​​​​​Weitere Drohung unter "NSU 2․0"-Flagge
#DieLinke #Hessen #NSU #NSU20 #Polizei #Rechtsextremismus #SPD

Auch die hessische SPD-Chefin Nancy Faeser erhielt nun ein Drohschreiben․ Der Modus Operandi könnte auf weitere Trittbrettfahrer hindeuten

​​​​​Hässlicher "Antiautoritarismus"
#Coronavirus #Freiheit #Gesellschaft

Missverständnisse über Freiheit in einer bürgerlichen Gesellschaft mit kapitalistischer Marktwirtschaft

​​​​​Weshalb Ärzte eine Corona-Impfkampagne für Kinder kritisieren
#Coronavirus #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #JensSpahn #Kinder #STIKO

Gesundheitsminister Spahn und Bildungsministerin Karliczek für Immunisierung für Kinder ab zwölf Jahren․ Experten raten zur Vorsicht․ Vor allem eine Begründung trifft auf Widerspruch

​​​​​CDU will jetzt Verbote verbieten

Die Energie- und Klimawochenschau: Von Kurzstreckenfllügen, drastischen Veränderungen in der Arktis, kalifornischen Waldbränden, indischen Wirbelstürmen und einer Hungerkrise auf Madagaskar

​​​​​EU-Debatte: gelenkte Bürgerbeteiligung
#CDU #EU #Europa #Großmacht #Militär #Pandemie #SPD #Zukunft

Unions- und SPD-Politiker wollen bei der "Konferenz zur Zukunft Europas" keine Grundsatzfragen diskutieren․ Dafür lassen sie deutlich Großmachtambitionen erkennen

​​​​​"Miethai frisst Miethai": Megafusion auf dem Wohnungsmarkt
#Berlin #DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten #Vonovia #Wohnungsmarkt

Vonovia plant Übernahme von Deutsche Wohnen, in Berlin soll ein "Zukunfts- und Sozialpakt" für drei Jahre den Mietanstieg dämpfen․ Enteignungsinitiative zeigt sich unbeeindruckt

​​​​​Journalismus: aus freien Stücken für das Kapital
#Coronavirus #Framing #Journalismus #Kurzarbeit #Löhne #Medien #Presse #Pressefreiheit #Renten #Wirtschaftskrise

Vorwürfe an etablierte Medien lauten: Sie kungeln mit Politik und Wirtschaft, verbreiten vorgefasste Meinungen․ Da ist zwar etwas dran․ Aber Bestechung und Aufträge braucht es dazu nicht

​​​​​So steht es um Recht und Gerechtigkeit in der Corona-Krise
#Antisemitismus #Bürgerrechte #Coronavirus #Covid19 #Datenschutz #Grundgesetz #Grundrechte #Paritätsgesetz #Polizei #Rassismus

Diesjähriger Grundrechte-Report greift viele Missstände auf․ Keine grundsätzliche Kritik an Maßnahmen gegen Pandemie․ "Querdenker" dürften enttäuscht sein

​​​​​Der fragwürdige Wahltipp des Linken Ramelow
#BodoRamelow #Bundespräsident #Bundespräsidentenwahl #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #SPD

Zweite Amtszeit für Bundespräsident Steinmeier? Thüringens Landesvater ist mit einer Empfehlung vorgeprescht, die in seiner eigenen Partei keineswegs konsensfähig ist

​​​​​Social-Media-Kampagne erzwingt weitere Maskenpflicht
#Antifa #Coronavirus #Linke #Masken #SocialMedia

Wie Ansätze von Lockerungen trotz massiv sinkender Infektionszahlen verhindert werden․ Und wie sich progressive Akteure politisch verrennen

​​​​​Warum ein Obstbauer die Bundesregierung verklagt
#Agrarwirtschaft #Justiz #Klimawandel

Apfelwickler, Kirschfruchtfliege, neue Pilzkrankheiten: Der Klimawandel ist auch in der deutschen Provinz zu spüren․ Doch wer ist dafür verantwortlich?

​​​​​Israels Beziehung zu seinen Nachbarn: Es ist kompliziert
#Antisemitismus #Energie #Griechenland #Israel #Nahostkonflikt #Palästina #Türkei #Zypern

Der Nahostkonflikt befeuert in Deutschland und Österreich die Debatte um Antisemitismus․ Am Mittelmeer ist man pragmatischer․ Hier geht es um Energiepolitik

​​​​​Hilft Moskau der in Belarus inhaftierten jungen Russin?
#Belarus #Haft #Kreml #Minsk #Moskau #Ryanair #SergejLawrow #WladimirPutin

RyanAir-Affäre: Russische Medien sehen Verhaftung der Freundin des Bloggers Protasewitsch kritischer als dessen Festsetzung․ Eine russische Intervention ist aber kaum öffentlich denkbar

​​​​​Debatte über Impfungen für Kinder stellt Pandemiepolitik bloß
#Coronavirus #Impfpflicht #Impfung #Kinder #STIKO

Vor Impfgipfel: Politiker drängen massiv auf Immunisierung Minderjähriger․ Expertenurteil wird übergangen, Kritiker attackiert․ Was läuft da schief? Ein Kommentar

​​​​​Die wahren Kosten des kapitalistischen Reichtums
#CareArbeit #Kapitalismus #Produktivität #Reichtum

Zum Mythos, der Kapitalismus sei aufgrund seiner unglaublichen Effizienz und Produktivität allen anderen Gesellschaftsformen überlegen

​​​​​Gerichtsurteil: Für Shell wird es ernst
#Jugend #Justiz #Kinder #Klimaschutz #Konzerne #Shell #Zukunft #Öl #Ölindustrie

Niederländischer Richter verurteilt einen der größten Energiekonzerne der Welt zu einschneidenden Klimaschutzmaßnahmen

​​​​​"Deutschland redet vom Klimaschutz, macht aber viel zu wenig"
#Dürre #Hochwasser #Klimaschutz #Klimawandel #Trinkwasser

Telepolis-Autor Nick Reimer über sein neues Buch "Deutschland 2050", unüberschaubare Anzeichen des Klimawandels und die verkannten sozialen Folgen

​​​​​Olaf Scholz: einst Kapitalismuskritik, dann Sozialabbau
#Agenda2010 #AngelaMerkel #Brechmitteleinsatz #Bündnis90DieGrünen #G20 #Hamburg #JoschkaFischer #Kanzlerkandidat #OlafScholz #RotGrün #SPD #Sozialabbau #Sozialdemokratie #Sozialpolitik

Die Laufbahn des Bundesfinanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten: deutsche Zeitgeschichte anhand einer Politikerkarriere (Teil 1)

​​​​​So wurde die Impfkampagne für Kindern abgesagt

Nach Impfgipfel in Berlin: Politische Forderungen nach breitflächigen Immunisierungen treffen auf viel Ablehnung․ Vor allem zwei Bundespolitiker sind brüskiert

​​​​​Immer mehr Länder für Freigabe von Covid-19-Impfpatenten
#CoronaImpfstoff #Covax #Covid19 #Impfstoff #PSOE #Patente #Podemos #Spanien #TRIPS #UnidasPodemos #WTO

In Spanien hat der Senat für die Aufhebung gestimmt, im Kongress wurde ein entsprechender Antrag in der zuständigen Kommission angenommen

​​​​​So wurde die Impfkampagne für Kinder abgesagt
#Coronavirus #Impfpflicht #Impfung #Kinder #Schulen

Nach Bund-Länder-Gipfel: Politische Forderungen nach breitflächiger Immunisierung treffen auf Ablehnung․ Vor allem zwei Bundespolitiker sind brüskiert