Alle Landkreise sollten von Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht absehen!
Landrat Michael Harig (LK Bautzen) hat bekanntgegeben, dass er die einrichtungsbezogene Impfpflicht für „nicht ohne Probleme durchsetzbar“ hält. Er fordert deshalb eine „Verschiebung oder Aufhebung“.
Dazu erklärt Thomas Thumm, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung:
„Alle Landkreise sollten nach dem Vorbild des Landkreises Bautzen von der Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht absehen. Würden die Gesundheitsämter ungeimpften Beschäftigten in Pflege- und Gesundheitsberufen ein Betätigungsverbot erteilen, würde das unzählige Patientenleben und Pflegebedürftige gefährden.
Gerade viele ältere Menschen im ländlichen Raum sind auf die engagiert arbeitenden Pflegedienste angewiesen. Bereits heute leiden diese Pflegedienste unter Personalmangel. Daher würde schon ein Verlust von fünf bis zehn Prozent des Personals zu einem gravierenden Versorgungsnotstand führen.
Diesen Versorgungsnotstand muss die CDU-geführte Staatsregierung abwenden. Bisher lässt sie jedoch alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Regen stehen. Insbesondere die kleineren Unternehmen fühlen sich von der Staatsregierung im Stich gelassen. Sie brauchen jetzt aber endlich Planungssicherheit und die klare Garantie seitens der Politik, ihre Mitarbeiter ohne Einschränkungen weiter beschäftigen zu können.“
Hintergrund: Die AfD-Fraktion hat im Landtag bereits einen Antrag zur Aufhebung der Impfpflicht eingereicht (Drs. 7/8776). Darüber hinaus hat unsere Fraktion in den Landkreisen Petitionen gestartet. Auf kommunaler Ebene werden wir den Stopp der Impfpflicht ebenso beantragen.
https://afd-fraktion-sachsen.de/alle-landkreise-sollten-von-durchsetzung-der-einrichtungsbezogenen-impfpflicht-absehen/
Landrat Michael Harig (LK Bautzen) hat bekanntgegeben, dass er die einrichtungsbezogene Impfpflicht für „nicht ohne Probleme durchsetzbar“ hält. Er fordert deshalb eine „Verschiebung oder Aufhebung“.
Dazu erklärt Thomas Thumm, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung:
„Alle Landkreise sollten nach dem Vorbild des Landkreises Bautzen von der Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht absehen. Würden die Gesundheitsämter ungeimpften Beschäftigten in Pflege- und Gesundheitsberufen ein Betätigungsverbot erteilen, würde das unzählige Patientenleben und Pflegebedürftige gefährden.
Gerade viele ältere Menschen im ländlichen Raum sind auf die engagiert arbeitenden Pflegedienste angewiesen. Bereits heute leiden diese Pflegedienste unter Personalmangel. Daher würde schon ein Verlust von fünf bis zehn Prozent des Personals zu einem gravierenden Versorgungsnotstand führen.
Diesen Versorgungsnotstand muss die CDU-geführte Staatsregierung abwenden. Bisher lässt sie jedoch alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Regen stehen. Insbesondere die kleineren Unternehmen fühlen sich von der Staatsregierung im Stich gelassen. Sie brauchen jetzt aber endlich Planungssicherheit und die klare Garantie seitens der Politik, ihre Mitarbeiter ohne Einschränkungen weiter beschäftigen zu können.“
Hintergrund: Die AfD-Fraktion hat im Landtag bereits einen Antrag zur Aufhebung der Impfpflicht eingereicht (Drs. 7/8776). Darüber hinaus hat unsere Fraktion in den Landkreisen Petitionen gestartet. Auf kommunaler Ebene werden wir den Stopp der Impfpflicht ebenso beantragen.
https://afd-fraktion-sachsen.de/alle-landkreise-sollten-von-durchsetzung-der-einrichtungsbezogenen-impfpflicht-absehen/
AfD-Fraktion Sachsen
Suchergebnisse für „thomas thumm“ – AfD-Fraktion Sachsen
"Die sächsische Union wird für ihr Positionspapier zur Explosion der Energiepreise kritisiert", schreibt die Leipziger Volkszeitung heute.
Aber es ist ja auch bizarr: Die CDU beschwert sich über steigende Energiepreise? Die grüne Katastrophenpolitik haben die Schwarzen selbst zu verantworten!
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Aber es ist ja auch bizarr: Die CDU beschwert sich über steigende Energiepreise? Die grüne Katastrophenpolitik haben die Schwarzen selbst zu verantworten!
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Die etablierte Politik gerät zunehmend unter Druck. Die Impfpflicht wackelt! Lassen wir an keiner Stelle nach. Auch Petitionen können ein (!) Baustein sein.
https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-und-versorgungsnotstand-im-erzgebirgskreis-verhindern-2
https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-und-versorgungsnotstand-im-erzgebirgskreis-verhindern-2
openPetition
Nein zur Impfpflicht – § 20a IfSG abschaffen und Versorgungsnotstand im Erzgebirgskreis verhindern - Online petition
Die Unterzeichner fordern den Landrat des Erzgebirgskreises, die Mitglieder des Sächsischen Landtages und die Sächsische Staatsregierung, sowie die Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Bundesregierung auf, sich unverzüglich auf allen Ebenen für die…
Sofern diese Zahlen korrekt sind: Sollten sich die Deutschen als erstes nicht fragen, wo der notwendige Strom herkommen soll?
https://www.automobilwoche.de/article/20220124/AGENTURMELDUNGEN/301249988/umfrage-mehrheit-der-deutschen-will-beim-naechsten-autokauf-stromer
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Automobilwoche.de
Umfrage: Mehrheit der Deutschen will beim nächsten Autokauf Stromer
Beim nächsten Autokauf würde sich laut einer Umfrage die Mehrheit der Deutschen für ein Elektroauto entscheiden. Eines der zentralen Argumente seien die hohen Benzinpreise.
Forwarded from Ein Prozent
Nein zur Impfpflicht – auch im Erzgebirge!
Dass man per Petition den Landrat zwingen kann, das Gesundheitsamt anzuweisen, keine "Betretungsverbote" für Ungeimpfte auszusprechen, haben wir hier bereits klargestellt.
🟠 Thomas Thumm, AfD-Abgeordneter aus dem Erzgebirge, hat jetzt eine solche Petition für seinen Kreis ins Leben gerufen. Bürger des Erzgebirgskreis – unterschreibt hier!
🟠 Alle Infos lest ihr bei uns auf dem Blog.
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✉️ Mehr Infos im Rundbrief.
Dass man per Petition den Landrat zwingen kann, das Gesundheitsamt anzuweisen, keine "Betretungsverbote" für Ungeimpfte auszusprechen, haben wir hier bereits klargestellt.
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Forwarded from AfD Erzgebirge
Diesen Antrag für einen Sonderkreistag zum Thema Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege haben wir als AfD-Kreistagsfraktion heute an den Landrat geschickt.
https://www.afd-erz.de/images/Kreistagsarbeit/2022_01_26_Antrag_AfD_Kreistagsfraktion_ERZ_Paragraph20aIfSG.pdf
https://www.afd-erz.de/images/Kreistagsarbeit/2022_01_26_Antrag_AfD_Kreistagsfraktion_ERZ_Paragraph20aIfSG.pdf
Auch wenn die CDU in Bautzen bei der Impfpflicht längst schon wieder zurückrudert – die Sächsische Zeitung hatte recht, als sie schrieb:
"Thomas Thumm fordert alle Landkreise auf, dem Bautzener Vorbild zu folgen."
Ziel: Impfpflicht im Gesundheitswesen nicht durchsetzen! Versorgungssicherheit darf nicht in Gefahr geraten.
https://www.saechsische.de/coronavirus/bautzens-vizelandrat-will-berufs-impfpflicht-aussetzen-5612609-plus-amp.html
"Thomas Thumm fordert alle Landkreise auf, dem Bautzener Vorbild zu folgen."
Ziel: Impfpflicht im Gesundheitswesen nicht durchsetzen! Versorgungssicherheit darf nicht in Gefahr geraten.
https://www.saechsische.de/coronavirus/bautzens-vizelandrat-will-berufs-impfpflicht-aussetzen-5612609-plus-amp.html
www.saechsische.de
Landkreis Bautzen will Berufs-Impfpflicht aussetzen
Das Gesundheitsamt des Kreises Bautzen wird die Impfpflicht im Gesundheitswesen nicht umsetzen. Das kündigte Vize-Landrat Witschas bei einer Demo an.
👍2
Forwarded from Thomas Dietz - MdB Erzgebirge ⚒️
Unser neuer Kreisvorsitzender im Erzgebirge Torsten Gahler und die Stellvertreter Katja Dietz und Thomas Thumm (v.l.n.r.) wurden heute in Zwönitz gewählt.
👎4
Der neue Kreisvorstand der AfD im Erzgebirge. Ich selbst wurde als 2. Stellvertreter gewählt. Herzlichen Dank für das Vertrauen und alles Gute dem neuen Kreisvorsitzenden Torsten Gahler und der 1. Stellvertreterin Katja Dietz! Gemeinsam packen wir es an.
👍8👎4
Harmonischer Parteitag in schwierigen politischen Zeiten. In diesen Tagen sind Einheit und konstruktives Miteinander ja besonders wichtig. Danke an alle Mitglieder und gutes Gelingen dem neuen Kreisvorstand!
👍3👎3
„Auch wir als Bundesagentur müssen dann prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt.“ Sagt Arbeitsagenturchef Scheele.
Im Klartext: Keine Absicherung mehr für Ungeimpfte!
Keiner kann sagen, sie hätten die Verschärfungen verschwiegen …
Mein Standpunkt ist hingegen klar:
NEIN zur Impfpflicht!
JA zum Recht auf körperliche Unversehrtheit!
https://www.freiepresse.de/nachrichten/wirtschaft/arbeitsagenturchef-fuer-ungeimpfte-koennte-das-arbeitslosengeld-wegfallen-artikel11965543
Im Klartext: Keine Absicherung mehr für Ungeimpfte!
Keiner kann sagen, sie hätten die Verschärfungen verschwiegen …
Mein Standpunkt ist hingegen klar:
NEIN zur Impfpflicht!
JA zum Recht auf körperliche Unversehrtheit!
https://www.freiepresse.de/nachrichten/wirtschaft/arbeitsagenturchef-fuer-ungeimpfte-koennte-das-arbeitslosengeld-wegfallen-artikel11965543
Freie Presse
Arbeitsagenturchef: Für Ungeimpfte könnte das Arbeitslosengeld wegfallen
Was bedeutet es für ungeimpfte Arbeitnehmer, wenn die Impfpflicht kommt? Arbeitsagenturchef Scheele rechnet mit gravierenden Folgen.
Forwarded from AfD Sachsen
„Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) muss angesichts der sehr milden Omikron-Variante das Ende des Ausnahmezustandes herbeiführen. Die sächsischen Bürger mussten lange genug auf ihre Grundrechte verzichten“, betont der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban.
Welche fünf Schritte hinaus in die Freiheit jetzt zu gehen sind, hat unsere Fraktion nun in einem 5-Punkte-Plan skizziert. „Perspektivisch sollte die Regierung dann zügig eine komplette Exit-Strategie erarbeiten und alle bisherigen Maßnahmen auf vernünftige, freiwillige Empfehlungen zum Gesundheitsschutz umstellen, wie es viele europäische Länder bereits vormachen“, so Urban.
Welche fünf Schritte hinaus in die Freiheit jetzt zu gehen sind, hat unsere Fraktion nun in einem 5-Punkte-Plan skizziert. „Perspektivisch sollte die Regierung dann zügig eine komplette Exit-Strategie erarbeiten und alle bisherigen Maßnahmen auf vernünftige, freiwillige Empfehlungen zum Gesundheitsschutz umstellen, wie es viele europäische Länder bereits vormachen“, so Urban.
+++ Sachsen ist Spitze! +++
Sachsen ist nicht nur spitze, es ist sogar das gastfreundlichste deutsche Bundesland, wie das führende Buchungsportal Booking.com herausgefunden hat.
Also: Die Medienhatz auf Sachsen, oft mit einem bösartigen Unterton, hat wieder einmal nicht gefruchtet. Wer uns Sachsen kennt und besucht, kommt gerne wieder.
Für uns im Erzgebirge sind die letzten Monate aber leider verheerend gewesen:
+ Während die Weihnachtsmärkte zwischen Schwarzenberg und Seiffen untersagt wurden, wichen die Touristen auf Polen oder Tschechien aus, wo das Virus offenbar keine geselligen Glühweinabende verhinderte.
+ Während auf dem Keilberg auf tschechischer Seite der Wintertourismus boomte, war in Oberwiesenthal staatlich verordnete Flaute mit allen wirtschaftlichen Folgen.
Ewig kann es so nicht weitergehen. Der Protest wächst, weil die Absurditäten der Maßnahmen offensichtlicher werden. Und wir als AfD bleiben am Ball, um den Bock umzustoßen.
Dann heißt es bald wieder: Touristen, auf ins Erzgebirge!
Sachsen ist nicht nur spitze, es ist sogar das gastfreundlichste deutsche Bundesland, wie das führende Buchungsportal Booking.com herausgefunden hat.
Also: Die Medienhatz auf Sachsen, oft mit einem bösartigen Unterton, hat wieder einmal nicht gefruchtet. Wer uns Sachsen kennt und besucht, kommt gerne wieder.
Für uns im Erzgebirge sind die letzten Monate aber leider verheerend gewesen:
+ Während die Weihnachtsmärkte zwischen Schwarzenberg und Seiffen untersagt wurden, wichen die Touristen auf Polen oder Tschechien aus, wo das Virus offenbar keine geselligen Glühweinabende verhinderte.
+ Während auf dem Keilberg auf tschechischer Seite der Wintertourismus boomte, war in Oberwiesenthal staatlich verordnete Flaute mit allen wirtschaftlichen Folgen.
Ewig kann es so nicht weitergehen. Der Protest wächst, weil die Absurditäten der Maßnahmen offensichtlicher werden. Und wir als AfD bleiben am Ball, um den Bock umzustoßen.
Dann heißt es bald wieder: Touristen, auf ins Erzgebirge!
+++ Lauter spaziert für Freiheit und Recht +++
200 Bürger aus Lauter und Umgebung spazierten heute durch die Vogelbeerstadt. Mit dem Singen des Lautrer Heimatliedes und dem allseits bekannten Klassiker von Anton Günther endete ein gelungener Abend, der Mut fassen lässt.
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200 Bürger aus Lauter und Umgebung spazierten heute durch die Vogelbeerstadt. Mit dem Singen des Lautrer Heimatliedes und dem allseits bekannten Klassiker von Anton Günther endete ein gelungener Abend, der Mut fassen lässt.
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+++ Das Erzgebirge spaziert +++
Ob Lauter oder Beierfeld, Scheibenberg oder Schneeberg, Aue oder Schwarzenberg – das Erzgebirge spaziert bei Wind und Wetter. Und macht sich damit Mut. Es kommen bessere Zeiten! Wenn in großen wie kleinen Gemeinden hunderte Bürger fröhlich und friedlich durch ihre Straßen ziehen, mit einem Heimatlied auf den Lippen, kann man doch nur hoffnungsfroh nach vorne schauen.
Man darf es ja nie vergessen: WIR sind die Normalen. Fast ganz Europa schließt sich unseren Forderungen an:
- Nein zur Impfpflicht, ja zum Recht auf körperliche Unversehrtheit!
- Maßnahmenpolitik zurückfahren, normales Leben wiederherstellen!
- Vernunft und Augenmaß statt staatlich verordneter Zwangsmaßnahmen!
Leider muss man eben sagen: FAST ganz Europa ... Denn während nach der Schweiz, Dänemark, England, Schottland und vielen weiteren heute morgen auch Finnland das Ende der 3G-2G-Zeit und die Rückkehr zum normalen Leben bekanntgegeben hat, haben die Sozis um Karl Lauterbach, Petra Köpping und Co. immer noch nicht genug von Einschränkungen und Verordnungen. Denn sie korrigieren allenfalls einzelne Bausteine, nicht aber ihre grundlegenden Fehler.
Wir haben davon aber genug. Und die wachsenden Spaziergänge im Erzgebirgskreis und darüber hinaus zeigen: Es werden immer mehr Bürger, die ebenfalls genug davon haben!
