+++ Gahler in Schneeberg +++

Allen Kurzentschlossenen empfehle ich morgen den Besuch einer Info-Veranstaltung mit dem AfD-Landratskandidaten Torsten Gahler in Schneeberg.

Neben Informationen zur Wahl am 12. Juni gibt es vor Ort natürlich auch Speis und Trank.

⏰ Dienstag, 10.5.2022, 18 Uhr
📌 Gaststätte Jägerheim, Am Filzteich 4d, 08289 Schneeberg

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Termin in Zwönitz +++

Auch für die Zwönitzer gibt es nun eine Info-Veranstaltung mit dem AfD-Landratskandidaten Torsten Gahler.

Neben Informationen zur Wahl am 12. Juni gibt es vor Ort natürlich auch Speis und Trank.

⏰ Freitag, 13.5.22, 18 Uhr
📌 Gasthof zur Linde, Niederzwönitzer Str. 54, 08297 Zwönitz

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ „Klima-Proteste“? Verharmlosung von Extremismus! +++

Man kennt es: Während regierungskritische Bürger oftmals diffamiert werden, herrscht links der Mitte Verharmlosung vor. Ein aktuelles Beispiel ist schlagend.

❓Was war passiert?

Junge Klima-Extremisten der Gruppierung „Letzte Generation“ blockierten gestern in Leipzig und Dresden wichtige Straßen. Sie klebten sich auf der Fahrbahn fest. Die Polizei musste Öl verwenden, um die Täter vom Straßenbelag lösen zu können.

Die Folge: Staus, Staus, Staus. Und das am verkehrsreichen Montagmorgen.

😡 Ein Ärgernis für alle, die zur Arbeit mussten. Für alle, die ihre Kinder in die Kita oder Schule brachten!

Und was machen die Tageszeitungen „Freie Presse“ und „Leipziger Volkszeitung“ aus dem gemeingefährlichen Eingriff in die Straßenverkehrsordnung?

Sie nennen es „Klimaprotest“ von „Aktivisten“! Man habe für seine Ziele „protestiert“.

Erstens ist das ein Hohn für alle friedlichen Bürger, die in Corona-Zeiten spazieren gingen – und medial sowie politisch für die Wahrnehmung ihres Rechts auf Versammlungsfreiheit geächtet wurden.

Zweitens ist das ein Beleg dafür, wohin die grüne Klima-Ideologie führen kann: ins Extreme.

Denn offenbar reicht den Militanten nicht mehr aus, was Robert Habeck und Co. bereits jetzt an Klima-Politik machen. Sie wollen noch mehr Bevormundung, noch mehr Klimastaat!

💡Man kann nur hoffen, dass es solche „Aktionen“ der Klima-Sekte und solche „Berichterstattungen“ der grün-geprägten Medien sind, die immer mehr Bürger wachrütteln.

Wir fahren einem politischen und wirtschaftlichen Abgrund entgegen – und die Akteure des grün-linken Spektrums überbieten sich beim Kampf ums Gas-Pedal …

Die Folgen aber werden wir alle ausbaden müssen – Unternehmen wie Bürger.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Bundesregierung ignoriert ostdeutsche Interessen +++

❌ Ostdeutschland findet in der Bundesregierung unter Olaf Scholz (SPD) nicht statt. Wen wundert es: Von den 16 Ministern sind nur zwei aus den „neuen Bundesländern“. Die Folge: Ostdeutschlands Interessen werden mit Füßen getreten.

❗️Ein aktuelles Beispiel ist die Debatte um das geplante Öl-Embargo gegen Russland sowie den Gas-Import-Stopp. Wer wird davon am meisten betroffen sein? NRW? Rheinland-Pfalz? Nein. Dort ist man stärker eingebunden in westliche Produktionskreisläufe.

Der Osten wird – einmal mehr! – am meisten betroffen sein. Denn Leuna (Sachsen-Anhalt) und Schwedt an der Oder (Brandenburg) sind nicht nur „nostalgische“ Namen der 1989/90 schon einmal abgewickelten Ost-Industrie.

