​​​​​Türkei: Grüne Linkspartei gegen Erdogans "Ein-Mann-Regime"
#HDP #Kurden #TĂĽrkei #YSP
Wegen akuter Verbotsgefahr tritt die prokurdische HDP nicht zu den Wahlen am 14․ Mai an․ Sie unterstützt stattdessen die Partei der Grünen Linken (YSP)․ Trotz ähnlicher Logos keine Fake-Gründung․
#HDP #Kurden #TĂĽrkei #YSP
Wegen akuter Verbotsgefahr tritt die prokurdische HDP nicht zu den Wahlen am 14․ Mai an․ Sie unterstützt stattdessen die Partei der Grünen Linken (YSP)․ Trotz ähnlicher Logos keine Fake-Gründung․
​​​​​Israel: Netanjahu setzt Justizreform aus
#Demokratie #Israel #Justizreform #Netanjahu #Opposition
Nach Massenprotesten warnt der israelische Premierminister vor der Gefahr eines Bürgerkriegs․ Die Reform hat das Ziel der Entmachtung des Obersten Gerichts․ In der Opposition auf der Straße sieht der Regierungschef Extremisten am Werk․
#Demokratie #Israel #Justizreform #Netanjahu #Opposition
Nach Massenprotesten warnt der israelische Premierminister vor der Gefahr eines Bürgerkriegs․ Die Reform hat das Ziel der Entmachtung des Obersten Gerichts․ In der Opposition auf der Straße sieht der Regierungschef Extremisten am Werk․
​​​​​Wütendes Griechenland: Über Bahncrash, Spardiktat und Massenprotest
#Austeritätspolitik #Bahn #Brüssel #EU #Griechenland #Unfall
30 Prozent der Griechen sind seit dem Bahnunglück auf die Straße gegangen․ Es ist ein tief sitzender Frust über Sozialstaatsversagen bei Rekord-Rüstungsausgaben․ Zwischen europäischem Kaputtsparen und anstehenden Wahlen․
#Austeritätspolitik #Bahn #Brüssel #EU #Griechenland #Unfall
30 Prozent der Griechen sind seit dem Bahnunglück auf die Straße gegangen․ Es ist ein tief sitzender Frust über Sozialstaatsversagen bei Rekord-Rüstungsausgaben․ Zwischen europäischem Kaputtsparen und anstehenden Wahlen․
​​​​​Britische Verhältnisse: "Bahn für Alle" warnt vor Zerschlagung
#Bahn #DeutscheBahn #Mobilität #Privatisierung #Verkehrswende
Bundesregierung will marode Schienen mit "gemeinwohlorientierter" Infrastrukturgesellschaft flott machen․ Kritiker fürchten mehr Privatisierungen․
#Bahn #DeutscheBahn #Mobilität #Privatisierung #Verkehrswende
Bundesregierung will marode Schienen mit "gemeinwohlorientierter" Infrastrukturgesellschaft flott machen․ Kritiker fürchten mehr Privatisierungen․
​​​​​Erbarmungslose Misshandlung von Migranten in Libyen: Schwere Vorwürfe gegen die EU
#EU #Libyen #Menschenrechte #Migranten #Nordarfria #Seenotrettung #UN
UN-Bericht: Mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache leistet die Union Beihilfe zu Straftaten․ Steigende Zahlen der Migranten, die über das Mittelmeer aus Libyen und Tunesien nach Italien kommen․ Rigides Vorgehen in Italien gegen NGO-Schiff․
#EU #Libyen #Menschenrechte #Migranten #Nordarfria #Seenotrettung #UN
UN-Bericht: Mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache leistet die Union Beihilfe zu Straftaten․ Steigende Zahlen der Migranten, die über das Mittelmeer aus Libyen und Tunesien nach Italien kommen․ Rigides Vorgehen in Italien gegen NGO-Schiff․
​​​​​Proteste in Frankreich: Warum es dabei auch um die Demokratie geht
#Frankreich #ThemendesTages
Themen des Tages: Neuer Bericht über Misshandlung von Flüchtlingen in Libyen․ Die Aufspaltung der Bahn․ Zwischen USA und Iran könnte es zu einem Kurswechsel kommen․
#Frankreich #ThemendesTages
Themen des Tages: Neuer Bericht über Misshandlung von Flüchtlingen in Libyen․ Die Aufspaltung der Bahn․ Zwischen USA und Iran könnte es zu einem Kurswechsel kommen․
​​​​​Tabu mit Geschichte: Warum gibt es keine politischen Streiks in Deutschland?
