+++ Live aus Schwarzenberg +++

Mein Statement in zwei Minuten vom 2. großen Spaziergang der Pfleger und Mediziner unseres Erzgebirges.
Und jetzt geht’s nach Berlin zur Wahl des Bundespräsidenten.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

Berlin. Morgen wird der Bundespräsident gewählt. Hier sehen Sie die 152 Wahlberechtigten der Alternative für Deutschland.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Erzgebirgs-Bürgermeister ein Fall für den Verfassungsschutz? +++

Die BILD titelt heute: „Sachsens Regierungschef: Impfpflicht gehört auf den Prüfstand!“. Drei Monate soll laut Kretschmer nur verschoben werden.

Gut, dass der Druck auf ihn nicht nachlässt! Jetzt haben rund 40 Bürgermeister aus dem Erzgebirgskreis einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten geschickt. Darin vertreten die Bürgermeister das, für was die AfD seit Monaten einsteht. Ich bin gespannt, ob man sie auch so diffamiert wie uns. Die Bürgermeister – alles „Schwurbler“, gar „Rechtsextreme“?

So hat man uns tituliert. Weil die AfD seit 24 Monaten fordert, was die Bürgermeister jetzt vertreten: Die einrichtungsbezogene oder gar allgemeine Impfpflicht gefährdet die Lage in den Kommunen.

Egal, wer sich hier wem anschließt und dass die AfD zuerst dies alles erkannte: Wichtiger ist, dass endlich ein Ruck durch diesen Freistaat geht.

Schluss mit der Chaospolitik! Ja zur Versorgungssicherheit!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

Hier der Offene Brief der Bürgermeister an Ministerpräsident Kretschmer im Wortlaut.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Ideologische Energiepolitik schadet unserem sächsischen Mittelstand! +++

Die „Freie Presse“ beschäftigt sich heute mit der Gießerei in Lößnitz. Sie leidet unter hohen Kosten für Strom, Gas und Koks. Das traditionsreiche mittelständische Unternehmen benötigt jährlich etwa zwölf Millionen Kilowattstunden Energie (nur für ein Verständnis der Dimension: bei einem durchschnittlichen Haushalt sind es ca. 6200 kWh inkl. Warmwasser).

Doch die Energiewende – dieser unselige deutsche Alleingang – sorgt für Engpässe und Preisexplosionen. Die Politik hegt Klima- und Weltrettungs-Absichten.

Sie sorgt aber nicht für jene Infrastruktur, die für jeden Wandel notwendig ist. Was hilft zum Beispiel der Ausbau von Windkraftanlagen, wenn zugleich die Infrastruktur dafür fehlt, den Strom zu transportieren, um ihn direkt zu verarbeiten. Zumal Wind- und Sonnenstrom nicht kontinuierlich über 365 Tage im Jahr anliegen.

Doch Parteienvertreter jener Politik, die für das Desaster im Energiesektor verantwortlich sind, kaschieren dies mit wohlklingenden Argumenten.

„Eigentlich muss den Unternehmen das Leben leicht gemacht werden“, wird die FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Harzer zitiert. „Eigentlich“ – ein furchtbares Wort. Denn es verschleiert, dass die FDP handeln könnte. Zur Erinnerung: Die FDP regiert in Berlin mit Sozialdemokraten und Grünen.

Dabei sollte eine Expertin wie Frau Harzer wissen, dass die „Ampel“-Politik die Probleme in Lößnitz und anderswo eskalieren lässt. Der durch die FDP mitgewählte Minister für "Wirtschaft und Klimaschutz" (!) Robert Habeck will weitere Windkraft-Förderungen, aber keinerlei Steuernachlässe für die Bürger und Unternehmen.

Energieintensive Branchen geraten auch deshalb immer stärker unter Druck bei zunehmend niedrigeren Gewinn-Spannen. Somit steht für diese weniger Geld für Investitionen zur Verfügung. Viele Betriebe müssen auf Kredite setzen, die schwerer zu bekommen sind, weil das Risiko wächst.

Diese branchenüblichen Probleme werden durch die Energiewende von Rot-Grün-Gelb verschärft: Preisanstieg, Lieferengpässe, Versorgungsmangel. Man muss folglich daran erinnern:

1. Nur die AfD positioniert sich klar gegen jeden vorzeitigen Kohleausstieg.

2. Nur die AfD empfiehlt, Zukunftstechnologien (Kernkraft!) zu nutzen, wo mit neuen Typen von Kraftwerken auch die Probleme von gestern (Sicherheit, Atommüll etc.) gelöst werden.

3. Nur die AfD erteilt der Klimapolitik auf Kosten der Bürger und Unternehmen eine vollständige Absage.

4. Nur die AfD will dem Gerüst des Landes – dem Mittelstand – Planungssicherheit verschaffen, um kommende Energiekrisen zu überstehen.

5. Nur die AfD ist der Vertreter einer auf Sachverstand basierenden Energiepolitik, die sich an den Bedürfnissen unserer Unternehmen und Bürger und nicht an den Bedürfnissen Berliner Ideologen orientiert.

6. Nur die AfD hat die Interessen der Unternehmer, Kommunen und ihrer Bürger vollständig im Blick, was Grundbedingung ist, damit Sachsen in der Fläche wächst und nicht nur in den Metropolregionen.

Frau Harzer, all das müssten Sie „eigentlich“ alles wissen und folglich mit uns ins Gespräch kommen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/schwarzenberg/energiewende-bereitet-der-giesserei-loessnitz-grosse-sorgen-artikel11996489

+++ Druck auf Bund und Länder: Nein zur Impfpflicht! +++

Heute tagen wieder einmal Bund und Länder zu Corona-Maßnahmen. Während fast ganz Europa alle Maßnahmen beendet, hält man uns hin: Der 20. März könnte der Tag sein, an dem viele Maßnahmen enden. Doch warum erst dann? Und wieso fordert Karl Lauterbach (SPD) „Lockerungen mit Augenmaß“?
Richtig wäre seit jeher gewesen: „Maßnahmen mit Augenmaß!“ Denn nicht Lockerungen sind zu erklären. Sondern Maßnahmen sind zu begründen. Das fordern wir als AfD seit fast 24 Monaten. Ob im Kreistag, im Landtag oder im Bundestag.

Bund und Länder diskutieren heute auch über das weitere Vorgehen in Sachen Impfpflicht. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta wird in der Zeitung „Die Welt“ zitiert:

„Die Akzeptanz einer Impfpflicht wird dann am höchsten sein, wenn sie so parteiübergreifend wie möglich von einer breiten Mehrheit beschlossen wird.“

Ich meine hingegen: Wir müssen gänzlich weg von der Forderung nach einer Impfpflicht! Erster Schritt: Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Zweiter Schritt: Abschaffung aller derartiger Vorhaben!

Um zu zeigen, dass es keine „breite Mehrheit“ für diese Impfpflicht gibt, sind verschiedene Wege offen. Ein Weg: Petitionen. Im Erzgebirgskreis habe ich mit meinen AfD-Abgeordnetenkollegen eine entsprechende Petition gestartet. Bitte unterzeichnen Sie diese, machen Sie Werbung, informieren Sie Freunde und Familie!

Denn nur durch Druck von unten, aus der breiten Mitte der Gesellschaft, wird sich oben etwas ändern. Wenn wir uns nicht wehren, machen Bund und Länder, was sie wollen. Das muss ein Ende haben. Sonst sind wir in Europa einmal mehr das Land, über das man lacht.

Senden wir aus dem Erzgebirge ein Zeichen nach Dresden und Berlin: Wir wollen keine Impfpflicht, wir wollen Politik mit Verstand und Augenmaß!

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-und-versorgungsnotstand-im-erzgebirgskreis-verhindern-2

+++ Schwarzfahren straffrei?+++

Die grüne Justizministerin Meier will Schwarzfahren nicht mehr als Straftat ahnden. Sie würde „lieber auf Sozialtickets setzen, statt Schwarzfahrer zu kriminalisieren“.

Wenn Schwarzfahren keine Straftat darstellt, dann werden immer mehr ohne Ticket fahren.

Damit wird klar, was Frau Meier wirklich vorhat: Ihre grüne Wählerklientel und Migranten sollen künftig kostenlos Bus und Bahn fahren dürfen. Am liebsten mit einem Sozialticket, das ihnen die arbeitende Bevölkerung finanzieren muss. Dieses Vorhaben lehnen wir ab.

Wenn Frau Meier die überfüllten Gefängnisse entlasten will, soll sie sich z. B. um die Entkriminalisierung von GEZ-Verweigerern kümmern. Diese müssen immer noch in Erzwingungshaft, obwohl sie keinen Staatsfunk konsumieren und oft nicht einmal ein Fernsehgerät besitzen.

Außerdem kann sie den Antrag der AfD umsetzen, Migranten ihre Haftstrafe in der Heimat absitzen zu lassen (Drs. 7/8205).

Quelle: AfD-Fraktion Sachsen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

Heute fand unsere Protestaktion in Einenstock und Schönheide statt.
Wir gehen für euch bei Wind und Wetter auf die Straße und fordern weiterhin ganz klar NEIN ZUR IMPFPFLICHT UND JA ZUR SELBSTBESTIMMUNG! Wir dürfen nicht vergessen, die Impfpflicht ist nicht aufgehoben, sondern aufgeschoben! Wir dürfen trotz der Lockerungen nicht aufgeben!

+++ 1 Prozent Ideologen wollen 99 Prozent der Bürger belehren! +++

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat in der Bundestagsdebatte zum Internationalen Frauentag alles richtig gemacht.

Sie erklärte den Grünen und ihren Verbündeten in den Leitmedien, dass ein Mann ein Mann ist und eine Frau eine Frau.

Was, das halten Sie für eine normale, durch die Realität gedeckte Aussage?

Glückwunsch! Damit gehören Sie zu der absoluten Mehrheit jener Menschen, für die das gar keine Frage im Alltag ist. Aber natürlich reagierten alle Parteien, von Linksaußen bis zur Union (!), schockiert: Von Storch habe diskriminiert!

Nein. Das hat sie nicht. Sie sagte wörtlich:

„Wenn der Kollege Markus Ganserer Rock, Lippenstift, Hackenschuhe trägt, dann ist das völlig in Ordnung. Es ist aber seine Privatsache. Biologisch und juristisch ist und bleibt er ein Mann.“

So ist es. Doch die Grünen in Regierungsverantwortung wollen herrisch vorschreiben, was 99 Prozent der Menschen zu denken, zu fühlen und zu zahlen haben, damit es dem einen Prozent, den diese Sorgen wirklich umtreibt, gut geht.

Als Grundgesetzpartei meinen wir: Der Gleichbehandlungsgrundsatz in unserer Verfassung regelt das alles. Es bedarf dazu keiner rotgrünen Zwangsbeglückungen!

Das Schöne ist: Bei uns im Erzgebirge, wo die Vernunft zuhause ist, sehen das die meisten Bürger auch so. Daher bleiben hier die Grünen das, was sie überall sein sollten: eine Kleinpartei für Ideologen.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

—
Hintergrund:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236970561/Von-Storch-provoziert-Bundestag-Tessa-Ganserer-als-Frau-verkleidet.html

+++ Rente schrumpft, Zahl der arbeitenden Rentner steigt! +++

Arbeit und Fleiß müssen sich lohnen. Wenn das nicht nicht mehr gilt, läuft etwas falsch.

Die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ melden heute:

„Mehr als 40 Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt und trotzdem weniger als 1200 Euro Rente. Im Osten betrifft das rund 1,13 Millionen Senioren. Das ist mehr als jeder Zweite.“

Bei uns in Sachsen sind es 371 000 Rentner!

Weniger als 1200 Euro netto zur Verfügung, während die Strompreise steigen, die Benzinpreise steigen, die allgemeinen Lebenshaltungskosten steigen und die Inflation von der etablierten Politik ignoriert wird – wie soll das funktionieren?

Kein Wunder, dass immer mehr auch im höheren Alter weiter arbeiten müssen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit betrifft das im Freistaat schon jetzt 57 000 Senioren – Tendenz steigend.

2020 wurde in Sachsen fast 15 000 Haushalten der Strom abgedreht. Sie konnten die Rechnungen nicht begleichen. Und das war vor Corona, vor dem konstanten Preisanstieg, vor den Auswirkungen der grünen Energiewende auf Kosten aller Bürger!

Reiner Hohn ist es, wenn die Linkspartei sich als Anwalt dieser Menschen aufspielt. Sie wollen die Einwanderung in die Sozialsysteme – wie die Grünen – weiter begünstigen. Sie wollen, dass es „keine Grenzen mehr“ gibt. Jeder Vernunftbegabte in diesem Land weiß aber: Offene Grenzen und Sozialstaat – das kann nicht gut gehen.

Die AfD bekennt dagegen:

+ Wir stellen uns gegen den Wirtschaftskampf aller (!) Altparteien gegen die Bürger.

+ Wir plädieren für eine qualitativ angemessene Migration, die beispielsweise in Grenzregionen des ländlichen Raums mit unseren Nachbarn funktioniert.

+ Wir wollen einen Stopp der offenen Zuwanderung in die Sozialsysteme (65 Prozent der Syrer beziehen Hartz IV).

+ Wir wollen, dass sich Arbeit wieder lohnt, endlich auch im Osten.

+ Wir wollen, dass man nach einem erfüllten Arbeitsleben seinen verdienten Ruhestand genießen kann.

Das alles im Bündel vertritt nur die Alternative für Deutschland. Deshalb werden wir bekämpft.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL

+++ Frieden mit Russland heißt ja zu deutschen Interessen! +++

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zeigt heute – unbeabsichtigt – auf, wie alles miteinander zusammenhängt.

Eine Schlagzeile lautet: „Joe Bidens Hebel gegen Nord Stream 2“

Eine weitere Schlagzeile: „Erzeugerpreise steigen“

Im ersten Artikel geht es um den US-Druck auf die Gasversorgung Deutschlands durch Russland.

Im zweiten Artikel geht es um steigende Energiepreise in Deutschland. Erdgas kostete im Januar 2022 bereits 119 (!) Prozent mehr als im Januar des Vorjahres.

Jedes vierte deutsche Unternehmen stuft die Energiepreise bereits als existenzbedrohend ein, Tendenz steigend!

Das betrifft vor allem Sachsen und den weiteren Osten. Unser Mittelstand steht hier unter Druck durch ideologische Klimaziele, Corona-Maßnahmen und Inflation. Wenn jetzt noch Sanktionen gegen Russland verschärft werden, spitzt sich die Lage zu. Preise steigen, Aufträge fallen aus, die Versorgungssicherheit geht verloren.

Die Zeche zahlen dürfen wie immer wir und nur die USA würden davon profitieren. Denn so sind wir abhängig von ihrem Fracking-Gas, das dann ganz klimaneutral über die Weltmeere geschifft werden muss ...

Klar ist damit: Wir müssen zurückkehren zu einer echten Realpolitik. Zu einer Geopolitik nationaler Interessen. Eine solche aber hat nichts mit „feministischer Außenpolitik“ der Ampel-Regierung zu tun. Sehr viel aber mit souveräner Diplomatie auf Augenhöhe.

Die Ukraine-Krise ist daher auch eine Krise der etablierten Politik. Sie opfert unsere Versorgungssicherheit für US-amerikanische und eigene ideologische Interessen.

Ich meine dagegen: Wir brauchen Frieden mit Russland. Und sollten Schluss machen mit Sanktionen und Energiechaos.

Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL