Team Menschenrechte Nürnberg
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Bürgerinitiative zur vollständigen Wiederherstellung unserer Grundrechte ❌️
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Besten Dank an unsere Kollegen aus Ansbach für das Video zu unserem Lauf heute in Stein!
„Bei uns ist natürlich jeder, der in Not ist, herzlich willkommen.“ Dass nur ein Bruchteil der Menschen, die gestern Garmisch-Partenkirchen erreichten, tatsächlich Staatsbürger aus der Ukraine waren, verwunderte den Landrat.“

https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/die-ersten-busse-sind-da-91399748.html

t.me/Rosenbusch
Aktuell
‼️ Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz ‼️

▪️ Die Minister Lauterbach (Gesundheit) und Buschmann (Justiz) sollen sich nach Medienberichten auf den Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt haben.

▪️ Welche Änderungen sind geplant? Auch nach dem 19. März 2022 sollen zur Eindämmung von Corona-Ausbrüchen Beschränkungen und Auflagen verhängt werden können, wenn ein Landesparlament dies beschließt.

▪️ Dazu soll ein Landesparlament die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellen müssen, heißt es in dem Entwurf. In einer "konkret zu benennenden Gebietskörperschaft" sollen dann möglich sein: Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzeote sowie Impf-, Genesenen- oder Testnachweise (also 2G- oder 3G-Regelungen).

▪️ Welche Gefahrenlagen sind gemeint? besonders hohe Infektionszahlen oder eine deutlich krankmachendere Virusvariante.

▪️ "Basismaßnahmen": Ohne Parlamentsbeschluß möglich sind Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr, Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen. Bundesweit verankert werden soll die Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen.

▪️ Festlegungen zum Genesenenstatus soll künftig wieder der Gesundheitsminiister selbst erlassen, nicht mehr das RKI.

▪️ Und: die Angaben zum Anteil geimpfter Beschäftigter und Pflegebedürftiger soll künftig direkt an das RKI übermittelt werden, nicht mehr an die Gesundheitsämter.

👉🏿 Die Neuregelung soll vorerst bis 23. September 2022 gelten. Die bis 19. März geltenden Regeln sollen übergangsweise noch bis 2. April in Kraft bleiben, damit die Länder Zeit hätten, die rechtlichen Grundlagen an die neue Regelung anzupassen.

▪️ "Alles öffnen, das ist natürlich nicht vorgesehen", stellte Lauterbach klar.

‼️ Der Bundestag soll darüber am 16. März 2022 abstimmen.

👉 Zum Bericht in der ZEIT
👉 Kritik kam umgehend von Ministerpräsident Kretschmann...

👉 Mein Kommentar: Die Änderungen sind wieder mit sehr heißer Nadel gestrickt, der Regierung läuft die Zeit davon, bis zum 19. März ist es nicht mehr lange hin. Nun will man offenbar die Verantwortung wieder in die Hände der Länder zurücklegen. Baden-Württembergs Kretschmann hat bereits Widerstand angekündigt, er will sich nicht mit einem allmählichen Auslaufen der Maßnahmen abfinden. Weitere Maßnahmen aufrecht zu erhalten ist, angesichts des Umstandes, daß überhaupt keine Gefahrenlage gegeben ist, wieder einmal nur eines: grundgesetzwidrig!

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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Hier erklärt uns der Staat, wie wir unseren Kindern den Krieg erklären sollen - mit Hilfe der Öffentlich Rechtlichen 💥
Aber ja doch! Im Gleichschritt Marsch!
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Kickl spricht über neue Energiegeschäfte, die österreichische Regierung plant.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Klare Worte zum Ukrainekrieg, zur Diplomatie und zur medialen Kriegshetze bei Hart aber fair.
❗️Lehrerverband gegen Abschaffung der Maskenpflicht❗️

https://t.me/RASattelmaier

Wieder einmal spricht sich der Lehrerverband gegen die Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen aus.

Statt Öffnungsplänen der Bundesregierung sei vielmehr eine Verschiebung oder gar Rücknahme von Lockerungsschritten zu erwägen, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger
Nach seinem Eindruck werde zu wenig Rücksicht genommen auf Lehrerinnen und Lehrer.


(Quelle 👉 rheinpfalz.de)

Es war und ist immer wieder der „Lehrerverband“, der besonders hartnäckig den Schüler die Maske aufsetzen will.

Dass dabei vor allem der Schutz der Lehrerschaft im Vordergrund steht, zeigt, wie egoistisch dieser Interessensverband agiert. Dabei sind nach eigenen Angaben über 90 % der Lehrerkörper geimpft und somit nach dem allgemeinen Narrativ „geschützt“.

Was also bitte will der Lehrerverband noch alles den Schüler abverlangen ?

Hier jedenfalls zeigt der Interessensverband klar und deutlich sein wahres Gesicht: die Kinder sind ihm vollkommen egal. Hauptsache, die eigenen Interessen stehen im Vordergrund.

Hierdurch macht sich der Verband überflüssig.

Mein Kanal:
🔥“Unter den Wissenschaftlern sind unter anderem Juristen, Mediziner, Psychologen, Literaturwissenschaftler, Physiker und Chemiker. Sie kommen zu dem Schluss:

„Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich noch angemessen, um die Zahl der schweren Erkrankungen effektiv zu senken und eine signifikante Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.“ Weiterhin sei die Impfpflicht „nicht angemessen aufgrund eines hohen Risikopotentials“. Die „gegenüber anderen Impfungen gemeldeten Nebenwirkungen sind enorm“.

Die Wissenschaftler rechnen zudem „mit einer Quote von mindestens 80 Prozent nicht gemeldeter Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen“.

https://www.berliner-zeitung.de/news/wissenschaftler-darum-ist-die-impfpflicht-verfassungswidrig-li.216116

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