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Forwarded from Rechtskampf
Aus aktuellem Anlass: DER VOLKSBEGRIFF DES GRUNDGESETZES

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Zentraler Anknüpfungspunkt dabei war wieder einmal der ethnische Volksbegriff. Es ist daher angezeigt zu untersuchen, wie das Grundgesetz den Begriff des Volkes versteht. RA u . Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Björn Clemens geht dieser Frage nach.

https://rechtskampf.blogspot.com/2025/05/der-volksbegriff-des-grundgesetzes-eine.html
📢 Gesichert volksfreundlich: Nationaler Sozialismus Heute #47 ist da!

Leitthema: Nationalismus und Erziehung
- Antje Mentzel: Kinder politisch erziehen?
- Kindheit im nationalen Elternhaus
- Vor- und Nachteile der Waldorfpädagogik
- Raus aus dem Schulsystem – Rein in die Freiheit!

Weitere Themen in dieser Ausgabe:
- „Harz verteidigen“: Im Gespräch mit Alex und Olli
- Heimat.Kultur.Werk-Treffen in Thüringen
- Bilderstrecke zum Dresden-Gedenken
- Weitlingstraße 1990: Im Gespräch mit Steiner
- 30 Fragen an… Michael „Lunikoff“ Regener
- Sascha Krolzig: Populismus vs. Nationalismus
- Stefan Raven: Deutsche Geschichte im Osten
- Arndt-Heinz Marx: Die Raub- und Mordserie der Brüder Götze
- Dieter Riefling: 500. Todestag von Thomas Müntzer
- Film-, Buch- und Musikbesprechungen
- Kolumne „Rechts-Kampf“
- "Seitenhieb" von Gottfried Küssel
- Gute Nachrichten

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🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
📺 Wie Propaganda im Berliner Regime funktioniert

Phase 1: Der Inlandsgeheimdienst bekommt vom Faeser-Innenministerium die Anweisung, die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" zu bezeichnen.

Phase 2: Die Staatsmedien handeln auftragsgemäß und trommeln tagelang für ein AfD-Verbotsverfahren.

Phase 3: Die staatlich finanzierten Pro-Regierungs-Organisationen werden in Stellung gebracht und inszenieren Propaganda-Aufmärsche mit der Forderung nach einem AfD-Verbot.

➡️ Der BRD-Michel soll denken, Verfassungsschutz, GEZ-Medien und NGOs wären "unabhängige" Organisationen, die Forderungen nach einem AfD-Verbot würden also praktisch "aus der Mitte der Gesellschaft" kommen.

➡️ In Wirklichkeit ist von vorne bis hinten alles staatlich inszeniert, die letzten Aufgebote werden in Stellung gebracht, die Herrschenden werden zunehmend von Angst getrieben. Vieles ähnelt der Endphase in der DDR. Damals sind die Machthaber im letzten Moment davor zurückgeschreckt, den Volkswillen zu missachten - und wie wird es diesmal ausgehen?

🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen

https://apollo-news.net/staatlich-finanzierte-ngos-rufen-zu-grossdemo-fuer-afd-verbot-auf/
🤷🏻‍♂️ Das hat man davon, wenn man sich "Rechtsliberale" in die Fraktion holt...

Sein Bundestagsmandat behält Sieghard Knodel natürlich, schließlich will er dafür, dass die "gesichert rechtsextremistische" AfD ihn in den Bundestag gebracht hat, jetzt vier Jahre fürstlich leben...

https://www.berliner-zeitung.de/news/verfassungsschutz-einstufung-afd-bundestagsabgeordneter-sieghard-knodel-verlaesst-die-partei-li.2322261
‼️ Merz scheitert im ersten Wahlgang. Er erhält nur 310 Stimmen, hätte aber 316 Stimmen benötigt.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik fällt bei der Kanzlerwahl ein Kandidat im ersten Wahlgang durch.

AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME: Folgt uns für Nachrichten und Informationen: https://t.me/aufgewachtonline
⬆️⬆️⬆️ Der linksextreme Flügel der SPD treibt die CDU vor sich her und verpasst Merz eine Klatsche im ersten Wahlgang.
Forwarded from Freie Sachsen
Das gab es noch nie: Dolchstoß in den Rücken von Friedrich Merz!

