+++ Mehr Wohneigentum für Familien in Sachsen! +++
Corona hin, Corona her. Man mag es kaum glauben, aber es gibt noch andere Themen. Sachsen ist nämlich nicht nur bundesweites Schlusslicht bei der Impfquote (das mag ein jeder bewerten, wie er mag), sondern auch beim Wohneigentum. Das macht die Verwurzelung vieler Familien in der Heimat schwieriger.
Auch daher meine ich: Macht aus Mietern Eigentümer!
Die neue "Blaue Post" (Zeitung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ausgabe 32) enthält dazu einen Beitrag meinerseits. Die ganze Ausgabe gibt es kostenfrei als PDF hier: https://archive.org/details/bp-32
Einen Auszug meiner Intervention zum Wohneigentum gibt es hier: ⬇️
Corona hin, Corona her. Man mag es kaum glauben, aber es gibt noch andere Themen. Sachsen ist nämlich nicht nur bundesweites Schlusslicht bei der Impfquote (das mag ein jeder bewerten, wie er mag), sondern auch beim Wohneigentum. Das macht die Verwurzelung vieler Familien in der Heimat schwieriger.
Auch daher meine ich: Macht aus Mietern Eigentümer!
Die neue "Blaue Post" (Zeitung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ausgabe 32) enthält dazu einen Beitrag meinerseits. Die ganze Ausgabe gibt es kostenfrei als PDF hier: https://archive.org/details/bp-32
Einen Auszug meiner Intervention zum Wohneigentum gibt es hier: ⬇️
Internet Archive
Blaue Post #32 : AfD-Fraktion Sachsen : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive
Zeitung der AfD-Fraktion Sachsen Nr. 32Die Themen:- Baukindergeld in Sachsen einführen- Keimbelastung bei Schutzmasken- Energiepreise- Klimaschutz- Mehr...
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Thomas Thumm, MdL
Schluss mit der Kriminalisierung friedlicher Bürger, die gegen die angeordneten Zwangsmaßnahmen der Staatsregierung demonstrieren!
Schluss mit Verordnungsmaßnahmen, die sich gegen das- im Grundgesetz verbriefte- Demonstrationsrecht richten. Dafür haben wir einen Eilantrag eingereicht, welcher nächste Woche im Plenum behandelt wird.
Für friedliche Spaziergänge, für Demokratie und Rechtsstaat - AfD
Schluss mit der Kriminalisierung friedlicher Bürger, die gegen die angeordneten Zwangsmaßnahmen der Staatsregierung demonstrieren!
Schluss mit Verordnungsmaßnahmen, die sich gegen das- im Grundgesetz verbriefte- Demonstrationsrecht richten. Dafür haben wir einen Eilantrag eingereicht, welcher nächste Woche im Plenum behandelt wird.
Für friedliche Spaziergänge, für Demokratie und Rechtsstaat - AfD
10-Mann-Regelung abschaffen, Spaziergänger nicht kriminalisieren! +++
Überall in Sachsen, Thüringen, Sachsen Anhalt – und selbst mancherorts im Westen! – gehen mittlerweile „Spaziergänger“ auf die Straße. Sie setzen ein Zeichen gegen unvernünftige und unverhältnismäßige Coronamaßnahmen. Das ist ihr Grundrecht, solange es friedlich erfolgt. Und das tut es in aller Regel.
Aber: In Sachsen gilt eine sogenannte 10-Personen-Obergrenze. Daraus folgt: Spaziergänge werden aufgelöst, Polizeikessel (oft mit Polizei aus anderen Bundesländern) werden eingerichtet, Strafen (in der Regel 250 €) werden verhängt, wenn sich mehr als zehn Personen versammeln.
Das Kalkül der Kretschmer-Köpping-Regierung: Kriminalisierung der Regierungs- und Maßnahmenkritiker, Spaltung des Protests. Und man darf sich fragen, ob die herbeigewünschte „Radikalisierung“ nicht auch Teil des Kalküls ist. Wenn zum Beispiel über „Telegram“ bestimmte Gruppen mobilisieren und Aufmerksamkeit generieren, kann Kretschmer beides für sich verbuchen: Stigmatisierung des Protests, Stigmatisierung „Telegrams“ als Medium.
Daher bitte ich alle Spaziergänger, vor allem in unserem geliebten Erzgebirge, friedlich zu bleiben, sich nicht zu „radikalisieren“ und das Spiel Kretschmers nicht mitzuspielen. Ich werde mich derweil dafür in Dresden einsetzen, dass die undemokratische 10-Personen-Regelung abgeschafft wird. Denn sie ist und bleibt der Hebel, um Spaziergänger zu kriminalisieren. Und das muss aufhören.
