+++ Staatseinnahmen sprudeln – Bürger werden verhöhnt +++
😍 Gnädig, dieser Staat. In diesen Tagen gleich doppelt. Einerseits erhöht er die Renten in Ost und West. Andererseits schüttet er eine „Energiepauschale“ aus. Beides eine großzügige Geste gegenüber den Bürgern? Weit gefehlt.
❌ Es handelt sich um eine Steuer-Mogelpackung – die Einnahmen für den Staat sprudeln weiter!
❗️Nehmen wir zunächst die Rente. Im Osten werden die Renten ab Juli um 6,12 Prozent steigen (im Westen 5,35). Durch die steigendenden Heizkosten, Spritpreise und die allgemeine Inflation bleibt nicht viel übrig.
Jetzt kommt es aber noch dicker: Allein in Sachsen rutschen 8000 Menschen mit der Rentenerhöhung in die Steuerpflicht! Gerechnet auf die gesamte Bundesrepublik nimmt der Staat so weitere 2,5 Milliarden Euro ein. Der Rentner kann sich bedanken!
❗️Kommen wir zur Energiepauschale von einmalig 300 Euro. Sie wird nicht eins zu eins an den Bürger ausgezahlt. Einkommensteuer und Sozialabgaben werden abgezogen!
So bleiben gemäß der Beispielrechnung einem Steuerzahler, der 3500 Euro monatlich brutto (Steuerklasse 1, ledig) verdient, nicht 300, sondern fast die Hälfte übrig: 159 Euro netto. (Und der Zeitpunkt der Auszahlung steht noch in den Sternen…)
❌Der Staat besteuert also die Rentenerhöhung und generiert sich Mehreinnahmen durch die fällige Steuerpflicht!
❌Der Staat besteuert eine „Entlastungspauschale“ für den Bürger und sahnt wiederum ab!
Als AfD-Fraktion lehnen wir eine solche Verhöhnung des Bürgers durch die Altparteien ab.
💡 Wir fordern:
1. Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer von 19 % auf 17 %
2. Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie-, Brenn-, Heiz- und Kraftstoffe auf 7 %
3. Erhöhung des Sparerfreibetrags auf 1.200 Euro/Person
4. Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent ab dem ersten Kilometer
5. Abschaffung der CO2-Bepreisung, EEG-Umlage und Energiesteuer
💶 Mehr Netto vom
Brutto also!
Das sind Entlastungen für den Bürger, die er direkt im Geldbeutel spürt – und bei denen der Staat nicht durch die Hintertür zum eigentlichen Profiteur wird.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
😍 Gnädig, dieser Staat. In diesen Tagen gleich doppelt. Einerseits erhöht er die Renten in Ost und West. Andererseits schüttet er eine „Energiepauschale“ aus. Beides eine großzügige Geste gegenüber den Bürgern? Weit gefehlt.
❌ Es handelt sich um eine Steuer-Mogelpackung – die Einnahmen für den Staat sprudeln weiter!
❗️Nehmen wir zunächst die Rente. Im Osten werden die Renten ab Juli um 6,12 Prozent steigen (im Westen 5,35). Durch die steigendenden Heizkosten, Spritpreise und die allgemeine Inflation bleibt nicht viel übrig.
Jetzt kommt es aber noch dicker: Allein in Sachsen rutschen 8000 Menschen mit der Rentenerhöhung in die Steuerpflicht! Gerechnet auf die gesamte Bundesrepublik nimmt der Staat so weitere 2,5 Milliarden Euro ein. Der Rentner kann sich bedanken!
❗️Kommen wir zur Energiepauschale von einmalig 300 Euro. Sie wird nicht eins zu eins an den Bürger ausgezahlt. Einkommensteuer und Sozialabgaben werden abgezogen!
So bleiben gemäß der Beispielrechnung einem Steuerzahler, der 3500 Euro monatlich brutto (Steuerklasse 1, ledig) verdient, nicht 300, sondern fast die Hälfte übrig: 159 Euro netto. (Und der Zeitpunkt der Auszahlung steht noch in den Sternen…)
❌Der Staat besteuert also die Rentenerhöhung und generiert sich Mehreinnahmen durch die fällige Steuerpflicht!
❌Der Staat besteuert eine „Entlastungspauschale“ für den Bürger und sahnt wiederum ab!
Als AfD-Fraktion lehnen wir eine solche Verhöhnung des Bürgers durch die Altparteien ab.
💡 Wir fordern:
1. Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer von 19 % auf 17 %
2. Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie-, Brenn-, Heiz- und Kraftstoffe auf 7 %
3. Erhöhung des Sparerfreibetrags auf 1.200 Euro/Person
4. Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent ab dem ersten Kilometer
5. Abschaffung der CO2-Bepreisung, EEG-Umlage und Energiesteuer
💶 Mehr Netto vom
Brutto also!
Das sind Entlastungen für den Bürger, die er direkt im Geldbeutel spürt – und bei denen der Staat nicht durch die Hintertür zum eigentlichen Profiteur wird.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍5
+++ Grüne Energiepolitik: Das Chaos beginnt +++
🚨Es ist so weit: Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck rief am heutigen Morgen die Frühwarnstufe im Notfallplan für die Gasversorgung aus! Ein Versagen mit Ansage.
❗️Man kann nicht aus der Kohleförderung, der Kernkraft und dem Gasgeschäft mit Russland gleichzeitig aussteigen. Der gesunde Menschenverstand – er ist offensichtlich bei Grünen und ihren Koalitionspartnern nicht vorhanden.
❓Was heißt das für Deutschland?
⚠️Auf kurze Sicht schätzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) das potentielle Minus der Wirtschaftsleistung auf 3 Prozent. Ein russischer Gas-Importstopp würde die galoppierende Inflation weiter anheizen. Die Bürokraten in Brüssel wollen diesen Stopp bereits übermorgen, am 1. April, durchziehen!
⚠️Auf lange Sicht heißt das: Preisanstiege, Versorgungsengpässe, Gas-Rationierungen, Stromabschaltungen, Blackouts.
🇩🇪 Deutlich wird: Weder Habeck noch die Bundesregierung vertreten die Interessen der Bürger in Deutschland. Sie vertreten ideologische Positionen, die nun mit der Realität kollidieren. Ausbaden werden sie das nicht selbst. Ausbaden müssen wir das.
💡Als AfD klären wir seit Jahren vor den realistischen Folgen grüner Pläne auf: Unsere Warnungen wurden nicht gehört!