Erstmals in der deutschen Geschichte wurde ein Kanzlerkandidat in der ersten Runde nicht gewählt. Das hat es noch nie zuvor gegeben!

Friedrich Merz wurde aus den eigenen Reihen der Dolch in den Rücken gerammt, Abweichler in beiden Fraktionen haben den Möchtegern-Kanzler zum Gespött des Landes gemacht.

Wie geht es jetzt weiter? Merz könnte darauf spekulieren, dass in der dritten Wahlrunde keine absolute Mehrheit mehr benötigt wird, sondern die einfache. Und die hätte er, wenn es nicht überraschenderweise noch einen Gegenkandidaten gäbe. Doch selbst wenn Merz am Ende des Tages doch noch Kanzler wird: Seine Regierung ist bereits jetzt schwer im Ansehen beschädigt und es ist eindeutig, dass Merz keinerlei Führungsmacht hat.

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
🇫🇷 Frankreich: „Lyon Populaire“ verboten!

Genau wie bei uns, versucht auch das volksfeindliche Regime in Frankeich krampfhaft, mit Verboten und Zensur die Macht der Globalisten zu festigen und dreht weiter munter an der Verbotsspirale: Dieses Mal soll es nach einer staatlichen Bekanntmachung vom 28. April 2025 die Gruppe „Lyon Populaire“ und deren Jugendorganisation treffen. Diese stellt in einer Pressemitteilung fest:

„In diesem 1984‘er-Frankreich [Bemerkung: Anspielung auf den Roman „1984“ von George Orwell], wo es ein Verbrechen ist sein Volk zu schützen, wundert uns gar nichts mehr. Der Staat beschneidet nach und nach alle bürgerlichen Freiheiten und unsere Aktivistengruppen zahlen die Zeche. Die Verbotsverfügung belegt, wie sehr sich die heimlichen Eliten durch unsere Ideale und unseren Kampf für das Allgemeinwohl gestört fühlen. Doch wir gehören zu denen, die das Rückgrat niemals beugen... hier weiterlesen!

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Forwarded from Hydra Comics
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+++ Exklusiv +++

Leak aus der Bundestagsfraktion der Union.
Forwarded from 🔰 Militär-News
🇩🇪🔄 Spahn kündigt zweiten Wahlgang an

🗨 Jens Spahn: „Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen Wahlgang. Die CDU/CSU-Fraktion steht geschlossen hinter Friedrich Merz.“

🔍 Warum jetzt doch ein zweiter Wahlgang?
– Eigentlich gilt: keine Abstimmungen mit der Linken/SED.
– Für eine Fristverlängerung und zweiten Wahlgang (2/3-Mehrheit) braucht man jedoch deren Zustimmung.
– CSU-Spitze Alexander Dobrindt verhandelte hinter den Kulissen mit der Linken-Führung.
– Linke stimmte zu, das Unvereinbarkeits-Verbot gilt nicht für Geschäftsordnungsfragen.

📋 Ablauf heute
• 14:15 Uhr — Union-Fraktionssitzung
• 14:30 Uhr — Statement von CDU/CSU
• 15:15 Uhr — Zweiter Wahlgang im Bundestag

👥 SPD und Grüne unterstützen den gemeinsamen Antrag mit Union und Linken, um die Fristverlängerung zu ermöglichen.

#Deutschland
🔰 Verpasse nichts!
Abonniere hier: @MilitaerNews
⬆️⬆️⬆️ Zwar politisch sinnfrei wie alles Mögliche im Clownsregime, aber lustig wäre es trotzdem: Wenn Merz nämlich im 2. Wahlgang mit Unterstützung der AfD zum Kanzler gewählt wird, und sich dann 4 Jahre lang anhören darf, dass er nur durch die Stimmen der "gesicherten Rechtsextremisten" (🤡) auf seinen Posten gekommen ist.
🗳 Wie Merz zum Kanzler wurde

CDU/CSU und SPD haben im Bundestag zusammen 328 Sitze.
316 Sitze sind nötig für die "Kanzlermehrheit".

Im 1. Wahlgang haben nur 310 Abgeordnete für Merz gestimmt.

Im 2. Wahlgang waren es 325 Abgeordnete.

