gegensatz zum vermögenden Kühnert, der sich nicht um Wohneigentum schert, wollen Abertausende junge Familien endlich Wohneigentum schaffen –Wohneigentum als Altersanlage, als Familiendomizil, als Heimat!

Aber Kühnerts Sozis machen diesen Traum in Allianz mit Grünen und Gelben zunehmend unmöglich:
mehr Bürokratie, mehr Regularien, mehr Zwänge, mehr Kosten, das bedeutet weniger Freiheiten, Perspektiven und Chancen.

💶 Denn wir alle kennen die neuen Verordnungen, die das Bauen eines Eigenheims für Familien schier unbezahlbar machen!

Vielleicht ist das aber auch so gewollt seitens Rot und Grün? Der Eigentumslose lässt sich nunmal besser betreuen und kontrollieren …Es sind und bleiben ja Ideologen. Und diese Ideologen schaffen Zustände, die sie dann bisweilen trotzig beanstanden.

Wir brauchen daher eine grundsätzliche Wende: Weniger infantile Berufspolitiker, mehr Sachverstand und Zukunftsorientierung!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/kuehnert-sucht-jemanden-den-er-eigentlich-verbieten-will/

+++ Totale Überwachung: Der Alptraum wird wahr +++

In diesem Video wird deutlich, was aus China Stück für Stück zu uns schwappt: die totale Überwachung auf digitale Art und Weise.

Zugang zum Bahnhof? Code nötig
Taxi nehmen? Code nötig!
Geld transferieren? Code nötig! Wohnung betreten? Code nötig!

Worum geht es? Um das sogenannte „Sozial-Kredit-System“ in China. Man wird bewertet nach Folgsamkeit und Regelbefolgung.

Das gesamte individuelle Leben wird überwacht, die Daten gehen an den Staat!

🚫 Für Oppositionelle bedeutet das: Punktabzüge! Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben! Kein grüner Code!

❗️Wer jetzt abwinkt und sagt, dass das alles in China bleiben wird, irrt. Schon jetzt drohen auch in der westlichen Welt Zustände, die zunehmend an das chinesische Modell erinnern.

📸 Die totale Überwachung wird Stück für Stück realer. Gesundheits-App, Corona-QR-Codes, Abschaffung des Bargeldes, Ächtung oppositionellen Verhaltens … alles auch in Deutschland längst auf dem Vormarsch!

💪🏻Wer das nicht will, hat in Deutschland nur eine Alternative, und die heißt AfD.

💡Die AfD ist die einzige Kraft, die für Freiheit und Selbstbestimmung eintritt und das aktiv im Parlament vertritt. Es ist die einzige Partei, die gegen jede Form des autoritären Obrigkeitsstaat auftritt.

Seit 1989 wissen wir Ostdeutsche:
Freiheit, Wohlstand und Selbstbestimmung werden einem niemals geschenkt. Wir selbst müssen den Mut zur Wende haben!

🎥 Film ab,
Ihr Thomas Thumm, MdL

(Videoquelle: ARD)

+++ Gas-Engpass? Öffnet Nord Stream 2! +++

Die EU-Energieminister haben sich geeinigt: Die EU-Länder sollen ab jetzt 15 Prozent weniger Gas verbrauchen. Am meisten muss sparen: Deutschland.

📣 Robert Habeck meint, die EU habe somit „skeptische Stimmen widerlegt“, welche die Solidarität der Mitgliedstaaten bezweifelten. Doch der Vorzeige-Grüne bekommt prompt Gegenwind.

📣 Der slowakische Wirtschaftsminister Richard Sulik teilte der Presse mit, wenn Deutschland Gas einsparen will, „möchte es erst einmal drei seiner Atomkraftwerke weiterlaufen lassen“. (Recht hat der Mann.)

🇮🇹 Und aus Italien hört man, das Land möchte nicht für deutsche Fehler büßen müssen. So ist das also mit der inszenierten EU-Solidarität.

Wie oft musste gleich der deutsche Steuerzahler für Fehler aus Italien oder Griechenland einstehen?

Dabei wäre die Gasproblematik politisch zu lösen. Auch wenn mit dem heutigen Tag nur noch 20 Prozent (statt 40) durch Nord Stream 1 aus Russland nach Deutschland fließen: Nord Stream 2 steht funktionstüchtig bereit!
Man könnte sofort die Engpässe beenden und die Absurdität des verordneten Sparens beenden. Das ist einzig und allein eine Frage des Willens.

👎🏻 In Deutschlands Ampel-Regierung entscheidet man sich aber lieber, sich selbst in den Kopf zu schießen, weil man glaubt, Putin damit ins Knie zu treffen.

Die Frage ist hierbei, wie lange die Deutschen diese Katastrophen-Politik auf Kosten der Bürger und Unternehmen ertragen können bzw. wollen …

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Ist das schon Kriegstourismus? +++

Dieses Bild spricht Bände: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) feixend in Kiew, ausgelassene Stimmung in der politischen Elite.

Worum geht es hier eigentlich?

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Beendet die einrichtungsbezogene Impfpflicht! +++

Corona wird gerade von der Ukraine-Krise und dem Energie-Chaos überschattet. Aber das Thema wird uns im Herbst und Winter erneut verstärkt beschäftigen!

📣 Positiv ist, dass die „Freie Presse“ heute vermeldet:

„Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für ein Ende der Corona-Impfpflicht für Pflege und Gesundheitspersonal ausgesprochen.“

❗️Sie sei weder sinnvoll noch vermittelbar, begründete die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer den Kursschwenk.

Der Verband galt lange als Unterstützer der einrichtungsbezogenen Impfpflicht: Doch mit der sogenannten Omikron-Variante sei das überflüssig geworden!

💡Eine Tendenzwende, die wir als AfD nur begrüßen können: Denn wir waren seit jeher der einzige parlamentarische Akteur, der sich geschlossen gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht positionierte.

Wir dürfen nicht vergessen:

🏥 In Sachsen sind rund 39.500 Menschen, die im Gesundheits- und Pflegewesen arbeiten, weder geimpft noch genesen.

Diese Mitarbeiter leisten dieselbe wertvolle Arbeit für die Gesellschaft wie ihre geimpften Kollegen.

❗️Sie dürfen unter keinen Umständen ausgegrenzt oder gar mit Berufsverbot belegt werden!

Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Umso besser, wenn endlich auch die Verbände den Weg der Vernunft beschreiten, auch wenn die etablierte Politik es ihnen kritisch anrechnen wird.

👏🏻 Danke dafür!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Habeck schockt die Bürger +++

🪧 Im fränkischen Bayreuth wurde Robert Habeck gestern von Bürgern mit Protest empfangen. Lautstark teilte man dem grünen Energieminister mit, dass man seine Politik unsäglich findet.

❗️Tatsächlich gibt es viele Argumente gegen Habeck.

Er, der im Mai vor Klaus Schwabs Elitentreffen sprach („Davos kann Teil der Lösung sein“), erinnert immer häufiger an Schwabs Devise „Du wirst nichts besitzen, aber du wirst glücklich sein.“

Ob Gas-Umlage, Vaterlands-Verneinung oder Eskalationspolitik gegen Russland: Habeck setzt immer einen drauf zu Lasten der Bürger und Unternehmer in diesem Land.

🏠 Jetzt macht er sich – typisch für Grüne? – auch noch die Eigentümer von Immobilien und solche, die es werden wollen, zum Gegner.

Die „Welt“ meldet:

„Habeck schockt Eigentümer – Viele Hauseigentümer, die eine umfassende Sanierung mit mehr Dämmung, neuer Heizung oder alternativer Energieerzeugung geplant haben, werden neu rechnen müssen.“

Das liegt daran, dass Habeck überraschend die Fördersätze für energetische Gebäudesanierungen senkte und ein anderes Zuschussprogramm abgeschafft hat.

Private Immobilienbesitzer und Wohnungsunternehmen stehen mitten in der Inflation vor weiteren immensen Kosten, mit denen man nicht rechnen konnte. Das wird u.a. zu weniger Investitionen führen. Und zu steigenden Mieten.

💡Dazu ist unsere Position als AfD in Sachsen recht klar:

Wohneigentum muss finanzierbar sein, denn es ist der Garant für den Verbleib von Familien in unserem Freistaat und Mittel gegen Altersarmut und Unsicherheiten!

Der Weg wäre wie folgt zu gestalten:

Man kann viele einzelne Förderprogramme streichen und mit den gewonnenen Mitteln eine gezieltere Wohneigentumsförderung betreiben.

So könnte man effektiver potenzielle Immobilienbesitzer unterstützen, um die Wohneigentums-Quote nachhaltig zu gestalten.

🏡 Kontinuierlich niedrige Zinssätze für stabile Familien- und Lebensplanung wären ein weiteres Mittel, um Eigentum zu schaffen statt zu zerstören, wie es bei vielen Grünen und Roten offenbar zum Programm gehört!

💡Nicht zuletzt brauchen wir weniger staatliche Vorgaben und keine Mietpreisbremse. Dafür aber mehr gezielte, effektive und unbürokratische Ansätze!

📣 Exakt darüber sprach ich vor wenigen Wochen im Landtag. Man kann die Rede hier ansehen (und, danke dafür, verbreiten):

https://www.youtube.com/watch?v=SDVhYvukqhs

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL