​​​​​Gaskrise: Will Habeck aus Solidarität mit der Ukraine die deutsche Industrie drosseln?
#AfD #EU #Energie #RobertHabeck

Eine EU-Verordnung verpflichtet dazu, Mitgliedsstaaten bei Engpässen auszuhelfen․ Die Ukraine ist bisher keiner – aber ein Transitland für russisches Gas, das EU-Länder erhalten․ 2024 laufen die Transitverträge aus․

​​​​​Kein Schutz vor hohen Energiepreisen: EU-Minister scheitern mit Strommarktreform
#EU #Kohlekraftwerke #RobertHabeck #Strommarkt

Die Energieminister können sich in Luxemburg nicht einigen․ Ein Streitpunkt sind Subventionen für Kohlekraftwerke․ Warum die einen dafür und die anderen dagegen sind․

​​​​​LNG-Terminal auf Rügen: Gemeinde Binz geht juristisch gegen Bundestag vor
#Erdgas #RobertHabeck #Rügen

Eine entsprechende Erklärung gab am Freitag der Anwalt der Gemeinde ab․ Wirtschaftsminister Habeck verteidigt dagegen das Projekt․ Was die Kritiker monieren․

​​​​​Das sind die Kritikpunkte am Gasterminal vor Rügen
#Energiewende #Erdgas #RobertHabeck #Rügen

Jetzt soll alles ganz schnell gehen, mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz․ Doch die Proteste lassen nicht nach․ Über fehlenden Nutzen und Risiken․

​​​​​Umwelthilfe klagt gegen Habecks LNG-Projekt
#Bündnis90DieGrünen #DeutscheUmwelthilfe #Erdgas #Katar #RobertHabeck

Terminalschiff in Lubmin angeblich unter falschen Voraussetzungen genehmigt․ Shuttle-Verkehr wurde nicht berücksichtigt․ Entscheidend könnte aber etwas anderes sein․

​​​​​Berichte über "Post-Geheimplan": Briefe erst nach einer Woche?
#Briefe #Briefpost #Bundesnetzagentur #Campact #DeutschePost #Porto #RobertHabeck

Bisher müssen 80 Prozent aller Briefe innerhalb Deutschlands nach einem Werktag zugestellt sein – 95 Prozent nach zwei Tagen․ Diese Regel soll offenbar gelockert werden․

​​​​​Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen
#Bündnis90DieGrünen #CDU #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #RobertHabeck

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend․ Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet․ Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt․

​​​​​Gutachten: Habecks LNG-Terminal überflüssig für sichere Energieversorgung
#DeutscheUmwelthilfe #Erdgas #Gas #RobertHabeck #Rügen

Streit auf Rügen bekommt neue Nahrung: Abgesehen von Umwelt- und Tourismus-Bedenken soll das Projekt auch noch energiepolitisch unnötig sein․ Wie das begründet wird․

​​​​​Robert Habeck und die Grundrechte: Wie rassistisch ist der Vizekanzler?
#Antisemitismus #Bündnis90DieGrünen #Islamismus #IsraelKrieg #Rassismus #RobertHabeck

Debatte um Migration, Integration und Islam: Video-Rede des Bundeswirtschaftsministers wird kontrovers diskutiert․ Was sagt er im Klartext über Grundrechte von Muslimen?

​​​​​Haushaltssperre: Wird Deutschland jetzt erst recht kaputt gespart?
#ChristianLindner #Haushaltssperre #RobertHabeck #Schuldenbremse

Lindner stoppt Verpflichtungsermächtigungen für alle Ministerien․ Was das konkret bedeutet – und wer jetzt alles die Schuldenbremse in Frage stellt․

​​​​​Die grüne Partei: Zwei Jahre Heuchelei in der Regierung
#AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #Klimaschutz #Neoliberalismus #RobertHabeck

In ganz Europa werden grüne Regierungsparteien zu Anhängern des autoritären Liberalismus․ In Deutschland am stärksten․ Warum ist das so? Ein Gastkommentar․

​​​​​Power to the Bauer – oder alles rechtes Pack?
#Bauern #CemÖzdemir #Proteste #RobertHabeck

Bauernproteste: Minister dementiert Umsturz – vor Ultrarechten wird gewarnt․ Statt Alarmismus lohnt ein Blick zurück und in Nachbarländer․ Ein Kommentar․