Ihr seid die Quelle und das Kraftzentrum jeder Familie. Nicht nur unsere Kinder und Enkel brauchen Eure Wärme und Herzlichkeit. Mit Eurem Sinn für Harmonie und Großzügigkeit macht ihr unser Leben reicher. Danke!

+++ Teure Reise: Sachsens Regierung tagt in Brüssel! +++

🗞 Der „Freien Presse“ kann man heute eine verstörende Meldung entnehmen: Die Sächsische Staatsregierung hält morgen ihre Kabinettssitzung in Brüssel ab!

Der Anlass: Die schwarz-rot-grüne Koalition will mit Funktionären der Europäischen Kommission über die Halbleiterproduktion in Sachsen sprechen.

Fakt ist: Sachsen als Halbleiter-Standort muss gestärkt werden. Dafür müssen die Bedingungen für die Unternehmen so gestaltet werden, dass sich Produktion in Sachsen weiterhin lohnt. Das ist die Aufgabe der Politik!

Muss dafür aber eine ganze Regierung samt Kofferträger auf Steuerzahlerkosten nach Brüssel fliegen?

❓Was hat beispielsweise Petra Köpping, die „Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt“, in der Hauptstadt der EU-Bürokratie zur Halbleiter-Technik beizusteuern? Und was eine „Staatsministerin für Kultur und Tourismus“?

❓Wie soll man eine solche teure Reise einer sächsischen Familie vermitteln, die 2,20 Euro pro Liter Sprit zahlt? Einer Familie, die dank Kurzarbeit und Inflation nicht weiß, ob sie mit ihren zwei Kindern an die Ostsee fahren kann?

Einmal mehr sehe ich mich darin bestärkt, die real existierende Europäische Union kritisch zu bewerten:

❗️Wir benötigen sächsisch-deutsche-europäische Kooperationen – ja! Aber wir benötigen keine Schaltzentrale in Brüssel, um dort etwa in komplizierten, langwierigen Verfahren jene Gelder zu beantragen, die Deutschland vorher eingezahlt hat!

❌ Die EU ist wie jeder gigantische Bürokraten-Apparat: ineffizient, zeitraubend, bürgerfern.

💡Unser Ziel muss es sein, dass man durch Innovation und Fortschritt wertschöpfende Arbeitsplätze in Sachsen erhält.

Dafür bedarf es der Wettbewerbsfähigkeit für Unternehmen, die leider der grün-roten Planwirtschaft immer mehr zum Opfer fällt.

Es braucht politische Entscheidungen vor Ort und nicht Über-Reglementierung durch die EU, die gezielte Investitionen in Strukturentwicklung erschwert.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Gahler in Schneeberg +++

Allen Kurzentschlossenen empfehle ich morgen den Besuch einer Info-Veranstaltung mit dem AfD-Landratskandidaten Torsten Gahler in Schneeberg.

Neben Informationen zur Wahl am 12. Juni gibt es vor Ort natürlich auch Speis und Trank.

⏰ Dienstag, 10.5.2022, 18 Uhr
📌 Gaststätte Jägerheim, Am Filzteich 4d, 08289 Schneeberg

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Termin in Zwönitz +++

Auch für die Zwönitzer gibt es nun eine Info-Veranstaltung mit dem AfD-Landratskandidaten Torsten Gahler.

Neben Informationen zur Wahl am 12. Juni gibt es vor Ort natürlich auch Speis und Trank.

⏰ Freitag, 13.5.22, 18 Uhr
📌 Gasthof zur Linde, Niederzwönitzer Str. 54, 08297 Zwönitz

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ „Klima-Proteste“? Verharmlosung von Extremismus! +++

Man kennt es: Während regierungskritische Bürger oftmals diffamiert werden, herrscht links der Mitte Verharmlosung vor. Ein aktuelles Beispiel ist schlagend.

❓Was war passiert?

Junge Klima-Extremisten der Gruppierung „Letzte Generation“ blockierten gestern in Leipzig und Dresden wichtige Straßen. Sie klebten sich auf der Fahrbahn fest. Die Polizei musste Öl verwenden, um die Täter vom Straßenbelag lösen zu können.

Die Folge: Staus, Staus, Staus. Und das am verkehrsreichen Montagmorgen.

😡 Ein Ärgernis für alle, die zur Arbeit mussten. Für alle, die ihre Kinder in die Kita oder Schule brachten!

Und was machen die Tageszeitungen „Freie Presse“ und „Leipziger Volkszeitung“ aus dem gemeingefährlichen Eingriff in die Straßenverkehrsordnung?

Sie nennen es „Klimaprotest“ von „Aktivisten“! Man habe für seine Ziele „protestiert“.

Erstens ist das ein Hohn für alle friedlichen Bürger, die in Corona-Zeiten spazieren gingen – und medial sowie politisch für die Wahrnehmung ihres Rechts auf Versammlungsfreiheit geächtet wurden.

Zweitens ist das ein Beleg dafür, wohin die grüne Klima-Ideologie führen kann: ins Extreme.

Denn offenbar reicht den Militanten nicht mehr aus, was Robert Habeck und Co. bereits jetzt an Klima-Politik machen. Sie wollen noch mehr Bevormundung, noch mehr Klimastaat!

💡Man kann nur hoffen, dass es solche „Aktionen“ der Klima-Sekte und solche „Berichterstattungen“ der grün-geprägten Medien sind, die immer mehr Bürger wachrütteln.

Wir fahren einem politischen und wirtschaftlichen Abgrund entgegen – und die Akteure des grün-linken Spektrums überbieten sich beim Kampf ums Gas-Pedal …

Die Folgen aber werden wir alle ausbaden müssen – Unternehmen wie Bürger.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Bundesregierung ignoriert ostdeutsche Interessen +++

❌ Ostdeutschland findet in der Bundesregierung unter Olaf Scholz (SPD) nicht statt. Wen wundert es: Von den 16 Ministern sind nur zwei aus den „neuen Bundesländern“. Die Folge: Ostdeutschlands Interessen werden mit Füßen getreten.

❗️Ein aktuelles Beispiel ist die Debatte um das geplante Öl-Embargo gegen Russland sowie den Gas-Import-Stopp. Wer wird davon am meisten betroffen sein? NRW? Rheinland-Pfalz? Nein. Dort ist man stärker eingebunden in westliche Produktionskreisläufe.

Der Osten wird – einmal mehr! – am meisten betroffen sein. Denn Leuna (Sachsen-Anhalt) und Schwedt an der Oder (Brandenburg) sind nicht nur „nostalgische“ Namen der 1989/90 schon einmal abgewickelten Ost-Industrie.

Die Raffinerien in Leuna und Schwedt sind heute noch bedeutend für unsere Grundversorgung im gesamten Osten mit lebensnotwendigen Kraftstoffen!

Allein Schwedt deckt rund 90 Prozent des gesamten Benzin-, Diesel-, Kerosin- und Heizölbedarfs für Brandenburg und die Bundeshauptstadt ab.

Und in Leuna werden jährlich (!) zwölf Millionen Tonnen Rohöl zu Benzin, Diesel oder Heizöl verarbeitet.

➡️ Wem das zu abstrakt klingt: Leuna versorgt damit etwa 1300 Tankstellen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Wenn dort Engpässe herrschen, droht unseren energieintensiven Unternehmen und jedem einzelnen Bürger ein Fiasko.

Und jetzt kommt also die Generalmobilmachung der Bundesrepublik gegen Gas- und Öl-Importe aus Russland. Die Alternative im Sinne des Wirtschaftsministers Robert Habeck? Ausbau der Erneuerbaren!

🙄 Man wird also die Abhängigkeit von Russland ersetzen durch die Abhängigkeit von Wind und Wetter. Und von US-Importen. Das ist die im Westen und in den Medien so gelobte rot-grüne „Realpolitik“.

Ich meine: Wir Ostdeutsche haben schon einmal erfahren, was es heißt, „deindustrialisiert“ zu werden.

Versorgungsengpässe an Tankstellen und im Stromkreislauf kommen näher. Aber die Regierung will lieber das Welt-Gewissen verkörpern und Russland in Grund und Boden sanktionieren.

💡 Die Wahrheit ist: Der Rubel, die russische Währung, hat sich längst erholt. Russland braucht uns nicht — Wir aber brauchen Versorgungssicherheit und echte Perspektiven für die ostdeutsche Industrie.

Mit dieser Regierung werden wir beides nicht finden.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Vergaß dei Hamit net! +++

🤡 Die rote Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat wieder eine bezeichnende Aussage gebracht:

„Wir müssen den Begriff ‚Heimat’ positiv umdeuten und so definieren, dass er offen und vielfältig ist.“

🤨 Moment mal: Heimat „positiv umdeuten“? Dann wäre Heimat jetzt ja was Negatives?

💡 Wir als Arzgebirger meinen: Wir brauchen keine ideologische Prägung von Begriffen.

Heimat ist ein Gefühl. Heimat hat man. Eine positive Sicht auf die Heimat, in der man lebt und für die man etwas bewegen möchte, ist die Grundlage für jede funktionierende Gesellschaft.

❗️Wer ideologisch an solche Begriffe des Zusammenlebens geht, zeigt nur, dass er den linken Gesellschaftsumbau voran treibt und selbst eben keine positive Heimatempfindung hat.

Nur: Ist er (oder sie) dann geeignet, dieses Land mit zu regieren?

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Keine Windräder im Wald! Keine Windräder in Wohnortnähe! +++

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will Windräder im Wald auf Borkenkäfer-Flächen bauen.

❌ Im Koalitionsvertrag steht jedoch: „Windenergieanlagen im Wald schließen wir aus.“

Wo in Sachsen Windräder gebaut werden dürfen, wird am 20. Mai 2022 auch Thema im Ausschuss für Regionalentwicklung sein.

🎤 Dazu erkläre ich als Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung:

„Windräder im Wald lehnen wir selbstverständlich ab. Borkenkäfer-Flächen zu nutzen, ist ebenfalls abwegig. Kahlflächen müssen wiederbewaldet werden und zwar ohne ein herausstechendes Windrad in der Mitte.

Zudem blicken wir mit Spannung auf das weitere Vorgehen der sächsischen Regierung zur Einführung von Abstandsregeln zwischen Windrädern und Wohnhäusern.

Weil aktuell die Ampel-Koalition im Bund den Ländern Abstandsregeln in einer Nacht- und Nebenaktion verbieten will, befürchten wir, dass die Kenia-Koalition in Sachsen die Entscheidung über die Bauordnung bewusst verschleppen könnte (Drs. 7/8836).

Die Grünen hätten sich dann abermals in einer wichtigen Angelegenheit gegen die CDU durchgesetzt.

Um diesen Eindruck zu vermeiden, sollten Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Regionalminister Thomas Schmidt bei den Abstandsregeln aufs Tempo drücken. Sachsen muss ein entsprechendes Gesetz verabschieden, bevor der Bund eingreifen kann.

❗️Die Position der AfD zur Abstandsregel ist währenddessen unverändert geblieben:

Als absolutes Minimum fordern wir ausnahmslos 1.000 Meter Abstand zwischen jedem Windrad zu jedem Wohnhaus. Besser wäre noch die 10-H-Regel, d.h. die Höhe des Windrades mal zehn als Mindestabstand. Bei 200 Meter hohen Windrädern müsste der Abstand dann zwei Kilometer betragen.

In Sachsen beträgt der Abstand teilweise jedoch nur 150 Meter (vgl. Drs. 7/9356).“

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Energiepolitik: Regierung auf Geisterfahrt +++

👎🏻 Die „Ampel“-Regierung in Berlin und die Kretschmer-Regierung in Dresden befinden sich auf energiepolitischer Geisterfahrt.

🗞 Aktuell machen zwei Schlagzeilen die Runde:

1. Die Grünen erwägen, Gasleitungen „zurückzubauen“, also abzureißen. Hier sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden – ohne Rücksicht auf Verluste.

2. Man will Kohleanlagen reaktivieren, die man vorher immer wieder als „Drecksschleudern“ verunglimpfte. Der Grund ist leider aber nicht die Einsicht, dass der Kohleausstieg fatal ist für bestimmte Regionen wie die Lausitz, wo die Akzeptanz für die „Energiewende“ kontinuierlich sinkt.

Der Grund ist vielmehr, dass man in seiner jetzigen Laune Gaskraftwerke vom Netz nehmen will.

❗️Irgendwoher muss die Energie ja kommen! Verzichtet man auf Gas, benötigt man mindestens Kohle. Verzichtet man auf Kohle, benötigt man mindestens Gas. Verzichtet man auf Kernkraft, benötigt man Gas und Kohle. Und so weiter, und so fort.

❌ Die Grünen als Motor der Bundespolitik entpuppen sich aber gerade hier als Getriebene ihrer eigenen ideologischen Politik, ihres eigenen Versagens!

Denn eigentlich wollen sie weder Gas noch Kohle noch Kernkraft. Und die extreme Fokussierung auf Erneuerbare Energien bleibt bestehen.

Man blendet aus, dass Wind und Sonne nicht kalkulierbar sind, weil man sich sonst den Irrsinn der eigenen Energiepolitik eingestehen müsste: Erneuerbare sind nun mal nicht 24 Stunden am Tag über 365 Tage im Jahr verfügbar.

Aber nicht nur die Grünen betreiben diese Politik auf Kosten der Bürger und Unternehmer, die sich schon bald neuen Unsicherheiten, Preissteigerungen und Blackouts gegenübersehen.

❗️Auch die sächsische CDU mischt kräftig mit in der energiepolitischen Abwärtsspirale! Denn bei uns sollen bald noch mehr Windräder gebaut werden und noch näher an Siedlungen heranreichen dürfen.

Es ist also nachrangig, ob CDU oder Grüne in Berlin oder Dresden die Regie führen: Sie alle irrlichtern durch die Herausforderungen der selbst verursachten „Energiewende“.

💡 Dabei wäre die Lösung so naheliegend: Ein angemessenes Mischverhältnis aus CO2-neutraler Kernenergie, Gas, Kohle und auch den Erneuerbaren könnte eine langfristige Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise gewährleisten. Nur so wären Sachsen und Deutschland weiterhin wettbewerbsfähig und könnten als Standort innovativ in die Zukunft schreiten.

So einfach diese Erkenntnis für uns als AfD ist – so eisern verweigern sich hier die Altparteien. Sie stellen ideologische Absichten in der Außen- und in der Energiepolitik über die Bedürfnisse unseres Landes.

Damit aber beschreiten sie den Weg in Richtung Abgrund. In meiner Rede zur „Energiesicherheit“ habe ich zum Beispiel eindringlich davor gewarnt. Ich bitte Sie alle um entsprechende Verbreitung!🙏🏻

https://www.youtube.com/watch?v=_n5WPEL6a-0

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Schönen Feiertag! +++

Christi Himmelfahrt oder Vatertag oder Männertag … Wer auch immer was feiert:

Genießt den Tag in unserer wunderbaren Natur, in unseren Schenken, mit euren Freunden und Familien.

Und vielleicht ja mit dem ein oder anderen Heimatlied.🙂

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL