Forwarded from AfD Sachsen
Um den #Ukraine-Krieg schnell zu beenden und den Frieden in #Europa wiederherzustellen, sollte die Bundesregierung aus Sicht der sächsischen #AfD-Fraktion eine Vermittlerrolle einnehmen.
Es ist der falsche Weg, den Konflikt zwischen #Russland und der Ukraine von außen durch unbedachte Wortmeldungen anzuheizen. Wir würden uns vielmehr wünschen, dass Deutschland den diplomatischen Versuch unternimmt, die Ukraine und Russland an den Verhandlungstisch zu holen.
#Dresden wäre dafür ein geeigneter Verhandlungsort. #Sachsen hat sowohl in die Ukraine als auch nach Russland historisch gewachsene, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen. Zudem steht Dresden wie kaum eine andere Stadt als mahnendes Beispiel für die Schrecken des Krieges.
Wir hoffen, dass die Bundesregierung den beiden unmittelbar betroffenen Kriegsparteien einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet und damit ein aktives Zeichen für den #Frieden setzt.
Es ist der falsche Weg, den Konflikt zwischen #Russland und der Ukraine von außen durch unbedachte Wortmeldungen anzuheizen. Wir würden uns vielmehr wünschen, dass Deutschland den diplomatischen Versuch unternimmt, die Ukraine und Russland an den Verhandlungstisch zu holen.
#Dresden wäre dafür ein geeigneter Verhandlungsort. #Sachsen hat sowohl in die Ukraine als auch nach Russland historisch gewachsene, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen. Zudem steht Dresden wie kaum eine andere Stadt als mahnendes Beispiel für die Schrecken des Krieges.
Wir hoffen, dass die Bundesregierung den beiden unmittelbar betroffenen Kriegsparteien einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet und damit ein aktives Zeichen für den #Frieden setzt.
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+++ Produktionsstopp in Sachsen +++
Die Konflikte in der Ukraine lassen Sachsen nicht unberührt. „Porsche pausiert in Leipzig“, „BMW-Werk Leipzig ausgebremst“ oder auch „Autoland Sachsen ausgebremst“ sind nur einige Beispiele dafür.
Der Hintergrund ist klar: Die großen Autobauer beziehen benötigte Teile auch aus der West-Ukraine. Die Folgen für die Mitarbeiter: Kurzarbeit.
Das Wort „Kurzarbeit“ ist für viele sächsischen Beschäftigten seit der Corona-Maßnahmen-Katastrophe leidige, konstante Realität. Jetzt rächt es sich, dass man seit Anfang 2020 seitens der Regierungen in Panik-Politik gefallen ist und den Kurzarbeits-„Joker“, der für Notfälle vorgesehen ist, zu oft und zu stark bespielt hat! Die Reserven werden aufgezehrt, es geht an die Substanz.
Corona-Krise, Ukraine-Krise – der Krisen kein Ende. Was es jetzt braucht, damit Sachsen Beschäftigte aufatmen können, wären Regierungen, die mit Vernunft und Augenmaß auf die Herausforderungen unserer Zeit antworten. Doch leider sind stattdessen Unvernunft und Maßlosigkeit in beiden Fällen – Corona und Ukraine – vorherrschend.
Die Beschäftigten in Zwickau, Leipzig und Dresden, aber auch viele bisher nicht betroffenen Menschen, sehen nun die Resultate, wenn man sich auf Regierungen verlässt, die von Emotionen und Ängsten getrieben werden – und eben nicht von rationalen Analysen zugunsten ihrer Bürger.
Krisenzeiten können aber Wendezeiten sein. Das deutsche Rechtschreiblexikon „Duden“ sagt zum Wort „Krise“, sie beschreibe eine Zeit, die den Höhe- und Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung darstellt. Wir können nur hoffen, dass diesmal der Fokus auf „Wendepunkt“ liegt!