Im Gegenteil: Vor allem in Westdeutschland scharen sich die Wähler um Parteien, die für die kommenden Katastrophen verantwortlich zu machen sind.
Werden unsere Landsleute in den gebrauchten Bundesländern endlich zur Besinnung kommen, wenn die Folgen ihres Wahlverhaltens die eigene Energieversorgung beschädigt und Preise weiter explodieren lässt?
Oder führen sie das gesamte Land unweigerlich in die Katastrophe?
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
🚨Es ist so weit: Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck rief am heutigen Morgen die Frühwarnstufe im Notfallplan für die Gasversorgung aus! Ein Versagen mit Ansage.
❗️Man kann nicht aus der Kohleförderung, der Kernkraft und dem Gasgeschäft mit Russland gleichzeitig aussteigen. Der gesunde Menschenverstand – er ist offensichtlich bei Grünen und ihren Koalitionspartnern nicht vorhanden.
❓Was heißt das für Deutschland?
⚠️Auf kurze Sicht schätzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) das potentielle Minus der Wirtschaftsleistung auf 3 Prozent. Ein russischer Gas-Importstopp würde die galoppierende Inflation weiter anheizen. Die Bürokraten in Brüssel wollen diesen Stopp bereits übermorgen, am 1. April, durchziehen!
⚠️Auf lange Sicht heißt das: Preisanstiege, Versorgungsengpässe, Gas-Rationierungen, Stromabschaltungen, Blackouts.
🇩🇪 Deutlich wird: Weder Habeck noch die Bundesregierung vertreten die Interessen der Bürger in Deutschland. Sie vertreten ideologische Positionen, die nun mit der Realität kollidieren. Ausbaden werden sie das nicht selbst. Ausbaden müssen wir das.
💡Als AfD klären wir seit Jahren vor den realistischen Folgen grüner Pläne auf: Unsere Warnungen wurden nicht gehört!
Im Gegenteil: Vor allem in Westdeutschland scharen sich die Wähler um Parteien, die für die kommenden Katastrophen verantwortlich zu machen sind.
Werden unsere Landsleute in den gebrauchten Bundesländern endlich zur Besinnung kommen, wenn die Folgen ihres Wahlverhaltens die eigene Energieversorgung beschädigt und Preise weiter explodieren lässt?
Oder führen sie das gesamte Land unweigerlich in die Katastrophe?
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍4🔥1
+++ Post von Thumm! +++
❌ Es ist ja so eine Sache mit der Lokalpresse und dem Öffentlich-Rechtlichen: Als direkt vom Bürger gewählter AfD-Landtagsabgeordneter findet man in der Berichterstattung kaum statt.
Ganz im Gegensatz zu den Kollegen der Altparteien. Die werden regelrecht beworben. Das passt natürlich nicht zu einer freiheitlichen Gesellschaft, die eine Vielfalt von Meinungen abbilden sollte!
💡Meckern hilft nicht, packen wir es selbst an. Daher hab ich mich weitab von Wahlkämpfen dazu entschieden, die Mitbürger zwischen Johanngeorgenstadt, Schwarzenberg und Zwönitz direkt anzusprechen:
🏤 Mit einer Infopost, die ab sofort alle drei Monate in den Briefkästen zu finden sein wird. Persönliches und Politisches, aber auch etwas zum Schmunzeln ist dabei.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich ein wenig Zeit für die THUMM-Post nehmen könnten.
Kritik, Lob, Anregungen gerne direkt an mich.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
❌ Es ist ja so eine Sache mit der Lokalpresse und dem Öffentlich-Rechtlichen: Als direkt vom Bürger gewählter AfD-Landtagsabgeordneter findet man in der Berichterstattung kaum statt.
Ganz im Gegensatz zu den Kollegen der Altparteien. Die werden regelrecht beworben. Das passt natürlich nicht zu einer freiheitlichen Gesellschaft, die eine Vielfalt von Meinungen abbilden sollte!
💡Meckern hilft nicht, packen wir es selbst an. Daher hab ich mich weitab von Wahlkämpfen dazu entschieden, die Mitbürger zwischen Johanngeorgenstadt, Schwarzenberg und Zwönitz direkt anzusprechen:
🏤 Mit einer Infopost, die ab sofort alle drei Monate in den Briefkästen zu finden sein wird. Persönliches und Politisches, aber auch etwas zum Schmunzeln ist dabei.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich ein wenig Zeit für die THUMM-Post nehmen könnten.
Kritik, Lob, Anregungen gerne direkt an mich.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
❤5👍1
+++ Ohne Gas geht nichts! +++
😈 Der Volksmund weiß es: Der Teufel steckt oft im Detail. So ist es auch in der aktuellen Gas-Debatte.
Die „Lausitzer Rundschau“ meldet heute, dass sich sächsische Firmen über die Gaslieferungen sorgen. Und dann heißt es da:
„Energieminister Wolfram Günther (Grüne) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) beruhigen. Unternehmen und Verbraucher müssten sich vorerst nicht auf Einschränkungen bei der Gasversorgung einstellen.“
😈 Der Detail-Teufel – hier ist es zweifellos das Wörtchen „vorerst“!
Und es geht weiter mit dem grünen Günther und dem roten Dulig:
„Die Versorgungssicherheit für die sächsische Wirtschaft und die Haushalte ist aktuell gewährleistet.“
😈 Hier ist der Detail-Teufel das Wörtchen „aktuell“.
❗️Machen wir uns nichts vor:
Nicht im April wird die Quittung für eine verfehlte Energiewende eingereicht. Sondern in den kommenden Wintern. Wohlfeile Worte der Dresdner Koalitionspartner können nicht kaschieren, dass man systematisch versagt hat. Und das eben nicht erst seit dem neuen Ukraine-Konflikt, auf den man alles abwälzt.
Das Versagen hat Altparteien-Tradition: Abschied von der (sauberen und zukunftsfähigen!) Kernenergie, verfrühter Kohleausstieg, Überschätzung von Sonnen- und Windenergie. Was hat das denn alles mit „Putin“ zu tun?
❗️Ich meine: Es reicht nicht, an die Bürger und Unternehmen zu appellieren, Energie zu sparen. Es kann auch nicht die Lösung sein, das Land fortan mit Windkraftanlagen und Solareinrichtungen zu überziehen.
💡Es braucht endlich die Einsicht der Regierung, diese Energiewende, welche zunehmend zum Abenteuer wird, zu beenden.
Es geht daher nun darum, parteiübergreifend dafür zu sorgen, dass die Energieversorgung für Bürger und Unternehmen sicher und bezahlbar bleibt!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
😈 Der Volksmund weiß es: Der Teufel steckt oft im Detail. So ist es auch in der aktuellen Gas-Debatte.
Die „Lausitzer Rundschau“ meldet heute, dass sich sächsische Firmen über die Gaslieferungen sorgen. Und dann heißt es da:
„Energieminister Wolfram Günther (Grüne) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) beruhigen. Unternehmen und Verbraucher müssten sich vorerst nicht auf Einschränkungen bei der Gasversorgung einstellen.“
😈 Der Detail-Teufel – hier ist es zweifellos das Wörtchen „vorerst“!
Und es geht weiter mit dem grünen Günther und dem roten Dulig:
„Die Versorgungssicherheit für die sächsische Wirtschaft und die Haushalte ist aktuell gewährleistet.“
😈 Hier ist der Detail-Teufel das Wörtchen „aktuell“.
❗️Machen wir uns nichts vor:
Nicht im April wird die Quittung für eine verfehlte Energiewende eingereicht. Sondern in den kommenden Wintern. Wohlfeile Worte der Dresdner Koalitionspartner können nicht kaschieren, dass man systematisch versagt hat. Und das eben nicht erst seit dem neuen Ukraine-Konflikt, auf den man alles abwälzt.
Das Versagen hat Altparteien-Tradition: Abschied von der (sauberen und zukunftsfähigen!) Kernenergie, verfrühter Kohleausstieg, Überschätzung von Sonnen- und Windenergie. Was hat das denn alles mit „Putin“ zu tun?
❗️Ich meine: Es reicht nicht, an die Bürger und Unternehmen zu appellieren, Energie zu sparen. Es kann auch nicht die Lösung sein, das Land fortan mit Windkraftanlagen und Solareinrichtungen zu überziehen.
💡Es braucht endlich die Einsicht der Regierung, diese Energiewende, welche zunehmend zum Abenteuer wird, zu beenden.
Es geht daher nun darum, parteiübergreifend dafür zu sorgen, dass die Energieversorgung für Bürger und Unternehmen sicher und bezahlbar bleibt!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍5
+++ Sportvereine mit Aderlass – auch Kretschmers Verdienst! +++
❗️Wenn Politik nicht mit Augenmaß betrieben wird, sondern durch Angst getrieben, kommt nichts Gutes dabei raus. Das sehen wir nach zwei Jahren Corona-Maßnahmen.
👎🏻Die Kretschmer-Köpping Regierung ist mitverantwortlich für den Aderlass bei den Sportvereinen. Die „Freie Presse“ meldet, dass Sachsens Sportszene bisher fast
26.000 (!) Aktive verloren hat:
„Der Trend nach unten zeige sich vor allem bei den Kindern bis sechs Jahren sowie den 27 bis 49-Jährigen und sei auch mit dem Verlust von Ehrenamtlichen verbunden.“
💡Wir alle wissen: Ehrenamtler und Sportvereine sind ein unverzichtbarer Baustein einer lebendigen Gesellschaft und Gemeinschaft.
Weil ihnen systematisch der Sport verunmöglicht wurde, obwohl unter freiem Himmel die Ansteckungsgefahr bekanntlich gering war, war es nur naheliegend, dass viele Menschen andere Betätigungsfelder suchten:
Kinder betreiben dann andere Hobbys, im Ehrenamt Tätige verlieren frustriert das Interesse an ihrer Leidenschaft usw.
💡Aber: Diese fatale Entwicklung war vorhersehbar! Als AfD wiesen wir darauf hin, dass man nicht auf Gesundheitsvorsorge und Ähnliches verweisen darf, wenn man zeitgleich den Kindern die Chance auf Fußball oder Schwimmunterricht (statt Konsole und TV!) nimmt.
❓Was beugt Zivilisationskrankheiten denn besser vor als Sport in Kindheit und Jugend?
❌Kretschmer wollte nicht auf die AfD-Initiativen hören. Das Resultat kann man in der Zeitung lesen: Nur noch 35 Prozent der Sachsen sind zufrieden mit der Arbeit des Ministerpräsidenten. Demgegenüber sind 49 Prozent unzufrieden und 16 Prozent „unentschieden“.
🚨Die Kretschmer-Werte sind damit so schlecht wie zuletzt im März 2020 ...
Quittungen für Fehler werden manchmal verspätet zugestellt. Irgendwann holen sie einen aber ein. Wir bleiben dran und wollen die Alternative zu dieser Misere sein! Für alle Altersklassen dieser Gesellschaft.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
❗️Wenn Politik nicht mit Augenmaß betrieben wird, sondern durch Angst getrieben, kommt nichts Gutes dabei raus. Das sehen wir nach zwei Jahren Corona-Maßnahmen.
👎🏻Die Kretschmer-Köpping Regierung ist mitverantwortlich für den Aderlass bei den Sportvereinen. Die „Freie Presse“ meldet, dass Sachsens Sportszene bisher fast
26.000 (!) Aktive verloren hat:
„Der Trend nach unten zeige sich vor allem bei den Kindern bis sechs Jahren sowie den 27 bis 49-Jährigen und sei auch mit dem Verlust von Ehrenamtlichen verbunden.“
💡Wir alle wissen: Ehrenamtler und Sportvereine sind ein unverzichtbarer Baustein einer lebendigen Gesellschaft und Gemeinschaft.
Weil ihnen systematisch der Sport verunmöglicht wurde, obwohl unter freiem Himmel die Ansteckungsgefahr bekanntlich gering war, war es nur naheliegend, dass viele Menschen andere Betätigungsfelder suchten:
Kinder betreiben dann andere Hobbys, im Ehrenamt Tätige verlieren frustriert das Interesse an ihrer Leidenschaft usw.
💡Aber: Diese fatale Entwicklung war vorhersehbar! Als AfD wiesen wir darauf hin, dass man nicht auf Gesundheitsvorsorge und Ähnliches verweisen darf, wenn man zeitgleich den Kindern die Chance auf Fußball oder Schwimmunterricht (statt Konsole und TV!) nimmt.
❓Was beugt Zivilisationskrankheiten denn besser vor als Sport in Kindheit und Jugend?
