BSW-Einspruch gegen Bundestagswahl: „Fünf-Prozent-Hürde mit hoher Wahrscheinlichkeit geknackt“
https://www.fr.de/politik/hoher-wahrscheinlichkeit-geknackt-bsw-einspruch-gegen-bundestagswahl-fuenf-prozent-huerde-mit-zr-93694955.html

https://twitter.com/SHomburg/status/1915352397280354508?s=19

Taugt Trumps Friedensplan?

Inhalt: Russland behält Krim und besetzte Gebiete und beendet den Krieg.

Alternative: NATO marschiert in Ukraine ein und versucht in jahrelangem, verlustreichem Kampf eine Rückeroberung. Wahrscheinlichkeit: Null.

Hintergrund: Realpolitik und Humanität verlangen, Fakten anzuerkennen und auf Moralisierung zu verzichten. Trumps Plan beendet das Sterben und hat keinen ersichtlichen Nachteil.

Gegen Frieden polemisieren jene einseitig ausgewählten „Experten”, die uns drei Jahre lang in den Talkshows versicherten, ein Sieg über Russland stehe bald bevor.

Mit Trumps Vorschlag ist das Problem nicht gelöst. Russland wird ihn zwar akzeptieren, aber es besteht die Gefahr, dass Selenskyj weitere Altersjahrgänge in einem aussichtslosen Krieg opfert, um an der Macht zu bleiben.

Die EU-Staaten werden Selenskyj zwar dabei ermuntern, doch ist die Initiative der Möchtegern-Warlords Macron und Starmer krachend gescheitert. Diese beiden werden keinesfalls Hunderttausende Landsleute in den Tod schicken, um im fernen Osteuropa Grenzen zu verschieben.

Link: zdf.de/nachrichten/po…

https://twitter.com/SHomburg/status/1915419202967437666?s=19

Habecks Abschiedsgruß
Die Rezession geht weiter. Zuerst lag es an Viren, dann an Putin, jetzt an Trump. Warum die anderen Länder wachsen? Das verstehen nur Fachleute ...

Link: youtube.com/watch?v=Ysqcmv…

https://twitter.com/SHomburg/status/1915444017606643808?s=19

Heute landete in Hannover wieder ein Regierungsflieger. An Bord keine Afghanen, sondern Afrikaner. Nachdem @_FriedrichMerz jede Autorität verloren hat, machen sich Rote und Grüne einen Spaß daraus, ihn immer weiter zu demütigen.

https://twitter.com/SHomburg/status/1915450236471742749?s=19

Hier berichtet Landrätin Bettina Dickes, die ich letztes Jahr beim CDU-Wirtschaftsrat traf, über die praktischen Probleme bei der Abschiebung von Gewalttätern: nius.de/kriminalitaet/…

https://twitter.com/SHomburg/status/1915626702702526829?s=19

Wenn Sie dieses Poster per WhatsApp-Status und Retweet teilen, helfen Sie, die Meinungsfreiheit zu verteidigen. Wir dürfen nie wieder zulassen, dass eine kleine brutale Clique entscheidet, was gesagt werden darf!

„Heimtückegesetz” 1934: documentarchiv.de/ns/heimtuecke.…

https://twitter.com/SHomburg/status/1915649786620846341?s=19

Tip: Im WhatsApp-Status verschwindet das Poster, bevor man mit dem Lesen fertig ist. Die Anzeige stoppt aber, so lange man einen Finger 'draufhält.

https://twitter.com/SHomburg/status/1915713259568615605?s=19

Links: Kilometerlange Schlange an Neujahr 2022 vor dem Hamburger Impfzentrum (Rathaus). #RichtigErinnern

Rechts: Grund waren gefälschte Zahlen, mit denen Hamburg die Menschen auch dann noch ängstigte, als andere Länder die Fake-Pandemie längst abgesagt hatten.

Hintergrund: Auch wenn LeBon, Bernay und Desmet dies trefflich beschrieben, ist es doch immer wieder traurig zu sehen, wie sich die Massen durch simpelste Tricks manipulieren lassen. Corona wurde Anfang 2020 lanciert, Mitte 2021 feierte UK den Freedom Day, und in Deutschland stehen die Leute noch 2022 Schlange.

Es die Propaganda hört ja nicht auf: Wassermangel, Klima, Putin greift Deutschland an ...

https://twitter.com/SHomburg/status/1915805338739085583?s=19

Die Kritiker von Trumps Plan, den Konflikt entlang der aktuellen Frontlinie einzufrieren, formulieren keinen Gegenvorschlag.

Sie wagen nicht zu sagen: Wir opfern weitere Hunderttausende Ukrainer und verbrennen Mrd. Steuergelder, auch wenn das weitere Gebietsverluste bedeutet.

Hintergrund: Realpolitik ist nicht schön, aber besser als ideologische Alternativen. Wir Deutschen haben durch zwei Weltkriege mehr als ein Drittel unseres Gebiets verloren, leben aber seither in Frieden, und das ist wichtiger als eine Flächenstatistik.

Von der EU konnte man nichts anderes erwarten als heuchlerische, moralisierende Kriegstreiberei. Erstaunlich ist, dass so gut wie alle Medien bis hin zur NZZ die unausgesprochene Forderung erheben, den Krieg weiterzuführen. Zu welchem Zweck? Glaubt irgend jemand ernsthaft an die Rückeroberung von Donbass und Krim?

Link: tagesschau.de/ausland/europa…

https://twitter.com/SHomburg/status/1915989084859765223?s=19

Kaschmir und Krim
In beiden Fällen tragen Nachbarn blutige Konflikte um die Herrschaft aus: Hier Indien und Pakistan, dort Russland und Ukraine.

In beiden Fällen gäbe es eine friedensstiftende Lösung: Volksabstimmungen über die Zugehörigkeit unter internationaler Aufsicht.

Hintergrund: Die Krim war seit dem 18. Jahrhundert Teil Russlands. 1954 wurde sie innerhalb der Sowjetunion von Russland an die Ukraine umgegliedert. Dies geschah unter der Herrschaft von Generalsekretär Chruschtschow, der in der Ukraine aufgewachsen war, und blieb so unter seinem Nachfolger Breschnjew, einem gebürtigen Ukrainer.

Die Annexion der Krim durch Russland war völkerrechtswidrig, klar. Ebenso war die Abtrennung des Kosovo von Serbien völkerrechtswidrig, die dadurch erzwungen wurde, dass Deutschland und andere NATO-Staaten Belgrad so lange bombardierten, bis Serbien nachgab.

Bei der Suche nach Frieden führt ein Rückblick in die Vergangenheit selten weiter. Bei den meisten Konflikten, von Vietnam bis Nahost, stößt man am Ende auf UK und Frankreich, die nach ihrem Abzug Chaos hinterließen.

Hilfreicher sind ein Blick nach vorn und die Frage, wie man Kriege beenden könnte. Hieran haben die EU und Deutschland offenbar keinerlei Interesse. Sie kritisieren statt dessen Trump, der dicke Bretter bohrt.