Denn eine politische Wende, die mehr Vernunft, Ruhe und Sachlichkeit und weniger Ideologie, Hektik und Hysterie bringt, wäre nicht nur im Interesse der ausgebremsten sächsischen Automobilbranche, sondern im Interesse aller Sachsen.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
Die Konflikte in der Ukraine lassen Sachsen nicht unberührt. „Porsche pausiert in Leipzig“, „BMW-Werk Leipzig ausgebremst“ oder auch „Autoland Sachsen ausgebremst“ sind nur einige Beispiele dafür.
Der Hintergrund ist klar: Die großen Autobauer beziehen benötigte Teile auch aus der West-Ukraine. Die Folgen für die Mitarbeiter: Kurzarbeit.
Das Wort „Kurzarbeit“ ist für viele sächsischen Beschäftigten seit der Corona-Maßnahmen-Katastrophe leidige, konstante Realität. Jetzt rächt es sich, dass man seit Anfang 2020 seitens der Regierungen in Panik-Politik gefallen ist und den Kurzarbeits-„Joker“, der für Notfälle vorgesehen ist, zu oft und zu stark bespielt hat! Die Reserven werden aufgezehrt, es geht an die Substanz.
Corona-Krise, Ukraine-Krise – der Krisen kein Ende. Was es jetzt braucht, damit Sachsen Beschäftigte aufatmen können, wären Regierungen, die mit Vernunft und Augenmaß auf die Herausforderungen unserer Zeit antworten. Doch leider sind stattdessen Unvernunft und Maßlosigkeit in beiden Fällen – Corona und Ukraine – vorherrschend.
Die Beschäftigten in Zwickau, Leipzig und Dresden, aber auch viele bisher nicht betroffenen Menschen, sehen nun die Resultate, wenn man sich auf Regierungen verlässt, die von Emotionen und Ängsten getrieben werden – und eben nicht von rationalen Analysen zugunsten ihrer Bürger.
Krisenzeiten können aber Wendezeiten sein. Das deutsche Rechtschreiblexikon „Duden“ sagt zum Wort „Krise“, sie beschreibe eine Zeit, die den Höhe- und Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung darstellt. Wir können nur hoffen, dass diesmal der Fokus auf „Wendepunkt“ liegt!
Denn eine politische Wende, die mehr Vernunft, Ruhe und Sachlichkeit und weniger Ideologie, Hektik und Hysterie bringt, wäre nicht nur im Interesse der ausgebremsten sächsischen Automobilbranche, sondern im Interesse aller Sachsen.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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Forwarded from AfD Sachsen
Wer genesen ist, bleibt fast immer gesund.
Selbst NTV hat es erkannt und berichtet über eine interessante Anfrage von uns an die sächsische Regierung. Sie zeigt: Nur 14-mal führte eine neuerliche Corona-Infektion zu einem Krankenhausaufenthalt.
Deshalb: #Genesenenstatus verlängern!
https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Urban-will-juristisch-gegen-Genesenen-Status-vorgehen-article23171402.html
Selbst NTV hat es erkannt und berichtet über eine interessante Anfrage von uns an die sächsische Regierung. Sie zeigt: Nur 14-mal führte eine neuerliche Corona-Infektion zu einem Krankenhausaufenthalt.
Deshalb: #Genesenenstatus verlängern!
https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Urban-will-juristisch-gegen-Genesenen-Status-vorgehen-article23171402.html
n-tv
Urban will juristisch gegen Genesenen-Status vorgehen
Sachsen
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+++ Russen in Sachsen – Mitbürger, keine Feinde! +++
Mit Entsetzen registriert man derzeit nicht nur auf Nachrichten aus dem Konflikt in der Ukraine. Schockiert ist man auch über Nachrichten aus Deutschland.
In Nordrhein-Westfalen wurde zum Beispiel ein russischer Supermarkt angegriffen. Andernorts werden Autos von Deutsch-Russen beschädigt. Russische Künstler werden entlassen. Russische Sportler sind von Wettkämpfen ausgeschlossen.
Russische Staatsangehörige, die mit Politik nichts am Hut haben, werden genötigt, sich von der russischen Regierung zu distanzieren. Ansonsten seien sie „Putinisten“.
Ich meine: Das alles muss aufhören. Ich bin froh, dass wir in Sachsen bisher keine derartigen Horrormeldungen verbuchen müssen. Bei uns leben 12.000 Russen, 7.000 Ukrainer, dazu zahlreiche Russlanddeutsche. Das Zusammenleben funktioniert. Es hat mit dem Krieg nichts zu tun.
In diesem Sinne kann wieder mal von Sachsen ein positives Signal an den Rest der Republik ausgehen: Zusammenleben ohne Politisierung funktioniert. Vernunft und Maßhalten sind das A und O in aufgeheizten Zeiten.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
Mit Entsetzen registriert man derzeit nicht nur auf Nachrichten aus dem Konflikt in der Ukraine. Schockiert ist man auch über Nachrichten aus Deutschland.
In Nordrhein-Westfalen wurde zum Beispiel ein russischer Supermarkt angegriffen. Andernorts werden Autos von Deutsch-Russen beschädigt. Russische Künstler werden entlassen. Russische Sportler sind von Wettkämpfen ausgeschlossen.
Russische Staatsangehörige, die mit Politik nichts am Hut haben, werden genötigt, sich von der russischen Regierung zu distanzieren. Ansonsten seien sie „Putinisten“.
Ich meine: Das alles muss aufhören. Ich bin froh, dass wir in Sachsen bisher keine derartigen Horrormeldungen verbuchen müssen. Bei uns leben 12.000 Russen, 7.000 Ukrainer, dazu zahlreiche Russlanddeutsche. Das Zusammenleben funktioniert. Es hat mit dem Krieg nichts zu tun.
In diesem Sinne kann wieder mal von Sachsen ein positives Signal an den Rest der Republik ausgehen: Zusammenleben ohne Politisierung funktioniert. Vernunft und Maßhalten sind das A und O in aufgeheizten Zeiten.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
❤6
+++ Live aus Schwarzenberg! +++
Gesund ohne Zwang!
Protest der Pfleger und des medizinischen Personals gegen eine Impflicht. Zurück in die Freiheit, Schwarzenberg.
Glück Auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
Gesund ohne Zwang!
Protest der Pfleger und des medizinischen Personals gegen eine Impflicht. Zurück in die Freiheit, Schwarzenberg.
Glück Auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
👍2❤1
+++ Staat kassiert, Bürger leiden! +++
Ein linksgrüner Traum wird wahr: Benzin und Diesel sind für den einfachen Bürger bald nicht mehr zu bezahlen!
Die 2-Euro-Marke wurde bei beiden Kraftstoffarten erreicht. Und in der „Freien Presse“ lesen wir heute, dass Experten davon ausgehen, dass der Liter Benzin/Diesel bald bei 2,50 Euro bzw. sogar 3 Euro liegen wird.
Ein Beispiel: Wenn ein Pendler aus Johanngeorgenstadt bisher durchschnittlich 250 Euro monatlich für Sprit ausgegeben hat, sind es jetzt schon 500 Euro. Wie soll das als Familie aufgefangen werden? Hier wird der Bürger systematisch in die Energiearmut getrieben.
Ich meine: Der Staat muss die Bürger sofort entlasten!
Es bedarf einer Aussetzung (bzw. Absenkung) aller Steuern, die den Geldbeutel der Bürger belasten: Mehrwertsteuer, Energie- und Mineralölsteuer (Ökosteuer), CO2-Bepreisung. Diese machen zusammen knapp 50 Prozent des Spritpreises aus!
Unser Nachbar Polen zeigt, wie es geht: Die Mehrwertsteuer für Benzin und Diesel wurde von 23 auf 8 Prozent reduziert. Eine vergleichbare Steuerbelastung in Bezug auf CO2 gibt es gar nicht. So können die Menschen vor Preisexplosionen im Zuge der Inflation geschützt werden!
Die Sächsische Staatsregierung muss sich daher umgehend auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass auch hierzulande im Interesse der Bürger gehandelt wird.
Wenn Politiker und Journalisten nun kundtun, dass man – als „Zeichen gegen Russland“ – auf „eigenen Wohlstand verzichten“ müsse, dann zeigt das dreierlei auf:
1. Die unerträglich gewordene Arroganz der finanziell Abgesicherten gegenüber dem arbeitenden Volk.
2. Dass Wohlstand hier mit Existenzsicherung der Bürger verwechselt wird.
3. Die Bereitschaft, sowohl die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen als auch die Einkommen der Bürger zu vernichten.
