Forwarded from Oliver Janich & Team
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„Ohne freie Meinung aber gibt es keine Demokratie und das ist es, was mir wirklich Angst macht“
RTL-West Chef Jörg Zajonc bleibt stabil und kommentiert das lächerliche Stasi-Gutachten. 😎
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Forwarded from Corona - eine Laborpandemie
💥Bombe im Ballweg-Prozess💥
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begehen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen. Entscheidend ist mithin, WANN die Fahndung begann.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen. Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
https://x.com/SHomburg/status/1923022559764787480
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung begehen.
Hintergrund: Sobald gegen einen ermittelt wird, hat man das Recht zu schweigen. Man muss auch keine Steuererklärung mehr abgeben. Folglich kann man keine Steuerhinterziehung durch verspätete Abgabe begehen. Entscheidend ist mithin, WANN die Fahndung begann.
Bei der heutigen Zeugenaussage einer Rechtspflegerin erstarrte die Staatsanwaltschaft zur Salzsäule, und zwar aus guten Gründen:
1. Zunächst wurde behauptet, die Steuerfahndung sei nur wegen ihrer IT-Kenntnisse an der Durchsuchung beteiligt worden. Dies wurde von den Fahndern selbst bestritten, war also eine Schutzbehauptung.
2. Dann hieß es, die Steuerfahnder hätten nur Amtshilfe durch mechanische Hilfstätigkeiten geleistet. Dies bestritt wiederum ein Polizeibeamter.
3. Schließlich wurde behauptet, es habe keine Vorbesprechung von Polizei und Steuerfahndung gegeben. Ein anderer Zeuge relativierte, er könne sich an Teilnehmer und Einzelheiten nicht erinnern.
4. Und nun sagt die Rechtspflegerin klipp und klar aus, wann und mit wem die Vorbesprechung stattgefunden habe: Mit Polizeibeamten UND Steuerfahndern.
Es ist erstaunlich, in welche Lügengebäude sich StA und Steuerfahndung verstricken, um einer politischen Verfolgung zum Erfolg zu verhelfen. Nunmehr steht fest: Die Steuerfahndung begann nicht erst am 6. September 2022, nachdem die Erklärungsfrist abgelaufen war. Sondern schon im Juni 2022. Damit scheidet eine Steuerhinterziehung aus.
https://x.com/SHomburg/status/1923022559764787480
X (formerly Twitter)
Stefan Homburg (@SHomburg) on X
Bombe im Ballweg-Prozess
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung…
Heute sagte eine Zeugin aus, vor der Durchsuchung bei @Michael_Ballweg hätte es eine Besprechung von Polizei und Fahndung gegeben. Wenn die Steuerfahndung aber so früh begann, hätte Ballweg laut § 393 AO keine Steuerhinterziehung…
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Grüsse aus der linksextremen Filterblase
Forwarded from KOPP Report
🔥 🇩🇪 Offizielle Statistik enthüllt unbequeme Wahrheiten: Gewalt gegen »Vertreter des Staates« geht vor allem von Linken aus, nicht von Rechten
Die neue Statistik für das Jahr 2024 offenbart unbequeme Fakten, die politisch und medial bisher verschleiert oder komplett anders dargestellt wurden. So ging politische Kriminalität im Wahlkampf – anders als immer wieder behauptet – vor allem von links, nicht von rechts aus. Das belegen nun offizielle Zahlen des BKA.
➡️ Link zum Artikel
Die neue Statistik für das Jahr 2024 offenbart unbequeme Fakten, die politisch und medial bisher verschleiert oder komplett anders dargestellt wurden. So ging politische Kriminalität im Wahlkampf – anders als immer wieder behauptet – vor allem von links, nicht von rechts aus. Das belegen nun offizielle Zahlen des BKA.
➡️ Link zum Artikel
NiUS.de
Offizielle Statistik enthüllt unbequeme Wahrheiten: Gewalt gegen „Vertreter des Staates“ geht vor allem von Linken aus, nicht von…
Die neue Statistik für das Jahr 2024 offenbart unbequeme Fakten, die politisch und medial bisher verschleiert oder komplett anders dargestellt wurden. So ging politische Kriminalität im Wahlkampf – anders als immer wieder behauptet – vor allem von links,…
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Weiter Dummdreiste ……..
Ein 27-jähriger Syrer, Asylbewerber und Anhänger des IS, tötet in Solingen mit einem Messer drei Menschen – und das ZDF heute verkauft es als rechte Gewalt.
Ein Deutsch-Türke ersticht einen Kameruner – das ZDF verkauft es als rechte Gewalt.
Die Rechtsextremisten sind ja ganz schön multikulti geworden.
Alles egal – Hauptsache, die Statistik passt und man kann den Kampf gegen Rechts besser rechtfertigen.
Ein 27-jähriger Syrer, Asylbewerber und Anhänger des IS, tötet in Solingen mit einem Messer drei Menschen – und das ZDF heute verkauft es als rechte Gewalt.
Ein Deutsch-Türke ersticht einen Kameruner – das ZDF verkauft es als rechte Gewalt.
Die Rechtsextremisten sind ja ganz schön multikulti geworden.
