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Ums Ganze im "Superwahljahr"
#Antirassismus #FridaysforFuture #Klimaschutz #SozialeGerechtigkeit #Unteilbar #verdi

Die Gewerkschaft ver․di, Fridays for Future und das Bündnis "Unteilbar" wollen mit gemeinsamen Aktionen auf der Straße Druck für eine soziale und zukunftsfähige Politik entfalten
Nord Stream 2: Kooperation bei aller Feindschaft
#Bundesregierung #CDU #NordStream2 #PeterAltmaier #Russland

In Sachen Energiepolitik und Wasserstoffstrategien setzt die Bundesregierung auf Zusammenarbeit mit Russland
Schufa außer Kontrolle
#Auskunftei #Bankdaten #Banken #Bonität #Datenschutz #Kreditvergabe #Schufa

Praktiken des Unternehmens weiterhin intransparent․ Vorstoß zu Kontoeinsicht nach Kritik gestoppt․ Sorge über möglichen Verkauf an US-Unternehmen
Dieses IT-Desaster hinterlässt die Große Koalition

Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2․0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben․ Große netzpolitische Erblast․ Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe"․
Russland: Nato als Bote der Bedrohung, nicht der Demokratie
#Eskalation #Manöver #Medien #NATO #Russland

Medien hierzulande schildern Russland oft als Bedrohung; dort erweckt die Nato auch in regierungskritischen Medien ebenso Befürchtungen
Berg-Karabach: Der endlose Konflikt im "schwarzen Garten"
#Armenien #Aserbaidschan #BergKarabach #Konfliktforschung #Russland #Südtirol #Türkei

Wohin steuert der Südkaukasus? - Ursachen und Hintergründe wiederkehrender Gewalt sowie Lösungsansätze und Perspektiven
Das Menschenbild: Zentraler Baustein der Gesellschaft
#Egoismus #Konkurrenz #Kooperation

Gesellschaft, Wirtschaft und Politik sind mehr vom Menschenbild bestimmt, als es auf den ersten Blick zu sein scheint․ Mit grundlegenden Folgen․ Eine Spurensuche (Teil 1)
Wenn Geist und Macht aufeinandertreffen
#Demokratie #Diktatur #JürgenHabermas #Literatur

Zu Jürgen Habermas‘ Entscheidung gegen eine mit 225․000 Euro dotierte Auszeichnung aus Abu Dhabi
Die Bosse der US-Rüstungsunternehmen, die der Covid-Krise trotzen…
#Coronavirus #Rustüngsunternehmen #Rüstung #USA

… zumindest mit ihren Millionen-Einkommen, wie ein Think Tank vorrechnet
"Folgenabwägung": Ausgangssperren nur vorläufig nicht gekippt
#Ausgangssperren #Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge zurück․ Entscheidung in der Sache steht noch aus․ Kläger fordern "grundrechtssensibles Gesamtpaket zur Corona-Bekämpfung"
Wohnungsmarkt: Vermieter unbeeindruckt von Corona-Krise
#Mieten #Mietendeckel #Parteien #Wohnungsbau #Wohnungsmarkt

Trotz der Einkommensverluste großer Bevölkerungsteile steigen die Mieten weiter․ Deutscher Mieterbund fordert sechsjähriges "Einfrieren" und 80․000 neue Sozialwohnungen pro Jahr
Kommunikationsfreiheit statt Angst!
#Demokratie #Grundrechte #Kommunikationsfreiheit #Medien #Meinungsfreiheit

Klaus Beck regt an, über ein kollektives Gut nachzudenken: den freien Austausch von Ideen und Meinungen․ Und er erklärt, warum uns diese Freiheit nervös macht
Citizen Data Journalism

Wie Offene Daten und Tools zur Modellierung den demokratischen Austausch informieren können
Citizen Data Journalism: die Rückeroberung der Information
#Datenanalyse #Datensammlung #Informationsfreiheit #Informationsgesellschaft

Wie offene Daten und Tools zur Modellierung den demokratischen Austausch begünstigen können
Schweden: Eine Million offiziell registrierte Corona-Fälle
#CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Schweden

Die Inzidenz gehört zu den höchsten in Europa; die Zahlen der täglichen Corona-Toten liegen auch im Verhältnis unter denen von Deutschland - Rückblick auf eine viel diskutierte Strategie
"NSU 2․0": Persilscheine verweigert
#DieLinke #GdP #Hessen #NSU20 #Polizei #Rechtsextremismus

Die Gewerkschaft der Polizei will eine öffentliche Entschuldigung, Betroffene wollen erst einmal wissen, wie der mutmaßliche Verfasser der Drohschreiben an gesperrte Meldedaten kam
Wer ist besonders von der Corona-Pandemie betroffen?

Immer wieder wird behauptet, es wären vor allem die alten Menschen․ Doch das ist ein eingeengter Blick
Leben wir in einem "Corona-Staat"?
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711

Wenn Gegner der Corona-Maßnahmen die Absicht des Infektionsschutzgesetzes von dessen pandemischem Grund trennen, verpassen sie die Sach- und Rechtslage (Teil 1)
Klimaneutralität bis 2045 - die Frage der Lastenverteilung
#Bundesregierung #CO2Preis #Klimaneutralität #Klimaschutz #Klimaschutzziele #Mieter #PeterAltmaier #SvenjaSchulze

Nach bisherigen Plänen wird es Vermietern und einkommensstarken Haushalten am leichtesten gemacht, dem Anstieg des CO2-Preises auszuweichen
EU-Gipfel: "Für ein soziales Europa"

Die Machtverhältnisse sprechen dagegen․ Merkel bleibt zuhause
Das Baerbock-Dilemma
#AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #Sexismus

Sexistische Fouls im politischen Meinungskampf sind unter anderem Nötigung zur Solidarität mit einer Kanzlerkandidatin, deren Partei ich nicht wählen werde․ Ein Kommentar