❌Kretschmer wollte nicht auf die AfD-Initiativen hören. Das Resultat kann man in der Zeitung lesen: Nur noch 35 Prozent der Sachsen sind zufrieden mit der Arbeit des Ministerpräsidenten. Demgegenüber sind 49 Prozent unzufrieden und 16 Prozent „unentschieden“.
🚨Die Kretschmer-Werte sind damit so schlecht wie zuletzt im März 2020 ...
Quittungen für Fehler werden manchmal verspätet zugestellt. Irgendwann holen sie einen aber ein. Wir bleiben dran und wollen die Alternative zu dieser Misere sein! Für alle Altersklassen dieser Gesellschaft.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍2
+++ Steuergeld für Regierungs-PR! +++
❗️Wir haben die Zahlen nun Schwarz auf Weiß:
Die Sächsische Staatsregierung hat seit ihrem Antritt mehrere Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Meine Kleine Anfrage (7/9375) zeigt auf, wie das Geld der Steuerzahler besonders in Eigenwerbung für die Koalition in Dresden fließt.
💡Beispiele gefällig?
1. Der Impfbrief von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an alle Haushalte mit der Aufforderung zur Booster-Impfung kostete z.B. eine Million Euro.
2. Die Werbung für das Bildungsticket mit dem Konterfei von SPD-Minister Martin Dulig war 300.000 Euro teuer.
3. Dagegen wurde für Werbung von neuen Lehrern und Justizbeamten nur jeweils 30.000 und 70.000 Euro ausgegeben.
Als Sprecher für Regionalentwicklung erkläre ich dazu:
📣 „Die Staatsregierung setzt bei ihren Werbeaktivitäten falsche Prioritäten. Mit dem Geld der Bürger soll sie nicht ihren eigenen Bekanntheitsgrad steigern, sondern Probleme lösen.
Hier sehe ich dringenden Änderungsbedarf. Der Lehrermangel im ländlichen Raum ist eklatant. Dennoch behandelt die Regierung die Anwerbung neuer Lehrer sehr stiefmütterlich.
Das Gleiche gilt für den Mangel an Justizbeamten. Mit dem Geld der Steuerzahler muss die Regierung in Zukunft verantwortungsvoller umgehen.“
🚨Besonders pikant erscheint mir im Hinblick auf unser Erzgebirge:
Die Staatsregierung zahlte mehrfach hohe Summen an den Quasi-Monopolisten „Freie Presse“ oder auch an den „WochenENDspiegel“.
Allein die „Freie Presse“ erhielt im April 2020 36.187 Euro, damit die Regierung dort für „Sachsen bleibt Daheeme“ Werbung schalten konnte. Im November 2020 waren es nochmal 35.267 Euro für ein ähnliches Corona-Thema. Die Liste lässt sich fortsetzen!
❗️Wir alle wissen, dass Tageszeitungen finanziell unter Druck geraten sind. Es wäre für eine freie und vielfältige Medienöffentlichkeit bedrohlich, wenn PR-Aufträge der Regierung ihr Überleben sichern würden.
Aus anderen Ländern weiß man, was es für die Berichterstattung heißt, wenn die Regierung ein wichtiger Sponsor ist – der Meinungskorridor wird enger, regierungskritische Meinungen werden ausgeblendet.
Ob es bereits bei uns so weit ist, kann der mündige Leser längst selbst beurteilen …
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
____
Mehr Informationen:
https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-regierung-gibt-viel-geld-fuer-eigenwerbung-aus/
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=9375&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined (Meine Kleine Anfrage und die Antwort der Regierung – Achtung: 143 Seiten)
❗️Wir haben die Zahlen nun Schwarz auf Weiß:
Die Sächsische Staatsregierung hat seit ihrem Antritt mehrere Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Meine Kleine Anfrage (7/9375) zeigt auf, wie das Geld der Steuerzahler besonders in Eigenwerbung für die Koalition in Dresden fließt.
💡Beispiele gefällig?
1. Der Impfbrief von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an alle Haushalte mit der Aufforderung zur Booster-Impfung kostete z.B. eine Million Euro.
2. Die Werbung für das Bildungsticket mit dem Konterfei von SPD-Minister Martin Dulig war 300.000 Euro teuer.
3. Dagegen wurde für Werbung von neuen Lehrern und Justizbeamten nur jeweils 30.000 und 70.000 Euro ausgegeben.
Als Sprecher für Regionalentwicklung erkläre ich dazu:
📣 „Die Staatsregierung setzt bei ihren Werbeaktivitäten falsche Prioritäten. Mit dem Geld der Bürger soll sie nicht ihren eigenen Bekanntheitsgrad steigern, sondern Probleme lösen.
Hier sehe ich dringenden Änderungsbedarf. Der Lehrermangel im ländlichen Raum ist eklatant. Dennoch behandelt die Regierung die Anwerbung neuer Lehrer sehr stiefmütterlich.
Das Gleiche gilt für den Mangel an Justizbeamten. Mit dem Geld der Steuerzahler muss die Regierung in Zukunft verantwortungsvoller umgehen.“
🚨Besonders pikant erscheint mir im Hinblick auf unser Erzgebirge:
Die Staatsregierung zahlte mehrfach hohe Summen an den Quasi-Monopolisten „Freie Presse“ oder auch an den „WochenENDspiegel“.
Allein die „Freie Presse“ erhielt im April 2020 36.187 Euro, damit die Regierung dort für „Sachsen bleibt Daheeme“ Werbung schalten konnte. Im November 2020 waren es nochmal 35.267 Euro für ein ähnliches Corona-Thema. Die Liste lässt sich fortsetzen!
❗️Wir alle wissen, dass Tageszeitungen finanziell unter Druck geraten sind. Es wäre für eine freie und vielfältige Medienöffentlichkeit bedrohlich, wenn PR-Aufträge der Regierung ihr Überleben sichern würden.
Aus anderen Ländern weiß man, was es für die Berichterstattung heißt, wenn die Regierung ein wichtiger Sponsor ist – der Meinungskorridor wird enger, regierungskritische Meinungen werden ausgeblendet.
Ob es bereits bei uns so weit ist, kann der mündige Leser längst selbst beurteilen …
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
____
Mehr Informationen:
https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-regierung-gibt-viel-geld-fuer-eigenwerbung-aus/
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=9375&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined (Meine Kleine Anfrage und die Antwort der Regierung – Achtung: 143 Seiten)
AfD-Fraktion-Sachsen
AfD-Anfrage: Regierung gibt viel Geld für Eigenwerbung aus
Die sächsische Regierung hat seit ihrem Antritt viele Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Laut AfD-Anfrage (7/9375) fließt das Geld der Steuerzahler besonders in Eigenwerbung. Der Impfbrief von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an alle Haushalte…
👍6
+++ AfD wirkt! Impfpflicht gescheitert! +++
Die AfD hat es möglich gemacht, zahlreiche friedliche Spaziergänger haben es unterstützt: Es wird keine Corona-Impfpflicht geben.
Und: Diesmal kann Merkel nicht aus dem Ausland anrufen und eine Abstimmung rückgängig machen …
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm
Die AfD hat es möglich gemacht, zahlreiche friedliche Spaziergänger haben es unterstützt: Es wird keine Corona-Impfpflicht geben.
Und: Diesmal kann Merkel nicht aus dem Ausland anrufen und eine Abstimmung rückgängig machen …
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm
👍7❤1
+++ Impfpflicht-Etappensieg: jetzt nicht nachlassen! +++
🤩Gestern war ein großartiger Tag für alle Freunde der Selbstbestimmung in diesem Land:
Der Bundestag hat sich gegen die Impfpflicht ausgesprochen. Für uns im Erzgebirge ist es keine Überraschung, dass aus unserem Raum Marco Wanderwitz (CDU) und Clara Bünger (Die Linke) für die Impfpflicht stimmten. Natürlich haben aber alle AfD-Vertreter geschlossen dagegen gestimmt!
👍🏻Und: Man hat es wirklich geschafft, die Impfpflicht ab 60 (oder ab 50, oder ab 18 …) ist vorerst vom Tisch!
Ist das ein endgültiger Erfolg? Nein. Ich räume ein, dass das nur ein Etappensieg ist. Man darf sich auf Lorbeeren nicht ausruhen. Als AfD sind wir die einzige parlamentarische Kraft, die auch die sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ kritisch sieht und gegen sie vorgehen wird.
💡Unser Ziel ist es, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht – mindestens – nicht zur Anwendung kommt. Wenn parlamentarisch möglich, soll sie sogar gänzlich abgeschafft werden.
Denn wir wollen die Versorgungssicherheit als höchstes Gut unseres lädierten Gesundheitswesens bewahren. Und das geht nur über eine Aussetzung dieser Impfpflicht, die Mitarbeitern der Pflege- und Gesundheitsberufe vor den Kopf stößt.
Mitarbeitern, die über zwei Jahre hinweg beispiellose Fleiß-Arbeit leisteten – und denen heute das Damokles-Schwert „Berufsverbot“ über den Köpfen schwebt …
❗️Das ist ein unhaltbarer Zustand, der den Alltag der Beschäftigten prägt und sie natürlich beschäftigt. Aus diesem Schwebezustand müssen wir sie befreien: Die Mitarbeiter und Ärzte brauchen Sicherheit!
🙏🏻 Darum bitte ich Sie um Ihre Hilfe: Lassen Sie nicht locker. Wenn Karl Lauterbach (SPD) sagt: „Wir machen weiter“ – dann müssen wir Freiheitsfreunde das als Drohung verstehen. Von daher: Wir machen ebenfalls weiter. Begleiten Sie uns auf diesem Wege.
💪🏻 Der gestrige Tag hat gezeigt: Jede Stimme, jeder Bürger zählt! Veränderungen sind möglich!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
🤩Gestern war ein großartiger Tag für alle Freunde der Selbstbestimmung in diesem Land:
Der Bundestag hat sich gegen die Impfpflicht ausgesprochen. Für uns im Erzgebirge ist es keine Überraschung, dass aus unserem Raum Marco Wanderwitz (CDU) und Clara Bünger (Die Linke) für die Impfpflicht stimmten. Natürlich haben aber alle AfD-Vertreter geschlossen dagegen gestimmt!
👍🏻Und: Man hat es wirklich geschafft, die Impfpflicht ab 60 (oder ab 50, oder ab 18 …) ist vorerst vom Tisch!
Ist das ein endgültiger Erfolg? Nein. Ich räume ein, dass das nur ein Etappensieg ist. Man darf sich auf Lorbeeren nicht ausruhen. Als AfD sind wir die einzige parlamentarische Kraft, die auch die sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ kritisch sieht und gegen sie vorgehen wird.
💡Unser Ziel ist es, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht – mindestens – nicht zur Anwendung kommt. Wenn parlamentarisch möglich, soll sie sogar gänzlich abgeschafft werden.
Denn wir wollen die Versorgungssicherheit als höchstes Gut unseres lädierten Gesundheitswesens bewahren. Und das geht nur über eine Aussetzung dieser Impfpflicht, die Mitarbeitern der Pflege- und Gesundheitsberufe vor den Kopf stößt.
Mitarbeitern, die über zwei Jahre hinweg beispiellose Fleiß-Arbeit leisteten – und denen heute das Damokles-Schwert „Berufsverbot“ über den Köpfen schwebt …
❗️Das ist ein unhaltbarer Zustand, der den Alltag der Beschäftigten prägt und sie natürlich beschäftigt. Aus diesem Schwebezustand müssen wir sie befreien: Die Mitarbeiter und Ärzte brauchen Sicherheit!
🙏🏻 Darum bitte ich Sie um Ihre Hilfe: Lassen Sie nicht locker. Wenn Karl Lauterbach (SPD) sagt: „Wir machen weiter“ – dann müssen wir Freiheitsfreunde das als Drohung verstehen. Von daher: Wir machen ebenfalls weiter. Begleiten Sie uns auf diesem Wege.
💪🏻 Der gestrige Tag hat gezeigt: Jede Stimme, jeder Bürger zählt! Veränderungen sind möglich!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍7
+++ Wohlstandsvernichtung spitzt sich zu +++
❗️Die Krise trifft uns, ob man es wahrhaben möchte oder nicht. Politiker reden hierzu kein Klartext. Denn dann würden mehr Bürger begreifen, in was uns die Altparteien führen: in eine beispiellose Wohlstandsvernichtung.
Wenn die verantwortlichen Politiker offene Worte vermeiden, sprechen es andere aus. Zum Beispiel der Vizepräsident des Verbands der Chemischen Industrie Werner Baumann.
❌Er sagte der „Bild am Sonntag“, dass Deutschland eine „Welle der Arbeitslosigkeit“ droht, „wie wir sie seit vielen Jahren nicht gesehen haben“.
