​​​​​Heizungsgesetz: SPD-Spitze genervt von Änderungswünschen
#Heizung #ManuelaSchwesig #RobertHabeck #Wärmepumpen

Bundesrat, Verbraucherschützer und FDP drängen auf Änderungen am Gesetzentwurf․ Rolf Mützenich zeigte sich vom bremsenden Verhalten genervt․ Worum es in dem Streit geht․

​​​​​Strom-Verteilnetze: Führen Wärmepumpen und E-Autos zum K․o․?
#Atomkraft #Blackout #Elektroauto #Stromversorgung

Die neue deutsche Angst: der Blackout der Stromnetze․ Die Abschaltung der Kernkraftwerke hatte nicht den gefürchteten Effekt․ Jetzt soll Gefahr von der Verdrängung der Verbrennermotoren drohen․

​​​​​Marode Brücken: Notstand mit Ansage
#Bauen #Infrastruktur #Verkehr #Verkehrssicherheit

Studie schlägt Alarm: 873 Brücken allein in NRW "besonders sanierungsdürftig"․ Risse im Beton – Sperrungen und Verkehrschaos in Sicht․ Nun gibt es Handlungsempfehlungen․

​​​​​Nach uns die Sintflut: Missachtet der Bundeskanzler das Verfassungsgericht?
#EnergieundKlimakompakt

Energie und Klima – kompakt: Olaf Scholz findet Klimaproteste der Letzten Generation "bekloppt"․ Dabei geben die Karlsruher Richter dem Anliegen recht․ Ist die Ampel überhaupt noch verfassungsgemäß?

​​​​​Exilrussen im Dienst der Ukraine überschreiten Grenze zu Russland

Ukrainische Einheiten aus russischen Staatsbürgern dringen ins russische "Mutterland" ein․ Beteiligt sind Liberale, aber auch Rechtsextreme․ Ziel: Destabilisierung der Grenzregion․

​​​​​Nato-Südostflanke: Aufrüstung am Schwarzen Meer
#Aufrüstung #Bulgarien #NATO #Russland #SchwarzesMeer #UkraineKrieg

Geopolitische Strategiepläne und die Frage, ob die Verbesserung einer Sicherheitslücke das Eskalationsrisiko mit Russland erhöht․ Bulgarien wird wichtig, auch Deutschland spielt eine zentrale Rolle․

​​​​​EU-Corona-Wiederaufbaufonds: Wo ist das Geld geblieben?
#Coronavirus #EU #Transparenz #Wiederaufbaufonds

Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments klagt über große Stille zur Verwendung von EU-Milliarden․ Spanien fällt besonders auf․ Es gibt keine Information, wie viel Geld die Realwirtschaft erreicht hat․

​​​​​NSU-Morde: Hat Beate Zschäpe wirklich eine neue Version erzählt?

Angeblich gab es keine Helfer an den Tatorten․ Da ist die Verurteilte scheinbar sicher․ Dabei will sie nach wie vor nicht an der Planung beteiligt oder vor Ort gewesen sein․

​​​​​Nato rüstet auf am Schwarzen Meer
#Aufrüstung #Bulgarien #NATO #Russland #SchwarzesMeer #UkraineKrieg

Wegen Sicherheitslücke: Nato-Südostflanke soll verstärkt, Russland verwundbar gemacht werden, Eskalationsrisiko steigt; Truppen in Bulgarien und welche Rolle Deutschland spielt․

​​​​​Zehn Tipps für eine linke Wahlniederlage
#Griechenland #Linke #Mitsotakis #Populismus #Tsipras #Varoufakis

Erdrutschsieg der konservativen Nea Dimokratia in Griechenland․ Die selbst erklärte linke Partei Syriza erleidet schwere Niederlage․ Was Linke auch in Deutschland davon lernen können – und sollten․

