Schreiben Thumm 20aIfSG Kreistag - kf.Stadt.pdf
158.4 KB
Dies ist meine Vorlage für einen Antrag zum § 20a IfSG „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15. März 2022 in Sachsen schaffen“.
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+++ Impfpflicht vor Einführung gescheitert +++
Nach wochenlangen Protesten rudert die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurück. Die Impfpflicht lasse sich nicht wie geplant umsetzen, gibt sie zu.
Das war der AfD bereits vorher klar!
https://afd-fraktion-sachsen.de/impfpflicht-gescheitert-ruecknahme-jetzt/
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Nach wochenlangen Protesten rudert die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zurück. Die Impfpflicht lasse sich nicht wie geplant umsetzen, gibt sie zu.
Das war der AfD bereits vorher klar!
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AfD-Fraktion Sachsen
Impfpflicht gescheitert: Rücknahme JETZT!
Nach wochenlangen Protesten rudert die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht inzwischen zurück. Die Impfpflicht lasse sich nicht wie geplant...
+++ Landrat Vogel vertritt AfD-Forderungen, scheut aber die Verantwortung! +++
Landrat Frank Vogel (CDU) reagiert auf die AfD-Kritik rund um die Impfpflicht für Pflegekräfte & Personal. In der „Freien Presse“ verweist darauf, dass sich er und seine Landrat-Kollegen „von Anfang an dahingehend positioniert“ hätten, „dass die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit medizinischen und pflegerischen Leistungen an oberster Stelle steht“.
Schön wäre es. Daher haben wir als AfD-Fraktion bereits Ende Januar im Kreistag des Erzgebirges einen Antrag eingebracht. Damit wollen wir erreichen, dass Vogel sich nicht hinter Lippenbekenntnissen versteckt.
Doch Vogel hat sich zum Antrag bisher ebenso ausgeschwiegen wie die informierte „Freie Presse“.
Für uns steht fest: Der Landrat darf sich nicht verstecken. Er muss Druck auf die Landesregierung ausüben und unseren Antrag behandeln.
Damit die Versorgungssicherheit im Erzgebirge auch über den 15. März hinaus sichergestellt ist.
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Landrat Frank Vogel (CDU) reagiert auf die AfD-Kritik rund um die Impfpflicht für Pflegekräfte & Personal. In der „Freien Presse“ verweist darauf, dass sich er und seine Landrat-Kollegen „von Anfang an dahingehend positioniert“ hätten, „dass die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit medizinischen und pflegerischen Leistungen an oberster Stelle steht“.
Schön wäre es. Daher haben wir als AfD-Fraktion bereits Ende Januar im Kreistag des Erzgebirges einen Antrag eingebracht. Damit wollen wir erreichen, dass Vogel sich nicht hinter Lippenbekenntnissen versteckt.
Doch Vogel hat sich zum Antrag bisher ebenso ausgeschwiegen wie die informierte „Freie Presse“.
Für uns steht fest: Der Landrat darf sich nicht verstecken. Er muss Druck auf die Landesregierung ausüben und unseren Antrag behandeln.
Damit die Versorgungssicherheit im Erzgebirge auch über den 15. März hinaus sichergestellt ist.
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+++ Impfpflicht - nicht mit der AfD! +++
Wir haben in diesen Zeiten ein gemeinsames Problem: abgehobene Politiker, die mit Maßnahmen agieren, die nicht mit Vernunft zu erfassen sind.
Umso ärgerlicher ist es da, wenn Fehldeutungen zu einem AfD-Antrag im Kreistag des Erzgebirges verbreitet werden.
Fakt ist: Wir nutzen im besagten Antrag den Spielraum, den der Gesetzgeber uns auf Kreisebene lässt. Denn: Bund sticht Land und Kreis!
Wir halten fest:
1. Der AfD-Antrag dient der Versorgungssicherheit der Patienten im Landkreis.
2. Er dient dazu, Klarheit zu schaffen.
3. Wir sagen: NEIN zur Impfpflicht!
4. Es ist parlamentarisch allein die AfD, die bundesweit klare Kante zeigt: Gesund ohne Zwang!
5. Wir nutzen alle politischen Mittel, die uns zur Verfügung stehen. Wir stehen hinter den Beschäftigten!
Zudem steht es allen Mitbewerbern im Kreistag offen, einen eigenen Antrag einzubringen. Aber bitte: rechtskonform. Sonst lacht die CDU.
Wer könnte das ernsthaft wollen?
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Wir haben in diesen Zeiten ein gemeinsames Problem: abgehobene Politiker, die mit Maßnahmen agieren, die nicht mit Vernunft zu erfassen sind.
Umso ärgerlicher ist es da, wenn Fehldeutungen zu einem AfD-Antrag im Kreistag des Erzgebirges verbreitet werden.
Fakt ist: Wir nutzen im besagten Antrag den Spielraum, den der Gesetzgeber uns auf Kreisebene lässt. Denn: Bund sticht Land und Kreis!
Wir halten fest:
1. Der AfD-Antrag dient der Versorgungssicherheit der Patienten im Landkreis.
2. Er dient dazu, Klarheit zu schaffen.
3. Wir sagen: NEIN zur Impfpflicht!
4. Es ist parlamentarisch allein die AfD, die bundesweit klare Kante zeigt: Gesund ohne Zwang!
5. Wir nutzen alle politischen Mittel, die uns zur Verfügung stehen. Wir stehen hinter den Beschäftigten!
Zudem steht es allen Mitbewerbern im Kreistag offen, einen eigenen Antrag einzubringen. Aber bitte: rechtskonform. Sonst lacht die CDU.
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Die ausführlichere Variante meines Textes zur Debatte um unseren AfD-Antrag im Kreistag des Erzgebirges findet ihr hier bei Facebook. (Dort gibt es keine Zeichenbeschränkung.)
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+++ Live aus Schwarzenberg +++
Hunderte Bürger versammeln sich zu einem Spaziergang. Protest ist nicht an den Wochentag Montag gebunden …
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+++ Live aus Schwarzenberg +++
Der Zug der Spaziergänger wird immer länger. Gerade ging es an meinem Wahlkreisbüro in der Grünhainer Straße vorbei. Herrliches Wetter, entspannte Stimmung!
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+++ Statement aus Schwarzenberg +++
Es werden immer mehr Bürger, die gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht spazieren gehen. Alles weitere im Video!
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+++ Wer spaziert in Schwarzenberg? +++
Das Volk, die Mitte, alle, die genug haben von der unvernünftigen Politik der Etablierten. Kein gesellschaftlicher Rand, keine radikale Minderheit!
Mehr dazu im Video!
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Das Volk, die Mitte, alle, die genug haben von der unvernünftigen Politik der Etablierten. Kein gesellschaftlicher Rand, keine radikale Minderheit!
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+++ Weitere Eindrücke aus Schwarzenberg +++
Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht!
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Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht!
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+++ Erfolgreicher Protest und was die Presse damit zu tun hat +++
Es war beeindruckend. Hunderte Beschäftigte aus der Gesundheits- und Pflegebranche des Erzgebirges spazierten gestern durch Schwarzenberg. Ihnen schlossen sich weitere Bürger an, die ihre Anliegen – Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Ja zur Versorgungssicherheit! – unterstützten.
Die „Freie Presse“ (siehe unten!) berichtete umgehend. Das war nicht immer der Fall. Im Landtag habe ich Initiative um Initiative geführt, aber unsere regionale Tageszeitung hat da kein Interesse. Warum berichtet sie also jetzt? Weil sie es muss!
Immer dann, wenn der Druck nicht einseitig von der Straße oder einseitig aus dem Parlament kommt, gerät etwas in Bewegung.
Wenn „Straße“ und „Parlament“ einträchtig für ein Anliegen eintreten – dann wird es kraftvoll. Und genau das ist es, was Hoffnung macht in diesen Corona-Zeiten.
Wir erleben eine neue Dimension des Widerstands gegen eine abgehobene Politik aus Dresden, Berlin oder auch Brüssel. Auf der einen Seite wir im Landtag und in den Kommunalparlamenten, konstruktiv und versiert. Auf der anderen Seite Abertausende auf den Straßen, die friedlich und mutig aufbegehren.
Fest steht also: Nicht Spaziergänge ODER Parlamentsarbeit. Nicht „Außerparlamentarisches“ ODER Parlamentsarbeit. Nein. Man braucht beides, um voranzukommen gegen einen politisch-medialen Machtkomplex. Der schwankt nur, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.
Diese allgemeine Lehre hat uns das besondere Beispiel Schwarzenberg erneut vor Augen geführt.
Mein Dank geht daher an alle Spaziergänger vom gestrigen Tage!
Glück Auf! Thomas Thumm- MdL
https://www.freiepresse.de/erzgebirge/schwarzenberg/hunderte-protestieren-in-schwarzenberg-gegen-drohende-impfpflicht-artikel11978757
Es war beeindruckend. Hunderte Beschäftigte aus der Gesundheits- und Pflegebranche des Erzgebirges spazierten gestern durch Schwarzenberg. Ihnen schlossen sich weitere Bürger an, die ihre Anliegen – Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Ja zur Versorgungssicherheit! – unterstützten.
Die „Freie Presse“ (siehe unten!) berichtete umgehend. Das war nicht immer der Fall. Im Landtag habe ich Initiative um Initiative geführt, aber unsere regionale Tageszeitung hat da kein Interesse. Warum berichtet sie also jetzt? Weil sie es muss!
Immer dann, wenn der Druck nicht einseitig von der Straße oder einseitig aus dem Parlament kommt, gerät etwas in Bewegung.
Wenn „Straße“ und „Parlament“ einträchtig für ein Anliegen eintreten – dann wird es kraftvoll. Und genau das ist es, was Hoffnung macht in diesen Corona-Zeiten.
Wir erleben eine neue Dimension des Widerstands gegen eine abgehobene Politik aus Dresden, Berlin oder auch Brüssel. Auf der einen Seite wir im Landtag und in den Kommunalparlamenten, konstruktiv und versiert. Auf der anderen Seite Abertausende auf den Straßen, die friedlich und mutig aufbegehren.
Fest steht also: Nicht Spaziergänge ODER Parlamentsarbeit. Nicht „Außerparlamentarisches“ ODER Parlamentsarbeit. Nein. Man braucht beides, um voranzukommen gegen einen politisch-medialen Machtkomplex. Der schwankt nur, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.
Diese allgemeine Lehre hat uns das besondere Beispiel Schwarzenberg erneut vor Augen geführt.
Mein Dank geht daher an alle Spaziergänger vom gestrigen Tage!
Glück Auf! Thomas Thumm- MdL
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www.freiepresse.de
Hunderte protestieren in Schwarzenberg gegen drohende Impfpflicht | Freie Presse - Schwarzenberg
Aktion am Samstag löst großes Aufsehen aus: Vor allem Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen wollen ein Zeichen setzen
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+++ Corona-Politik als Würfelspiel +++
Das Drama um den „Genesenenstatus“ geht weiter.
Bayern will auf 6 Monate gehen. Andere Länder wie die Schweiz verlängerten auf 12. Und das aus guten Gründen. So kann man bei heise.de neue Fakten nachlesen:
„Aktuell berichtet das Paul-Ehrlich-Institut von einer Studie, bei der Antikörper ‚über mehr als 430 Tage nach der Infektion nachgewiesen‘ wurden, ‚ohne dass ein Endpunkt absehbar war‘.“
Für Sozialdemokraten mit Mathe-Schwäche: Mindestens 430 Tage, in denen man durchschnittlich Antikörper hat, sind nicht drei Monate. Und liebe Bayern: auch nicht sechs Monate…
Ich meine:
1. Ja zum schweizerischen Modell – die Gültigkeit der Genesenen-Nachweise ist auf zwölf Monate zu verlängern!
2. Der Freistaat Sachsen muss dafür eintreten, dass Antikörpertests als Legitimation für anhaltende Immunität gelten!
3. Abkehr vom RKI als Macht-Instanz: Vernunft und Augenmaß statt Panikmache und Angstpolitik!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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Das Drama um den „Genesenenstatus“ geht weiter.
Bayern will auf 6 Monate gehen. Andere Länder wie die Schweiz verlängerten auf 12. Und das aus guten Gründen. So kann man bei heise.de neue Fakten nachlesen:
„Aktuell berichtet das Paul-Ehrlich-Institut von einer Studie, bei der Antikörper ‚über mehr als 430 Tage nach der Infektion nachgewiesen‘ wurden, ‚ohne dass ein Endpunkt absehbar war‘.“
Für Sozialdemokraten mit Mathe-Schwäche: Mindestens 430 Tage, in denen man durchschnittlich Antikörper hat, sind nicht drei Monate. Und liebe Bayern: auch nicht sechs Monate…
Ich meine:
1. Ja zum schweizerischen Modell – die Gültigkeit der Genesenen-Nachweise ist auf zwölf Monate zu verlängern!
2. Der Freistaat Sachsen muss dafür eintreten, dass Antikörpertests als Legitimation für anhaltende Immunität gelten!
3. Abkehr vom RKI als Macht-Instanz: Vernunft und Augenmaß statt Panikmache und Angstpolitik!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
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Ehrenhafter Landwirt wäscht arbeitsscheuem Klimafanatiker den Kopf🔥😎
Noch nie im Leben einen Finger krumm gemacht, aber Menschen daran hindern, zur Arbeit zu kommen. Ganz großes Kino. Wer bezahlt denn dein Studium, lieber Benjamin? Und jetzt schnell ab nach Hause, denn der Akku des iPhones ist sicher schon leer 😉
Die Dummheit ist wirklich unendlich
Ihr wollt die Wahrheit 👇🏻👇🏻
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Noch nie im Leben einen Finger krumm gemacht, aber Menschen daran hindern, zur Arbeit zu kommen. Ganz großes Kino. Wer bezahlt denn dein Studium, lieber Benjamin? Und jetzt schnell ab nach Hause, denn der Akku des iPhones ist sicher schon leer 😉
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+++ Wir brauchen Russland – Schluss mit Sanktionen und Energiechaos +++
„Viele Unternehmen planen Preiserhöhungen“, schreibt die FAZ. Die Inflation galoppiert. Die Preise auf dem Gas- und Strommarkt explodieren. Und jetzt zündelt Joe Biden.
Würden die Russen in der Ukraine zu konfrontativ sein, „wird es kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen“.
Nun: Das Projekt ist deutsch-russisch. Wie kann die Zukunft dieses Projekts zwischen zwei souveränen Nationen ein US-Amerikaner entscheiden?
Am stärksten unter schlechten Beziehungen zu Moskau leiden Sachsen und Ostdeutschland. Unser Mittelstand steht unter Druck durch Corona-Maßnahmen, Preisanstieg und Inflation. Er benötigt den russischen Markt als Ort des Engagements.
Was hier aufeinander trifft ist zweierlei: rotgrüne Unfähigkeit in der Außenpolitik und rotgrüne Unfähigkeit in der Energiepolitik.
Im Klartext: Mehr Einbußen für unsere Unternehmen, höhere Preise für unsere Bürger!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
„Viele Unternehmen planen Preiserhöhungen“, schreibt die FAZ. Die Inflation galoppiert. Die Preise auf dem Gas- und Strommarkt explodieren. Und jetzt zündelt Joe Biden.
Würden die Russen in der Ukraine zu konfrontativ sein, „wird es kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen“.
Nun: Das Projekt ist deutsch-russisch. Wie kann die Zukunft dieses Projekts zwischen zwei souveränen Nationen ein US-Amerikaner entscheiden?
Am stärksten unter schlechten Beziehungen zu Moskau leiden Sachsen und Ostdeutschland. Unser Mittelstand steht unter Druck durch Corona-Maßnahmen, Preisanstieg und Inflation. Er benötigt den russischen Markt als Ort des Engagements.
Was hier aufeinander trifft ist zweierlei: rotgrüne Unfähigkeit in der Außenpolitik und rotgrüne Unfähigkeit in der Energiepolitik.
Im Klartext: Mehr Einbußen für unsere Unternehmen, höhere Preise für unsere Bürger!
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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+++ Druck durch AfD und Bürger wirkt – jetzt nicht nachlassen! +++
Die sächsische Staatsregierung will die einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst (!) aussetzen. Der Regierungssprecher der Kretschmer-Köpping-Regierung sagt:
„Wir sehen als Sachsen genauso wie viele andere Bundesländer das Gesetz sehr kritisch, gerade mit Blick auf die Versorgungssicherheit.“
Recht hat er. Im Freistaat ist ein Drittel der Pflegekräfte ungeimpft. Die AfD hat als einzige parlamentarische Kraft darauf hingewiesen! Der Landtag in Dresden? Will davon nichts hören. Der Landrat im Erzgebirge? Windet sich wie ein Aal.
Fakt ist: Der Druck durch die AfD hat im Verbund mit dem Druck durch Zehntausende Bürger auf der Straße gewirkt: Die Impfpflicht wankt. Aber gefallen ist sie nicht.
Daher: Nicht nachlassen. Aus der „Aufschiebung“ der Impfpflicht muss die „Aussetzung“ werden! Wir als AfD in den Parlamenten und Sie auf der Straße – gemeinsam stärker als es der Regierung recht ist.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
Die sächsische Staatsregierung will die einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst (!) aussetzen. Der Regierungssprecher der Kretschmer-Köpping-Regierung sagt:
„Wir sehen als Sachsen genauso wie viele andere Bundesländer das Gesetz sehr kritisch, gerade mit Blick auf die Versorgungssicherheit.“
Recht hat er. Im Freistaat ist ein Drittel der Pflegekräfte ungeimpft. Die AfD hat als einzige parlamentarische Kraft darauf hingewiesen! Der Landtag in Dresden? Will davon nichts hören. Der Landrat im Erzgebirge? Windet sich wie ein Aal.
Fakt ist: Der Druck durch die AfD hat im Verbund mit dem Druck durch Zehntausende Bürger auf der Straße gewirkt: Die Impfpflicht wankt. Aber gefallen ist sie nicht.
Daher: Nicht nachlassen. Aus der „Aufschiebung“ der Impfpflicht muss die „Aussetzung“ werden! Wir als AfD in den Parlamenten und Sie auf der Straße – gemeinsam stärker als es der Regierung recht ist.
Glück auf,
Ihr Thomas Thumm, MdL
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