Bald Polizistinnen mit Kopftuch? Grüne wollen Kopftuch in Ämtern, Justiz und bei Polizei
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255997420/Gruene-Bald-Polizistinnen-mit-Kopftuch-Berliner-Gruene-wollen-Neutralitaetsgesetz-abschaffen.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255997420/Gruene-Bald-Polizistinnen-mit-Kopftuch-Berliner-Gruene-wollen-Neutralitaetsgesetz-abschaffen.html
DIE WELT
Grüne: Bald Polizistinnen mit Kopftuch? Berliner Grüne wollen Neutralitätsgesetz abschaffen - WELT
Polizistinnen in der Hauptstadt könnten laut einem Bericht bald auch während des Dienstes ein Kopftuch tragen. Über einen Antrag der Berliner Grünen, der das sogenannte Neutralitätsgesetz abschafft, soll nach der Osterpause im Abgeordnetenhaus beraten werden.
Nicht nur in Wien: Hälfte der Kinder kann kaum Deutsch
https://www.heute.at/s/nicht-nur-in-wien-haelfte-der-kinder-kann-kaum-deutsch-120103789
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www.heute.at
Nicht nur in Wien: Hälfte der Kinder kann kaum Deutsch | Heute.at
Deutschkenntnisse bei Kindern: Eine Herausforderung in Österreich. Lehrer:innen aus Wien, Steiermark und Kärnten schlagen Alarm. Bildungssystem am Limit.
Wohnflächensteuer: Grüne Regierung will Menschen aus ihren Wohnungen verdrängen
https://www.nius.de/politik/news/gruene-regierung-in-bonn-will-menschen-aus-ihren-wohnungen-verdraengen/af7bedeb-15bf-42b6-9f98-249b67686796
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NiUS.de
Grüne Regierung will Menschen aus ihren Wohnungen verdrängen – und eine Wohnflächensteuer wird auch geprüft | NIUS.de
Die Oberbürgermeisterin von Bonn, Katja Dörner (Grüne), will aus der ehemaligen Bundeshauptstadt eine klimaneutrale Stadt machen und dafür Menschen aus ihren Wohnungen drängen.
Ein Mercedes für 113.000 Euro: Das ist das Clan-Geschenk für einen 18-Jährigen
https://www.berliner-kurier.de/berlin/ein-mercedes-fuer-113000-euro-das-ist-das-clan-geschenk-fuer-einen-18-jaehrigen-li.2319048
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Berliner Kurier
Ein Mercedes für 113.000 Euro: Das ist das Clan-Geschenk für einen 18-Jährigen
In einem Restaurant in Berlin-Neukölln wurde groß ein Geburtstag gefeiert, vor dem Lokal parkte der 612-PS-Sportwagen mitten auf dem Bürgersteig. Doch dann lief die Feier aus dem Ruder.
Auch in diesem Jahr kommen wieder über 200.000 Asylanten
https://www.nius.de/analyse/news/asyl-familiennachzug-merz-migranten/4a027e11-4fc7-448f-aa4e-d17931235689
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NiUS.de
Bis Jahresende könnte eine Stadt von der Größe Gelsenkirchens eingewandert sein | NIUS.de
Allein im ersten Quartal 2025 sind rund 64.000 Migranten aus Drittstaaten über das Asylsystem nach Deutschland gelangt oder haben ein Visum über den Familiennachzug erhalten.
Berliner Senatorin Cansel Kiziltepe erklärt: Tesla-Besitzer fahren „Nazi-Auto“
https://apollo-news.net/berliner-senatorin-erklaert-tesla-besitzer-fahren-nazi-auto/
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Apollo News
Berliner Senatorin erklärt: Tesla-Besitzer fahren „Nazi-Auto“
Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) erklärte via X, dass Tesla „Nazi-Autos“ produzieren würde. Selbst in der eigenen Partei regt sich hieran Kritik. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller fordert sie auf, ihre Äußerungen zurückzunehmen.
Mehr als 6.000 Euro Bürgergeld pro Monat sind nicht selten
https://www.focus.de/finanzen/news/palmers-behauptung-in-der-analyse-mehr-als-6000-euro-buergergeld-sind-nicht-selten_b5b82eaa-93f5-41df-8b59-793eee9901ba.html
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www.focus.de
Palmers Behauptung in der Analyse: Mehr als 6000 Euro Bürgergeld sind nicht selten
Tübingens streitbarer Bürgermeister Boris Palmer hat im ZDF diese Woche einen Bürgergeldbescheid über mehr als 6000 Euro vorgelegt, den er für zu hoch hält und Obergrenzen fordert. Dabei sind solche Bescheide weder verwerflich noch selten.
Nach Messerattacke auf Rollstuhlfahrerin: Polizei nimmt 33-jährigen Syrer fest
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/hamburg-syrer-messerattacke-rollstuhlfahrerin-festnahme/0aff600e-0eab-48a7-a2b4-3e8c16b244b8
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NiUS.de
Nach Messerattacke auf Rollstuhlfahrerin in Hamburg: Polizei nimmt 33-jährigen Syrer fest | NIUS.de
Der nun festgenommene Verdächtige ist der Polizei bereits bekannt. Zuvor hatte die Polizei nach dem Mann gefahndet.
„Jetzt können wir noch was drehen“: Göring-Eckardt fordert neues Verbotsverfahren gegen die AfD
https://apollo-news.net/jetzt-koennen-wir-noch-was-drehen-goering-eckardt-fordert-neues-verbotsverfahren-gegen-die-afd/
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Apollo News
„Jetzt können wir noch was drehen“: Göring-Eckardt fordert neues Verbotsverfahren gegen die AfD
„Jetzt können wir noch was drehen“: Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt drängt auf ein neues Verbotsverfahren gegen die AfD, bevor diese weiter an Stärke gewinnt. Sonst könne es im Westen bald eine Situation wie im Osten geben.
Weniger Syrer im deutschen Ausländerregister – denn Hunderttausende sind bereits eingebürgert
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256006112/Migration-Weniger-Syrer-im-deutschen-Auslaenderregister-Zahl-der-Einbuergerungen-steigt.html
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DIE WELT
Migration: Weniger Syrer im deutschen Ausländerregister – Zahl der Einbürgerungen steigt - WELT
Knapp eine Million Syrer lebt in Deutschland. Immer weniger Menschen aus Syrien tauchen im Ausländerregister auf. Denn Zehntausende Menschen, die einst aus dem Land geflohen sind, haben heute den deutschen Pass.
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen
JUNGE FREIHEIT
Ampel-Aufnahmeprogramm: „Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
Fast 150.000 offene Haftbefehle in Deutschland: 88,3 Prozent der Gesuchten sind Ausländer
https://www.nius.de/nachrichten/news/150000-offene-haftbefehle-88-prozent-auslaender/9fd18b70-f63b-4da4-973d-09051ae77a3d
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NiUS.de
Fast 150.000 offene Haftbefehle in Deutschland: 88,3 Prozent der Gesuchten sind Ausländer | NIUS.de
In Deutschland werden derzeit fast 150.000 Personen per Haftbefehl gesucht. Der Großteil der Gesuchten besitzt einen ausländischen Pass. Nur rund 12 Prozent der Haftbefehle sind auf deutsche Staatsbürger ausgestellt.
„Du alte Hurentochter“: Was sich Lehrerin in migrantischer Brennpunktschule anhören musste
https://www.focus.de/panorama/absolute-hoelle-lehrerin-berichtet-ueber-dramatische-zustaende-an-brennpunktschule-in-nrw_id_260365478.html
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FOCUS online
Brennpunktschule in NRW: Lehrerin berichtet über dramatische Zustände
Messergewalt, Mobbing, Sexismus: Eine Lehrerin spricht offen über ihren „Höllen-Alltag“ an einer Brennpunkt-Schule mit hoher Migranten-Quote und vielen Kindern aus sozial schwachen Familien. Ihr düsteres Fazit: „Das System fällt uns auf die Füße.“
Vierfache deutsche Mutter (38) abgemetzelt, weil sie sich von einem Türken (54) trennte
https://m.bild.de/regional/koeln/staatsanwalt-sicher-nicole-starb-weil-sie-sich-trennte-680a902b1c23cb4fbb44d83c
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bild.de
Staatsanwalt sicher: Nicole starb, weil sie sich trennte
Furchtbare Tat in Köln-Buchheim: Vierfache Mutter Nicole stirbt nach Messerattacke und Sturz aus dem Fenster. Ex-Freund Sabri K. vor Gericht.
Technisches Hilfswerk verpflichtet seine ehrenamtlichen Mitarbeiter zum Kampf gegen die AfD
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/politschulungen-thw-indoktrination/
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Tichys Einblick
Politschulungen wie bei der Nationalen Volksarmee
Neutralität war einmal: Staatliche Behörden wie das THW in Niedersachsen schulen ihre Mitarbeiter im Anti-AfD-Kampf. Das Bundesinnenministerium muss auf Nachfrage eines AfD-Bundestagsabgeordneten die sogenannten „Schulungen“ zugeben.
Syrer sticht Rollstuhlfahren nieder und hat langes Vorstrafenregister – Abschiebung nicht möglich
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article256007596/Ehemaliger-Intensivtaeter-Hamburger-Bushaltestellentaeter-hat-langes-Vorstrafenregister-Abschiebung-nicht-moeglich.html
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article256007596/Ehemaliger-Intensivtaeter-Hamburger-Bushaltestellentaeter-hat-langes-Vorstrafenregister-Abschiebung-nicht-moeglich.html
DIE WELT
Ehemaliger Intensivtäter: Hamburger Bushaltestellentäter hat langes Vorstrafenregister – Abschiebung nicht möglich - WELT
Firas A. genießt Schutzstatus als anerkannter Flüchtling und besitzt ein dauerhaftes Bleiberecht, weshalb er trotz seines langen Vorstrafenregisters nicht abgeschoben werden kann. Die Stadt Hamburg will den Schutzstatus jetzt widerrufen lassen.
Georg Restles Doku zur angeblich aufgebauschten Ausländerkriminalität ist öffentlich-rechtliche Propaganda
https://www.nius.de/kommentar/news/georg-restles-doku-zur-angeblich-aufgebauschten-auslaenderkriminalitaet-ist-oeffentlich-rechtliche-propaganda/bb0d6bce-312d-451c-b05e-1f5824743fde
https://www.nius.de/kommentar/news/georg-restles-doku-zur-angeblich-aufgebauschten-auslaenderkriminalitaet-ist-oeffentlich-rechtliche-propaganda/bb0d6bce-312d-451c-b05e-1f5824743fde
NiUS.de
Georg Restle will für den WDR beweisen, dass Ausländerkriminalität aufgebauscht werde. Er scheitert an der Realität. | NIUS.de
In der ARD soll mit einer Doku die Angst vor Migrantenkriminalität als unnötig entlarvt werden. Georg Restles Doku aber bleibt ein linkes Propagandastück.
Messer- und Sexualstraftaten in Bayern explodieren – Behörden verheimlichen Täterherkunft
https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-gewaltexplosion-in-bayerischen-staedten
https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-gewaltexplosion-in-bayerischen-staedten
Freilich Magazin
Exklusiv: Gewaltexplosion in bayerischen Städten
Eine AfD-Anfrage zeigt einen starken Anstieg der Gewaltkriminalität in fünf bayerischen Städten von 2019 bis 2024. Besonders stark zugenommen haben Sexualdelikte, Raubüberfälle und Messerangriffe.
Hamburger Gericht kippt Ausschluss – ausreisepflichtige Flüchtlinge haben Anspruch auf normale Leistungen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256007888/Hamburg-Gericht-kippt-Leistungs-Streichungen-fuer-Fluechtlinge.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256007888/Hamburg-Gericht-kippt-Leistungs-Streichungen-fuer-Fluechtlinge.html
DIE WELT
Hamburg: Gericht kippt Leistungs-Streichungen für Flüchtlinge - WELT
Mit Leistungsausschlüssen sollen Flüchtlinge, für die eigentlich ein anderer EU-Staat zuständig ist, zur Ausreise bewegt werden. In gleich drei Fällen hat das Hamburger Sozialgericht dieses Vorgehen nun für rechtswidrig erklärt.
Habeck hinterlässt das Land in einer historischen, existenziellen Wirtschaftskrise
https://apollo-news.net/habecks-letzte-konjunkturprognose-er-hinterlaesst-das-land-in-einer-historischen-existenziellen-krise/
https://apollo-news.net/habecks-letzte-konjunkturprognose-er-hinterlaesst-das-land-in-einer-historischen-existenziellen-krise/
Apollo News
Habecks letzte Konjunkturprognose: Er hinterlässt das Land in einer historischen, existenziellen Krise
Deutschland befindet sich im dritten Rezessionsjahr - der längsten Konjunkturkrise seit Kriegsende. Derweil übt sich die Politik in Schönfärberei. Immerhin hat der Wirtschaftsminister einen Schuldigen gefunden: Es ist Donald Trumps Zollpolitik.