Die Ruhe vor dem Sturm
#Coronavirus #Klimawandel #Rechtsstaat

Die Welt nach Corona wird eine andere sein․

​​​​​Orbán: Gute Geschäfte mit Deutschland, wenig Gefahr durch EU-Sanktionen
#Autoindustrie #EU #Rechtsstaat #Ungarn #VictorOrbán

Ungarn eine "kranke Demokratie"? Wirtschaftsinteressen sind wichtiger als alles andere?

​​​​​Wie Ungarn und Polen spanische Grundrechtsverletzungen nutzen
#EU #Polen #Rechtsstaat #Spanien #Ungarn

Die beiden Länder, denen die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips vorgeworfen wird, planen die Einrichtung eines Instituts zur Prüfung von Rechtsstaatlichkeit․ Kommentar

​​​​​Polens Veto, Polens Krise, Polens Historie
#Abtreibung #EU #Kaczynski #PiS #Polen #Rechtsstaat

Die nationalkonservative Regierung in Warschau zeigt aktuell Willen zur Konfrontation

​​​​​Wie die EU den Rechtsstaat dehnt
#EU #Gewaltenteilung #Polen #Rechtsstaat #Ukraine #Ungarn

Mit Blick auf Polen und Ungarn kritisiert die EU Einschränkungen der Justiz, doch im Fall der Ukraine fordert Brüssel entsprechende Eingriffe․ Ein Kommentar