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Ob Lauter oder Beierfeld, Scheibenberg oder Schneeberg, Aue oder Schwarzenberg – das Erzgebirge spaziert bei Wind und Wetter. Und macht sich damit Mut. Es kommen bessere Zeiten! Wenn in großen wie kleinen Gemeinden hunderte Bürger fröhlich und friedlich durch ihre Straßen ziehen, mit einem Heimatlied auf den Lippen, kann man doch nur hoffnungsfroh nach vorne schauen.
Man darf es ja nie vergessen: WIR sind die Normalen. Fast ganz Europa schließt sich unseren Forderungen an:
- Nein zur Impfpflicht, ja zum Recht auf körperliche Unversehrtheit!
- Maßnahmenpolitik zurückfahren, normales Leben wiederherstellen!
- Vernunft und Augenmaß statt staatlich verordneter Zwangsmaßnahmen!
Leider muss man eben sagen: FAST ganz Europa ... Denn während nach der Schweiz, Dänemark, England, Schottland und vielen weiteren heute morgen auch Finnland das Ende der 3G-2G-Zeit und die Rückkehr zum normalen Leben bekanntgegeben hat, haben die Sozis um Karl Lauterbach, Petra Köpping und Co. immer noch nicht genug von Einschränkungen und Verordnungen. Denn sie korrigieren allenfalls einzelne Bausteine, nicht aber ihre grundlegenden Fehler.
Wir haben davon aber genug. Und die wachsenden Spaziergänge im Erzgebirgskreis und darüber hinaus zeigen: Es werden immer mehr Bürger, die ebenfalls genug davon haben!
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Thomas Thumm, MdL
AfD, Mitglied des Sächsischen Landtags, Direktmandat Wahlkreis 14 Erzgebirge, Sprecher für Regionalentwicklung
Forwarded from AfD Sachsen
Frau Köpping, keine halben Sachen, die Impfpflicht muss komplett weg!
❶ Impfen – Ja oder Nein? Das muss für alle eine freie Entscheidung sein.
❷ Die angedeuteten Einzelfallprüfungen zur Durchsetzung der Impfpflicht dienen lediglich zur Aufrechterhaltung der Drohkulisse. Es ist für die sächsischen Gesundheitsämter unmöglich, in den nächsten Wochen und Monaten 100.000 Einzelfallprüfungen durchzuführen.
❸ Es bedarf deshalb einer Klarstellung an alle Arbeitgeber, dass keine Kündigungen ausgesprochen werden dürfen.
❹ Darüber hinaus ist allen Arbeitnehmern zu versichern, ohne Einschränkungen und Schikanen weiterarbeiten zu können.
❺ Die Regierung muss die medizinische Infrastruktur in den ländlichen Regionen Sachsens stärken! Wir brauchen auf dem Land mehr Ärzte, mehr Pflegekräfte und einen Erhalt aller Kliniken. Gerade in Corona-Zeiten ist es ein Skandal, dass #Sachsen seit der Wende 25 Krankenhäuser geschlossen hat.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/impfpflicht-gescheitert-ruecknahme-jetzt/
❶ Impfen – Ja oder Nein? Das muss für alle eine freie Entscheidung sein.
❷ Die angedeuteten Einzelfallprüfungen zur Durchsetzung der Impfpflicht dienen lediglich zur Aufrechterhaltung der Drohkulisse. Es ist für die sächsischen Gesundheitsämter unmöglich, in den nächsten Wochen und Monaten 100.000 Einzelfallprüfungen durchzuführen.
❸ Es bedarf deshalb einer Klarstellung an alle Arbeitgeber, dass keine Kündigungen ausgesprochen werden dürfen.
❹ Darüber hinaus ist allen Arbeitnehmern zu versichern, ohne Einschränkungen und Schikanen weiterarbeiten zu können.
❺ Die Regierung muss die medizinische Infrastruktur in den ländlichen Regionen Sachsens stärken! Wir brauchen auf dem Land mehr Ärzte, mehr Pflegekräfte und einen Erhalt aller Kliniken. Gerade in Corona-Zeiten ist es ein Skandal, dass #Sachsen seit der Wende 25 Krankenhäuser geschlossen hat.
>>> https://afd-fraktion-sachsen.de/impfpflicht-gescheitert-ruecknahme-jetzt/
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