Glück auf!
Überall in Sachsen, Thüringen, Sachsen Anhalt – und selbst mancherorts im Westen! – gehen mittlerweile „Spaziergänger“ auf die Straße. Sie setzen ein Zeichen gegen unvernünftige und unverhältnismäßige Coronamaßnahmen. Das ist ihr Grundrecht, solange es friedlich erfolgt. Und das tut es in aller Regel.
Aber: In Sachsen gilt eine sogenannte 10-Personen-Obergrenze. Daraus folgt: Spaziergänge werden aufgelöst, Polizeikessel (oft mit Polizei aus anderen Bundesländern) werden eingerichtet, Strafen (in der Regel 250 €) werden verhängt, wenn sich mehr als zehn Personen versammeln.
Das Kalkül der Kretschmer-Köpping-Regierung: Kriminalisierung der Regierungs- und Maßnahmenkritiker, Spaltung des Protests. Und man darf sich fragen, ob die herbeigewünschte „Radikalisierung“ nicht auch Teil des Kalküls ist. Wenn zum Beispiel über „Telegram“ bestimmte Gruppen mobilisieren und Aufmerksamkeit generieren, kann Kretschmer beides für sich verbuchen: Stigmatisierung des Protests, Stigmatisierung „Telegrams“ als Medium.
Daher bitte ich alle Spaziergänger, vor allem in unserem geliebten Erzgebirge, friedlich zu bleiben, sich nicht zu „radikalisieren“ und das Spiel Kretschmers nicht mitzuspielen. Ich werde mich derweil dafür in Dresden einsetzen, dass die undemokratische 10-Personen-Regelung abgeschafft wird. Denn sie ist und bleibt der Hebel, um Spaziergänger zu kriminalisieren. Und das muss aufhören.
Glück auf!
Forwarded from AfD Erzgebirge
Ich teile diese Hilferufe aus dem Erzgebirge
https://youtu.be/yXTfiFARC1E
https://youtu.be/yXTfiFARC1E
YouTube
„Gebt uns Perspektive! Lasst uns nicht im Stich!"
Unser Kurort Oberwiesenthal steht gerade vor einer erneut dramatischen Zeit. Bereits mehrere Wochen des so wichtigen Wintergeschäfts sind bereits weggebrochen und seit dem 13.12. ist es sehr sicher – Hotellerie und Skibetrieb wird es in Sachsen im Jahr 2021…
Etwa 40 Mitarbeiter des Hauses stellen Kerzen und Plakate auf
Erlabrunn.
Sie wollen es als einen stillen Protest gegen die vom Bund beschlossene Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheitsberufen verstanden wissen. Sie wollen es als einen stillen Protest gegen die vom Bund beschlossene Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheitsberufen verstanden wissen. Am Montagabend haben etwa 40 Mitarbeiter aus den Kliniken Erlabrunn vor dem Objekt Kerzen und Plakate aufgestellt.
"Wir wollen damit ein Zeichen setzen, dass wir mit dieser berufsspezifischen Impfpflicht nicht einverstanden sind", so ein Mitarbeiter. Das Dilemma werde wieder auf dem Rücken des Pflegepersonals ausgetragen. "Wir arbeiten seit zwei Jahren stets im unmittelbaren Kontakt mit dem Virus. Wir werden jeden Tag getestet, duschen nahezu täglich mit Desinfektion. Und jetzt dürfen wir, anders als die Mehrheit, nicht mehr selbst über unseren Körper entscheiden. Es heißt doch, vorm Gesetz sind alle gleich?" Es protestierten nicht nur Mitarbeiter der Pflege, sondern auch technisches Personal, denn die Impflicht gelte "einrichtungsbezogen". Es treibt die Protestierenden um, dass sie womöglich gekündigt werden, obwohl sie ihren schweren Job gern machen. "Wenn jetzt noch zehn Prozent der Leute gehen, bricht alles zusammen", sagen Betroffene.
Den Protest unterstützen AfD-Vertreter wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz und der Landtagsabgeordnete Thomas Thumm. Letzterer sagt: "Wir müssen uns mit den Leuten solidarisieren, denn wir sind gegen diese Ausgrenzung." Auf die Frage, wie sie von der intern geplanten Aktion erfahren haben, sagt Thumm: "Wir haben einen Hinweis bekommen." Die Geschäftsführung der Kliniken sah sich indes von der Aktion völlig überrascht. "Ich persönlich finde es total unpassend, gerade jetzt mit Grablichtern vor der Klinik zu protestieren", sagt Geschäftsführerin Heidrun Ballmann. "Wir wissen selbst noch nicht, wie das alles gehen soll. Die Politik hat uns den ,Schwarzen Peter' zugeschoben, wir sollen das Gesetz umsetzen. Wir wissen echt noch nicht wie." Die Unterstützung durch die AfD sieht die Geschäftsführung kritisch: "Herr Dietz hat sich bislang noch kein einziges Mal erkundigt, wie es im Haus läuft."
Erlabrunn.
Sie wollen es als einen stillen Protest gegen die vom Bund beschlossene Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheitsberufen verstanden wissen. Sie wollen es als einen stillen Protest gegen die vom Bund beschlossene Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheitsberufen verstanden wissen. Am Montagabend haben etwa 40 Mitarbeiter aus den Kliniken Erlabrunn vor dem Objekt Kerzen und Plakate aufgestellt.
"Wir wollen damit ein Zeichen setzen, dass wir mit dieser berufsspezifischen Impfpflicht nicht einverstanden sind", so ein Mitarbeiter. Das Dilemma werde wieder auf dem Rücken des Pflegepersonals ausgetragen. "Wir arbeiten seit zwei Jahren stets im unmittelbaren Kontakt mit dem Virus. Wir werden jeden Tag getestet, duschen nahezu täglich mit Desinfektion. Und jetzt dürfen wir, anders als die Mehrheit, nicht mehr selbst über unseren Körper entscheiden. Es heißt doch, vorm Gesetz sind alle gleich?" Es protestierten nicht nur Mitarbeiter der Pflege, sondern auch technisches Personal, denn die Impflicht gelte "einrichtungsbezogen". Es treibt die Protestierenden um, dass sie womöglich gekündigt werden, obwohl sie ihren schweren Job gern machen. "Wenn jetzt noch zehn Prozent der Leute gehen, bricht alles zusammen", sagen Betroffene.
Den Protest unterstützen AfD-Vertreter wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz und der Landtagsabgeordnete Thomas Thumm. Letzterer sagt: "Wir müssen uns mit den Leuten solidarisieren, denn wir sind gegen diese Ausgrenzung." Auf die Frage, wie sie von der intern geplanten Aktion erfahren haben, sagt Thumm: "Wir haben einen Hinweis bekommen." Die Geschäftsführung der Kliniken sah sich indes von der Aktion völlig überrascht. "Ich persönlich finde es total unpassend, gerade jetzt mit Grablichtern vor der Klinik zu protestieren", sagt Geschäftsführerin Heidrun Ballmann. "Wir wissen selbst noch nicht, wie das alles gehen soll. Die Politik hat uns den ,Schwarzen Peter' zugeschoben, wir sollen das Gesetz umsetzen. Wir wissen echt noch nicht wie." Die Unterstützung durch die AfD sieht die Geschäftsführung kritisch: "Herr Dietz hat sich bislang noch kein einziges Mal erkundigt, wie es im Haus läuft."
Die sächsische AfD-Fraktion hat ein Sonderplenum beantragt. Voraussichtlich in der 1. Januarwoche muss sich nun der Landtag mit der Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit befassen. Insbesondere geht es um die Streichung der Obergrenze von zehn Personen für Protestaktionen.
Forwarded from AfD Sachsen
Zum 1.1. erhöhte die Regierung erneut die Ökosteuer und damit die Benzin- und Heizkosten. So kostet der Liter Super bis zu 1,80 Euro. Zudem wurden drei Kernkraftwerke abgeschaltet. Damit verteuern sich die Strompreise weiter.
Die AfD hat deshalb einen Antrag gestellt, die Energiekosten zu senken und Bürger sowie Wirtschaft zu entlasten (Drs. 7/8512).
Wir fordern die Landesregierung auf, sich gegen diese fehlgeleitete Politik auf Bundesebene einzusetzen.
❌ Abschaffung der CO2-Steuer
❌ Ausstieg aus der Kernenergie stoppen
❌ Mehrwertsteuer von Benzin- und Energiepreisen auf sieben Prozent senken
❌ Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder abschaffen
❌ Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)
Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.
Die AfD hat deshalb einen Antrag gestellt, die Energiekosten zu senken und Bürger sowie Wirtschaft zu entlasten (Drs. 7/8512).
Wir fordern die Landesregierung auf, sich gegen diese fehlgeleitete Politik auf Bundesebene einzusetzen.
❌ Abschaffung der CO2-Steuer
❌ Ausstieg aus der Kernenergie stoppen
❌ Mehrwertsteuer von Benzin- und Energiepreisen auf sieben Prozent senken
❌ Stromsteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren oder abschaffen
❌ Abschaffung des Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG)
Die derzeitige Energie- und Klimapolitik in Deutschland gefährdet zunehmend den sozialen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit. Der nationale Sonderweg bei diesem Thema muss beendet werden.