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Neues Gesetz in der Ukraine
#Krim #Ukraine #UkraineKonflikt

Per Bahn und "Völkerrecht" zur Internierung
Äthiopien: Was steckt hinter dem Konflikt in Tigray?
#Afrika #China #Friedensnobelpreis #USA #VAE #Äthiopien

Komplexe Ursachen, weit zurückliegende historische Wurzeln und unabsehbare Auswirkungen auf die ganze Region am Horn von Afrika
"Statt von Kampfdrohnen sollte von Killerdrohnen gesprochen werden"
#Drohnen #Menschenrechte #Militär #SPD #Verteidigungsministerium

Der KI-Experte Jakob Foerster und der SPD-Friedensaktivist Peter Förster über die Gefahren bewaffneter Drohnen, Folgen für Auslandseinsätze und den Mythos der billigen Waffe
Flüchtlinge in Griechenland: Minister gegen Hilfsorganisationen
#Griechenland #Lesbos #Migranten

Probleme rund um die humane Behandlung von Asylbewerbern․ Lockdown: Rund 7300 Menschen sitzen nun in überschwemmten Zelten
Der Todesstrafenpräsident
#DonaldTrump #Menschenrechte #Todesstrafe

Vor seinem Abtritt bricht Donald Trump Rekorde beim staatlichen Morden
"Globaler Fonds für soziale Sicherheit"
#Coronavirus #Entwicklungshilfe #Sozialstaat

Oxfam nimmt die Coronakrise zum Anlass, eine stärkere Internationalisierung der Sozialsysteme zu fordern
Gewalt gegen Frauen scheint der Öffentlichkeit ein eher lästiges Problem zu sein
#Frauen #Gewalt #Kriminalstatistik

Von der Schwierigkeit, Gewalt gegen Frauen zu analysieren und öffentlich - vor allem in links-grün-liberalen Milieus - zu diskutieren․ Hintergrund und Kommentar
Korruption: Lob für die Polizei, Kritik an die Politik
#GüntherOettinger #Korruption #Lobbyismus #NGOs

Der neue Länderbericht der Europarat-Experten sieht in Deutschland Handlungsbedarf
Bundestag soll Beschaffung von EU-Kampfdrohnen beschließen
#Airbus #Drohnen #EU #SPD

Die Bundesregierung will 21 bewaffnungsfähige "Eurodrohnen" bestellen, sie sollen ab 2028 in Schleswig-Holstein stationiert werden․ Die Bewaffnung einer "Überbrückungslösung" lehnte die SPD erst kürzlich ab․
"Computerspielbezogene Störung"
#Drogenbeauftragte #Gaming #Internet #Jugendliche

BZgA-Studie zur Droge der Zukunft: Exzessive Nutzung von Internet, Smartphones und Computerspielen․ Junge Menschen wissen offenbar nicht mehr, wie man offline geht
Anis Amri: "Ich habe mit dieser Sache nichts zu tun․ Helft mir!!!"
#AnisAmri #Bundeskriminalamt #Politik

Der angebliche Attentäter vom Breitscheidplatz soll sich gegenüber Bekannten von der Tat distanziert haben - Das BKA weiß von dem Sachverhalt
Nach dem (Wasser)Krieg in Berg-Karabach
#Armenien #Aserbeidschan #Umweltschutz #Wasserkrieg

Der Umweltschutz im Kaukasus vor neuen Herausforderungen und Chancen
Das Virus, der Kapitalismus und wir
#Coronavirus #Datenschutz #Lockdown #Wirtschaft

Ein vorweihnachtlicher Vorschlag zum Ausbruch aus der heute beginnenden Einschließung
Drohnenkrieg erschüttert die SPD
#Bundeswehr #Drohnen #Menschenrechte #Militär #Politik

Sozialdemokraten blockieren geplante Bewaffnung von unbemannten Flugzeugen der Bundeswehr․ Verteidigungspolitiker Felgentreu zieht sich zurück, Drohnengegner erringen Teilerfolg
Warum eine allgemeine Impfpflicht sein muss

Mehr Impfen, weniger schimpfen - ein Blick in die deutsche Debatte
Spanien schreibt Unrechtsgeschichte
#Basken #Justiz #Spanien

Obwohl das Urteil gegen fünf baskische Politiker vom Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg kassiert wurde, sollen sie erneut vor Gericht gestellt werden
UN-Generalsekretär spricht von Klimanotstand
#Klimanotstand #Klimaschutz #Klimawandel #Proteste

Die Energie- und Klimawochenschau: Von Wissenslücken und anhaltenden Klimaprotesten
CDU will nur noch einzelne Inhalte der Öffentlich-Rechtlichen finanzieren lassen
#ARD #Aktivismus #CDU #GEZ #Rundfunkgebühren #ZDF

Ein Bundesfachausschuss der Partei schlägt vor, künftig nicht mehr ganze Sender, sondern einzelne Inhalte mit Gebührengeld zu finanzieren
Linke Proteste im Lockdown
#Coronavirus #Grundrechte #Linke #Proteste

Für den 31․ Dezember planen progressive Gruppen in Berlin und bundesweit Aktionen․ "Kalender der Umverteilung" benennt die Gewinner der Pandemie
CDU-Ausschuss: Inhalte statt ganze Sender mit Gebühren bezahlen
#ARD #Aktivismus #CDU #GEZ #Rundfunkgebühren #ZDF

Aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll ein Medienfonds werden
EU setzt Telegram auf Piraterie-Watchlist
#EU #Piraterie #PornHub #Russland #Telegram #Urheberrecht #VKontakte #YouTube

Stakeholder-Sorge oder Teil eines Medienkrieges mit Russland?