„Foltern ist nicht unmenschlich“

Das sagt der Gründer der Freiheitskanzlei Markus Bönig und legt nach: „Kein Tier foltert, es sind nur Menschen!“ Die neue Folge von „Thomas Eglinski AUF1“ ist einmal mehr ein inspirierender Wachrüttler. Kritisch wird hinter die Kulissen der Freiheitskanzlei geblickt und jede Menge unbequeme Fragen gestellt. Doch Bönig verdeutlicht leidenschaftlich: „Unser Versprechen ist, uns gemeinsam gegen den übergriffigen Staat zu wehren“.

➡️Die ganze Sendung AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/thomas-eglinski-auf1/markus-boenig-wir-sind-verraten-und-verkauft

SIEG ‼️‼️‼️

Vollstreckung von Rundfunkgebühren: Der Namenszug der Intendantin genügt nicht

Der BGH hat klar­ge­stellt: Für ein elek­tro­ni­sches Voll­stre­ckungs­er­su­chen reicht der Na­mens­zug der BR-In­ten­dan­tin al­lein nicht aus. Die ein­fa­che elek­tro­ni­sche Si­gna­tur müsse do­ku­men­tie­ren, dass die Per­son den In­halt tat­säch­lich ver­ant­wor­tet – etwa durch ein Stan­dard­ver­fah­ren.


Der VII. Zivilsenat hat ein Vollstreckungsersuchen des Bayerischen Rundfunks (BR) für formunwirksam erklärt. Eine einfache elektronische Signatur wahre die Form nur, wenn die genannte Person tatsächlich für den Inhalt des Dokuments einstehe. Der bloße Namenszug der Organleiterin genüge dafür nicht (Beschluss vom 25.02.2026 – VII ZB 29/24).

Der BR wollte wegen offener Rundfunkbeiträge die Zwangsvollstreckung betreiben. Grundlage war ein Ausstandsverzeichnis. Das Vollstreckungsersuchen wurde über das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) an den Gerichtsvollzieher übermittelt und endete mit der elektronischen Signatur der Intendantin: "B. R., Dr. K. W., Intendantin". Versandt wurde es jedoch von einer anderen Person – das wurde zum zentralen Streitpunkt vor Gericht. Daraufhin lud der Gerichtsvollzieher den Schuldner zur Abgabe der Vermögensauskunft.

Der Schuldner hielt die Vollstreckung für unzulässig. Sowohl das AG Kaufbeuren als auch das LG Kempten sahen die Vollstreckung zunächst als wirksam an. Nach ihrer Auffassung genügte die Übermittlung über das beBPo. Der Namenszug der Intendantin dokumentiere die Verantwortungsübernahme, selbst wenn ein Sachbearbeiter das Schreiben versandt habe. Gerade bei standardisierten Vollstreckungsersuchen könne die Intendantin die Verantwortung übernehmen – vergleichbar mit einer zulässigen Blankounterschrift.

Verantwortung der signierenden Person
Der BGH wies diese großzügige Sicht zurück. Entscheidend sei, dass die verantwortliche Person aus der einfachen elektronischen Signatur eindeutig hervorgehe. Es sei zwar beim beBPo kein Problem, dass verantwortende und versendende Person nicht identisch seien, aber die Signatur habe eine Bedeutung: Die signierende Person müsse die Verantwortung übernehmen. Und das sei hier für die Intendantin nicht erkennbar gewesen.

Der Senat ließ offen, ob man bei fest von der Intendantin vorgegebenen Verwaltungsabläufen und Standardverfahren von einer Übernahme der Verantwortung ausgehen könnte. Denn ein solches System sei hier nicht zu erkennen.

Elektronische Signatur als handschriftliche Unterschrift
Die einfache elektronische Signatur erfüllt nach Ansicht des Senats denselben Zweck wie eine handschriftliche Unterschrift: Sie soll den Urheber der Verfahrenshandlung identifizieren und seinen Willen dokumentieren, für den Inhalt einzustehen. Genau daran fehlte es hier: Die Intendantin hatte das Dokument weder erstellt noch ihren Namenszug selbst angebracht.

Der BR argumentierte, die Vollstreckungsersuchen würden automatisiert in einem Massenverfahren erstellt und versandt. Dies ließ der BGH nicht gelten. Selbst bei automatisierten Abläufen müsse eine natürliche Person den Inhalt verantworten, etwa indem sie ein standardisiertes Verfahren festlegt und für dessen Richtigkeit steht. Die bloße Organstellung der Intendantin oder ihre generelle Gesamtverantwortung für den Sender reiche nicht aus. Da eine solche Verantwortungsübernahme nicht erkennbar war, habe die einfache elektronische Signatur nicht den Anforderungen des § 130a ZPO entsprochen. Der Antrag war daher unzulässig.

BGH, Beschluss vom 25.02.2026 - VII ZB 29/24

Redaktion beck-aktuell, ns, 5. März 2026.

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-viizb2924-vollstreckungsersuchen-rundfunkgebuehren-intendantin-namenszug

BGH, Beschluss vom 25.02.2026 - VII ZB 29/24

Eine einfache Frage

Ist es moralisch richtig, einen Menschen zu berauben?

Die meisten würden sagen: Nein.

Ist es moralisch richtig, einen Menschen zu bedrohen oder einzusperren, wenn er sich weigert?

Die meisten würden wieder sagen: Nein.

Ist es moralisch richtig, Menschen zu kontrollieren, zu bestrafen oder über ihr Leben zu bestimmen, obwohl sie niemandem geschadet haben?

Auch hier würden die meisten sagen: Nein.

Doch plötzlich ändert sich alles, sobald man einem Konzept einen Namen gibt:

Staat.

Dann wird Raub zu „Steuern“.
Dann wird Zwang zu „Gesetz“.
Dann wird Gehorsam zu „Pflicht“.

Die Handlung bleibt dieselbe.
Nur das Etikett ändert sich.

Und genau darin liegt der Kern des Problems:

Herrschaftsglaube.

Der Glaube, dass Dinge moralisch werden, sobald sie von einer Autorität ausgehen.

Werdet @Unregierbar

Da er sich in BaWü als Minister ins Gespräch bringt:

Boris Palmer und der Impf-Brandbrief an Lauterbach.

#RichtigErinnern via Horizont

t.me/Rosenbusch

Weltweit sagten ca. 2,49 Milliarden Menschen nein zu der Covid-Giftspritze.

Dann sag mir bitte nie mehr, du wärst alleine...

Info
Die Schätzung, dass etwa
30 % der Weltbevölkerung keine Corona-Impfung erhalten haben, deckt sich weitgehend mit den aktuellen Daten zum globalen Impfstatus. Laut Daten von Our World in Data hatten bis August 2024 etwa 70,6 % der Weltbevölkerung mindestens eine Impfdosis erhalten.
Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass knapp 30 % (ca. 2,5 Milliarden Menschen) bisher ungeimpft geblieben sind. Wichtig ist hierbei jedoch die Unterscheidung zwischen bewusster Ablehnung (Impfskepsis) und fehlendem Zugang...

Quelle

Und die nächste Verschwörungstheorie wird bestätigt.

Eine Anhörung, die kürzlich in Australien stattfand, könnte der Schlüssel sein, um viele der Geheimnisse um die Impfung zu lüften. Wir erfahren, dass viele Eliten eine andere "Impfung" erhielten als der Rest von uns. Das ist das Ergebnis einer hitzigen Anhörung, bei der australische Senatoren Mitarbeiter von Pfizer ausquetschten, die schließlich zugaben, dass sie eine "spezielle" Charge des Impfstoffs genommen hatten, die für die übrige Öffentlichkeit nicht erhältlich war.

https://legitim.ch/paukenschlag-pfizer-gibt-in-explosiver-senatsanhoerung-zu-dass-privilegierte-bevoelkerungsgruppen-spezielle-covid-impfstoffe-mit-anderen-chargen-erhielten/

💉 BGH öffnet Tür für Impfklagen ❌

Geschädigte müssen den Zusammenhang nicht mehr „überwiegend wahrscheinlich“ beweisen – Plausibilität reicht. Hersteller könnten zur Offenlegung interner Daten gezwungen werden. Ein Urteil mit Sprengkraft? Mehr dazu im KLARTEXT-Kommentar:
👉 ktrm.short.gy/CI1b 👈

www.klartext-rheinmain.de/kontakt

Der DTP-Impfstoff

1948 wurde der Pertussisimpfstoff (Keuchhusten) mit Diphtherie und Tetanustoxoiden kombiniert.

"Irische Waisenkinder wurden benutzt, um die Impfungen zu testen.“

„Im Jahr 2014 wurden nicht gekennzeichnete Massengräber irischer Waisenkinder entdeckt.“

„Diese Gräber gehörten zu einer Gruppe von 2051 Kindern, an denen in den 1930er-Jahren heimlich ein früher und gefährlicher Diphtherie-Impfstoff getestet wurde.“

"Wissenschaftler stellten fest, dass es die Diagnose "SIDS" vor diesen experimentellen Impfungen praktisch nicht gab".

Plötzlich und unerwartet gestorben 👉 geimpft?

Dies ist kein Einzelfall, hier finden Sie weitere zehntausende Impfopfer-Berichte:
ℹ️ www.impfopfer.info/impfopfer-archiv/

✅ Helfen Sie Impfopfern zu helfen

Hier kommst Du zur Telegram Gruppe

❤️💉Verein für Impfopfer💉❤
www.impfopfer.info
              Wir lassen dich
nicht ,im Stich'

#impfung #impfnebenwirkung #plötzlichundunerwartet #impfaufklärung #unerwartetverstorben

‼️Schockierende Peer-Review-Studie: Computertomographien verursachen jährlich hunderttausende Krebserkrankungen‼️

Die Studie prognostiziert, dass allein die CT-Nutzung im Jahr 2023 letztendlich mit etwa 102.700 zukünftigen Krebserkrankungen in Verbindung gebracht wird. Wenn sich die aktuellen Trends bei der Nutzung und Dosierung über Jahrzehnte fortsetzen, könnten CT-bedingte Krebserkrankungen nach Schätzungen der Autoren letztendlich bis zu 5% der jährlichen Diagnosen in den USA ausmachen.

https://legitim.ch/schockierende-peer-review-studie-computertomographien-verursachen-jaehrlich-hunderttausende-krebserkrankungen/

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#Gesundheit #GreatReset #Blasenkrebs #Brustkrebs #Computertomgraphie #USA

The Big Reset ist eine herausragende Doku darüber, worum es bei COVID-19 und dem GREAT RESET der Eliten wirklich geht!

Der Film zeigt auf, wer genau die Macher im Hintergrund und ihre Pläne der Agenda 2030 / des GREAT RESET sind, welches Netzwerk sie haben und mit welchen CIA-Methoden sie arbeiten!

Zeigt diesen Film DRINGEND all euren Freunden, Richtern, Staatsanwälten, Polizisten und Politikern…damit diese endlich verstehen worum es wirklich geht, was die Impfungen im Körper bewirken und dass niemand, auch sie selbst und ihre Kinder nicht, in dieser Dystopie aufwachsen wollen!
WICHTIG: Schaut selbst den Abspann bis zum Schluss, er enthält wichtige Kurzvideos, welche die Täter entlarvt!

Tip: 01:59:23 Gates, das Tor des Todes und die apokalyptischen Reiter.

Hinweis: Putin sagte einmal, der Sputnik V Impfstoff tötet keine Menschen. Jetzt verbinden sie diese Aussage mal mit Jandy Cold's Meldung, die von Traugott Ickerott verbreitet wurde.

Beachten sie auch Kerry Cassedy's völlig korrektes Wutposting

ZUFALL?

Barium Aluminium
56 13
BA Al
137.33 26.982
BAAL

Barium und Aluminium versprühen sie mit den Chemtrails.

Baal = In der Bibel wird Baal auch Beelzebub (Baalzebub) genannt, einer der gefallenen Engel Satans.

Link

Komm.:
"Und Wasserstoff H zusammen mit Al ergibt HAL, der Computer aus Odyssee im Weltraum, ich bin da was grossem auf der Spur. Aus dem Periodensystem der Elemente kriegt man allerhand verschwörerische Assoziationen."

"Jap, und Quecksilber ist in den meisten Impfungen.
Jetzt zieht euch mal rein, was in eurem Körper passiert, wenn diese Aluminiumpartikel auf das Quecksilber stoßen: https://www.youtube.com/shorts/PHqfyuOMc7c
(Falls ihr den Link nicht anklicken wollt, einfach "Aluminium Quecksilber" bei Youtube eingeben)
Sie verkaufen es uns dann als "Krebs" 🤷‍♂️"

Deutschland ist das Land mit der meisten Photovoltaik und den wenigsten Sonnenstunden.

https://x.com/tomdabassman/status/2028776831252348993

50-Millionen-Loch wegen Windrädern: Haushaltssperre in Karlsruhe

Langsam werden die Folgen der dramatischen Fehlinvestition des baden-württembergischen Energieriesen EnBW deutlich. Der Karlsruher Konzern muss bekanntlich 1,2 Milliarden Euro abschreiben. Tichys Einblick hatte darüber ausführlich berichtet. Der Konzern zog sich von einem Windprojekt in der Irischen See zurück, nachdem die notwendigen staatlichen Zuschüsse nicht genehmigt worden waren und Kostensteigerungen, höhere Zinsen und weitere Projektrisiken die Chefetage in Karlsruhe erschütterten. EnBW verfolgt die Offshore-Windprojekte „Mona“ und „Morgan“ in Großbritannien nicht weiter und muss im Jahresabschluss 2025 Wertberichtigungen von 1,2 Milliarden Euro vornehmen, so die trockene Auskunft von EnBW.

Der Beitrag 50-Millionen-Loch wegen Windrädern: Haushaltssperre in Karlsruhe erschien zuerst auf Tichys Einblick.

via Tichys Einblick (author: Holger Douglas)

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„Stell dir vor, du machst 50 Jahre Umweltschutz und CO2-Reduktion, verbietest Glühlampen, Steinkohleabbau und Erdgasförderung, nimmst an zig Klimakonferenzen teil, schreibst das Klimaziel sogar in die Verfassung, investierst Milliarden bis Billionen auf Pump in die "Große Transformation", nimmst industriellen Degrowth, wirtschaftlichen Niedergang und explodierende Sozialkosten auf dich um die Welt vor dem Hitzetod zu retten...

...und ABSOLUT NICHTS ändert sich.“

https://x.com/tomdabassman/status/2029926294096429182?s=46