Ja, Wohlstandsland Deutschland – Massenarbeitslosigkeit droht!
Das liegt vor allem an den explodierenden Energiepreisen, die den ohnehin durch Corona-Maßnahmen zwei Jahre lang gebeutelten Mittelstand vor existenzielle Probleme stellen wird.
Lohnt sich die Produktion noch? Kann man den Mitarbeitern eine Perspektive bieten? Immer mehr Unternehmer kommen zum Fazit: Nein, es lohnt sich nicht mehr.
❗️Schon werden erste Firmen geschlossen. Darunter die traditionsreiche Aluform System GmbH im ostsächsischen Bernsdorf mit Wurzeln im Jahr 1910. Zwei Kriege und die SED-Diktatur konnte man überleben – die grüne Dauerkrise nicht.
🚫Die freiheitsfeindliche Klima-Planwirtschaft der Ampel-Regierung ist direkt gegen uns, gegen unsere Industrie, gegen unseren Wohlstand gerichtet. Teure Preise sind für die Betriebe und die Beschäftigten eine Katastrophe.
✅Für die Grünen als Treiber der derzeitigen Politik ist das jedoch ein Grund zur Freude: Über die bewusste De-Industrialisierung kommt man den CO2-Zielen näher!
Zu der ohnehin wahnsinnigen Energiepolitik kommt die Ukraine-Krise hinzu. Auch hier lässt sich die Bundesregierung in Berlin, aber auch die Landesregierung in Dresden, von ideologischer Moralpolitik dominieren.
Die Grünen müssen bei Wahlen gar nicht 50 Prozent plus x erzielen – ihre Ideologie ist allgegenwärtig in allen (!) Altparteien und im Staatsfunk.
Weitere Branchen leiden nun darunter. Der Bauindustrieverband Ost (BIVO) teilte mit, dass in einer Umfrage 80 Prozent der Unternehmen angegeben haben, dass der Krieg in der Ukraine direkte oder indirekte Auswirkungen auf sie habe.
Preise für Stahl, Aluminium, Kupfer, Holz und Bitumen explodieren. Auch hier drohen Produktionsausfälle, Betriebsschließungen, Arbeitslosigkeit.
💡Man will die Woche nicht mit schlechten Nachrichten beginnen. Aber es muss in die Köpfe unserer Mitbürger: Die Politik der Altparteien vernichtet unseren Wohlstand.
⏰ Wenn wir den nachfolgenden Generationen eine Zukunft in Wohlstand und Sicherheit bieten möchten, wird es höchste Zeit zur Umkehr. Die Uhr tickt.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
❗️Die Krise trifft uns, ob man es wahrhaben möchte oder nicht. Politiker reden hierzu kein Klartext. Denn dann würden mehr Bürger begreifen, in was uns die Altparteien führen: in eine beispiellose Wohlstandsvernichtung.
Wenn die verantwortlichen Politiker offene Worte vermeiden, sprechen es andere aus. Zum Beispiel der Vizepräsident des Verbands der Chemischen Industrie Werner Baumann.
❌Er sagte der „Bild am Sonntag“, dass Deutschland eine „Welle der Arbeitslosigkeit“ droht, „wie wir sie seit vielen Jahren nicht gesehen haben“.
Ja, Wohlstandsland Deutschland – Massenarbeitslosigkeit droht!
Das liegt vor allem an den explodierenden Energiepreisen, die den ohnehin durch Corona-Maßnahmen zwei Jahre lang gebeutelten Mittelstand vor existenzielle Probleme stellen wird.
Lohnt sich die Produktion noch? Kann man den Mitarbeitern eine Perspektive bieten? Immer mehr Unternehmer kommen zum Fazit: Nein, es lohnt sich nicht mehr.
❗️Schon werden erste Firmen geschlossen. Darunter die traditionsreiche Aluform System GmbH im ostsächsischen Bernsdorf mit Wurzeln im Jahr 1910. Zwei Kriege und die SED-Diktatur konnte man überleben – die grüne Dauerkrise nicht.
🚫Die freiheitsfeindliche Klima-Planwirtschaft der Ampel-Regierung ist direkt gegen uns, gegen unsere Industrie, gegen unseren Wohlstand gerichtet. Teure Preise sind für die Betriebe und die Beschäftigten eine Katastrophe.
✅Für die Grünen als Treiber der derzeitigen Politik ist das jedoch ein Grund zur Freude: Über die bewusste De-Industrialisierung kommt man den CO2-Zielen näher!
Zu der ohnehin wahnsinnigen Energiepolitik kommt die Ukraine-Krise hinzu. Auch hier lässt sich die Bundesregierung in Berlin, aber auch die Landesregierung in Dresden, von ideologischer Moralpolitik dominieren.
Die Grünen müssen bei Wahlen gar nicht 50 Prozent plus x erzielen – ihre Ideologie ist allgegenwärtig in allen (!) Altparteien und im Staatsfunk.
Weitere Branchen leiden nun darunter. Der Bauindustrieverband Ost (BIVO) teilte mit, dass in einer Umfrage 80 Prozent der Unternehmen angegeben haben, dass der Krieg in der Ukraine direkte oder indirekte Auswirkungen auf sie habe.
Preise für Stahl, Aluminium, Kupfer, Holz und Bitumen explodieren. Auch hier drohen Produktionsausfälle, Betriebsschließungen, Arbeitslosigkeit.
💡Man will die Woche nicht mit schlechten Nachrichten beginnen. Aber es muss in die Köpfe unserer Mitbürger: Die Politik der Altparteien vernichtet unseren Wohlstand.
⏰ Wenn wir den nachfolgenden Generationen eine Zukunft in Wohlstand und Sicherheit bieten möchten, wird es höchste Zeit zur Umkehr. Die Uhr tickt.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍2🔥1
+++ Nächste Schließung: Die Einschläge kommen regional näher ++++
Heute Morgen verwies ich in meinem Beitrag über die Wohlstandsvernichtung auf einen traditionsreichen Betrieb in Ostsachsen, der aufgrund der Preisexplosionen durch die bestehenden Krisen schließen musste.
Nun trifft es einen noch älteren Traditionsbetrieb: eine Freiberger Verzinkerei von 1885. Was hat sie alles erlebt und überlebt! Nun ist sie am Ende.
Ich meine: Die Bürger dieses Landes müssen aufwachen, bevor es zu spät ist. Die Politik der Altparteien schadet unseren Unternehmen. Sie vernichtet bei uns lokale und regionale Arbeitsplätze. Sie führt das Land in den Abgrund.
