+++ Frieden mit Russland heißt ja zu deutschen Interessen! +++

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zeigt heute – unbeabsichtigt – auf, wie alles miteinander zusammenhängt.

Eine Schlagzeile lautet: „Joe Bidens Hebel gegen Nord Stream 2“

Eine weitere Schlagzeile: „Erzeugerpreise steigen“

Im ersten Artikel geht es um den US-Druck auf die Gasversorgung Deutschlands durch Russland.

Im zweiten Artikel geht es um steigende Energiepreise in Deutschland. Erdgas kostete im Januar 2022 bereits 119 (!) Prozent mehr als im Januar des Vorjahres.

Jedes vierte deutsche Unternehmen stuft die Energiepreise bereits als existenzbedrohend ein, Tendenz steigend!

Das betrifft vor allem Sachsen und den weiteren Osten. Unser Mittelstand steht hier unter Druck durch ideologische Klimaziele, Corona-Maßnahmen und Inflation. Wenn jetzt noch Sanktionen gegen Russland verschärft werden, spitzt sich die Lage zu. Preise steigen, Aufträge fallen aus, die Versorgungssicherheit geht verloren.

Die Zeche zahlen dürfen wie immer wir und nur die USA würden davon profitieren. Denn so sind wir abhängig von ihrem Fracking-Gas, das dann ganz klimaneutral über die Weltmeere geschifft werden muss ...

Klar ist damit: Wir müssen zurückkehren zu einer echten Realpolitik. Zu einer Geopolitik nationaler Interessen. Eine solche aber hat nichts mit „feministischer Außenpolitik“ der Ampel-Regierung zu tun. Sehr viel aber mit souveräner Diplomatie auf Augenhöhe.

Die Ukraine-Krise ist daher auch eine Krise der etablierten Politik. Sie opfert unsere Versorgungssicherheit für US-amerikanische und eigene ideologische Interessen.

Ich meine dagegen: Wir brauchen Frieden mit Russland. Und sollten Schluss machen mit Sanktionen und Energiechaos.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Grüne Ideologie zerstört unsere Substanz! +++

Die Ampel-Koalition stoppt die Gas-Pipeline Nord Stream 2, um den USA zu signalisieren, dass man gegen Russland fest an ihrer Seite steht.

Fakt ist aber: Mehr als die Hälfte unseres Erdgas-Bedarfs stammt aus Russland. In Ostdeutschland ist es noch mehr, weil wir schlechter an „Alternativanbieter“ wie Norwegen angeschlossen sind. Und parallel steigen wir verfrüht aus der Kohle aus …

Tendenz: Preisexplosion auf dem Gasmarkt, Versorgungsengpässe drohen. Das trifft unsere energieintensive Industrie im ländlichen Raum hart, die dadurch weiter an Wettbewerbsfähigkeit verlieren wird. Die Grünen um die Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock aber mahnen zur Ruhe: Das wird alles machbar sein.

Klar: Aus ihrer Perspektive mag das so wirken. Als alimentierte Bedienstete müssen sie die hohen Energiepreise nicht ausbaden – das müssen unsere Betriebe und Bürger. Turbulenzen drohen, Energiearmut wird real!

Und die USA? Welche Zeichen setzen sie derweil? So importierten sie täglich (!) 538.000 Fässer Öl aus Russland, während Deutschland seit 2014 Sanktionspolitik gegenüber Russland zum eigenen Schaden betreibt. Unter dieser Politik leidet unter allen Bundesländern Sachsen am meisten!

Jetzt bringen sie uns sogar dazu, Gaslieferungen – Stichwort Nord Stream 2 – auszubremsen. Wir kaufen teures Fracking-Gas und sind stärker denn je abhängig. Diese Politik verfolgt keine deutschen Interessen.

Einmal mehr wird deutlich: Grüne Ideologie, ob im Bereich der Außenpolitik oder der Energieversorgung, kostet uns nicht nur Nerven, sondern Geld. Wenn die Grünen ihre Zerstörungspolitik im Rahmen der „Ampel“ fortsetzen dürfen, wird unsere Substanz Stück für Stück zerstört. Zum Schaden Deutschlands und der folgenden Generationen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

Volltreffer von Thomas Prantl: Über 85.000 Leute haben sich seine Rede zum totalitären Antlitz der #Impfplicht im Sächsischen Landtag innerhalb eines Tages auf Youtube angesehen. Anschauen und teilen!

https://www.youtube.com/watch?v=gDw99j5R2RY

+++ Zurück an den Verhandlungstisch! Sachsen braucht Russland! +++

Russlands Eingreifen in der Ukraine ist folgenschwer. Der Frieden ist stärker denn je bedroht. Soweit hätte es nie kommen dürfen!

Wir sollten aber nicht den Fehler machen, dieses Ereignis für sich alleingenommen zu betrachten. Seit 30 Jahren wurde Russland durch die Einkreisungspolitik seitens der NATO-Mächte in die Ecke getrieben.

Auch der aktuelle Konflikt begann nicht 2021 oder 2022. Man muss mindestens zurück zum „Maidan“, zurück zur antirussischen Sanktionspolitik des Westens seit 2014. Der zwingend notwendige Dialog auf Augenhöhe mit Russland fand nie statt!

Russland wurde in den letzten Jahrzehnten nie als Partner akzeptiert. Versprechen wurden nicht gehalten. Das Feindbild wurde gepflegt. Wenn jetzt die „Ampel“-Koalition davon spricht, man müsse die russische Aggression zurückweisen – dann vergisst sie natürlich, dass alles Ursache und Wirkung hat.

Für Sachsen und Ostdeutschland ist Russland ein wichtiger wirtschaftlicher Partner. Die Sanktionspolitik schadet uns allen. Unternehmen verlieren Aufträge, die Energiesicherheit ist nicht nur bedroht, sondern wird zerstört. Wir laufen einem gewaltigen Chaos entgegen.

Unseren Landsleuten hier ist das bewusst. 74 Prozent der Menschen im Sendegebiet des MDR machen sich Sorgen um die Energieversorgung. 68 Prozent wollen Russland mehr entgegenkommen. 74 Prozent sind für die Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2. Interessant: 61 Prozent haben Angst vor US-Präsident Joe Bidens Politik, wohingegen bei nur 47 Prozent die Sorge gegenüber Russland überwiegt.

Klar ist also: Wir Sachsen sind wieder mal „helle“. Wir wissen, wann unsere eigenen Interessen bedroht sind.

Die „Ampel“ in Berlin müsste daher drei Dinge tun.

1. Abkehr von einer ideologischen Außenpolitik, die uns allen schadet.

2. Sich einsetzen dafür, dass man mit Russland an einen Tisch kommt, ohne dabei arrogant mit dem moralischen Zeigefinger zu hantieren.

3. Dafür sorgen, dass die NATO-Osterweiterung gestoppt wird. Sicherheit für die Ukraine, aber eben auch Sicherheit für Russland.

Es geht um Sachsen, es geht um Deutschland. Unser Interesse lautet: Frieden mit Russland, Versorgungssicherheit für Europa!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

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Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/mdrfragt-umfrage-ergebnis-russland-ukraine-konflikt-100.html

Während Deutschland zu seinem eigenen Schaden auf Geheiß der USA Nordstream 2 stoppt, kaufen die USA Rekordmengen Öl in Russland und verschiffen schmutziges Fracking Gas nach Europa.

Der Wahnsinn in einem Satz erklärt.

Nach „Bloomberg“-Berechnungen haben die USA im vergangenen Jahr durchschnittlich 538.000 Barrel Öl und Ölprodukte pro Tag (bpd) aus Russland importiert. Aus Saudi-Arabien importierten die USA schätzungsweise durchschnittlich 522.000 bpd.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/510683/USA-importieren-Rekordmengen-an-russischem-OEl

+++ Kretschmer im Sinkflug, CDU wird abgestraft! +++

Neben dem Ukraine-Thema gibt es auch noch positive Schlagzeilen. So meldet die „Sächsische Zeitung“ heute:

„Die sächsische Regierung hat laut einer aktuellen Umfrage deutlich an Zustimmung verloren.“

Nur noch 43 % aller Sachsen sind mit der Regierungsarbeit zufrieden (August 2021: 59%). Eine Mehrheit von 53 % ist „weniger oder gar nicht zufrieden“.

Für Kretschmer selbst kommt es ebenfalls hart: Lediglich noch 48 % sind mit seiner politischen Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden – ein Minus von 23 (!) Prozentpunkten. 48 % sind kaum oder gar nicht mit der Arbeit des Ministerpräsidenten einverstanden.

Kretschmers CDU steht derweil noch bei 27 % (minus 8!) und wir als AfD bei 24 % (plus 3!). Klar ist:

1. Die AfD wirkt! Wir sind gekommen, um zu bleiben, und wir wachsen in diesen schweren Zeiten gegen den Trend.

2. Viele Menschen haben allmählich genug von der Ablehnungspolitik der Regierung, die zahlreiche konstruktive Ansätze von uns ablehnt – zum Schaden der Bevölkerung, für die unsere Anliegen erarbeitet werden!

3. Den Altparteien in der Regierung geht es nur um Machterhalt, dafür ist ihnen jedes Mittel recht.

4. Dieser Machterhalt wird aber nicht mehr lange ohne weiteres möglich sein: Nach der Coronakrise kommt die Energiekrise! Und auch hier haben Kretschmers Leute keine Lösungen.

Als einzige Opposition in Sachsen – die irrlichternde Linkspartei spielt im Freistaat erfreulicherweise keine Rolle – werden wir weiter zum Wohle Sachsens an Alternativen zu dieser Regierung arbeiten. Und wir freuen uns über jeden Sachsen, der uns auf diesem langen Weg unterstützt!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Realität schlägt Ideologie! +++

Alles ist im Fluss. Der Konflikt in der Ukraine hat vieles verändert. Er erreicht sogar die Ideologie-getränkten Köpfe in der Bundesregierung.

Robert Habeck, Wirtschafts- und Klimaminister, „lässt prüfen, ob längere Laufzeiten von Atom- oder Kohlekraftwerken gangbar wären“, wie der TV-Sender NTV meldet.

Diese „Einsicht“ hängt mit der Sanktionspolitik gegenüber Russland zusammen. Wenn man die Gas-Versorgung aushebelt, weil man Moskau radikal sanktioniert, wird es eventuell dunkel in der Bundesrepublik. Da wackeln sogar grüne Tabus wie Atom- und Kohlekraft! Ein solcher Sinneswandel über Nacht birgt Sprengstoff für die Regierungsparteien.

Die Positionen der AfD waren und sind dieselben geblieben:

1. Abhängigkeit – egal in welche Richtung sie besteht – ist zu vermeiden.

2. Ein verfrühter Kohleausstieg schadet uns.

3. Die Energiewende – begonnen von Merkel, fortgeführt von Scholz – ist bereits gescheitert.

4. Atomkraft ist heute, auf dem Stand der modernen Wissenschaft, neu zu bewerten.

5. Energiesicherheit ist wichtiger als ideologische Klimaziele.

Diese an der Realität orientierte Sicht zeichnet uns aus. Keine einzige Partei in Deutschland vertritt diese Positionen. Wir sind damit die einzige Kraft, die an die Interessen des Landes und die der Bürger denkt – seit Jahren. Man hat uns für diese Positionen verlacht und ausgegrenzt.

Jetzt zeigt sich: Realität schlägt Ideologie. Ob die Regierungen auf Landes- und Bundesebene es wirklich begreifen werden? Es ist zu bezweifeln. Sie sitzen in einer Falle, die sie sich selbst gestellt haben.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Habeck-prueft-Verlaengerung-bei-Atom-und-Kohle-article23160228.html

+++ Baerbock, Energie, Krieg +++

Am 2. Dezember 2021, also vor drei Monaten, hat mein Parteifreund Dr. Maximilian Krah (MdEP) alles auf den Punkt gebracht, was es zu grüner Ideologie, Energie- und Außenpolitik zu sagen gäbe. Die Ereignisse haben ihn längst bestätigt.

Film ab!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ AfD wirkt – bereits in der Opposition! +++

Oft hört man die These, man könne nur etwas bewirken, wenn man regiert. Das stimmt nicht in allem. Die AfD, als jüngste Volkspartei Sachsens, wirkt bereits aus der Opposition heraus! Ihr Druck wird wahrgenommen – man kann an fast einem Drittel der Sachsen nicht dauerhaft vorbei regieren.

Ein positives Beispiel dieser Tage: Lichtenstein, am Rande des Erzgebirges im Zwickauer Land gelegen.
Radio Erzgebirge meldet:
„Die Kinder- und Jugendklinik am DRK-Krankenhaus Lichtenstein bleibt offen – vorerst zumindest. Das Oberlandesgericht hat einer Beschwerde der Stadt Lichtenstein stattgegeben und damit dem Betreiber untersagt, den vollstationären Betrieb einzustellen.“

Der Hintergrund: Der Betreiber sah die Kinder- und Jugendklinik nicht weiter als profitabel an. Es gab Druck von der Stadt Lichtenstein, Druck von Bürgern, Druck von der AfD. Mein Parteifreund André Wendt hat klargestellt, dass man auch dann Kinderstationen brauche, wenn sie keinen großen Profit abwerfen – vor allem im ländlichen Raum!

Mit Wendt, dem man für seinen Einsatz nur danken kann, habe ich mich auch im Erzgebirge bereits intensiv mit der Lage der Krankenhäuser beschäftigt.

Wendt, Obmann für den Ausschuss Soziales, und ich, Sprecher für den ländlichen Raum, verbindet dabei vor allem ein gemeinsames Ziel: Erhaltung der medizinischen Versorgungssicherheit auch abseits der großen Städte!

Lichtenstein ist ein erfreuliches Beispiel dafür, was möglich ist, wenn mutige Bürger und die Bürger-Partei AfD zusammen an einem Strang ziehen. Und das war erst der Anfang.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://www.radioerzgebirge.de/beitrag/aus-fuer-kinderklinik-im-drk-krankenhaus-lichtenstein-715730/

Um den #Ukraine-Krieg schnell zu beenden und den Frieden in #Europa wiederherzustellen, sollte die Bundesregierung aus Sicht der sächsischen #AfD-Fraktion eine Vermittlerrolle einnehmen.

Es ist der falsche Weg, den Konflikt zwischen #Russland und der Ukraine von außen durch unbedachte Wortmeldungen anzuheizen. Wir würden uns vielmehr wünschen, dass Deutschland den diplomatischen Versuch unternimmt, die Ukraine und Russland an den Verhandlungstisch zu holen.

#Dresden wäre dafür ein geeigneter Verhandlungsort. #Sachsen hat sowohl in die Ukraine als auch nach Russland historisch gewachsene, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen. Zudem steht Dresden wie kaum eine andere Stadt als mahnendes Beispiel für die Schrecken des Krieges.

Wir hoffen, dass die Bundesregierung den beiden unmittelbar betroffenen Kriegsparteien einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet und damit ein aktives Zeichen für den #Frieden setzt.

+++ Produktionsstopp in Sachsen +++

Die Konflikte in der Ukraine lassen Sachsen nicht unberührt. „Porsche pausiert in Leipzig“, „BMW-Werk Leipzig ausgebremst“ oder auch „Autoland Sachsen ausgebremst“ sind nur einige Beispiele dafür.

Der Hintergrund ist klar: Die großen Autobauer beziehen benötigte Teile auch aus der West-Ukraine. Die Folgen für die Mitarbeiter: Kurzarbeit.

Das Wort „Kurzarbeit“ ist für viele sächsischen Beschäftigten seit der Corona-Maßnahmen-Katastrophe leidige, konstante Realität. Jetzt rächt es sich, dass man seit Anfang 2020 seitens der Regierungen in Panik-Politik gefallen ist und den Kurzarbeits-„Joker“, der für Notfälle vorgesehen ist, zu oft und zu stark bespielt hat! Die Reserven werden aufgezehrt, es geht an die Substanz.

Corona-Krise, Ukraine-Krise – der Krisen kein Ende. Was es jetzt braucht, damit Sachsen Beschäftigte aufatmen können, wären Regierungen, die mit Vernunft und Augenmaß auf die Herausforderungen unserer Zeit antworten. Doch leider sind stattdessen Unvernunft und Maßlosigkeit in beiden Fällen – Corona und Ukraine – vorherrschend.

Die Beschäftigten in Zwickau, Leipzig und Dresden, aber auch viele bisher nicht betroffenen Menschen, sehen nun die Resultate, wenn man sich auf Regierungen verlässt, die von Emotionen und Ängsten getrieben werden – und eben nicht von rationalen Analysen zugunsten ihrer Bürger.

Krisenzeiten können aber Wendezeiten sein. Das deutsche Rechtschreiblexikon „Duden“ sagt zum Wort „Krise“, sie beschreibe eine Zeit, die den Höhe- und Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung darstellt. Wir können nur hoffen, dass diesmal der Fokus auf „Wendepunkt“ liegt!

Denn eine politische Wende, die mehr Vernunft, Ruhe und Sachlichkeit und weniger Ideologie, Hektik und Hysterie bringt, wäre nicht nur im Interesse der ausgebremsten sächsischen Automobilbranche, sondern im Interesse aller Sachsen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

Wer genesen ist, bleibt fast immer gesund.

Selbst NTV hat es erkannt und berichtet über eine interessante Anfrage von uns an die sächsische Regierung. Sie zeigt: Nur 14-mal führte eine neuerliche Corona-Infektion zu einem Krankenhausaufenthalt.

Deshalb: #Genesenenstatus verlängern!

https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Urban-will-juristisch-gegen-Genesenen-Status-vorgehen-article23171402.html

+++ Russen in Sachsen – Mitbürger, keine Feinde! +++

Mit Entsetzen registriert man derzeit nicht nur auf Nachrichten aus dem Konflikt in der Ukraine. Schockiert ist man auch über Nachrichten aus Deutschland.

In Nordrhein-Westfalen wurde zum Beispiel ein russischer Supermarkt angegriffen. Andernorts werden Autos von Deutsch-Russen beschädigt. Russische Künstler werden entlassen. Russische Sportler sind von Wettkämpfen ausgeschlossen.

Russische Staatsangehörige, die mit Politik nichts am Hut haben, werden genötigt, sich von der russischen Regierung zu distanzieren. Ansonsten seien sie „Putinisten“.

Ich meine: Das alles muss aufhören. Ich bin froh, dass wir in Sachsen bisher keine derartigen Horrormeldungen verbuchen müssen. Bei uns leben 12.000 Russen, 7.000 Ukrainer, dazu zahlreiche Russlanddeutsche. Das Zusammenleben funktioniert. Es hat mit dem Krieg nichts zu tun.

In diesem Sinne kann wieder mal von Sachsen ein positives Signal an den Rest der Republik ausgehen: Zusammenleben ohne Politisierung funktioniert. Vernunft und Maßhalten sind das A und O in aufgeheizten Zeiten.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL