​​​​​Mit Corona-Politik auf dem Weg in den "Obrigkeitsstaat"?
#Autorität #CoronaMaßnahmen

AfD- und FDP-Politiker behaupten das gern․ Und auch manche Linksliberale und Linke sprechen vom "autoritären Staat"․ Kommentar

​​​​​Corona-Krise: "Zeit der Schlupflochsuche ist vorbei"
#Bayern #Coronavirus #Lockdown

Söder ruft Katastrophenfall aus․ Allgemeine Ausgangsbeschränkung für ganz Bayern, nächtliche Ausgangssperre für Hotspots

​​​​​Gemeinschaftlich gegen Repression
#G20 #Hamburg #Proteste #Prozess

Proteste gegen Verschärfung des Demonstrationsrechts im Zuge der G20-Verfahren gehen über die linke Szene hinaus

​​​​​A49: Anhaltender Protest im Dannenröder Forst

Igor Levit gibt Konzert für die Gegner der A49, die noch lange nicht aufgeben wollen

​​​​​"Protest ist keine derzeit erlaubte Ausnahme vom Verbot von Versammlungen"
#CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Großbritannien #Grundrechte

Die Corona-Pandemie wird in Großbritannien wie in anderen Ländern als Ramme zur Durchsetzung von Maßnahmen zur Schleifung von Grundrechten verwendet

​​​​​Wir bleiben Zuhause
#Reisen #Wohnen #Zimmerreise

Durch das Virus wurden wir plötzlich zu Inhaftierten mit Freigang und haben die Reisen im Zimmer wieder entdeckt

​​​​​Russland: Kramp-Karrenbauer schafft Fronten
#AnnegretKrampKarrenbauer #NATO #Russland

Reaktionen auf den neo-transatlantischen Konfrontationskurs der deutschen Verteidigungsministerin

​​​​​Schreib mir doch mal

Alexa hat die Faxen dick und will es von nun an schriftlich

​​​​​Das Geschäft mit der Impfung
#CoronaImpfstoff #CoronaImpfung #Coronavirus #USA

Pharmakonzerne konkurrieren um Milliarden, in den USA werden auch Apothekenketten eingeschaltet, um die Corona-Impfung zu verabreichen

​​​​​Tabakindustrie verhindert Tabakkontrolle - neuer Index für Deutschland
#Rauchen #Tabakindustrie

Neuer Bericht zur Einflussnahme der Tabakindustrie in Deutschland zeigt: Tabakunternehmen verhindern wichtige Maßnahmen zur Tabakkontrolle

​​​​​Volksimpfstoff statt Pharmaprofite
#Coronavirus #Impfung #Pharmaindustrie

Die Staaten des Nordens vereinnahmen die Produktionskapazitäten für Impfstoffe - und sabotieren Initiativen zur Aufhebung von Patenten während der Pandemie

​​​​​Acht Milliarden teure Depressionsschübe

Könnte die SPD als Retter gegen rechts bitte gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen? Kommentar zu einer giftigen Debatte

​​​​​Dürfen wir Andere krank machen?
#Coronavirus #Klimawandel

Ein Kommentar zur Corono- und zur Klimakrise

​​​​​Ultimatum an Polen und Ungarn
#EU #EUHaushalt #Polen #Rechtsstaatsprinzip #Ungarn

Die EU will vor allem den "Wiederaufbaufonds" freibekommen und zur Not ohne beide Staaten mit Fondsgeldern loslegen

​​​​​US-Geheimdienstchef: China will Supersoldaten mit CRISPR-Gentechnik erzeugen
#China #DonaldTrump #JoeBiden #USA

US-Sicherheitsapparat baut China als den Hauptfeind der USA auf․ Joe Biden, der sowieso in der Spur ist, soll den Trumpschen Konflikt mit China fortsetzen, wofür der oberste Geheimdienstchef und der Kongress Vorsorge leisten

​​​​​Bundesregierung hält an ihrem Präsidenten in Venezuela fest
#AuswärtigesAmt #HeikoMaas #JuanGuaidó #NicolasMaduro #Venezuela

Hardliner um selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó nach Wahl eines neuen Parlaments geschwächt․ Historisch niedrige Beteiligung․ Deutliche Risse in der EU

​​​​​Brexit: Fisch ist den Briten nicht Wurst
#BorisJohnson #Fischerei #Großbritannien #UrsulavonderLeyen #Wurst #brexit

Nach einem ergebnislosen Telefonat mit Ursula von der Leyen will Boris Johnson nach Brüssel reisen

​​​​​Lübcke-Prozess: Ein Täter oder zwei oder mehr?
#Lübcke

Aussagen des Angeklagten Ernst und eines Ermittlungsrichters in der Hauptverhandlung vor dem OLG Frankfurt werfen grundsätzliche Fragen auf

​​​​​Drohnenbewaffnung: Erst einmal vom Tisch!
#Bundeswehr #Drohnen #HeronTP #SPD

Aus der SPD kommt nun doch Widerstand, das Thema sei nicht ausreichend diskutiert worden

​​​​​"Tödliche Weihnachten"
#Coronavirus #Familie #Weihnachten

Das Fest der Liebe als Hotspot? - Experten warnen vor dem "Weihnachtseffekt", die Politik übe sich in falscher Rücksichtnahme

​​​​​Corona: "V-Day" in Großbritannien
#BioNTech #Coronavirus #Großbritannien #Impfstoff #Impfung #Pfizer

Vier Tage nach den Russen impfen nun auch die Engländer gegen Sars-CoV-2