Und alles schläft.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/nach-fast-140-jahren-energiepreise-und-corona-zwingen-freiberger-verzinkerei-zum-aufgeben-artikel12107987
Heute Morgen verwies ich in meinem Beitrag über die Wohlstandsvernichtung auf einen traditionsreichen Betrieb in Ostsachsen, der aufgrund der Preisexplosionen durch die bestehenden Krisen schließen musste.
Nun trifft es einen noch älteren Traditionsbetrieb: eine Freiberger Verzinkerei von 1885. Was hat sie alles erlebt und überlebt! Nun ist sie am Ende.
Ich meine: Die Bürger dieses Landes müssen aufwachen, bevor es zu spät ist. Die Politik der Altparteien schadet unseren Unternehmen. Sie vernichtet bei uns lokale und regionale Arbeitsplätze. Sie führt das Land in den Abgrund.
Und alles schläft.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/nach-fast-140-jahren-energiepreise-und-corona-zwingen-freiberger-verzinkerei-zum-aufgeben-artikel12107987
www.freiepresse.de
Nach fast 140 Jahren: Energiepreise und Corona zwingen Freiberger Verzinkerei zum Aufgeben | Freie Presse - Freiberg
Der Betrieb existiert seit 1885. Nun zwingen Corona und die Energiesituation den Mittelständler in die Knie. Die IHK sieht für viele Unternehmen Risiken und macht Forderungen an die Politik auf.
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+++ Der Kohleausstieg ist ein Fiasko! +++
Mit zehn Milliarden Euro Fördergeld wurde den Sachsen der Kohleausstieg versüßt.
🤡 „Blühende Landschaften“ sollten entstehen.
Nach einer Anfrage meinerseits (7/9354) ist nun klar: Der Kohleausstieg droht ein Fiasko zu werden!
Neue Jobs durch die Steuer-Milliarden? Fehlanzeige! Stattdessen werden z.B. ein Integrationskindergarten in der Lausitz gebaut oder das „innerörtliche Wegeleitsystem“ in sorbischer Sprache erweitert.
❗️Von 56 Förderprojekten generieren ganze zwei die Neuansiedlung von Arbeitsplätzen. Kita-Sanierungen sind wichtig für lebenswerte Kommunen, stellen aber keine wertschöpfende Regionalentwicklung dar.
Dazu kommt: Wir können nicht unsere heimischen Energieträger aufgeben, wenn wir unabhängiger von Energieimporten werden wollen.
☀️ Eine bezahlbare und stabile Energieversorgung gelingt nicht mit Wind und Sonne.
„Der Kohleausstieg ist planlos und unverantwortlich“, teilte ich der Öffentlichkeit mit.
Als Sprecher für Regionalentwicklung bezog ich diesbezüglich deutlich Stellung:
„Wir können nicht die Lausitz verarmen lassen und gleichzeitig mit großem Aufwand teures Fracking-Gas aus den USA über den Ozean schiffen. Deshalb haben wir einen Antrag gestellt (7/9586), den Kohleausstieg in Sachsen zu stoppen.“
Man darf gespannt sein, ob die Altparteien die Kurve noch bekommen. Man darf es aber auch schlichtweg bezweifeln.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
——
Mehr Informationen:
https://afd-fraktion-sachsen.de/job-versprechen-gebrochen-kohleausstieg-ein-fiasko/
Mit zehn Milliarden Euro Fördergeld wurde den Sachsen der Kohleausstieg versüßt.
🤡 „Blühende Landschaften“ sollten entstehen.
Nach einer Anfrage meinerseits (7/9354) ist nun klar: Der Kohleausstieg droht ein Fiasko zu werden!
Neue Jobs durch die Steuer-Milliarden? Fehlanzeige! Stattdessen werden z.B. ein Integrationskindergarten in der Lausitz gebaut oder das „innerörtliche Wegeleitsystem“ in sorbischer Sprache erweitert.
❗️Von 56 Förderprojekten generieren ganze zwei die Neuansiedlung von Arbeitsplätzen. Kita-Sanierungen sind wichtig für lebenswerte Kommunen, stellen aber keine wertschöpfende Regionalentwicklung dar.
Dazu kommt: Wir können nicht unsere heimischen Energieträger aufgeben, wenn wir unabhängiger von Energieimporten werden wollen.
☀️ Eine bezahlbare und stabile Energieversorgung gelingt nicht mit Wind und Sonne.
„Der Kohleausstieg ist planlos und unverantwortlich“, teilte ich der Öffentlichkeit mit.
Als Sprecher für Regionalentwicklung bezog ich diesbezüglich deutlich Stellung:
„Wir können nicht die Lausitz verarmen lassen und gleichzeitig mit großem Aufwand teures Fracking-Gas aus den USA über den Ozean schiffen. Deshalb haben wir einen Antrag gestellt (7/9586), den Kohleausstieg in Sachsen zu stoppen.“
Man darf gespannt sein, ob die Altparteien die Kurve noch bekommen. Man darf es aber auch schlichtweg bezweifeln.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
——
Mehr Informationen:
https://afd-fraktion-sachsen.de/job-versprechen-gebrochen-kohleausstieg-ein-fiasko/
AfD-Fraktion-Sachsen
Job-Versprechen gebrochen: Kohleausstieg ein Fiasko!
Mit zehn Milliarden Euro Fördergeld wurde den Sachsen der Kohleausstieg versüßt. Blühende Landschaften sollten entstehen. Nach einer Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Thumm (7/9354) ist nun klar: Der Kohleausstieg droht ein Fiasko zu werden! Neue Jobs durch…
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+++ Viele Deutsche meinen, wir leben in einer Scheindemokratie! +++
Eine Botschaft geht durch die Presse:
❗️In Westdeutschland sind 28 Prozent der Ansicht, in einer „Scheindemokratie“ zu leben. Bei uns in Ostdeutschland wird diese Meinung von 45 Prozent vertreten.
Ich will es nicht verhehlen: Mich überrascht diese Nachricht nicht. Ob bei Spaziergängen, Infoständen oder im Alltag: Immer wieder sagen mir Bürger, wie gut es sei, dass sich die AfD für Bürgerentscheide einsetzt.
Nur so kann man dem Bürger das Gefühl von Vertrauen und Mitbestimmung wieder zurück geben!
💡Und machen wir uns nichts vor: So vieles wäre anders, ja besser, wenn die Bürger darüber entscheiden könnten, was die Politik umsetzen muss!
Nur drei Beispiele zur Verdeutlichung:
1. Der Euro ging und geht zu Lasten der deutscher Sparer. Eine Volksabstimmung hätte aufgezeigt, dass eine Mehrheit sich stets dessen bewusst war.
2. Die massive Integration von Wirtschaftsmigranten überfordert unsere Sozialsysteme. Damit fehlt Geld für konstruktive Familienpolitik, solidarische Daseinsvorsorge, Schuldenabbau. Auch hier gäbe es eine Mehrheit zugunsten einer vernünftigen Politik.
3. Die langwierigen EU-Entscheidungsfindungen sind Verfahren, die den Bürger verärgern. Ich bin mir sicher, dass das Prinzip der Zurückerlangung von Entscheidungs-Kompetenz und Souveränität auf Kommunen, Land und Bund mehrheitsfähig bei Abstimmungen wäre.
📣 Daher mein Appell:
Dieses Land muss sich auf die eigenen Herausforderungen und Stärken konzentrieren, mit dem Ziel, vereint mit europäischen Nachbarn in einem friedlichen Europa zu leben.
Unser Europa ist hierbei mehr als die Europäische Union, die deutsches Steuergeld bürokratisch aufwendig umverteilt.
Würde man allein diese EU-Bürokratie entschlacken und Entscheidungen zurück vor Ort, zum Bürger, verlagern, wäre für das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen schon viel getan.
Die einzige Partei, die diese Idee seit ihrer Gründung offensiv vertritt, ist die AfD. Mehr AfD für mehr Demokratie!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_91996156/tid_amp/scheindemokratie-deutschland-drittel-der-buerger-denkt-nichts-zu-sagen-zu-haben-.html
Eine Botschaft geht durch die Presse:
❗️In Westdeutschland sind 28 Prozent der Ansicht, in einer „Scheindemokratie“ zu leben. Bei uns in Ostdeutschland wird diese Meinung von 45 Prozent vertreten.
Ich will es nicht verhehlen: Mich überrascht diese Nachricht nicht. Ob bei Spaziergängen, Infoständen oder im Alltag: Immer wieder sagen mir Bürger, wie gut es sei, dass sich die AfD für Bürgerentscheide einsetzt.
Nur so kann man dem Bürger das Gefühl von Vertrauen und Mitbestimmung wieder zurück geben!
💡Und machen wir uns nichts vor: So vieles wäre anders, ja besser, wenn die Bürger darüber entscheiden könnten, was die Politik umsetzen muss!
Nur drei Beispiele zur Verdeutlichung:
1. Der Euro ging und geht zu Lasten der deutscher Sparer. Eine Volksabstimmung hätte aufgezeigt, dass eine Mehrheit sich stets dessen bewusst war.
2. Die massive Integration von Wirtschaftsmigranten überfordert unsere Sozialsysteme. Damit fehlt Geld für konstruktive Familienpolitik, solidarische Daseinsvorsorge, Schuldenabbau. Auch hier gäbe es eine Mehrheit zugunsten einer vernünftigen Politik.
3. Die langwierigen EU-Entscheidungsfindungen sind Verfahren, die den Bürger verärgern. Ich bin mir sicher, dass das Prinzip der Zurückerlangung von Entscheidungs-Kompetenz und Souveränität auf Kommunen, Land und Bund mehrheitsfähig bei Abstimmungen wäre.
📣 Daher mein Appell:
Dieses Land muss sich auf die eigenen Herausforderungen und Stärken konzentrieren, mit dem Ziel, vereint mit europäischen Nachbarn in einem friedlichen Europa zu leben.
Unser Europa ist hierbei mehr als die Europäische Union, die deutsches Steuergeld bürokratisch aufwendig umverteilt.
Würde man allein diese EU-Bürokratie entschlacken und Entscheidungen zurück vor Ort, zum Bürger, verlagern, wäre für das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen schon viel getan.
Die einzige Partei, die diese Idee seit ihrer Gründung offensiv vertritt, ist die AfD. Mehr AfD für mehr Demokratie!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_91996156/tid_amp/scheindemokratie-deutschland-drittel-der-buerger-denkt-nichts-zu-sagen-zu-haben-.html
T-Online
Ein Drittel der Bundesbürger denkt, in einer "Scheindemokratie" zu leben
Etwa ein Drittel der Bundesbürger zweifelt laut einer Umfrage grundan der Demokratie in Deutschland – und glaubt, in einer 'Scheindemokratie' zu leben.
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+++ Nein zur Impfpflicht! Petition eingereicht +++
96.000 Pflegekräfte gibt es in Deutschland bereits weniger durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht – denn seit dem 15. März gilt diese für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Rettungsdiensten.
Was das für eine Region wie das Erzgebirge bedeuten würde, kann man sich vorstellen.
Wir sagen daher:
❗️Die medizinische Versorgungssicherheit im Erzgebirgskreis muss erhalten bleiben.
Mehr als 1000 Bürger haben unsere entsprechende Petition unterzeichnet.
Meine AfD-Landtagskollegen Torsten Gahler und Thomas Prantl, der Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz und ich haben diese Petition nun in Annaberg an das Landratsamt überreicht.
Als Weisungsberechtigter gegenüber dem Gesundheitsamt hat Landrat Frank Vogel (CDU) einen zu nutzenden Spielraum.
Unsere Devise lautet: Gesund ohne Zwang – die Versorgungssicherheit muss erhalten bleiben!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
96.000 Pflegekräfte gibt es in Deutschland bereits weniger durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht – denn seit dem 15. März gilt diese für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Rettungsdiensten.
Was das für eine Region wie das Erzgebirge bedeuten würde, kann man sich vorstellen.
Wir sagen daher:
❗️Die medizinische Versorgungssicherheit im Erzgebirgskreis muss erhalten bleiben.
Mehr als 1000 Bürger haben unsere entsprechende Petition unterzeichnet.
Meine AfD-Landtagskollegen Torsten Gahler und Thomas Prantl, der Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz und ich haben diese Petition nun in Annaberg an das Landratsamt überreicht.
Als Weisungsberechtigter gegenüber dem Gesundheitsamt hat Landrat Frank Vogel (CDU) einen zu nutzenden Spielraum.
Unsere Devise lautet: Gesund ohne Zwang – die Versorgungssicherheit muss erhalten bleiben!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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