Nie war eine Alternative für Deutschland als letzter Anwalt der Bürger mehr vonnöten.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
Ein linksgrüner Traum wird wahr: Benzin und Diesel sind für den einfachen Bürger bald nicht mehr zu bezahlen!
Die 2-Euro-Marke wurde bei beiden Kraftstoffarten erreicht. Und in der „Freien Presse“ lesen wir heute, dass Experten davon ausgehen, dass der Liter Benzin/Diesel bald bei 2,50 Euro bzw. sogar 3 Euro liegen wird.
Ein Beispiel: Wenn ein Pendler aus Johanngeorgenstadt bisher durchschnittlich 250 Euro monatlich für Sprit ausgegeben hat, sind es jetzt schon 500 Euro. Wie soll das als Familie aufgefangen werden? Hier wird der Bürger systematisch in die Energiearmut getrieben.
Ich meine: Der Staat muss die Bürger sofort entlasten!
Es bedarf einer Aussetzung (bzw. Absenkung) aller Steuern, die den Geldbeutel der Bürger belasten: Mehrwertsteuer, Energie- und Mineralölsteuer (Ökosteuer), CO2-Bepreisung. Diese machen zusammen knapp 50 Prozent des Spritpreises aus!
Unser Nachbar Polen zeigt, wie es geht: Die Mehrwertsteuer für Benzin und Diesel wurde von 23 auf 8 Prozent reduziert. Eine vergleichbare Steuerbelastung in Bezug auf CO2 gibt es gar nicht. So können die Menschen vor Preisexplosionen im Zuge der Inflation geschützt werden!
Die Sächsische Staatsregierung muss sich daher umgehend auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass auch hierzulande im Interesse der Bürger gehandelt wird.
Wenn Politiker und Journalisten nun kundtun, dass man – als „Zeichen gegen Russland“ – auf „eigenen Wohlstand verzichten“ müsse, dann zeigt das dreierlei auf:
1. Die unerträglich gewordene Arroganz der finanziell Abgesicherten gegenüber dem arbeitenden Volk.
2. Dass Wohlstand hier mit Existenzsicherung der Bürger verwechselt wird.
3. Die Bereitschaft, sowohl die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen als auch die Einkommen der Bürger zu vernichten.
Nie war eine Alternative für Deutschland als letzter Anwalt der Bürger mehr vonnöten.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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Forwarded from AfD Sachsen
Wir haben gestern im Landtag erstmals eine Anhörung erlebt, in der nicht nur Impfbefürworter, sondern auch Mediziner und Wissenschaftler zu Wort gekommen sind, die eine gegenteilige Meinung zur Corona-Impfung haben.
Die volle Besuchertribüne zeigte, dass sich sehr viele Sachsen eine solche ergebnisoffene Diskussion wünschen.
Mehrere Experten haben in der Anhörung die Meinung vertreten, dass eine natürliche Immunität besser ist als eine Impfung. Der Antikörperschutz sei für mindestens 14 Monate gewährleistet, trug eine Ärztin vor. Es war aus diesem Grund falsch, die Zeit des Genesenen-Status zu verkürzen. Vielmehr sollten wir über eine Verlängerung nachdenken.
Darüber hinaus war das Ausmaß der Impfnebenwirkungen eine große Streitfrage in der Anhörung. In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise auf den massiven Anstieg bei den Hospitalisierungen aufgrund von Impfnebenwirkungen, die Schädigungen durch die Corona-Impfungen und die Untererfassung von diesbezüglichen Meldungen eingegangen.
Die volle Besuchertribüne zeigte, dass sich sehr viele Sachsen eine solche ergebnisoffene Diskussion wünschen.
Mehrere Experten haben in der Anhörung die Meinung vertreten, dass eine natürliche Immunität besser ist als eine Impfung. Der Antikörperschutz sei für mindestens 14 Monate gewährleistet, trug eine Ärztin vor. Es war aus diesem Grund falsch, die Zeit des Genesenen-Status zu verkürzen. Vielmehr sollten wir über eine Verlängerung nachdenken.
Darüber hinaus war das Ausmaß der Impfnebenwirkungen eine große Streitfrage in der Anhörung. In diesem Zusammenhang wurde beispielsweise auf den massiven Anstieg bei den Hospitalisierungen aufgrund von Impfnebenwirkungen, die Schädigungen durch die Corona-Impfungen und die Untererfassung von diesbezüglichen Meldungen eingegangen.
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Forwarded from Thomas Dietz - MdB Erzgebirge ⚒️
EXPERTEN der Bundesregierung empfehlen: Vergleichen Sie bevor Sie an die Tankstelle fahren 😵🙈🙊
Dieselpreise heute früh!
Dieselpreise heute früh!
+++ Mein Statement beim MDR +++
Klimaneutraler Umbau von Einrichtungen? Ich meine: Sachsen, insbesondere der ländliche Raum, benötigt andere Dinge eindeutig dringender!
Regionalförderung muss auch Wirtschaftsförderung sein! Denn: Neue Arbeitsplätze sind wichtiger als klimaneutrale Verwaltungsgebäude.
Mein Statement zum Strukturwandel in Sachsen ist derzeit im Morgenprogramm von MDR Aktuell zu hören.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/index.html#20220309_6-9
Klimaneutraler Umbau von Einrichtungen? Ich meine: Sachsen, insbesondere der ländliche Raum, benötigt andere Dinge eindeutig dringender!
Regionalförderung muss auch Wirtschaftsförderung sein! Denn: Neue Arbeitsplätze sind wichtiger als klimaneutrale Verwaltungsgebäude.
Mein Statement zum Strukturwandel in Sachsen ist derzeit im Morgenprogramm von MDR Aktuell zu hören.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/index.html#20220309_6-9
www.mdr.de
MDR AKTUELL - sieben Tage zum Nachhören | MDR.DE
Hier können Sie die Beiträge von MDR AKTUELL aus den letzten sieben Tage anhören.
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+++ Diese Politik macht unsere Kinder krank! +++
So unterschiedliche Medien wie der MDR, die Bild und die Leipziger Volkszeitung melden es heute einheitlich:
Im ersten Corona-Maßnahmen-Jahr 2020 sind in Sachsen 48 Prozent mehr Jugendliche (zwischen 15 und 17) an Depressionen erkrankt als noch im Vorjahr!
Als einzige Partei im Sächsischen Landtag haben wir als AfD von Anfang an auf diese Gefahr hingewiesen:
🚫 Lockdownpolitik macht krank,
🚫 Masken in Schulen machen krank,
🚫 Quarantänemaßnahmen machen krank,
🚫 die Stilllegung öffentlichen Lebens macht krank!
Alle anderen Parteien lehnten unsere parlamentarischen Initiativen auf besseren Schutz der Jugend und unsere Forderung nach einer vernunftorientierten Maßnahmenpolitik mit Augenmaß rundheraus ab.
Uns wurde sogar vorgeworfen, „unsolidarisch“ zu sein.
Nun ernten die Altparteien das, was sie säten: Teile der Jugend leiden an den Auswirkungen des Regierungsversagens.
Ich meine:
📌 „Solidarisch“ wäre es gewesen, Risiken realistisch abzuwägen und in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen.
📌 „Solidarisch“ wäre es gewesen, die Interessenspolitik der Parteien hintanzustellen und gemeinsam nach Lösungen für die Krise zu suchen.
📌 „Solidarisch“ wäre es gewesen, Corona-Politik nicht auf Kosten der jungen Generationen zu betreiben.
All das wurde nicht bedacht. Nun baden unsere Kinder die Politik der Kretschmer-Köpping-Regierung aus.
❌ Ein Versagen mit Ansage!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
So unterschiedliche Medien wie der MDR, die Bild und die Leipziger Volkszeitung melden es heute einheitlich:
Im ersten Corona-Maßnahmen-Jahr 2020 sind in Sachsen 48 Prozent mehr Jugendliche (zwischen 15 und 17) an Depressionen erkrankt als noch im Vorjahr!