Die Raffinerien in Leuna und Schwedt sind heute noch bedeutend für unsere Grundversorgung im gesamten Osten mit lebensnotwendigen Kraftstoffen!

Allein Schwedt deckt rund 90 Prozent des gesamten Benzin-, Diesel-, Kerosin- und Heizölbedarfs für Brandenburg und die Bundeshauptstadt ab.

Und in Leuna werden jährlich (!) zwölf Millionen Tonnen Rohöl zu Benzin, Diesel oder Heizöl verarbeitet.

➡️ Wem das zu abstrakt klingt: Leuna versorgt damit etwa 1300 Tankstellen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Wenn dort Engpässe herrschen, droht unseren energieintensiven Unternehmen und jedem einzelnen Bürger ein Fiasko.

Und jetzt kommt also die Generalmobilmachung der Bundesrepublik gegen Gas- und Öl-Importe aus Russland. Die Alternative im Sinne des Wirtschaftsministers Robert Habeck? Ausbau der Erneuerbaren!

🙄 Man wird also die Abhängigkeit von Russland ersetzen durch die Abhängigkeit von Wind und Wetter. Und von US-Importen. Das ist die im Westen und in den Medien so gelobte rot-grüne „Realpolitik“.

Ich meine: Wir Ostdeutsche haben schon einmal erfahren, was es heißt, „deindustrialisiert“ zu werden.

Versorgungsengpässe an Tankstellen und im Stromkreislauf kommen näher. Aber die Regierung will lieber das Welt-Gewissen verkörpern und Russland in Grund und Boden sanktionieren.

💡 Die Wahrheit ist: Der Rubel, die russische Währung, hat sich längst erholt. Russland braucht uns nicht — Wir aber brauchen Versorgungssicherheit und echte Perspektiven für die ostdeutsche Industrie.

Mit dieser Regierung werden wir beides nicht finden.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Vergaß dei Hamit net! +++

🤡 Die rote Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat wieder eine bezeichnende Aussage gebracht:

„Wir müssen den Begriff ‚Heimat’ positiv umdeuten und so definieren, dass er offen und vielfältig ist.“

🤨 Moment mal: Heimat „positiv umdeuten“? Dann wäre Heimat jetzt ja was Negatives?

💡 Wir als Arzgebirger meinen: Wir brauchen keine ideologische Prägung von Begriffen.

Heimat ist ein Gefühl. Heimat hat man. Eine positive Sicht auf die Heimat, in der man lebt und für die man etwas bewegen möchte, ist die Grundlage für jede funktionierende Gesellschaft.

❗️Wer ideologisch an solche Begriffe des Zusammenlebens geht, zeigt nur, dass er den linken Gesellschaftsumbau voran treibt und selbst eben keine positive Heimatempfindung hat.

Nur: Ist er (oder sie) dann geeignet, dieses Land mit zu regieren?

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Keine Windräder im Wald! Keine Windräder in Wohnortnähe! +++

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will Windräder im Wald auf Borkenkäfer-Flächen bauen.

❌ Im Koalitionsvertrag steht jedoch: „Windenergieanlagen im Wald schließen wir aus.“

Wo in Sachsen Windräder gebaut werden dürfen, wird am 20. Mai 2022 auch Thema im Ausschuss für Regionalentwicklung sein.

🎤 Dazu erkläre ich als Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung:

„Windräder im Wald lehnen wir selbstverständlich ab. Borkenkäfer-Flächen zu nutzen, ist ebenfalls abwegig. Kahlflächen müssen wiederbewaldet werden und zwar ohne ein herausstechendes Windrad in der Mitte.

Zudem blicken wir mit Spannung auf das weitere Vorgehen der sächsischen Regierung zur Einführung von Abstandsregeln zwischen Windrädern und Wohnhäusern.

Weil aktuell die Ampel-Koalition im Bund den Ländern Abstandsregeln in einer Nacht- und Nebenaktion verbieten will, befürchten wir, dass die Kenia-Koalition in Sachsen die Entscheidung über die Bauordnung bewusst verschleppen könnte (Drs. 7/8836).

