​​​​​Ausschuss macht Weg frei für Killerdrohnen
#AmpelKoalition #Bundeswehr #Drohnen
Bundesregierung nimmt Hürde für den Kauf von bewaffneten Drohnen․ Opposition warnt vor Gefahr von extralegalen Hinrichtungen
#AmpelKoalition #Bundeswehr #Drohnen
Bundesregierung nimmt Hürde für den Kauf von bewaffneten Drohnen․ Opposition warnt vor Gefahr von extralegalen Hinrichtungen
​​​​​"Soziales Klimageld": SPD bekommt jetzt Rückendeckung
#AmpelKoalition #Energiepreise #HubertusHeil #Klimageld #SPD
Sozialdemokraten werten Vorhaben auf und verweisen auf Koalitionsvertrag․ Sozialverbände unterstützen Initiative
#AmpelKoalition #Energiepreise #HubertusHeil #Klimageld #SPD
Sozialdemokraten werten Vorhaben auf und verweisen auf Koalitionsvertrag․ Sozialverbände unterstützen Initiative
​​​​​"Soziales Klimageld": SPD-Initiative in der Sackgasse?
#AmpelKoalition #Energiepreise #HubertusHeil #Klimageld #SPD
Sozialdemokraten verweisen auf Koalitionsvertrag․ Sozialverbände unterstützen Initiative․ Aber weder die FDP noch die Grünen machen mit
#AmpelKoalition #Energiepreise #HubertusHeil #Klimageld #SPD
Sozialdemokraten verweisen auf Koalitionsvertrag․ Sozialverbände unterstützen Initiative․ Aber weder die FDP noch die Grünen machen mit
​​​​​Maskenpflicht von Oktober bis Ostern?
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht
Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht
Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"
​​​​​Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Streit um den strahlenden Lösungsansatz
#AmpelKoalition #Atomausstieg #Atomkraft #Laufzeitverlängerung
Die "Ampel" muss erst einmal klären, welche Position "ideologisch" ist – die Deutsche Umwelthilfe droht bereits mit dem Gang vor Gericht․
#AmpelKoalition #Atomausstieg #Atomkraft #Laufzeitverlängerung
Die "Ampel" muss erst einmal klären, welche Position "ideologisch" ist – die Deutsche Umwelthilfe droht bereits mit dem Gang vor Gericht․
​​​​​Söder in Not: "Wir spüren ein Bayern-Bashing"
#AmpelKoalition #Bayern #MarkusSöder #Medien
Furcht vor Machtverlust, Mimimi im "Sommerstoiber": Der bayerische Ministerpräsident geht in die Interview-Offensive und wettert gegen norddeutsche Umerziehung․
#AmpelKoalition #Bayern #MarkusSöder #Medien
Furcht vor Machtverlust, Mimimi im "Sommerstoiber": Der bayerische Ministerpräsident geht in die Interview-Offensive und wettert gegen norddeutsche Umerziehung․
​​​​​Straße vor Schiene, Privat vor Staat: Wissing lässt plündern
#AmpelKoalition #Bahn #FDP #Infrastruktur #Verkehrspolitik #VolkerWissing #Ă–PP
Trotz anderslautender Vorsätze baut die "Ampel" bei Infrastrukturprojekten weiter auf öffentlich-private Partnerschaften․ Der Verkehrsminister plant mindestens sieben weitere․ Transparenz? Fehlanzeige․
#AmpelKoalition #Bahn #FDP #Infrastruktur #Verkehrspolitik #VolkerWissing #Ă–PP
Trotz anderslautender Vorsätze baut die "Ampel" bei Infrastrukturprojekten weiter auf öffentlich-private Partnerschaften․ Der Verkehrsminister plant mindestens sieben weitere․ Transparenz? Fehlanzeige․
​​​​​Ukraine-Krieg: Diplomatie vs․ "Atompazifismus"
#AmpelKoalition #EmmanuelMacron #Frankreich #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin
Warum Frankreich einer Verhandlungslösung positiver gegenübersteht․ Das Ausblenden der Vorgeschichte in Deutschland – und was Strafrecht zur Deutungshoheit beitragen soll․
#AmpelKoalition #EmmanuelMacron #Frankreich #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin
Warum Frankreich einer Verhandlungslösung positiver gegenübersteht․ Das Ausblenden der Vorgeschichte in Deutschland – und was Strafrecht zur Deutungshoheit beitragen soll․
​​​​​Bisher kein Klimaschutz: Kommt die Energiewende im Jahr 2023?
#AmpelKoalition #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Klima #Klimaschutz
Weiter herrscht hemmende Bürokratie bei den Erneuerbaren Energien․ Ampelregierung fehlt ernsthafter Wille zum Klimaschutz, trotz kleinen Verbesserungen․ Was falsch läuft und wohin die Reise gehen könnte․
#AmpelKoalition #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Klima #Klimaschutz
Weiter herrscht hemmende Bürokratie bei den Erneuerbaren Energien․ Ampelregierung fehlt ernsthafter Wille zum Klimaschutz, trotz kleinen Verbesserungen․ Was falsch läuft und wohin die Reise gehen könnte․
​​​​​Kindergrundsicherung der "Ampel": Nicht weniger Bürokratie, sondern mehr
#AmpelKoalition #Armut #BĂĽrokratie #HartzIV #Kindergrundsicherung
Ein familien- und sozialpolitisches Patentrezept ist die geplante Kindergrundsicherung nicht: Arme Eltern sollen demnach arm bleiben․ Zudem droht Behördenchaos․
#AmpelKoalition #Armut #BĂĽrokratie #HartzIV #Kindergrundsicherung
Ein familien- und sozialpolitisches Patentrezept ist die geplante Kindergrundsicherung nicht: Arme Eltern sollen demnach arm bleiben․ Zudem droht Behördenchaos․
​​​​​Deutsche Regierung fällt auch bei Atomstrom für Wasserstoff um
#AmpelKoalition #Atomkraft #Stromversorgung #Wasserstoff
Zuerst wurde Frankreich dabei unterstützt, Atomstrom als "grün" in die Taxonomie aufzunehmen․ Jetzt gibt die Ampel-Koalition auch den Widerstand gegen die Erzeugung "grünen Wasserstoffs" über Atomkraft auf․ Kommentar․
#AmpelKoalition #Atomkraft #Stromversorgung #Wasserstoff
Zuerst wurde Frankreich dabei unterstützt, Atomstrom als "grün" in die Taxonomie aufzunehmen․ Jetzt gibt die Ampel-Koalition auch den Widerstand gegen die Erzeugung "grünen Wasserstoffs" über Atomkraft auf․ Kommentar․
​​​​​Unsere Interessen, unsere Werte und der Ukraine-Krieg
#AmpelKoalition #AuĂźenpolitik #UkraineKrieg #Werte
Die Bundesregierung verpflichtet sich dem Schutz von Frieden und Menschenrechten․ Doch das kann alles bedeuten․ Die politische Moral wirft Fragen auf – auch mit Blick auf den Krieg im Osten․
#AmpelKoalition #AuĂźenpolitik #UkraineKrieg #Werte
Die Bundesregierung verpflichtet sich dem Schutz von Frieden und Menschenrechten․ Doch das kann alles bedeuten․ Die politische Moral wirft Fragen auf – auch mit Blick auf den Krieg im Osten․