🤔 Doch woher die "zusätzlichen" 15 Stimmen kommen, bleibt unklar. Haben die "Abweichler" von CDU/CSU und SPD im 2. Wahlgang doch für Merz gestimmt, oder kamen die fehlenden Stimmen von einzelnen Abgeordneten der Grünen, Linken oder gar der AfD?

➡️ Wie man es dreht und wendet, es bleibt eine historische Blamage und ein kompletter Fehlstart für den neuen Kanzler, der seine eigene Koalition schon von Anfang an nicht im Griff hat.

🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
📚 Neu bei uns im Netzladen: Geschichtsbücher für Kinder und Jugendliche zum kleinen Preis!

Altersempfehlung: 11-16 Jahre

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🪶 Venzke, Andreas - Goethe und des Pudels Kern

📖 Venzke, Andreas - Gutenberg und das Geheimnis der schwarzen Kunst

🌎 Venzke, Andreas - Humboldt und die wahre Entdeckung Amerikas

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Forwarded from Harz Verteidigen
🤥 Wahldebakel für Lügen-Merz: Leitet der Amtsantritt des neuen Bundeskanzlers das Ende der Altparteien ein?

Der CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz war sich seiner Sache offenbar sehr sicher. Heute sollten ihn seine Getreuen aus den Reihen der CDU und SPD zum Kanzler wählen. Nach den kräftezehrenden Koalitionsverhandlungen eine reine Formalie, so schien es.

Aber dann der Schock: Merz fiel im ersten Wahlgang durch. Ganze sechs Stimmen hatten ihm gefehlt. Wer die Abweichler waren, das wird sich wohl nie ganz aufklären lassen, weil es sich um eine geheime Wahl handelt. Dennoch geisterten Vermutungen durch den Bundestag. Waren es linke SPD-Leute, oder sogar konservative CDUler, die sich von Merz betrogen fühlten und ihm deshalb die Gefolgschaft verweigerten? Von einem „Rachefeldzug“ war die Rede.

Angesichts des beschämenden Verhaltens des CDU-Chefs seit der Bundestagswahl hatte die verfahrene Situation eine gewisse Komik. Merz hatte bereits vor seinem Amtsantritt nahezu alle Wahlversprechen gebrochen, mit denen er sich von der Ampel-Regierung abheben wollte. Viele naive Bürger hatten sich von ihm die langersehnte Migrationswende erhofft und die Abkehr vom linksgrünen Klimaterror. All das ist jedoch nicht von ihm zu erwarten und das hat Merz mehr als deutlich gemacht. Angesichts eines solchen Verrats am Wahlvolk bedarf es schon einer schlafwandlerischen Arroganz, sich trotzdem zum Regierungschef krönen zu lassen.

Dieses ekelhafte Schauspiel ging wohl auch einigen Abgeordneten aus der CDU und/oder SPD zu weit, sie ließen Merz durchfallen. Die anschließende Panik machte deutlich, wie geschwächt und blutleer die ehemaligen BRD-Volksparteien inzwischen sind. Weil man um keinen Preis um Stimmen der AfD betteln wollte, flehten die Merz-Leute lieber die Linksextremisten an, sie in die Regierung zu hieven.

Am Ende reichte es im zweiten Wahlgang für den blassen Pseudo-Konservativen Friedrich Merz gerade so zur Mehrheit. Dieser in der BRD einmalige Vorgang lässt nicht nur ihn beschädigt in seine Amtszeit starten, sondern auch das gesamte Altparteien-System. Dessen Gewicht ist derartig zerbröselt, dass es schwer werden dürfte in den kommenden Jahren überhaupt die Regierung zusammenzuhalten.

Eine politische Wende von rechts rückt somit immer mehr in greifbare Nähe. Merz und seine Trümmertruppe müssen nur so weiter machen, und es könnte noch vor der regulären Bundestagswahl 2029 so weit sein.

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Wissen Sie eigentlich, welch kranken Irrsinn Sie mit Ihren Zwangsabgaben finanzieren müssen? Schauen Sie sich mal das Set vom RBB für eine Kindersendung an, was da so alles im Hintergrund herumsteht. Unfassbar, oder? Wie fühlt sich das an, gezwungen zu werden, für solche perversen Traumatisierungen der Kinder zu bezahlen?

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