Die Grünen hätten sich dann abermals in einer wichtigen Angelegenheit gegen die CDU durchgesetzt.

Um diesen Eindruck zu vermeiden, sollten Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Regionalminister Thomas Schmidt bei den Abstandsregeln aufs Tempo drücken. Sachsen muss ein entsprechendes Gesetz verabschieden, bevor der Bund eingreifen kann.

❗️Die Position der AfD zur Abstandsregel ist währenddessen unverändert geblieben:

Als absolutes Minimum fordern wir ausnahmslos 1.000 Meter Abstand zwischen jedem Windrad zu jedem Wohnhaus. Besser wäre noch die 10-H-Regel, d.h. die Höhe des Windrades mal zehn als Mindestabstand. Bei 200 Meter hohen Windrädern müsste der Abstand dann zwei Kilometer betragen.

In Sachsen beträgt der Abstand teilweise jedoch nur 150 Meter (vgl. Drs. 7/9356).“

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Energiepolitik: Regierung auf Geisterfahrt +++

👎🏻 Die „Ampel“-Regierung in Berlin und die Kretschmer-Regierung in Dresden befinden sich auf energiepolitischer Geisterfahrt.

🗞 Aktuell machen zwei Schlagzeilen die Runde:

1. Die Grünen erwägen, Gasleitungen „zurückzubauen“, also abzureißen. Hier sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden – ohne Rücksicht auf Verluste.

2. Man will Kohleanlagen reaktivieren, die man vorher immer wieder als „Drecksschleudern“ verunglimpfte. Der Grund ist leider aber nicht die Einsicht, dass der Kohleausstieg fatal ist für bestimmte Regionen wie die Lausitz, wo die Akzeptanz für die „Energiewende“ kontinuierlich sinkt.

Der Grund ist vielmehr, dass man in seiner jetzigen Laune Gaskraftwerke vom Netz nehmen will.

❗️Irgendwoher muss die Energie ja kommen! Verzichtet man auf Gas, benötigt man mindestens Kohle. Verzichtet man auf Kohle, benötigt man mindestens Gas. Verzichtet man auf Kernkraft, benötigt man Gas und Kohle. Und so weiter, und so fort.

❌ Die Grünen als Motor der Bundespolitik entpuppen sich aber gerade hier als Getriebene ihrer eigenen ideologischen Politik, ihres eigenen Versagens!

Denn eigentlich wollen sie weder Gas noch Kohle noch Kernkraft. Und die extreme Fokussierung auf Erneuerbare Energien bleibt bestehen.

Man blendet aus, dass Wind und Sonne nicht kalkulierbar sind, weil man sich sonst den Irrsinn der eigenen Energiepolitik eingestehen müsste: Erneuerbare sind nun mal nicht 24 Stunden am Tag über 365 Tage im Jahr verfügbar.

Aber nicht nur die Grünen betreiben diese Politik auf Kosten der Bürger und Unternehmer, die sich schon bald neuen Unsicherheiten, Preissteigerungen und Blackouts gegenübersehen.

❗️Auch die sächsische CDU mischt kräftig mit in der energiepolitischen Abwärtsspirale! Denn bei uns sollen bald noch mehr Windräder gebaut werden und noch näher an Siedlungen heranreichen dürfen.

Es ist also nachrangig, ob CDU oder Grüne in Berlin oder Dresden die Regie führen: Sie alle irrlichtern durch die Herausforderungen der selbst verursachten „Energiewende“.

💡 Dabei wäre die Lösung so naheliegend: Ein angemessenes Mischverhältnis aus CO2-neutraler Kernenergie, Gas, Kohle und auch den Erneuerbaren könnte eine langfristige Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise gewährleisten. Nur so wären Sachsen und Deutschland weiterhin wettbewerbsfähig und könnten als Standort innovativ in die Zukunft schreiten.

So einfach diese Erkenntnis für uns als AfD ist – so eisern verweigern sich hier die Altparteien. Sie stellen ideologische Absichten in der Außen- und in der Energiepolitik über die Bedürfnisse unseres Landes.

Damit aber beschreiten sie den Weg in Richtung Abgrund. In meiner Rede zur „Energiesicherheit“ habe ich zum Beispiel eindringlich davor gewarnt. Ich bitte Sie alle um entsprechende Verbreitung!🙏🏻

https://www.youtube.com/watch?v=_n5WPEL6a-0

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Schönen Feiertag! +++

Christi Himmelfahrt oder Vatertag oder Männertag … Wer auch immer was feiert:

Genießt den Tag in unserer wunderbaren Natur, in unseren Schenken, mit euren Freunden und Familien.

Und vielleicht ja mit dem ein oder anderen Heimatlied.🙂

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ 470 Millionen Euro Steuergeld für Impfkampagne +++

💶 Der Staat geht großzügig mit dem Geld seiner Bürger um. So vermeldet die „Sächsische Zeitung“, dass das Voranbringen von Corona-Schutzimpfungen in Sachsen bisher bereits 473,4 Millionen Euro verschlungen haben.

Damit wurden u.a. der Betrieb von Impfzentren und mobilen Teams finanziert. Sie waren auch dort im Einsatz, wo der Bedarf gar nicht so groß war.

❗️Wir alle wissen ja: Unser Freistaat hat deutschlandweit die niedrigste Impfquote, etwa 65 Prozent der Bevölkerung sind zweimal gegen das Coronavirus geimpft, wobei die dritte Impfung bereits jetzt empfohlen wird … und die vierte ab Herbst droht.

Die Ausgaben werden sich also noch in diesem Jahr weiter häufen. Muss das sein? Brauchen wir mobile Teams, Impf-PR und Dauerberieselung mit diesem Thema?

📣 Ich meine: Es wäre an der Zeit, sich einzugestehen, dass nach zwei Jahren Corona-Krise jeder Bürger längst ein Impfangebot erhalten hat. Es steht jedem in einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung frei, das Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

Aber mehr Geld sollte nicht aufgewendet werden, um eine Kampagne weiter zu betreiben, die an ihr natürliches Ende gelangt ist.

Ich fürchte, dass der Herbst ein Comeback dieses Themas mit sich bringen wird. Dabei zeigen die Bürger doch, dass sie eigenverantwortlich und selbstbestimmt mit dem Virus umgehen können.

💡Das AfD-Motto „Gesund ohne Zwang“ ist damit weiterhin gültig. Und würde viele Millionen Euro Steuergeld einsparen. Mit denen könnte man den Bürger wirksam entlasten und zum Beispiel dem Kaufkraftverlust etwas entgegenstellen.

Damit wäre allen geholfen – geimpften wie ungeimpften Sachsen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Regierung vollendet Einwanderung in Sozialsysteme! +++

Grüne träumen seit langem davon. Sozialdemokraten sehen neue Wählerschichten kommen. Und CDU/CSU haben ab 2015 die nötigen Grundsteine dafür gelegt: Die Rede ist von perfektionierter Einwanderung in die Sozialsysteme.

❗️Das, was der grüne Herr im Video sagt, ist nämlich die neue Realität in der Bundesrepublik. Offen und unverhohlen wird Einwanderung in unsere Sozialsysteme durchgesetzt.

Als Rammbock instrumentalisiert man dafür Ukrainer. Auch bei uns in Sachsen bereitet man sich vor, „künftig eine Vielzahl ukrainischer Flüchtlinge zu betreuen“, wie die „Freie Presse“ berichtet.

Das bedeutet: Ukrainer werden in die sozialen Sicherungssysteme integriert. Damit untergräbt man den Grundsatz eines zukunftsfähigen Sozialstaates, der besagt, dass Leistung auf Gegenleistung folgt.

Sprich: Man zahlt in die Sozialsysteme ein, wenn es einem gut geht, und man bekommt Auszahlungen, wenn man sie im Notfall benötigt. Jetzt aber wird Geld ausgeschüttet ohne erbrachte Leistung.

❗️Keine Frage: Man muss Kriegsflüchtlingen helfen. Das ist auf vielen Ebenen wirksam möglich. Eine Integration in unsere Sozialsysteme bedeutet jedoch, diese weiter zu beschädigen!

Hinzu kommt der Gleichbehandlungsgrundsatz: Was man Ukrainern zugesteht, wird man dauerhaft zum Beispiel Afrikanern nicht vorenthalten. Das wäre dann „Diskriminierung“.

Es ist zu befürchten, dass die grün dominierte Politik dies vor hat: Die Ukrainer werden als Stemmeisen missbraucht, um die Tür zum Sozialstaat unwiderruflich zu öffnen!

Der grüne Traum wird real, die Sozialsysteme stehen allen sperrangelweit offen. Die Folge ist klar: Die Finanzierbarkeit unserer sozialen Schutzschirme gerät an ihr Ende. Und mit ihr der Sozialstaat an sich.

Man könnte meinen, dass dies jedem vernunftbegabten Menschen auffällt: Offene Grenzen und Sozialstaat schließen sich aus! Das ist aber den Grünen und ihren Koalitionspartnern egal: Sie wollen auf unsere Kosten die Welt retten, während wir Sachsen bleiben wollen.

🙄 Gänzlich grotesk wird es, wenn die Grünen parallel zu ihrer Politik der offenen Tür auch noch die Klimaziele in der Bundesrepublik auf 0 senken wollen. Wie soll das gehen? Mehr Menschen in Deutschland heißt auch mehr Energiebedarf, oder?

💡So oder so: Grüner Irrsinn auf allen Ebenen. Eine Partei, die nicht einmal ein Fünftel aller Bundesbürger mobilisieren kann, führt dieses Land in den Abgrund: Ausplünderung des Sozialstaates, Zerstörung der Wirtschaft, Klima-Rausch – alles hängt zusammen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Inflations-Rekord: Kaufkraft fast halbiert seit 1990! +++

Jeder von uns merkt es beim Tanken. Oder auch beim Wocheneinkauf. Denn die Lebensmittelpreise explodieren. Nun meldet die Tageszeitung „Die Welt“:

📣 „Im Mai beträgt die Teuerung 7,9 Prozent. Seit der Wiedervereinigung hat sich die Kaufkraft damit fast halbiert. Lohnanstiege gleichen den Verlust bei Weitem nicht aus.“

Und in Sachsen hat die Teuerung sogar die 8-Prozent-Marke erreicht!

„In Deutschland dürften die Preise im Lebensmitteleinzelhandel 2022 um mehr als zehn Prozent anziehen“, schätzt mit Aurélien Duthoit ein Handelsexperte die Lage realistisch ein.

😵‍💫 Konkret bedeutet das: Pro Kopf benötigt man 250 Euro mehr als vorher – allein für Lebensmittel. Alle anderen Preissteigerungen sind hier ausgeblendet!

👨‍👩‍👧‍👦 Eine vierköpfige Familie muss also sogar 1000 Euro im Jahr mehr aufwenden, um Lebensmittel zu erwerben. Kauft man hochwertig ein, handelt es sich eher um 1500 bis 2000 Euro.

Diese Inflation ist hausgemacht:

— Durch konstante Geldvermehrung ohne Rückbindung an die Realwirtschaft.

— Durch das Gas- und Öl-Embargo gegen Russland, das wir (und nicht Putin!) zu bezahlen haben.

— Durch vermeintlich wohltätige Subventionen, die sich der Staat später wieder von den Netto-Steuerzahlern zurückholen wird.

Wir Bürger, ob Rentner, Leistungsträger oder befristeter Leiharbeiter, werden durch diese Inflationsspirale alle ärmer.

Ausgerechnet dafür sorgen die Maßnahmen der Regierung.

💡Der Bürger hat aber eine Alternative für Deutschland! Noch. Höchste Zeit für einen echten Kurswechsel!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL