Thomas Thumm, MdL
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AfD, Mitglied des Sächsischen Landtags, Direktmandat Wahlkreis 14 Erzgebirge, Sprecher für Regionalentwicklung
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+++ Immer mehr Schlägereien: Kontrolliert die Grenzen - nicht die Freibäder! +++

Wenn der Freibadbesuch immer mehr zum Spießrutenlauf verkommt, dann befindet man sich im besten Deutschland aller Zeiten. Wussten Sie, dass nach dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz 50.000 Personen jedes Jahr zu uns einreisen dürfen, die weder eine Ausbildung noch Qualifikation besitzen? Es bleibt dabei: Nur die AfD wird die Veränderungen bringen, die unser Land so dringend braucht! So müssen Einwanderer bereits an den EU-Grenzen überprüft und ihre Aussicht auf Asyl geprüft werden. Der überwiegende Teil reist nach Deutschland ein, da hier üppige Geldleistungen locken. Allein in Sachsen gibt es 15.000 Ausreisepflichtige, die einfach nicht abgeschoben werden. Das werden wir ändern! Wir wollen nicht noch mehr importierte Gewalt! Nicht im Erz - nicht in Sachsen - nicht im Land! Remigration jetzt!

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Der Eigenanteil in Pflegeheimen hat sich in Sachsen in den letzten drei Jahren glatt verdoppelt. Mittlerweile müssen Pflegebedürftige für das erste Heimjahr im Schnitt 2.387 Euro bezahlen. Das sind 460 Euro mehr als im Vorjahr.

So kann es definitiv nicht weitergehen! Zeit für Veränderungen! Zeit für die AfD!

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Sprecher für Regionalentwicklung
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+++ „Das sind Einzelfälle!“ - Kretschmann über Freibad-Randalierer +++

Wer die Sicherheit seiner Bürger aufgibt und eine wachsende Bedrohungslage verkennt, ist nicht geeignet, sein Volk in der Politik zu vertreten, Herr Kretschmann!

Demokratie ist immer eine Frage der Mehrheit und genau darauf kommt es an. Wer die Mehrheit in seinem Land, wer die Kultur und Sprache erhalten will, der importiert nicht jährlich Menschenmassen, die in vielen Städten bereits Mehrheiten bilden und unserer Sprache, unsere Gesetze und unserer Kultur in Teilen ablehnend gegenüberstehen.

Grundsätzlich hat niemand in Deutschland Asylanspruch, wenn er durch sichere Länder nach Deutschland eingereist ist oder eingeschleust wurde.

Genau das wird seit Jahren durch die Obrigkeit außer Kraft gesetzt. Rechtsbrüche durch die Regierung sind in Deutschland die Tagesordnung. Das lehnen wir ab, für unser Land und die Zukunft unserer Kinder.

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Wenn Kinderbuchautoren Deutschlands Wirtschaft lenken und dabei von der CDU Unterstützung erhalten, braucht man sich über solche Ergebnisse nicht wundern.

Das etablierten Parteienkartell hält zusammen. Sie dienen offenbar vielen - aber nicht Deutschland.

Unser Land zuerst! Deshalb AfD!💙

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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
Grenzkontrollen, jetzt! Butterbrot statt Bargeld!

Am Wochenende wurden in Kodersdorf bei Görlitz 43 eingeschleuste Migranten gefunden. Ein Georgier brachte sie in einem kleinen Transporter über die deutsch-polnische Grenze. Laut MDR sagte die Bundespolizei zu dem Fall, derartige Schleusungen stellten „leider die Regel in den letzten Tagen, Wochen, Monaten“ dar.

„Die Politik der offenen Grenzen spielt kriminellen Schlepper-Netzwerken in die Hände und sorgt für eine katastrophale Überlastung unseres Sozialstaates“, kritisiert der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel. „Unsere europäischen Nachbarn haben das nach Jahren schmerzhafter Erfahrungen inzwischen begriffen. Österreich ist es so…

📄 Vollständigen Beitrag lesen unter:
https://afd-fraktion-sachsen.de/?p=12128

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+++ Nach Corona-Aus für viele: Gaststätten ächzen bald unter neuem Mehrwertsteuer-Hammer! +++

Wie muss das Leben eines Spitzenpolitikers doch schön sein: Jeden Tag wird fein in noblen Restaurants gespeist - man lässt es sich gut gehen. Nur schade, dass besonders diese unter den Entscheidungen der Elite wohl bald besonders leiden müssen. So plant die Bundesregierung, die für die Gastronomie üblichen 7 Prozent MwSt. auf satte 19 Prozent zu erhöhen. Die Folge wären noch mehr ausbleibende Kunden, die sich schon jetzt die gestiegenen Preise kaum noch leisten können. Vor allem Gastro-Betrieben in den sächsischen Grenzgebieten werden von solchen Maßnahmen schwer getroffen, weil potentielle Kunden ins günstigere Nachbarland ausweichen.
Wir sagen: Steuern runter! Bürger entlasten! AfD wählen!

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/steuer-erhoehung-restaurants/

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+++ Ich lasse mich nicht einschüchtern! +++

Nachdem bereits vor 14 Tagen die Scheibe meines Bürgerbüros zerstört wurde und ein Versuch scheiterte, in dieses einzubrechen, fand am vergangenen Samstag ein erneuter Anlauf statt, in die Räumlichkeiten einzudringen. Ich hoffe, dass die Täter gefasst werden! Mittlerweile ist dies der 6. Anschlag mit einem Gesamtschaden von 30.000 €. Ich lasse mich von solchen Versagern nicht einschüchtern und arbeite weiter für meine Heimat, unser Erz und Sachsen!

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/schwarzenberg/erneuter-angriff-auf-afd-buero-in-schwarzenberg-artikel12993675

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+++ Meine Anfrage deckt auf: Lokführer-Schläger von Lauter bezieht Sozialhilfe und wird nicht abgeschoben! +++

Anfang Juli schlugen zwei Ausländer am Haltepunkt Lauter im Erzgebirge einen Lokführer brutal zusammen. Der Mann erlitt mehrere Knochenbrüche und musste im Krankenhaus versorgt werden.

Ich reichte daraufhin eine kleine Anfrage (Drs. 7/13929) ein, die nun ergab, dass der hauptverdächtige Afghane und seine gesamte Familie nicht nur Sozialleistungen empfangen, sondern er auch noch von einem Abschiebeverbot profitiert. Ein Hohn für das Opfer!

Kriminelle Ausländer haben ihre Recht auf Asyl verwirkt und müssen so schnell wie möglich abgeschoben werden! Weiterhin müssen die Pull-Faktoren verringert werden: Butterbrot statt Bargeld! Personen, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland einreisen muss das Asyl verwehrt werden, wie es das Grundgesetz (16a) vorsieht.

Nur wir von der AfD stehen für die politische Wende! Wir brauchen gesicherte Grenzen! Offene Grenzen und Sozialstaat schließen sich aus!
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+++ Mit AfD-Politik hätte es Schwimmbad-Schlägerei in Lauter nicht gegeben! +++

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht: Darauf kann sich in Deutschland nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder aus einem anderen Drittstaat einreist, so sagt es unser Grundgesetz.

Wie meine Anfrage (Drs. 7/13928) nun ergab, reisten mindestens 2 der tatverdächtigen Syrer der Prügelei im Freibad Lauter auf dem Landweg und damit über sichere Staaten ein. Entsprechend dürften die Täter bei uns gar kein Asyl erhalten.

Viele Straftaten hätten verhindert werden können, würde sich unsere Regierung an Recht und Gesetz halten, Abschiebungen konsequent durchführen sowie die Pull-Faktoren reduzieren. Zusätzlich sollten die Verfahren da durchgeführt werden, wo zuerst eine Einreise stattfand und weder Krieg noch Verfolgung herrscht.

Nein! Diese Regierung will gar nicht, dass die Migrationskrise beendet wird! Die politische Wende ist nur mit uns möglich! AfD wählen!

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+++ Erzgebirge: B174 wird zur Schleuser-Schnellstraße! Grenzschutz jetzt! +++

Immer häufiger werden Schleuser-Banden auch im Erzgebirge gefasst. Auffällig: Besonders viele Aufgriffe gibt es auf der Bundesstraße 174. Für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich die Fallzahlen von 8.000 im Jahr 2021 auf 22.000 im Jahr 2022 weit mehr als verdoppelt. Doch bereits jetzt übertreffen die Zahlen des ersten Halbjahres 2023 jene aus 2022 UM FAST DAS DREIFACHE! Es ist also von einer massiven Steigerung auszugehen.

Lange genug wurde weggeschaut. Es ist Zeit zum Handeln, um den Schleuser-Banden und der illegalen Massenmigration das Handwerk zu legen! Wir brauchen endlich einen effektiven Grenzschutz und konsequente Abschiebungen für jene, die kein Asyl erhalten oder ihr Recht auf Asyl durch Straftaten verwirken!

Wir wollen handeln! Das geht nur mit der AfD!

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+++ Unfassbare Szenen in Magdeburg: Asylbewerber zerstört Ausländerbehörde! +++

Dieses Video wurde mir heute morgen zugespielt: Die Ausländerbehörde in Magdeburg ist nach einem Angriff nur noch eingeschränkt arbeitsfähig. Am gestrigen Montag hat ein Asylbewerber die Eingangsfront völlig zerstört. Man kann sich nur ausmalen, wie sich die Mitarbeiter der Behörde fühlen, die tagtäglich auch mit solchen Menschen arbeiten müssen.

Die parteilose Oberbürgermeisterin zeigt sich gewohnt "fassungslos und bestürzt" und "verurteilt" den Vorfall "aufs Schärfste".

Nur die AfD will endlich Konsequenzen ziehen:

1. Kriminelle Asylbewerber sofort abschieben!
2. Sach- statt Geldleistungen!
3. Einreiseanreize in den Sozialstaat abschaffen!

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+++ Nein zu den Kriegstreibern der Ampel-Regierung! +++

Solang unsere Außenministerin davon spricht, wir würden bereits einen Krieg gegen Russland kämpfen. Solang ihr „egal“ ist, was die deutschen Wähler denken. Solang sie davon träumt, alle Beziehungen mit Russland dauerhaft und anhaltend zu schädigen. Solang ein Herr Scholz Friedensdemonstranten abfällig „Gefallene Engel aus der Hölle“ nennt, solang werden wir mit diesen Kriegstreibern tiefer in den Konflikt hineingezogen und solang wird sich an der Situation in der Ukraine nichts ändern und diese weiter eskalieren.

Wir kommen zum Schluss:
1. Waffen schaffen keinen Frieden!
2. Es braucht Diplomaten statt Granaten!
3. Friede ernährt, Unfriede verzehrt!

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+++ Wirtschaftsminister sind unsere Handwerker und Familienbetriebe egal! UNS NICHT! +++

Wie eine Hammer-AfD-Anfrage meines geschätzten Kollegen Mario Beger ergab, würden maximal 164 der über 132.000 sächsischen Unternehmen von den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums profitieren, den Preis für Industriestrom zu senken.

Eine Ungerechtigkeit sondergleichen, die auch der sächsische Wirtschaftsminister Dulig und seine SPD vorantreiben wollen, bedenkt man, dass vor allem die kleineren Handwerks- und Familienbetriebe von Steuerlast, gescheiterter Energiewende und Bürokratiewahn gebeutelt sind.

Allein 56.500 der Unternehmen Sachsens sind Handwerksbetriebe, doch diese sollen leer ausgehen.

Wir sagen: Wenn schon Förderung, dann müssen auch alle profitieren! So geht Politik für Deutschland und Sachsen! AfD wählen!

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+++ Impressionen der Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag des AfD-Kreisverbands Dresden +++

„Sachsensumpf 2.0 trockenlegen – Rote Karte für Vetternwirtschaft
und Korruption in der Regierung!“

Laut Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes gab es bei der Mittelvergabe im Sozialministerium eine "Vielzahl von Anzeichen für nicht integres Verhalten" und Bildung von "korruptionsgefährdeten Strukturen".

In dem heutigen von unserer AfD-Fraktion einberufenen Sonderplenum geht es um Aufklärung und vor allem um Konsequenzen. Die AfD fordert die Entlassung von Sozialstaatssekretär Sebastian Vogel (der wurde nun im Vorfeld schon beurlaubt) und von Sozialministerin Köpping (SPD).

Welche Konsequenz wird MP Kretschmer ziehen?
Vielleicht den Chef des Landesrechnungshofes ersetzen?😉

Glückauf und vielen Dank an die Organisatoren!

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+++ Kriminell, Sozialempfänger und ausreisepflichtig! +++

Immer häufiger bringen meine Anfragen an die Landesregierung und auch jene meiner AfD-Kollegen ans Licht, dass es sich bei kriminell gewordenen Asylbewerbern um ausreisepflichtige Personen handelt. Die Krönung: Viele von ihnen kassieren Sozialleistungen und liegen somit auch dem Steuerzahler auf der Tasche.

So auch im Falle eines Georgiers, der sich in Schwarzenberg im Erzgebirge mutmaßlich als Ladendieb eine neue Garderobe gönnte.

Eine Politik, die Kriminelle mit Samthandschuhen anfasst und im deutschen Sozialsystem hofiert, lehnen wir ab!

Schluss damit! Deshalb AfD!

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Viele Grüße vom Tag der Sachsen aus Aue-Bad Schlema, zusammen mit meinen Kollegen hier, kommt vorbei und fragt uns aus! Wir sind für EUCH da, Stand vor dem Kulturhaus…. Glückauf!
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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
Asyl-Hotel mit „Rund-um-Service“ sofort wieder schließen!

Was in Deutschland geschieht, ist nur noch zum Kopfschütteln: Dresden „schmückt“ sich jetzt mit dem „modernsten Flüchtlingsheim“ (TAG 24). Es wurde Anfang September eröffnet.

Angepriesen wird in der Presse ein „Rund-um-Service, Kantine und Friseur“ für „280 asylsuchende Männer“. Auch an Vegetarier wurde gedacht. Es gibt drei Mahlzeiten täglich. Achso, und Gebetsräume wurden auch extra eingerichtet. Und wem langweilig ist, der kann ein „organisiertes Freizeitangebot“ nutzen.

Fast so wie in den Ferien also? Ja, lobt TAG 24 allen Ernstes. Es sei eine Unterkunft entstanden, die „mancher Urlauber gern während seines…

📄 Vollständigen Beitrag lesen unter:
https://afd-fraktion-sachsen.de/?p=12404

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