Als einzige Partei im Sächsischen Landtag haben wir als AfD von Anfang an auf diese Gefahr hingewiesen:
🚫 Lockdownpolitik macht krank,
🚫 Masken in Schulen machen krank,
🚫 Quarantänemaßnahmen machen krank,
🚫 die Stilllegung öffentlichen Lebens macht krank!
Alle anderen Parteien lehnten unsere parlamentarischen Initiativen auf besseren Schutz der Jugend und unsere Forderung nach einer vernunftorientierten Maßnahmenpolitik mit Augenmaß rundheraus ab.
Uns wurde sogar vorgeworfen, „unsolidarisch“ zu sein.
Nun ernten die Altparteien das, was sie säten: Teile der Jugend leiden an den Auswirkungen des Regierungsversagens.
Ich meine:
📌 „Solidarisch“ wäre es gewesen, Risiken realistisch abzuwägen und in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen.
📌 „Solidarisch“ wäre es gewesen, die Interessenspolitik der Parteien hintanzustellen und gemeinsam nach Lösungen für die Krise zu suchen.
📌 „Solidarisch“ wäre es gewesen, Corona-Politik nicht auf Kosten der jungen Generationen zu betreiben.
All das wurde nicht bedacht. Nun baden unsere Kinder die Politik der Kretschmer-Köpping-Regierung aus.
❌ Ein Versagen mit Ansage!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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+++ Staatspresse als Erfüllungsgehilfe der Regierung +++
Die Sächsische Staatsregierung handelt zum Thema „schnelles Internet“ auf dem Land. Bis 2028 sollen insgesamt 786 Millionen Euro ausgegeben werden.
Diese Entscheidung kommt völlig überraschend – hat man doch fast ein Jahr lang alle AfD-Initiativen abgewürgt und wertvolle Zeit vergeudet!
In der Beantwortung meiner kleinen Anfrage (Drs.-Nr. 7/9187) am 8. März 2022 (also: vor drei Tagen) hieß es noch – wie übrigens seit Monaten –, dass sich die Staatsregierung noch in einem intensiven Prozess der Prüfung befinde. Und dann, urplötzlich, liest man gestern in der Leipziger Volkszeitung das Jubelergebnis: Die Regierung handle!
Schon im Sommer 2021 sagte ich zum mangelhaften Breitbandausbau in einer Plenardebatte:
„Das Aussitzen von Problemen kostet Zeit und Geld. Die Koalition redet nur von Digitalisierung, wir wollen sie beschleunigt umsetzen!“
Die stiefmütterliche Behandlung des sog. „Graue-Flecken-Förderprogramms“ – schnelles Internet für Sachsen – bezeichneten wir als verheerend für einen zukunftsorientiertes Freistaat.
Aber es kam wie immer: Unsere konstruktiven Initiativen wurden von der Regierungspresse ignoriert.
Der Gipfel: Unser Antrag (Drs. 7/7748), in dem wir eine Anschubfinanzierung für das Jahr 2022 forderten, die aus den Haushaltsresten zu finanzieren sei, wurde als "unseriös" diffamiert. Der selbsternannte "demokratische" Block um CDU, SPD und Grüne lehnte dies im Dezemberplenum geschlossen ab.
Und die Presse? Sie schwieg. Warum? Weil es ein AfD-Antrag war, ein AfD-Vorschlag – und es darf eben nicht sein, was nicht sein darf! Über die aktuelle Regierungsinitiative berichtet man natürlich sofort.
Dabei wird unterschlagen, dass die Regierungslösung auf einem AfD-Antrag beruht. So entpuppt sich die Presse einmal mehr als die PR-Abteilung der Kretschmer-Köpping-Regierung.
Seit Mitte 2021 (!) habe ich mehrfach darauf hingewiesen, dass viele Kommunen chronisch unterfinanziert sind. Ich sagte daher: Die Regierung muss eine Ko-Finanzierung leisten, damit schnelles Internet überall in Sachsen zur Realität wird.
Jetzt vermarktet sich die Regierung ausgerechnet mit einem Programm zur Schaffung und Gewährleistung von schnellem Internet – auch auf dem Lande –, das unserem gleichkommt. Und die linke Staatspresse klatscht.
Was keine der beiden Seiten – Regierung und Medien – verrät: Diese Sach- und Facharbeit wurde von der AfD vorgearbeitet. Von jener AfD, der man immer nachsagt, sie hätte keine Lösungen, sondern nur Parolen!
Mit diesem Verhalten macht sich die Presse einmal mehr zur Staatspresse und zum willfährigen Erfüllungsgehilfen der Regierung.
Selbstverständlich werden wir trotzdem weiter für die Bürger arbeiten, da die Arbeit der AfD unersetzlich ist. Ohne sie geriete ganz offensichtlich nichts in Bewegung …
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
Die Sächsische Staatsregierung handelt zum Thema „schnelles Internet“ auf dem Land. Bis 2028 sollen insgesamt 786 Millionen Euro ausgegeben werden.
Diese Entscheidung kommt völlig überraschend – hat man doch fast ein Jahr lang alle AfD-Initiativen abgewürgt und wertvolle Zeit vergeudet!
In der Beantwortung meiner kleinen Anfrage (Drs.-Nr. 7/9187) am 8. März 2022 (also: vor drei Tagen) hieß es noch – wie übrigens seit Monaten –, dass sich die Staatsregierung noch in einem intensiven Prozess der Prüfung befinde. Und dann, urplötzlich, liest man gestern in der Leipziger Volkszeitung das Jubelergebnis: Die Regierung handle!
Schon im Sommer 2021 sagte ich zum mangelhaften Breitbandausbau in einer Plenardebatte:
„Das Aussitzen von Problemen kostet Zeit und Geld. Die Koalition redet nur von Digitalisierung, wir wollen sie beschleunigt umsetzen!“
Die stiefmütterliche Behandlung des sog. „Graue-Flecken-Förderprogramms“ – schnelles Internet für Sachsen – bezeichneten wir als verheerend für einen zukunftsorientiertes Freistaat.
Aber es kam wie immer: Unsere konstruktiven Initiativen wurden von der Regierungspresse ignoriert.
Der Gipfel: Unser Antrag (Drs. 7/7748), in dem wir eine Anschubfinanzierung für das Jahr 2022 forderten, die aus den Haushaltsresten zu finanzieren sei, wurde als "unseriös" diffamiert. Der selbsternannte "demokratische" Block um CDU, SPD und Grüne lehnte dies im Dezemberplenum geschlossen ab.
Und die Presse? Sie schwieg. Warum? Weil es ein AfD-Antrag war, ein AfD-Vorschlag – und es darf eben nicht sein, was nicht sein darf! Über die aktuelle Regierungsinitiative berichtet man natürlich sofort.
Dabei wird unterschlagen, dass die Regierungslösung auf einem AfD-Antrag beruht. So entpuppt sich die Presse einmal mehr als die PR-Abteilung der Kretschmer-Köpping-Regierung.
Seit Mitte 2021 (!) habe ich mehrfach darauf hingewiesen, dass viele Kommunen chronisch unterfinanziert sind. Ich sagte daher: Die Regierung muss eine Ko-Finanzierung leisten, damit schnelles Internet überall in Sachsen zur Realität wird.
Jetzt vermarktet sich die Regierung ausgerechnet mit einem Programm zur Schaffung und Gewährleistung von schnellem Internet – auch auf dem Lande –, das unserem gleichkommt. Und die linke Staatspresse klatscht.
Was keine der beiden Seiten – Regierung und Medien – verrät: Diese Sach- und Facharbeit wurde von der AfD vorgearbeitet. Von jener AfD, der man immer nachsagt, sie hätte keine Lösungen, sondern nur Parolen!
Mit diesem Verhalten macht sich die Presse einmal mehr zur Staatspresse und zum willfährigen Erfüllungsgehilfen der Regierung.
Selbstverständlich werden wir trotzdem weiter für die Bürger arbeiten, da die Arbeit der AfD unersetzlich ist. Ohne sie geriete ganz offensichtlich nichts in Bewegung …
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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