​​​​​Niederländische Sperrstunde illegal
#Coronavirus #Grundrechte #Lockdown

Einschränkungen von Grundrechten im Eilverfahren außer Kraft gesetzt

​​​​​Sterbefallzahlen in der fünften Kalenderwoche ein Prozent höher als 2017 bis 2020
#Coronavirus #Krebs #Statistik #StatistischesBundesamt

"Aktivität" der nicht Sars-CoV-2-bedingten Atemwegserkrankungen laut Robert-Koch-Institut "auf einem vorher nie erreichten, niedrigen Niveau"

​​​​​Spanien will Weltmeister bei der Inhaftierung von Musikern bleiben
#Hiphop #Meinungsfreiheit #Spanien #rapper

Nun wurde der Rapper Pablo Hasél inhaftiert, der sich anders als Valtònyc nicht für den Gang ins Exil entschieden hat, um seine Meinungsfreiheit zu wahren․ Kommentar

​​​​​Ausgangssperre in Niederlanden bleibt vorläufig doch in Kraft
#Ausgangssperre #Coronavirus #Justiz #Lockdown #Niederlande

Maßnahmenkritiker und Regierung treffen sich in Hauptverhandlung wieder․ Polizei kündigt bis dahin Zurückhaltung an

​​​​​Klimakrise: Nur noch ein weiterer Sprung

Die Energie- und Klimawochenschau: Von japanischen Erdbeben, Methusalem-Reaktoren und Kritik an der Braunkohlepolitik des CDU-Vorsitzenden Amin Laschet

​​​​​Trostpreis für "Siko"-Chef
#EU #Krieg #Lobbyismus #NATO

Vorläufige Münchner Sicherheitskonferenz ohne Hinterzimmergespräche, aber erstmals mit amtierendem US-Präsidenten geplant - Gegenveranstaltungen digital und analog

​​​​​Die positiven Signale aus der Türkei
#Deutschland #Irak #Kurden #PKK #Türkei

Eine Lösung der Kurdenfrage ist nicht in Sicht․ Kommentar und Hintergrund

​​​​​Der Sicherheitssozialdemokrat
#Bundestagswahl #SPD

Die SPD rüstet sich für alle denkbaren Regierungskonstellationen․ Kriminalbeamter Sebastian Fiedler hat eigenen Vorstellungen über Markenkern der Partei

​​​​​Bombennacht von Kundus: Grenzen der EU-Justiz
#Afghanistan #Bundeswehr #Justiz #Kriegsverbrechen

Kritik an Urteil des EGMR über deutsche Ermittlungen zu Luftangriff 2009․ Deutscher Angriffsbefehl hatte über 100 Menschen das Leben gekostet

​​​​​Corona-Krise: "Das Risiko eines Schocks zwischen den Generationen"
#Coronamaßnahmen #Coronavirus

Die Jüngeren leiden mehr unter den Corona-Maßnahmen? Das Verblassen der Alltagssolidarität

​​​​​Politischer Aschermittwoch: Streaming ist kein Biertisch
#AnnalenaBaerbock #AntonHofreiter #Coronavirus #FreieWähler #MarkusSöder #OlafScholz #Schulze #Streaming

102 Jahre nach seiner Entstehung hat das Format den Großteil seiner früheren Reize eingebüßt

​​​​​Europäische Bürgerinitiative fordert Verbot biometrischer Massenüberwachung

40 Organisationen starten Petition․ Verein Digitalcourage verlangt zudem Transparenz, wo in Deutschland "intelligente" Überwachungstechnik welche Verhaltensmuster als verdächtig einstuft

​​​​​Trotz Kältewelle: Griechenland verweigert anerkannten Geflüchteten Schutz
#EU #Flüchtlinge #Griechenland #Menschenrechte

Auch Kinder und Säuglinge sind klirrender Kälte in Lagern zunächst ohne Hilfe ausgesetzt․ Menschen harren bei Minusgraden am Straßenrand aus

​​​​​Nato will "Bürden teilen"
#Irak #NATO #Rüstung #Türkei

Die Finanzierung der Luftüberwachung oder des Unterhalts einer Flotte aus der Gemeinschaftskasse soll "Anreize für Alliierte setzen, mehr Ressourcen zur Verfügung zu stellen"

​​​​​Alle Räder stehen still für den Infektionsschutz?
#Coronavirus #Gewerkschaften #Lockdown #ZeroCovid

Eine gewerkschaftliche Initiative wehrt sich gegen den Eindruck, dass alle nur auf schnelle Lockerungen des Lockdowns drängen

​​​​​"Einstweilige Anordnung" zur Freilassung Nawalnys
#EGMR #Nawalny #Russland

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte geht von Lebensgefahr für "Kreml-Kritiker" aus․ Er selbst fühlt sich in russischer Haft laut Instagram-Post wie im Weltraum-Kinofilm

​​​​​Laschets Kampfansage an Merkels Corona-Politik
#AngelaMerkel #ArminLaschet #CDU #CoronaMaßnahmen

Ein politischer Paukenschlag vom neuen CDU-Chef: "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an den Inzidenzwerten abmessen"

​​​​​Eigenheim ist Diebstahl
#Bodenversiegelung #Städtebau #Wohnungsnot

Mit der Alternative "Verdichten der Städte statt Eigenheimbau" fordert der Grüne Anton Hofreiter Vernünftiges․ Aber ist es das politisch Vernünftige? Eine Kritik

​​​​​Antidiskriminierung: Grüne für Grundgesetzänderung

Parteimitglieder legen für den Bundestagswahlkampf ein Forderungspapier vor, das den Kampf gegen alltägliche Diskriminierung mit einem neuen Ministerium, neuen Institutionen und neuen Gesetzen verstärken soll

​​​​​Astrazeneca: Individualabwägung vs․ Politikerplan
#AstraZeneca #CoronaImpfstoff #Coronavirus

Nicht jeder von der EU-Führung gekaufte Impfstoff wird von der Bevölkerung in gleichem Maße akzeptiert

​​​​​Gesamtstrategie für Betroffene nicht erkennbar

Vor Jahrestag des rassistischen Terrors in Hanau: Migrantenorganisationen kritisieren mangelhafte Aufarbeitung vor und schlagen Gleichstellungsministerium vor