#Demokratie #Frankreich #Gewerkschaften #Israel #Rente #Streik #Streikrecht #Wahlrecht #verdi
Gründe dafür gäbe es genug․ Doch der Einsatz dieses Druckmittels wird durch zwei Dinge verhindert: Durch ein repressives Streikrecht und die verbreitende Ideologie der Standortlogik․
#Demokratie #Frankreich #Gewerkschaften #Israel #Rente #Streik #Streikrecht #Wahlrecht #verdi
Gründe dafür gäbe es genug․ Doch der Einsatz dieses Druckmittels wird durch zwei Dinge verhindert: Durch ein repressives Streikrecht und die verbreitende Ideologie der Standortlogik․
​​​​​Was ist der beste Ausweg aus dem Krieg in der Ukraine?
#EU #Entspannungspolitik #Russland #USA #UkraineKrieg #WillyBrandt
Eine Konfliktstrategie ist weder möglich noch sinnvoll․ Vielmehr sollten wir uns an Brandts Konzept der Entspannungspolitik erinnern․ Es ist die richtige Antwort auf die brüchige Friedensordnung in Europa und globale Krisen․
#EU #Entspannungspolitik #Russland #USA #UkraineKrieg #WillyBrandt
Eine Konfliktstrategie ist weder möglich noch sinnvoll․ Vielmehr sollten wir uns an Brandts Konzept der Entspannungspolitik erinnern․ Es ist die richtige Antwort auf die brüchige Friedensordnung in Europa und globale Krisen․
​​​​​LNG-Importe aus Russland: Europäische Union sucht nach legalem Weg für einen Stopp
#EU #FlĂĽssiggas #LNGInfrastruktur #Russland
Die Flüssiggasimporte aus Russland stiegen im vergangenen Jahr an․ Nun billigten die EU- Energieminister einen Vorschlag, der diesen Trend umkehren soll․ Warum Experten zweifeln․
#EU #FlĂĽssiggas #LNGInfrastruktur #Russland
Die Flüssiggasimporte aus Russland stiegen im vergangenen Jahr an․ Nun billigten die EU- Energieminister einen Vorschlag, der diesen Trend umkehren soll․ Warum Experten zweifeln․
​​​​​Verbrennungsmotoren: Deutschland künftig Spezialist für Oldtimer
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Keine festen Emissionsziele mehr für den Verkehrssektor․ Unsinnige E-Fuel-Regelung auf EU-Ebene․ Wohin die Bundesregierung, angetrieben von der FDP, steuert․
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Keine festen Emissionsziele mehr für den Verkehrssektor․ Unsinnige E-Fuel-Regelung auf EU-Ebene․ Wohin die Bundesregierung, angetrieben von der FDP, steuert․
​​​​​Europaparlamentarierin in Spanien trotz Immunität verhaftet
#EU #Immunität #Katalonien #Rechtsstaat #Separatisten #Spanien
Die frühere katalanische Bildungsministerin Clara Ponsati wurde bei ihrer Rückkehr aus dem Exil prompt festgenommen․ Damit hat sich das Land erneut über ein höchstrichterliches Urteil der EU hinweggesetzt․
#EU #Immunität #Katalonien #Rechtsstaat #Separatisten #Spanien
Die frühere katalanische Bildungsministerin Clara Ponsati wurde bei ihrer Rückkehr aus dem Exil prompt festgenommen․ Damit hat sich das Land erneut über ein höchstrichterliches Urteil der EU hinweggesetzt․
​​​​​Burgfrieden statt Streiks und der vorgebliche Kampf gegen Rechts
#Bild #Frankreich #Streiks
Die Diffamierung der französischen Streikbewegung als Wegbereiter der Rechten ist nur die Spitze des Eisbergs: Linke sollen gefälligst stillhalten․ Die unterschätzte Gefahr: Extremismus von oben․
#Bild #Frankreich #Streiks
Die Diffamierung der französischen Streikbewegung als Wegbereiter der Rechten ist nur die Spitze des Eisbergs: Linke sollen gefälligst stillhalten․ Die unterschätzte Gefahr: Extremismus von oben․
​​​​​Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen muss ergänzt werden
#FlĂĽchtlinge #Frauenrechte #Gewalt #Justiz #Kinderehen #Migration
Klarstellung aus Karlsruhe: Unterhaltsanspruch für Minderjährige besteht auch bei unwirksamer Ehe․ Praktisch wie nach einer Scheidung․
#FlĂĽchtlinge #Frauenrechte #Gewalt #Justiz #Kinderehen #Migration
Klarstellung aus Karlsruhe: Unterhaltsanspruch für Minderjährige besteht auch bei unwirksamer Ehe․ Praktisch wie nach einer Scheidung․
​​​​​Bachmut wird selbst russischen Militärs zu brutal
#Bachmut #ThemendesTages #UkraineKrieg
Themen des Tages: Besinnung auf Willy Brandt․ Sind Streiks jetzt rechts? Und warum eine Schlacht im Osten der Ukraine für Zehntausende zur Todesfalle wird․
#Bachmut #ThemendesTages #UkraineKrieg
Themen des Tages: Besinnung auf Willy Brandt․ Sind Streiks jetzt rechts? Und warum eine Schlacht im Osten der Ukraine für Zehntausende zur Todesfalle wird․
​​​​​Warum pachtet Putin nicht einfach die Krim?
#Guantanamo #Krim #MInskerAbkommen #Russland #UkraineKrieg #Westen
Die Krim-Frage wird nicht militärisch gelöst․ Auch ist die westliche Empörung über die Annexion scheinheilig․ Was wir von Guantanamo auf Kuba lernen können․
#Guantanamo #Krim #MInskerAbkommen #Russland #UkraineKrieg #Westen
Die Krim-Frage wird nicht militärisch gelöst․ Auch ist die westliche Empörung über die Annexion scheinheilig․ Was wir von Guantanamo auf Kuba lernen können․
​​​​​Grüne: Die Entfremdung geht weiter
#BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #FDP #Klimaschutz #RobertHabeck #VolkerWissing
Der Koalitionsausschuss hat der traditionellen Zielgruppe der einstigen Ökopartei einiges zugemutet․ Gleiches gilt für die eigene Nachwuchsorganisation․ Der nächste Wahlkampf wird schwierig․
#BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #FDP #Klimaschutz #RobertHabeck #VolkerWissing
Der Koalitionsausschuss hat der traditionellen Zielgruppe der einstigen Ökopartei einiges zugemutet․ Gleiches gilt für die eigene Nachwuchsorganisation․ Der nächste Wahlkampf wird schwierig․
​​​​​In der Aufmerksamkeitsfalle
#China #Medienkritik
In der Berichterstattung über China zeigt sich ein fataler Mechanismus․ Wie er wirkt und was wir dagegen tun können․ Ein Einwurf․
#China #Medienkritik
In der Berichterstattung über China zeigt sich ein fataler Mechanismus․ Wie er wirkt und was wir dagegen tun können․ Ein Einwurf․
​​​​​Ampel-Koalition: Abgewrackter Klimaschutz, der Wut erzeugen wird
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Berliner Koalitionäre wollen das Klimaschutzgesetz beschneiden․ Gleichzeitig sollen Autobahnen schneller gebaut werden․ Warum immer noch falsche Prioritäten gesetzt werden․ Ein Kommentar․
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Berliner Koalitionäre wollen das Klimaschutzgesetz beschneiden․ Gleichzeitig sollen Autobahnen schneller gebaut werden․ Warum immer noch falsche Prioritäten gesetzt werden․ Ein Kommentar․