Team Menschenrechte Nürnberg
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Bürgerinitiative zur vollständigen Wiederherstellung unserer Grundrechte ❌️
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Ens Irens definiert sich als queere Witch. Das erklärt natürlich so einiges...
Forwarded from Paul Brandenburg
Wie kann noch IRGENDJEMAND glauben, dass die Merkel-Partei "CDU" je eine "Opposition" zur herrschenden Parteienkorruption sein könnte oder auch nur wollte?

Kein Mensch kann so vernagelt sein nicht zu erkennen, dass diese Partei sich bestenfalls hinsichtlich der Körperpflege ihrer Funktionäre von den "Grünen" unterscheidet.
Forwarded from Beatrix von Storch
Es wächst zusammen was zusammengehört: CDU und Correctiv. Gestern Abend lud CDU-Ex-Kollegin Elisabeth Motschmann in ihr neues Domizil im schönen Schleswig-Holstein auf den J-Hof mit Stargast: Justus von Daniels von Correctiv. Frau Motschmann weiter hart auf Geisterfahrt. Grüße in die Heimat! #nurnochAfD
Forwarded from Friedrich Hirsch
❗️Schutz der Gesellschaft❗️

Diese Politik bringt unsere Gesundheit,
unser soziales Umfeld und unser Leben weiterhin leichtsinnig in Gefahr.

Waffen, Geld für andere Interessen und Krieg!

❗️+++WHO NEIN+++Wehrdienst+++„Astra Zeneca“+++❗️

Wir gehen auch an diesem Montag
weiter auf die Straße❗️

Impfschäden ! - Aufarbeitung?!
! Fehlinformation - Vertuschung !
! Überwachung und Verbote !

..falsche Urteile..!

BarGeld..Preise..Lebensmittel!
SmartX..
Who is WHO
..Sozialsystem..E-Patientenakte!
Impfausweis .. digital Konto ID

Hände weg von unserem Besitz und Eigentum!

Energiekrise! Keine Atomkraft?!
Verbot von Holzverbrennung bis
DE CO2 Fahrverbot ?
Rationierung ?
Vetternwirtschaft !

Friedensinitiative?
Öl ins Feuer ! .. NATO ..
.. Wehrdienst ..❗️
..Friedensverhandlungen ❗️

❗️Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung
Für Unsere Kinder❗️

📍Montag, 13. Mai 2024📍
📍 19 🕖
📍 Marktplatz
📍Herzogenaurach
📍


❣️Lokaler Widerstand hilft . Du hilfst !🫵😜
Das Bild haben wir bei Reitschuster im Chat gesehen.
Viel zu wenige junge Menschen wehren sich.
Forwarded from Ilona Schwarten
Forwarded from Tom Eichhorn - Gnadenlos (Tom Eichhorn)
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Georgien: Ein ganz normaler Tag. Hier ist die Welt noch in Ordnung.

https://t.me/TomEichhorn
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert

Der Pandemie-Vertrag, der Teil einer umfassenden WHO-Reform sein sollte, konnte nicht wie vorgesehen beschlossen werden. Eine Entwarnung für das äußerst umstrittene Projekt kann dennoch nicht ausgesprochen werden, was uns sowohl die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner als auch Dr. Maria Hubmer-Mogg, die mit der Liste DNA zur Wahl zum Europaparlament antritt, mitgeteilt hat.

Von Janine Beicht und Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
Kein Recht auf Recht für die AfD?!
Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am morgigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen! Da praktisch ALLE unsere zwingenden Anträge zur Aufklärung der Vorwürfe des politisch motivierten und weisungshörigen BfV unter Haldenwang vom Gericht OHNE JEDE Erörterung in der Verhandlung mit absurden Begründungen abgelehnt wurden, droht hier eine Wiederholung der Arbeitsverweigerung der Vorinstanz, die erst zu diesem Berufungsverfahren geführt hatte: Der AfD soll offenbar nicht nur ihr Recht, sondern sogar ihr Recht auf Rechtsfindung vorenthalten werden! Jede umfassende Aufklärung der vorgeworfenen Sachverhalte (die uns vorzivilisatorisch noch nicht einmal alle bekannt gegeben wurden) in einer angemessenen Verhandlung wurde uns erneut systematisch verweigert! Mehr zu dieser schwerwiegenden Entwicklung, wenn das Urteil bekannt ist.
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Wenn durch die skrupellose Politik der Altparteien die innere Sicherheit erodiert, fordern die Verursacher dieser skandalösen Zustände die Bürger auf, keinen sichtbaren Schmuck mehr zu tragen.

Sehen Sie, Sie tragen also selbst die Schuld daran, wenn Sie am helllichten Tag auf der Straße ausgeraubt werden. Es liegt nicht am millionenfachen Import von Menschen, die dann gelegentlich mal kriminell werden, sondern es liegt an Ihrem Verhalten, wenn Sie Opfer einer Straftat werden. Merken Sie sich das bitte, ansonsten sind Sie natürlich ein Nazi!

Übrigens ist es auch die CDU, die versucht, aus dieser Situation Kapital zu schlagen, die mitverantwortlich für die unerträglichen Zustände in diesem Land ist. Das sollte man beim nächsten Urnengang bedenken.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
"NRW-Justiz als Büttel des Verfassungsschutzes: AfD kündigt Revision gegen Willkür-Urteil an!

War doch klar: Die NRW-Justiz hat in Sachen AfD kurzen politischen Prozess gemacht! Nach nur fünf Verhandlungstagen hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag (13. Mai) die Berufungsklage der Partei gegen ihre Einstufung als angeblich rechtsextremer Verdachtsfall durch das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zurückgewiesen. AfD-Vize Peter Boehringer kündigte an, die Partei werde Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das noch vor der Europawahl schnell übers Knie gebrochene Willkür-Urteil einlegen.

Boehringer, der als Prozessbeobachter der Partei an dem Schnell-Verfahren in Münster teilgenommen hatte, kritisierte in einem Gastbeitrag für den Deutschland-Kurier den nach insgesamt nur fünf Verhandlungstagen zustande gekommenen Richterspruch scharf. Er verwies auf 450 von der AfD eingebrachte und nicht gewürdigte Beweisanträge. Der AfD werde ihr Recht auf Recht und Rechtsfindung vorenthalten."

https://deutschlandkurier.de/2024/05/nrw-justiz-als-buettel-des-verfassungsschutzes-afd-kuendigt-revision-gegen-willkuer-urteil-an/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=nrw-justiz-als-buettel-des-verfassungsschutzes-afd-kuendigt-revision-gegen-willkuer-urteil-an
Forwarded from Beatrix von Storch
Ein Unrechtsurteil aus Münster. Nichts weiter. ALLE unsere Beweisanträge (470!) - ABGELEHNT. Eine Prozessimulation, um der Form Genüge zu tun.

Aber daß Deutschland kein Rechtsstaat (!) ist, hat der EuGH (☝️) bereits 2019 festgestellt, wegen fehlender Unabhängigkeit der Justiz von der Regierung (☝️☝️☝️).
(Az.: C-508/18, C-82/19 und C-509/18)

#Rechtsstaatssimulation
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ Rentenstreit: Plötzlich warnt Lindner vor „Staatsinsolvenz“

"... Lindners FDP fordert daher, alles auf den Prüfstand zu stellen: Renten, Sozialleistungen, Beiträge und Schulden. Sie argumentiert, dass die Rente mit 63 „in der jetzigen Ausgestaltung Fehlanreize“ setze, die sich Deutschland nicht leisten könne.

👉 Das aktuelle Rentensystem gehe „zulasten der jüngeren Generation der Beitragszahler“. Eine „echte“ Aktienrente sei die einzige Hoffnung für eine „generationengerechte Rentenfinanzierung“ und könnte das Rentenniveau „langfristig sogar wieder steigen“ lassen.

👉 Auch das bestehende System des Bürgergelds könne sich Deutschland nicht leisten. Aktuell gebe es Anreize, von Bürgergeld zu leben, weil sich Arbeit „finanziell schlicht nicht lohnt“. Deutschland brauche „jeden und jede am Arbeitsmarkt“. Die Liberalen fordern daher mehr Spielraum für verschärfte Sanktionen bei Arbeitsverweigerern, bis hin zu einer vollständigen Streichung von Leistungen. ..."

https://apollo-news.net/ploetzlich-warnt-lindner-vor-staatsinsolvenz/
"Zudem steht vom Verfassungsschutz nun wohl bereits die nächste Eskalation bevor: Dort plant man nach Medienberichten nun, sobald die Einstufung als „rechtsextremer Verdachtsfall“ rechtskräftig ist, zeitnah mit einem weiteren Gutachten nachzulegen, dass die AfD dann zu einer „gesichert rechtsextremen Bestrebung“ hochstuft.

Das wäre auch der nächste Schritt auf einem Weg hin zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die Partei. Mit einer neuen Einstufung dürfte bald auch wieder ein neues Verfahren anstehen, denn die AfD dürfte auch dagegen rechtlich vorgehen."

https://apollo-news.net/urteil-bestaetigt-afd-ueberwachung-jetzt-plant-der-verfassungsschutz-die-naechste-eskalation/