Ab heute gilt die Impfpflicht in der Gesundheitsversorgung und der Seniorenpflege. Nun werden alle 100.000 ungeimpften Ärzte und Pflegekräfte in Sachsen überprüft, ob sie gekündigt oder weiterbeschäftigt werden.

Es ist unverantwortlich, wie die Landesregierung weiter an der Impfpflicht festhält. Sie riskiert damit bewusst einen Notstand unserer medizinischen Versorgung. Viele Pflegekräfte denken schon länger über den Wechsel in einen weniger anstrengenden Beruf nach. Durch die unsichere Situation und die hartnäckige Diskriminierung von Ungeimpften besteht die Gefahr, dass sich etliche Fachkräfte eine neue Arbeit suchen.

Durch die Überprüfung jedes einzelnen Ungeimpften kommt zusätzlich ein riesiges Chaos auf die Gesundheitsämter zu. Weiterhin muss auch bedacht werden, dass gerade jetzt Millionen von Bürgern mit zweifacher Impfung Ihren Impfstatus verlieren und wieder als Ungeimpfte gelten.

Die Corona-Strategie bleibt undurchdacht und unlogisch.

+++ Hohe Spritpreise sind politisch gewollt! +++

💶 Wer heute sein Auto volltankt, weiß, wie das im Geldbeutel schmerzt. Die etablierten Politiker wissen das nicht – sie lassen im Zweifelsfall vom Chauffeur tanken. Dennoch scheint die Wut der Bürger bis nach Berlin vorzudringen.

💡 „Es muss ein nächstes Entlastungspaket geben“, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).

❗️Klingt angemessen. Aber die Senkung der Energiesteuer oder der Mehrwertsteuer (wie in Polen) wird gar nicht erst ins Spiel gebracht!

Sondern ein staatlich finanzierter Rabatt auf den Spritpreis, den man beim Bezahlen in der Tankstelle erhält. Der Tankstellenbesitzer muss das dann beim Finanzamt geltend machen. Um die 20 Cent soll man so sparen können – ein Hohn!

❌Ein Hohn für alle Autofahrer, die nicht wirklich nachhaltig sparen.

❌Und ein Hohn für Tankstellenbetreiber, die nicht entlastet, sondern mit neuer Bürokratie belastet werden!

❗️Wir dürfen hier nicht aus den Augen verlieren, dass alle (!) Altparteien die gestiegenen Sprit-Preise prinzipiell befürworten. Nicht nur die Grünen.

Auch die „oppositionelle“ CDU sagt in Gestalt von Ralph Brinkhaus (Vorsitzender der Bundestagsfraktion):

„Benzin wird teurer. Jetzt ein bisschen, in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts wird es richtig teurer. Das ist auch der Plan, dass wir den Menschen sagen: Ihr müsst euch langsam darauf einstellen.“

💡Auch aus diesem Grund sind Alternativen zu den hohen Preisen nicht gern gesehen. Dabei gibt bereits Ansätze für neue Wege, Kraftstoffe herzustellen. Bei uns in Sachsen, in Freiberg, gibt es beispielsweise die konkrete Idee, aus Plastikabfällen Sprit zu gewinnen.

🚫Doch der Einsatz preiswerter synthetischer Kraftstoffe wird durch die Bundesregierung verhindert! Und das, obwohl es weniger Schadstoff-Emissionen gäbe …

🚨 Die Regierung zieht es vor, die Bürger weiter künstlich zu reglementieren und zur Kasse zu bitten. Das passiert über Energiesteuern und Preise – zugunsten der grünen Ideologie, zulasten der Bürger.

—> Die hohen Sprit-Preise sind also politisch gewollt. Das darf man bei der verständlichen Wut über die Tank-Quittung niemals vergessen. Und man sollte diese Nachricht so gut es geht verbreiten!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

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Weiterführende Informationen:

https://www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/transport-logistik/umweltfreundliches-benzin-aus-dem-flaeschchen-2968674#:~:text=Die%20Demonstrationsanlage%20an%20der%20TU,eine%20Million%20Tonnen%20synthetisches%20Benzin

https://www.t-online.de/auto/technik/id_86751388/trotz-klimakrise-regierung-verhindert-sauberen-diesel.html

+++ Corona-Maßnahmen verlängert – jetzt nicht nachlassen! +++

💡 Na, hatten Sie sich auch auf den versprochenen „Freedom Day“ gefreut? Endlich keine 3G-Tests mehr für ein Bier in der Gaststätte? Endlich keine Masken mehr in den Schulen für Ihre Kinder? Endlich wieder ein Stück weit Normalität in verrückten Zeiten?

❌ Aus dem Freiheits-Tag wird nun doch nichts. Die „Freie Presse“ vermeldet heute:

„Sachsen verlängert die meisten Coronaregeln bis zum 2. April“

🚨Und tatsächlich werden zwar einige Kontaktbeschränkungen gestrichen. Der Rest geht aber weiter wie bisher! Zudem droht sogar die allgemeine Impfpflicht. Ganz zu schweigen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die nun wirksam wird.

❗️Jetzt gilt es für alle – für die AfD als Volkspartei und für die Mut-Bürger auf der Straße: Nicht locker lassen!

Wenn man jetzt die Flinte ins Korn wirft, weil man „eh nichts ändern“ kann, haben die Etablierten gewonnen. Und dann wird der „Tag der Freiheit“ in weiter Ferne bleiben. Unsere Bürgerrechte sind aber nicht verhandelbar!

❗️Ein Mittel (nicht das Einzige) ist der Druck von unten, zum Beispiel durch Petitionen an die kommunalen Verantwortungsträger. Ich habe eine gestartet – gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht bei uns im Erzgebirgskreis. Noch hat man zwei Tage Zeit zu unterschreiben.

⏰ Das kostet jeden Teilnehmer nur eine Minute. Bitte machen Sie mit und sagen Sie es weiter! Unsere Freiheit geht uns alle an.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-und-versorgungsnotstand-im-erzgebirgskreis-verhindern-2

+++ Landärzte für Sachsen! +++

❗️Ab 1. April besteht in Sachsen die Möglichkeit, sich als zukünftiger Landarzt zu bewerben. Das Studium soll dann im Oktober beginnen.

Landärzte unterliegen nicht dem strengen Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze, weil sie sich verpflichten, später in unterversorgten, ländlichen Regionen tätig zu sein.

👍🏻Das ist eine gute Sache!

Unsere Fraktion hatte das deshalb bereits am 8. Februar 2017 im Landtag beantragt (Drs. 6/8490). Wie jeden Antrag von uns, lehnten ihn die Altparteien jedoch borniert ab.

Die Quittung dafür sind über 360 vertragliche Hausarztstellen in Sachsen, die unbesetzt sind. Wenn nun also 40 Landärzte ausgebildet werden, ist das lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein.

Die AfD hat vor diesem Hintergrund ein Sächsisches Landarztgesetz erarbeitet (Drs. 7/1941), das deutlich über das dürftige Engagement der Regierung hinausgeht.

Wir sagen: Alle geeigneten Bewerber, die sich für zehn Jahre als Landarzt verpflichten, sollen Medizin studieren können. Nur so kann der Zusammenbruch der medizinischen Versorgung in vielen Regionen noch aufgehalten werden.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

(Quelle: AfD-Fraktion Sachsen)

+++ Nein zur Impfpflicht! +++

Alice Weidel hat im Bundestag heute die Impfpflicht argumentativ zerlegt.

Fakten gegen die hysterische Panikmache der Lauterbach-Fans!

Teilen und Mitbürger aufklären!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Spritpreis-Explosion +++

Was würde der Sprit eigentlich kosten, wenn die AfD regieren würde? Und wie setzt sich der Spritpreis heute, unter der Ampel-Regierung, zusammen?

Eine Minute Fakten!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

P.S.: Tanken darf kein Luxus sein/Quelle

Die Alloheim-Seniorenresidenzen im #Vogtland haben insgesamt 13 ungeimpfte Pflegekräfte ohne Lohn bis Ende des Jahres nach Hause geschickt. Die fragwürdige Begründung laut Freie Presse: „Würden ungeimpfte Mitarbeiter einen Infektionsausbruch verursachen, hätte sich der Arbeitgeber letztlich zu verantworten.“

Für diese zweifelhafte Logik und das angerichtete Chaos ist die sächsische Landesregierung mitverantwortlich. Sie hat der umstrittenen #Impfpflicht im Bundesrat zugestimmt. Erst nach Massenprotesten ruderte die Staatsregierung zurück und wollte den Gesundheitsämtern den Schwarzen Peter zuschieben. Diese sollen nun entscheiden, ob ungeimpfte Pflegekräfte Berufsverbot bekommen oder nicht.

Wir werden dafür kämpfen, dass die freigestellten Pflegekräfte wieder arbeiten dürfen. Die Pflege-Impfpflicht muss in #Sachsen sofort aufgehoben werden. Eine Diskriminierung darf es nicht geben. Zumal die Impfpflicht den seit Jahren bestehenden Pflegenotstand vollkommen unnötig verschärft.

Laut übereinstimmenden Berichten plant MP Kretschmer (CDU) eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus. Dazu soll anscheinend der Landtag in einer Sondersitzung die Anwendung der sogenannten „Hotspot-Regel“ für ganz Sachsen beschließen.

📣 Unsere Meinung dazu: Der seit zwei Jahren anhaltende, grundgesetzwidrige Ausnahmezustand ist unverzüglich zu beenden. Spätestens seit der Omikron-Welle ist Corona eine mit normalen Mitteln beherrschbare Krankheit. Die Situation auf den Intensivstationen ist entspannt. Daher gibt es keinen Grund, in Panik zu verfallen.

Bisher gibt es außer Sachsen kein einziges Bundesland, das die Hotspot-Regel landesweit anwenden will. Ministerpräsident Kretschmer entpuppt sich mit seinem aktuellen Winkelzug also erneut als Hardliner.

Seine Politik ist unaufrichtig und vom Grundsatz her falsch, denn unsere mündigen Bürger können sich sehr wohl eigenverantwortlich schützen.

Die CDU darf gern gemeinsam mit uns das Ende der Corona-Maßnahmen einläuten. AfD und CDU hätten eine Mehrheit, auch wenn Ministerpräsident Michael Kretschmer anders votieren sollte.

https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/epidemische-lage-cdu-aufstand-gegen-sachsen-mp-kretschmer-79530668.bild.html

+++ Meine Rede zum grünen Mist +++

Energieversorgung muss bezahlbar bleiben! Die grüne Politik der Altparteien ist wirtschaftlicher Wahnsinn.

Schaut die Rede an und teilt sie nach Möglichkeit!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://youtu.be/_n5WPEL6a-0

+++ Schwarzenberg: Bürger-Proteste im Erzgebirge gehen weiter! +++

Ganz Europa kehrt längst zurück zur Normalität. Lauterbach und Co. wollen hingegen in Deutschland die Impfpflicht durchziehen. Sie geben nicht auf. Wir aber auch nicht!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Energiekrise: Bürger sollen verzichten! +++
 
Die finanziell alimentierten Polit-Verantwortlichen überschlagen sich derzeit mit Verzichts-Forderungen an die Bürger. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) stimmt die Bürger auf harte Tage ein:
 
„Unsere Bereitschaft zu Einschränkungen werden noch auf lange Zeit gefordert sein.“
 
❌ Unsere Bereitschaft? Seine ja wohl kaum. Bei einem Einkommen von 24.500 (!) Euro monatlich sagt es sich leicht, dass man Einschränkungen schon akzeptieren müsse …
 
Aber Steinmeier ist nicht allein: Auch der prominente grüne Außenpolitiker Jürgen Trittin macht es sich wieder einfach, indem er die Probleme auf die Bürger abwälzt:
 
„Wir können sehr schnell aus Kohle und Öl aus Russland aussteigen. Das hat einen Preis, und zwar einen richtig monetären Preis. Aber wir sollten bereit sein, ihn zu zahlen.“
 
❗️Auch hier gilt: Wir sollen den Preis bezahlen – nicht er. Als rundum versorgter Polit-Profi hat Trittin ausgesorgt.
 
Es ist die reine Arroganz der Etablierten: Sie predigen den Bürgern freiwilligen Verzicht, während es gar nicht im Ermessen eines jeden Bürgers steht, Verzicht zu üben!

❓ Weniger Auto fahren? Was, wenn das aber nötig ist, um auf Arbeit zu kommen?

❓Auf Heizen verzichten? Was, wenn das die Bausubstanz beschädigt (Stichwort Schimmel) oder Krankheiten Vorschub leistet?

❓Bei den Stromkosten sparen? Wie das, wenn man bereits an der Grenze angelangt ist und die Rechnung dennoch ansteigt?
 
Einmal mehr: Die Regierenden leben in einer eigenen Welt. In ihrer Blase aus Geld und Macht dringt die Realität der normalen Bürger nicht mehr zu ihnen durch. Das wird bei der Energiepolitik deutlich wie selten zuvor:
 
🔋Sie träumen von ihrer „Schönen neuen Welt“ der Strom-basierten Rundumversorgung – und begreifen nicht, dass die realen Kapazitäten bereits jetzt durch ihre gescheiterte Energiewende bedroht sind!
 
❓Wo soll dann aber erst der zusätzliche Strom herkommen, der für ihre E-Mobilität und das „smarte Leben“ der Zukunft nötig sein wird?
 
🚨 Einmal mehr: Die grüne Energiepolitik aller Altparteien führt uns in den Abgrund. Ich meine: Wir Bürger benötigen Energiesicherheit und Strom zu vernünftigen Preisen. Meine aktuelle Rede zum „grünen Mist“ kann hier angesehen werden: https://www.youtube.com/watch?v=_n5WPEL6a-0
 
Glück auf,
 
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Staatseinnahmen sprudeln – Bürger werden verhöhnt +++
 
😍 Gnädig, dieser Staat. In diesen Tagen gleich doppelt. Einerseits erhöht er die Renten in Ost und West. Andererseits schüttet er eine „Energiepauschale“ aus. Beides eine großzügige Geste gegenüber den Bürgern? Weit gefehlt.
 
❌ Es handelt sich um eine Steuer-Mogelpackung – die Einnahmen für den Staat sprudeln weiter!
 
❗️Nehmen wir zunächst die Rente. Im Osten werden die Renten ab Juli um 6,12 Prozent steigen (im Westen 5,35). Durch die steigendenden Heizkosten, Spritpreise und die allgemeine Inflation bleibt nicht viel übrig.

Jetzt kommt es aber noch dicker: Allein in Sachsen rutschen 8000 Menschen mit der Rentenerhöhung in die Steuerpflicht! Gerechnet auf die gesamte Bundesrepublik nimmt der Staat so weitere 2,5 Milliarden Euro ein. Der Rentner kann sich bedanken!
 
❗️Kommen wir zur Energiepauschale von einmalig 300 Euro. Sie wird nicht eins zu eins an den Bürger ausgezahlt. Einkommensteuer und Sozialabgaben werden abgezogen!

So bleiben gemäß der Beispielrechnung einem Steuerzahler, der 3500 Euro monatlich brutto (Steuerklasse 1, ledig) verdient, nicht 300, sondern fast die Hälfte übrig: 159 Euro netto. (Und der Zeitpunkt der Auszahlung steht noch in den Sternen…)
 
❌Der Staat besteuert also die Rentenerhöhung und generiert sich Mehreinnahmen durch die fällige Steuerpflicht!

❌Der Staat besteuert eine „Entlastungspauschale“ für den Bürger und sahnt wiederum ab!
 
Als AfD-Fraktion lehnen wir eine solche Verhöhnung des Bürgers durch die Altparteien ab.

💡 Wir fordern:
 
1. Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer von 19 % auf 17 %

2. Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie-, Brenn-, Heiz- und Kraftstoffe auf 7 %

3. Erhöhung des Sparerfreibetrags auf 1.200 Euro/Person

4. Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent ab dem ersten Kilometer

5. Abschaffung der CO2-Bepreisung, EEG-Umlage und Energiesteuer
 
💶 Mehr Netto vom
Brutto also!

Das sind Entlastungen für den Bürger, die er direkt im Geldbeutel spürt – und bei denen der Staat nicht durch die Hintertür zum eigentlichen Profiteur wird.
 
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Grüne Energiepolitik: Das Chaos beginnt +++
 
🚨Es ist so weit: Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck rief am heutigen Morgen die Frühwarnstufe im Notfallplan für die Gasversorgung aus! Ein Versagen mit Ansage.
 
❗️Man kann nicht aus der Kohleförderung, der Kernkraft und dem Gasgeschäft mit Russland gleichzeitig aussteigen. Der gesunde Menschenverstand – er ist offensichtlich bei Grünen und ihren Koalitionspartnern nicht vorhanden.
 
❓Was heißt das für Deutschland?
 
⚠️Auf kurze Sicht schätzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) das potentielle Minus der Wirtschaftsleistung auf 3 Prozent. Ein russischer Gas-Importstopp würde die galoppierende Inflation weiter anheizen. Die Bürokraten in Brüssel wollen diesen Stopp bereits übermorgen, am 1. April, durchziehen!
 
⚠️Auf lange Sicht heißt das: Preisanstiege, Versorgungsengpässe, Gas-Rationierungen, Stromabschaltungen, Blackouts.

🇩🇪 Deutlich wird: Weder Habeck noch die Bundesregierung vertreten die Interessen der Bürger in Deutschland. Sie vertreten ideologische Positionen, die nun mit der Realität kollidieren. Ausbaden werden sie das nicht selbst. Ausbaden müssen wir das.
 
💡Als AfD klären wir seit Jahren vor den realistischen Folgen grüner Pläne auf: Unsere Warnungen wurden nicht gehört!

Im Gegenteil: Vor allem in Westdeutschland scharen sich die Wähler um Parteien, die für die kommenden Katastrophen verantwortlich zu machen sind.
 
Werden unsere Landsleute in den gebrauchten Bundesländern endlich zur Besinnung kommen, wenn die Folgen ihres Wahlverhaltens die eigene Energieversorgung beschädigt und Preise weiter explodieren lässt?

Oder führen sie das gesamte Land unweigerlich in die Katastrophe?
 
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Post von Thumm! +++

❌ Es ist ja so eine Sache mit der Lokalpresse und dem Öffentlich-Rechtlichen: Als direkt vom Bürger gewählter AfD-Landtagsabgeordneter findet man in der Berichterstattung kaum statt.

Ganz im Gegensatz zu den Kollegen der Altparteien. Die werden regelrecht beworben. Das passt natürlich nicht zu einer freiheitlichen Gesellschaft, die eine Vielfalt von Meinungen abbilden sollte!

💡Meckern hilft nicht, packen wir es selbst an. Daher hab ich mich weitab von Wahlkämpfen dazu entschieden, die Mitbürger zwischen Johanngeorgenstadt, Schwarzenberg und Zwönitz direkt anzusprechen:

🏤 Mit einer Infopost, die ab sofort alle drei Monate in den Briefkästen zu finden sein wird. Persönliches und Politisches, aber auch etwas zum Schmunzeln ist dabei.

Ich würde mich freuen, wenn Sie sich ein wenig Zeit für die THUMM-Post nehmen könnten.

Kritik, Lob, Anregungen gerne direkt an mich.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Ohne Gas geht nichts! +++
 
😈 Der Volksmund weiß es: Der Teufel steckt oft im Detail. So ist es auch in der aktuellen Gas-Debatte.
 
Die „Lausitzer Rundschau“ meldet heute, dass sich sächsische Firmen über die Gaslieferungen sorgen. Und dann heißt es da:
 
„Energieminister Wolfram Günther (Grüne) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) beruhigen. Unternehmen und Verbraucher müssten sich vorerst nicht auf Einschränkungen bei der Gasversorgung einstellen.“
 
😈 Der Detail-Teufel – hier ist es zweifellos das Wörtchen „vorerst“!
 
Und es geht weiter mit dem grünen Günther und dem roten Dulig:
 
 „Die Versorgungssicherheit für die sächsische Wirtschaft und die Haushalte ist aktuell gewährleistet.“
 
😈 Hier ist der Detail-Teufel das Wörtchen „aktuell“.
 
❗️Machen wir uns nichts vor:
Nicht im April wird die Quittung für eine verfehlte Energiewende eingereicht. Sondern in den kommenden Wintern. Wohlfeile Worte der Dresdner Koalitionspartner können nicht kaschieren, dass man systematisch versagt hat. Und das eben nicht erst seit dem neuen Ukraine-Konflikt, auf den man alles abwälzt.

Das Versagen hat Altparteien-Tradition: Abschied von der (sauberen und zukunftsfähigen!) Kernenergie, verfrühter Kohleausstieg, Überschätzung von Sonnen- und Windenergie. Was hat das denn alles mit „Putin“ zu tun?
 
❗️Ich meine: Es reicht nicht, an die Bürger und Unternehmen zu appellieren, Energie zu sparen. Es kann auch nicht die Lösung sein, das Land fortan mit Windkraftanlagen und Solareinrichtungen zu überziehen.

💡Es braucht endlich die Einsicht der Regierung, diese Energiewende, welche zunehmend zum Abenteuer wird, zu beenden.

Es geht daher nun darum, parteiübergreifend dafür zu sorgen, dass die Energieversorgung für Bürger und Unternehmen sicher und bezahlbar bleibt!
 
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL