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19 Jahre Guantanamo: Ein fortgesetzter Angriff auf die Demokratie
#Demokratie #Guantanamo #Rechtsstaat #USA

Das Jubiläum des U․S․-Lagers ist ein Beispiel für andauerndes staatliches Unrecht und Straflosigkeit, an das sich nur wenige erinnern und erinnern wollen
"Solidarität statt Verschwörungstheorien"
#CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Linke #Lockdown #Utopie

Ist die Linke, der man das Fürchten gelehrt hat, staatlicher als der Staat?
Wir haben uns in die Corona-Krise gespart
#Coronavirus #Gesundheit #Neoliberalismus

Die Personalnot in Krankenhäusern ist Folge des jahrelangen Kostendrucks infolge der Ökonomisierung und Profitorientierung im Gesundheitswesen
Streit um spanische Grenzkontrollen in Gibraltar

Großbritannien stimmt Grenzkontrollen durch Beamte aus Spanien in Überseegebiet zu․ Der gibraltarische Ministerpräsident will eine Frontex-Mission
Vater von Julian Assange sieht Bundesregierung in der Pflicht

Deutschland komme zentrale Rolle bei Aufrechterhaltung der Menschenrechte zu․ US-Vorgehen bedrohe jede Person in Großbritannien
Corona: Dialektik von Versagen und Kontrolle?
#CSU #Coronavirus #Impfung #MarkusSöder #Politikversagen

Es scheint, dass die Forderungen nach Einschränkungen umso lauter werden, je deutlicher wird, welche Fehler die Politik macht
"Das ist doch kein Lebensmodell"

Gewerkschafter und "Aussteiger" nehmen Arbeitsbedingungen bei Amazon weltweit zum Anlass, über Zukunftsfragen nachzudenken
Ruhig schlafen mit dem neuen CIA-Chef?
#CIA #Intervention #JoeBiden #Russland #WilliamJBurns

Bidens Wahl von William J․ Burns für den Posten fügt sich zum Bild eines wahrscheinlich aggressiveren Kurses gegen Russland
Corona: Clangefühle statt Argumentoffenheit
#Coronavirus #Tribalismus

Neun Wissenschaftler bedauern ein Phänomen, das die Suche nach den besten Lösungen behindert
Die Rückkehr der Rechts-Links-Polarität – und ihre Erweiterung
#Kapitalismus #Linke #Rechte

Von Nancy Frasers Progressivem Liberalismus, Querfronten und einem Vorschlag Slavoj Žižeks zur Analyse zeitgenössischer politischer Strömungen und Allianzen
Luftverschmutzung: Einfach Luftfilter auf die Radwege stellen
#Autobahnen #Kohlekraft #Luftverschmutzung #NordStream2

Die Energie- und Klimawochenschau: Kohle für Kohlekonzerne, Proteste gegen SPD und RWE, eine Umweltstiftung für die Gaspipeline und Atomausstieg in Schweden
Vom "lebendigen Fluss" zum "genormten Kanal"
#Fluss #Gewässer #Naturschutz #Schiffsverkehr

Polen will die Oder ausbauen․ Naturschützer warnen, dass dadurch der einzige Auwald-Nationalpark Deutschlands im unteren Odertal zerstört wird
Ist die Corona-Politik in Schweden erfolgreicher als die deutsche Strategie?

Aktuelle Covid-Sterblichkeit in Deutschland höher als in dem skandinavischen Staat mit seinem liberalen Ansatz in der Pandemiebekämpfung
"Hier braucht es einen starken, sozialen Staat"
#China #CoronaTote #Coronavirus #Rassismus

Der Schriftsteller und Satiriker Christian Y․ Schmidt will "Corona-Tote sichtbar machen" und organisiert europaweit Mahnwachen․ Im Telepolis-Interview spricht er über das Tabuthema Tod und Vorurteile gegen China
Amerikaner suchen Redefreiheit bei Russen
#CancelCulture #DonaldTrump #Gab #Parler #Telegram #Twitter #Zensur #deplatforming

Donald Trump wurde nun auch bei YouTube gesperrt - und Telegram verzeichnet binnen 72 Stunden 25 Millionen neue Nutzer
Freiwilliger und unfreiwilliger Verzicht

Covid-19-Impfstoffe: Kooperation statt Konkurrenz könnte zweierlei Probleme lösen
Frankreich: Neue schnelle Eingreiftruppe der Polizei
#Demokratie #Frankreich #Polizei

Experten fragen sich, ob die einzigen Antworten der Ordnungsmacht auf die vielen Krisen im Bereich der Repression zu finden sind?
Nawalny will umgehend zurück nach Russland
#Nawalny #Russland #WladimirPutin

Liberale und Linke in Moskau hoffen, dass sich der russische Machtapparat an der Frage Nawalny spaltet
Italien: Koalition zerbrochen
#Geld #Italien #Sozialdemokraten

Ministerpräsident Renzi hofft auch neue Unterstützer
Lübcke-Prozess: "Ohne Markus H․ hätte es den Mord nicht gegeben"
#Lübcke #Rechtsterrorismus #Verfassungsschutz

Für die Familie Lübcke und ihren Anwalt hat die Hauptverhandlung belegt, dass auch der zweite Angeklagte bei der Tat gegen dem Kasseler Regierungspräsidenten dabei war
Repressiv-autoritäre Polizeitruppe soll es richten
#Demokratie #Frankreich #Polizei

Frankreich: Reagieren Ordnungsmächte auf die Corona-Krise und weitere Notstände einzig mit dem Instrument der Unterdrückung?