​​​​​Türkei: Schauprozess gegen die HDP
#HDP #Kurden #PKK #Türkei

Fragwürdige Umstände: Die Anklagepunkte dieses Prozesses sind auch im Verbotsverfahren gegen die HDP von Bedeutung

​​​​​Deep Fake: Russische Prankster führen Politiker und Prominente vor

Zuletzt führten sie Video-Meetings mit Politikern und dem gefakten Wolkow, dem "Stabschef" von Nawalny, aus․ Das wird nun im Westen als russische Desinformationskampagne bezeichnet․ Spaß kann es da nicht mehr geben

​​​​​Verfassungsschutz entdeckt völlig neue Extremistenart
#Querdenken #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Im Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" sollen demnächst "Querdenker" aufgeführt werden, die angeblich sonst in keine Schublade passen․ Eine Linke-Politikerin vermutet dahinter Rechentricks

​​​​​Schnippeln am Genom - wie Forscher resistente Pflanzen "erfinden"
#Gentechnik #Landwirtschaft #Wissenschaft #Ökologie

Pflanzenkrankheiten werden neuerdings mit CRISPR-Cas-Techniken bekämpft․ Dabei ist die "Gen-Schere" bei weitem nicht so zuverlässig wie behauptet: Manchmal kommt es zu riskanten Nebeneffekten

​​​​​Der 8․ Mai 1945
#AfD #BRD #Befreiung #Erinnerung #Faschismus #Geschichte #TheodorHeuss #ZweiterWeltkrieg

Eine Erinnerung (Teil 1)

​​​​​Neue Hoffnung für die deutsche Solarbranche
#China #Solarenergie #Wirtschaftsförderung

Anfang Mai starten zwei neue Modulwerke in Deutschland, zugleich soll die Serien-Produktion von organischen Solarzellen beginnen․ Die Erwartungen sind enorm, denn die deutsche Solarwirtschaft steckt tief in der Krise

​​​​​E-Auto: Batterieressourcen sparen

"Viele Experten zweifeln, ob ausschließlich batteriebetriebene Elektromobilität der richtige Weg ist" Ingenieurbüro Obrist über klimafreundliche Alternativen zum Elektroauto, wie es von Tesla und Co․ forciert wird

​​​​​"Wer hat, der gibt": Reiche sollen Krisenkosten tragen - manche wären sogar bereit
#Coronavirus #Reichensteuer #SozialeGerechtigkeit #Umverteilung #Vermögenssteuer

Promis und zivilgesellschaftliche Organisationen schreiben offenen Brief an die Bundesregierung․ Ähnliches wurde 2009 auch schon von Leuten gefordert, die selbst zahlen müssten, wenn die Idee aufgegriffen würde

​​​​​Armut und imperiale Lebensweise
#Armut #Ausbeutung #Export #Konsum #globalerSüden

Stimmt die These "Unser Reichtum stammt aus der Ausbeutung der armen Länder"? Hintergrund und Kommentar

​​​​​100 Tage US-Regierung unter Biden: Progressive haben nichts mitzureden

Infrastruktur- und Bildungsprogramme im Inneren, Frontstellung nach außen․ Warum selbst progressive die 753 Milliarden US-Dollar für Militär und Krieg abgesegnet haben

​​​​​Kein Recht auf Bummelstreik in Sachen Klimaschutz
#Bundesverfassungsgericht #DeutscheUmwelthilfe #FridaysforFuture #Greenpeace #Klimaschutz

Klage gegen deutsches Klimaschutzgesetz erfolgreich: Eine "freiheitsschonende" Umstellung erfordert laut Bundesverfassungsgericht mehr effektive Maßnahmen vor 2030․ Groko-Minister geben sich einsichtig

​​​​​USA: Streben nach militärischer Vorherrschaft obsolet
#Aufrüstung #Drohnen #Rüstungsausgaben #Strategie #USCentcom #USA

Der Vorsitzende des Kontroll-Ausschusses für die Streitkräfte sieht den Anspruch durch preisgünstige, "winzige kleine Drohnen" unterminiert

​​​​​Stockende Mobilitätswende: Der Druck wächst
#AndreasScheuer #Brandenburg #Klimaschutz #Mobilitätswende #Verkehr

Will Deutschland seine Klimaziele bis 2030 erreichen, dann muss der Verkehrssektor einen bedeutenden Beitrag leisten․ Doch die Bundesregierung komme zu langsam voran, kritisieren Umwelt- und Verkehrsverbände

​​​​​Luca-App: Fachleute warnen vor "massivem Missbrauchspotential"
#Coronavirus #Datenschutz #LucaApp #kontaktnachverfolgung

Hunderte Experten wenden sich in einem offenen Brief gegen den Einsatz der privaten Luca-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung․ Hier ihre Argumente

​​​​​Russland: Krieg um die Online-Meinungshoheit
#Meinungsfreiheit #RusslandMedien

Das russischsprachige Internet hat eine große Bandbreite von Meinungen, auch regierungskritische Medien gehören online zu den großen Akteuren․ Das soll sich nun ändern

​​​​​Nach Karlsruher Urteil: Es wahlkämpfet sehr
#AfD #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #FDP #Klimaschutz #SPD

Alle Bundestagsparteien außer der AfD waren plötzlich schon immer für effektiven Klimaschutz․ Keiner will ihn je gebremst haben

​​​​​Wie ein spanischer Pflichtverteidiger Goldman Sachs besiegte
#McKinsey #Sozialwohnungen #Spanien

Die US-Investmentbank musste auf den Kauf von 3․000 Sozialwohnungen verzichten

​​​​​Stoppt Putins Klopapier!
#Bündnis90DieGrünen #HeinrichBöllStiftung #NATO #Russland #Sanktionen

Beobachtungen zur grün-schwarz-gelben Einigkeit bei politischen Handelseinschränkungen, Russland und ehemalige Genossen des Kommunistischen Bunds Westdeutschland

​​​​​Kein deutscher Platz an der Sonne

Eine Erinnerung zum Tag der Befreiung und Deutschlands Rolle in der Welt

​​​​​Das "neue digitale Proletariat" und ein altes Machtverhältnis
#DGB #FridaysforFuture #Unteilbar #verdi

DGB-Chef Reiner Hoffmann warnt zum "Tag der Arbeit" vor Risiken der Digitalisierung․ Ver․di will in diesem "Superwahljahr" verstärkt mit Fridays for Future und dem Unteilbar-Bündnis kooperieren

​​​​​Karlsruher-Urteil: Das Rumgeeier geht weiter
#Bundesverfassungsgericht #CO2Emissionen #Grundgesetz #Klimapolitik

Nach dem Richterspruch kam die Stunde der Berliner Umdeuter: Absurdes Schulterklopfen und lächerliche Schuldzuweisungen