​​​​​Nach drei Jahren Corona: Regierung besitzt Herdenimmunität gegen Kritik und Erkenntnis
#Bundesregierung #Coronavirus

Ausschuss und Fachgremium sollten Pandemiepolitik bewerten․ Ihr Urteil scheint wenig wert․ Warum wir bei der nächsten Krise wieder "auf Sicht fahren"․ Der Telepolis-Leitartikel

​​​​​Sieht wirklich eine Mehrheit die Demokratie in Deutschland gefährdet?
#Demokratie #Deutschland #Studie

Das Gros der Deutschen glaubt, die Demokratie werde angegriffen․ Es gibt Zweifel an der Umfrage und offene Fragen․ Was die Glaubwürdigkeit der Studie untergräbt․

​​​​​Europäische Außenpolitik in Syrien: Brüskiert

Trotz Gegenwehr aus dem Westen haben die arabischen Staaten den syrischen Diktator Baschar al-Assad wieder in ihre Mitte aufgenommen․ Westliche Politik hat einen schweren Stand in der Region․

​​​​​Wie aus Fluchthelfern Schlepper werden
#EU #Flüchtlinge #Geflüchtete #Migration #Schlepper #Ungarn

Wenn es nach Sonntagsreden auf EU-Ebene ginge, hätten sie nie inhaftiert werden dürfen․ Jetzt wurden sie freigelassen․ Die Reaktionen zeigen eine perfide Doppelmoral․

​​​​​Gesundheitswarnungen auf Weinflaschen in der EU erlaubt?

Irisches Gesundheitsministerium will Warnhinweise auf Wein- und Spirituosenflaschen․ Italien läuft Sturm dagegen․

​​​​​Warum das Hochwasser in Italien die Preise treibt
#EnergieundKlimakompakt

Energie und Klima – kompakt: Nach der Dürre kamen die Fluten․ Milliardenschäden vor allem in der Landwirtschaft․ Wie der Klimawandel unser Leben teurer macht․

​​​​​Mega-Windrad und Windgipfel: Kann Deutschland doch Energiewende?

Firmen wie Siemens Gamesa sind mit Erneuerbaren auf Erfolgskurs․ Andere schließen Standorte oder vergraulen Fachkräfte․ Was Gewerkschaften und die "grüne" Kapitalfraktion sagen․

​​​​​Fall Sucharit Bhakdi: Meinungsfreiheit ist das höhere Gut
#Debattenkultur #Meinungsfreiheit #SucharitBhakdi #Urteil #Volksverhetzung

Amtsgericht spricht Mediziner von Vorwürfen der Volksverhetzung frei․ Der Fall ist juristisch noch nicht abgeschlossen․ In der Debatte geht es darum, was der Öffentlichkeit zuzumuten ist․

​​​​​Zwischenfälle mit russischen Raketen: Wie realistisch ist ein Weltkrieg "aus Versehen"?
#Polen #Raketen #Russland #UkraineKrieg

Polens Regierung in Erklärungsnot: Einschlag eines russischen Marschflugkörpers soll vertuscht worden sein․ Auf den Verdachtsfall wenige Wochen gab es bedenkliche Reaktionen․

​​​​​"Die USA sollten eine Kraft für den Frieden in der Welt sein"
#Diplomatie #Russland #USA

US-Sicherheitsexperten: Ukraine-Krieg sei "absolute Katastrophe"․ Appell an Präsident Biden zu mehr Diplomatie beenden․ Wie die Autoren eines Aufrufs in der New York Times argumentieren․

​​​​​Was bedeutet der Fall von Bachmut in der Ukraine wirklich?
#Bachmut #Diplomatie #Donbass #NATO #Russland #USA #UkraineKrieg

Die neue Realität vor Ort könnte das Engagement der Nato eskalieren․ Wie sind die F-16-Kampfjet-Lieferungen und die diplomatischen Chancen zu bewerten? Antworten von Anatol Lieven und George Beebe․