"Wir verhandeln nicht mit der Mafia"
#Korruption #Populismus #Slowakei #Sozialdemokraten #Wahlen

Nach der Parlamentswahl in der Slowakei wollen die "Einfachen Leute und unabhängigen Personen" eine Regierung ohne die Sozialdemokraten bilden․

Thüringen: CDU enthält sich, FDP drückt sich
#AfD #BjörnHöcke #BodoRamelow #CDU #FDP #Thüringen

Die Mitte-Parteien stimmen in den ersten beiden Wahlgängen nicht gegen den rechten AfD-Kandidaten Höcke

Thüringen: Ramelow wird zum Ministerpräsidenten

Die CDU hat sich wieder enthalten, aber ein Abgeordneter stimmte mit der AfD gegen Ramelow

Im Griff des Sicherheitsstaats?
#Coronavirus #Grundrechte #Sicherheit

Kommentar․ Nicht nur die Leipziger Buchmesse, auch Warnstreiks werden im Zeichen des Corona-Virus abgesagt․ Kritische Stimmen mehren sich

Entmachtet das Bundesverfassungsgericht
#Bundesverfassungsgericht #Demokratie #Grundgesetz #Vertrauen

Woher kommt die überragende Reputation des Gerichts? - Ein Kommentar

Die Superreichen und die Coronavirus-Epidemie
#Coronavirus #Superreiche

Die Reichen entwickeln unterschiedliche Pläne, wenn es bedrohlich werden sollte, um sich und ihr Vermögen zu schützen

Brexit: Streiks, neue Gewerkschaften, Selbstorganisation

Die ungeschriebene Geschichte - Teil 2․

Libyen: Deutsche Überzeugungsarbeit gegen Parallelwelten
#BerlinerProzess #Deutschland #Haftar #Libyen

Haftar bleibt unbeirrt: "Eliminierung der Milizen und Terroristen"․ Aber der Berliner Prozess für den Frieden hat angeblich einen langen Atem

Frontex-Direktor will Geflüchtete im Senegal ausschiffen

"Hera" ist die einzige maritime Frontex-Mission auf dem Hoheitsgebiet eines Drittstaates․ Ein Statusabkommen soll die gemeinsame Grenzüberwachung ausweiten․ Leggeri bringt auch Türkei ins Gespräch

Covid-19: Peking stellt Einreisende aus Italien unter Quarantäne
#China #Corona #Coronavirus #Frankreich #Fußball #Italien #Japan #Olympia #Sport

"Verschiedene Szenarien" für die Fußball-Europameisterschaft und ein Dementi zur Verschiebung der Olympiade in Tokio․

Die einzige Demokratie im Nahen Osten?
#Demokratie #Gaza #Israel #Palästinenser #Westjordanland

Eine neue wissenschaftliche Untersuchung behauptet: Wirklich demokratisch war Israel nur für sechs Monate vor über 40 Jahren․

Selenskyj will "eine Regierung, die auch das Unmögliche möglich macht"
#IWF #Korruption #Ukraine #WolodymyrSelenskyj

Bahnt sich mit dem neuen ukrainischen Ministerpräsident ein Konflikt zwischen der Ukraine und dem Weltwährungsfonds an?

Flüchtlinge in der Falle
#EU #Flüchtlinge #Syrien #Türkei

Die Türkei verstärkt ihre politische Erpressung mit dem Einsatz von 1․000 Spezialkräften an der Grenze zu Griechenland․ Der EU fällt zum Problem nicht mehr ein, als der Türkei mehr Geld zu versprechen․ Kommentar

Zwei gute Nachrichten für Evo Morales?
#EvoMorales #Friedensnobelpreis #OAS

Morales wird für den Friedensnobelpreis nominiert․ MIT-Studie stellt fest: Morales' Wahlsieg war nicht manipuliert

Coronavirus: Chinas Fabriken lassen das Licht brennen

Um der Führung in Beijing Normalität vorzugaukeln, wird Strom verschwendet․ In Deutschland verdoppeln sich die Zahlen der Infizierten jeden zweiten Tag

Wer hat Angst vor Corona?
#Coronavirus

Nach dem Deutschland-Trend vertieft sich die Sorge․

Corona-Krisenmodus: OPEC-Staaten wollen massive Förderkürzung
#Coronavirus #Erdöl #OPEC

Geplant ist, die Förderung täglich um 1,5 Millionen Barrel zu senken, aber das hängt noch von der Zustimmung Russlands ab

Wie effizient ist der Markt bei der Forschung nach einem Impfstoff?
#Coronavirus #Impfstoff #Konkurrenz #Kooperation

Ist die Konkurrenzsituation des Marktes die beste Rahmenbedingung für die möglichst schnelle Entdeckung eines Impfstoffs gegen den Coronavirus Sars-CoV-2?

"Im Gegensatz zur EU schießen wir auf niemand"
#BodoRamelow #DieLinke #Riexinger #Thüringen

Über das Anti-AfD-Ticket rückt die LINKE zur staatstragenden Partei auf․ Das hat ihren Preis, wie sich in den letzten Tagen gleich mehrmals zeigte

US-Wahlen: Warren wirft das Handtuch
#BernieSanders #Biden #ElizabethWarren #TulsiGabbard #USWahl #USWahlkampf

Nun sind nur noch Sanders, Biden und Gabbard übrig - aber nur die ersten beiden haben bereits 2020 eine echte Chance

Singapur: Coronavirus und Kontrollstaat
#Coronavirus #Singapur #Überwachung

Zur Bekämpfung der Epidemie müssen Infizierte unter Strafandrohung lückenlos angeben, wo sie waren und wen sie getroffen haben․ Überprüft wird dies mit Bildern von Überwachungskameras und Bankdaten