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Der passende Sommerhit 2025. Grüße an Clownie und allen anderen viel Spaß!

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📣 Remigrationsregen im Schatten des ESC

💥 Mit einer Mischung aus degenerierter „Musik“, bemitleidenswerten „Dragqueens“ und einer ordentlichen Portion Hedonismus wird der Eurovision Song Contest dieses Jahr in Basel ausgetragen.

⚡️Diese Symptome eines ausufernden und zerstörerischen Liberalismus können, wollen und werden wir nicht länger akzeptieren.
Mit einer spontanen Aktion – bestehend aus Bannern und einem „Geldregen“ – haben wir auf diesen Zynismus aufmerksam gemacht.

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Ausreiseverbote, das neue Lieblingsspielzeug im „Kampf gegen Rechts“

An diesem Wochenende findet im italienischen Mailand ein Remigrationskongress statt und die deutschen Behörden sind ganz nervös, haben mehrere Aktivisten der Identitären Bewegung mit Ausreiseuntersagungen am Flughafen abgefangen und am Verlassen des Landes verhindert, ihre Ausreise würde dem Ansehen der Republik schaden. Eine gute Gelegenheit, sich einigen Fragen dieser immer beliebteren Praxis der Behörden zu widmen.

In den letzten Jahren habe ich mich sowohl als Betroffener, als auch in meiner beruflichen Tätigkeit bei einer Anwaltskanzlei, intensiv mit der Materie verfasst. Deshalb eine kleine Übersicht.

Wie läuft ein Ausreiseverbot ab?
Ein Ausreiseverbot wird in der Regel durch die Bundespolizei am Flughafen erlassen und untersagt die Ausreise. Teilweise, etwa wenn Redner oder Musikgruppen im Vorfeld bereits angekündigt werden, erlassen auch Kommunen die Ausreiseuntersagen einige Tage im Vorfeld. Für die Betroffenen ist das natürlich angenehmer, weil besser dagegen vorgegangen werden kann.

Woher erfährt die Polizei, wer wohin reist?
Bei bestimmten „Events“, etwa aktuell in Mailand, werden Fluggastlisten in die Zielregion systematisch geprüft und die Betroffenen am Terminal abgefangen. Die Behörden haben seit knapp 10 Jahren aber Zugriff auf alle Fluggastdaten, können daher auch automatisch Hinweise zu gebuchten Flügen bestimmter Zielpersonen vorab erhalten.

Kann rechtlich dagegen vorgegangen werden?
Ja, per Eilverfahren kann vor einer bestimmten Veranstaltung noch am selben Tag eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes erwirkt werden. Bei einem Erfolg darf die Reise angetreten werden. Ansonsten kann natürlich auch im Nachgang geklagt werden, das dauert aber manchmal Jahre.

Was droht, wenn dagegen verstoßen wird?
Ein Verstoß gegen das Passgesetz (Ausreiseuntersagung) ist eine Straftat. Er wird zwar sehr gering bestraft, auf einer Ebene mit Verstößen gegen das Versammlungsgesetz oder Beförderungserschleichung („Schwarzfahren“), aber wenn die untersagte Reise nachgewiesen werden kann, droht trotzdem Ärger.

Gibt es Tricks, das Verbot zu umgehen?
Wenige. Bei absehbaren Ausreiseverboten hat es sich bewährt, deutlich frühzeitiger (einige Tage) anzureisen, denn wer vor einem erlassenen Ausreiseverbot das Land verlässt, macht sich nicht strafbar.

Welche weiteren Schikanen drohen bei (Aus-)Reisen?
Das Ausreiseverbot ist der Höhepunkt der Willkür. Mittlerweile sind jedoch auch tausende Menschen als „Rechtsextremisten“ zur speziellen Überprüfung durch das BKA ausgeschrieben. Ohne Vorwurf von Straftaten werden ihre Reisedaten erfasst, teils finden Befragungen vor Flugantritt statt. Und: Auch im europäischen Ausland droht diese Prozedur durch dortige Behörden, das BKA trägt seine deutschen Zielpersonen über die „Nationale Zentralstelle SIRENE“ in das „Schengener Informationssystem“ ein. Werden die Betroffenen im Ausland kontrolliert, erhält die Bundesrepublik automatisch Nachricht über den Ort, Kontaktpersonen und Reiseziel.

Wie muss politisch reagiert werden?
I. Es braucht endlich Öffentlichkeit. Hier sind alternative Medien usw. gefragt.
II. Es braucht endlich konkrete Zahlen: Wie viele Personen sind entsprechend ausgeschrieben (es dürften tausende sein)? Wie viele Ausreiseuntersagungen gab es in den letzten Jahren? Zu welchen Ereignissen? Wie wurden sie begründet? Hier sind vor allem die Innenpolitiker der AfD-Bundestagsfraktion gefragt, diese Zahlen mittels Anfragen zu liefern.