Alles egal – Hauptsache, die Statistik passt und man kann den Kampf gegen Rechts besser rechtfertigen.
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"Sie wissen doch, ich habe Termine..."
Berlins Regierender Bürgermeister will sich nicht zu islamistischer Hetze gegen homosexuelle Lehrer und Gewalt gegen Christen in seiner Stadt äußern.
So lange die Politiker nicht die Folgen ihrer Politik täglich am eigenen Leib spüren, ändern die nichts.
Berlins Regierender Bürgermeister will sich nicht zu islamistischer Hetze gegen homosexuelle Lehrer und Gewalt gegen Christen in seiner Stadt äußern.
So lange die Politiker nicht die Folgen ihrer Politik täglich am eigenen Leib spüren, ändern die nichts.
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Warum haben wir eigentlich kein Problem mit Asiaten in Deutschland?
Die Antwort ist simpel: Asiaten – egal ob aus China, Vietnam, Japan oder Korea – kommen mit dem klaren Ziel, sich zu integrieren, fleißig zu arbeiten und ein Teil der Gesellschaft zu werden. Sie fordern keine Sonderrechte, belehren uns nicht über unsere Kultur, drängen sich nicht in den Vordergrund – sie lernen die Sprache, respektieren unsere Gesetze und tragen oft sogar zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Ihr Bildungshunger, ihre Disziplin und ihre Familienstrukturen wirken sich meist positiv auf ihr Umfeld aus.
Und jetzt stellen wir uns ehrlich die Frage: Warum funktioniert das bei vielen muslimisch geprägten Migrantengruppen nicht in gleichem Maße?
Natürlich gibt es auch unter ihnen gut integrierte Menschen. Aber es fällt eben auf, dass aus diesen Herkunftsregionen überproportional viele Probleme entstehen: Parallelgesellschaften, fehlende Integration, Ablehnung westlicher Werte, ein überdurchschnittlicher Anteil an Kriminalität, Sozialleistungsabhängigkeit und mangelnde Bereitschaft zur Anpassung.
Die Politik muss sich fragen, warum gewisse Gruppen auffällig häufig Probleme verursachen – und warum andere wie z. B. Asiaten das nicht tun. Es geht nicht um Hautfarbe oder Herkunft, sondern um Verhalten, Einstellung und Respekt gegenüber dem Gastland.
Multikulti ist gescheitert, wenn man es ignoriert. Es wird Zeit, Unterschiede offen anzusprechen – ohne pauschale Verurteilung, aber auch ohne falsche Toleranz.
#Integration #Asylpolitik #FaktenstattIdeologie #AfD #DeutschlandZuerst #Meinungsfreiheit #Multikulti #Realität #Migration #Grenzenziehen #Klartext
Die Antwort ist simpel: Asiaten – egal ob aus China, Vietnam, Japan oder Korea – kommen mit dem klaren Ziel, sich zu integrieren, fleißig zu arbeiten und ein Teil der Gesellschaft zu werden. Sie fordern keine Sonderrechte, belehren uns nicht über unsere Kultur, drängen sich nicht in den Vordergrund – sie lernen die Sprache, respektieren unsere Gesetze und tragen oft sogar zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Ihr Bildungshunger, ihre Disziplin und ihre Familienstrukturen wirken sich meist positiv auf ihr Umfeld aus.
Und jetzt stellen wir uns ehrlich die Frage: Warum funktioniert das bei vielen muslimisch geprägten Migrantengruppen nicht in gleichem Maße?
Natürlich gibt es auch unter ihnen gut integrierte Menschen. Aber es fällt eben auf, dass aus diesen Herkunftsregionen überproportional viele Probleme entstehen: Parallelgesellschaften, fehlende Integration, Ablehnung westlicher Werte, ein überdurchschnittlicher Anteil an Kriminalität, Sozialleistungsabhängigkeit und mangelnde Bereitschaft zur Anpassung.
Die Politik muss sich fragen, warum gewisse Gruppen auffällig häufig Probleme verursachen – und warum andere wie z. B. Asiaten das nicht tun. Es geht nicht um Hautfarbe oder Herkunft, sondern um Verhalten, Einstellung und Respekt gegenüber dem Gastland.
Multikulti ist gescheitert, wenn man es ignoriert. Es wird Zeit, Unterschiede offen anzusprechen – ohne pauschale Verurteilung, aber auch ohne falsche Toleranz.
#Integration #Asylpolitik #FaktenstattIdeologie #AfD #DeutschlandZuerst #Meinungsfreiheit #Multikulti #Realität #Migration #Grenzenziehen #Klartext
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Braucht es noch mehr Belege für die Islamisierung?
Offensichtlich werden Polizisten angeworben, die der deutschen Sprache NICHT mächtig sind!
Sonst würde ja ein Flyer in deutsch für alle reichen!
Und jetzt alle im Chor: es ist keine Islamisierung und kein Bevölkerungsaustausch geplant.
Offensichtlich werden Polizisten angeworben, die der deutschen Sprache NICHT mächtig sind!
Sonst würde ja ein Flyer in deutsch für alle reichen!
Und jetzt alle im Chor: es ist keine Islamisierung und kein Bevölkerungsaustausch geplant.