Michael Brück
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🤔 Wo war ein Großteil der "alternativen Medien" eigentlich, als nationalistische Aktivisten in den vergangenen Jahren Ausreiseverbote zu Demonstrationen, Konzerten und Sportveranstaltungen erhielten? Das, was jetzt erstmals einige identitäre Aktivisten durchmachen, kennen wir Nationalisten schon seit etlichen Jahren. Aber wie so oft, reagiert die Blase der "alternativen Medien" erst dann, wenn es sie bzw. ihr direktes Umfeld selbst betrifft.

📚 5 Jahre Corona – Versuch einer gesellschaftspsychologischen Analyse
von Manfred Breidbach

Viel wurde geschrieben über das Virus: Ob es versehentlich in Wuhan aus einem chinesischen Labor freigesetzt wurde, ob es eventuell ein externer Akteur absichtlich in China freigesetzt hat oder ob es doch eine natürliche Übertragung vom Tier auf den Menschen gab. Ebenso wurde der Sinn der weltweiten Maßnahmen, von Lockdowns über Maskenzwang bis zur Impfung und deren Nebenwirkungen, ausgiebig diskutiert und kritisiert... hier weiterlesen!

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📚💿 Hörbuch "Opposition in der NSDAP" von Werner Bräuninger

Noch 23 Exemplare verfügbar - Keine Neuauflage!

Dieser Titel wird bald vergriffen sein: Das vorliegende Hörbuch beschäftigt sich mit Hitlers Kontrahenten in der NSDAP, der sogenannten "systemimmanenten Opposition" in der Hitler-Bewegung.

Anhand fundierter Beschreibungen der Lebenswege von Hitlers Kontrahenten in der NSDAP unternimmt der Hörer eine Zeitreise zurück in die Wirkungsjahre jener Protagonisten. Dargestellt werden die Rebellion des SA-Führers Walter Stennes; die von Ernst Anrich angeführte Opposition im NS-Studentenbund, die Reformbestrebungen innerhalb der "Gauleiteropposition", deren Repräsentanten aus den unterschiedlichsten Gründen bei Hitler in Ungnade fielen, und viele mehr.

Umrahmt werden die spannend geschilderten Texte mit 30 Original-Tondokumenten aus der Zeit des Nationalsozialismus.

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🏳️‍🌈🤡 Eigentlich sollte die Regenbogenflagge dort 365 Tage im Jahr wehen - am besten neben den Flaggen Israels und der Ukraine. Schließlich soll jeder sehen, wessen Interessen das Berliner Regime wirklich dient.

https://apollo-news.net/auf-dem-reichstagsgebude-bundestag-hisst-die-regenbogen-flagge/

Schach ist ein höfliches, ritterliches Spiel.
Der König kann verfolgt, bedroht, schließlich mattgesetzt, aber nicht geschlagen und des Feldes verwiesen werden.
Demokratischem Empfinden ist es fremd, daß das Oberhaupt des besiegten Gegners geschont werden soll.

-Johannes Groß, 06.05.1932 in Neunkhausen - 29.09.1999 in Köln-
@DeutscheDD
Bild: A. Paul Weber "Die beiden Anwälte"

📢 Im ostwestfälischen Herford hat sich gerade eine Demonstration für Recht und Ordnung und gegen Linksextremismus mit 130 Teilnehmern in Bewegung gesetzt. Aufgerufen hatte ein Bündnis von verschiedenen nationalen Gruppen wie "Der Störtrupp", "Jung & Stark" und "Active Club OWL"

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Sie sind in Mailand: Identitäre trotzen Ausreiseverboten!

🟥 Paukenschlag: Die Aktivisten der Identitären Bewegung, denen in der Nacht auf Freitag durch die Bundespolizei ein Ausreiseverbot erteilt wurde, sind auf dem Remigrations-Kongress in Norditalien aufgetaucht.

🟥 Sie haben die Behörden ausgetrickst und wurden unter großem Jubel beim Kongress empfangen.

🟥 Urteilt selber: Wer beschädigt das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland wirklich? Diese jungen Männer und Frauen? Oder vielleicht doch eher die Berliner Politiker?

▶️ Hier den ganzen Artikel lesen: https://www.compact-online.de/sie-sind-in-mailand-identitaere-trotzen-ausreiseverboten/

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🏳‍🌈🚫 Gelsenkirchen bleibt heute vom Christopher Street Day verschont.

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https://www.waz.de/lokales/gelsenkirchen/article409040278/wegen-bedrohung-csd-in-gelsenkirchen-kurzfristig-abgesagt.html