#Demokratie #Grundgesetz #75Jahre
75 Jahre Grundgesetz: In welchem Format diskutieren wir ergebnisoffen?
23.05.2024
Holger Friedrich
„Anmut sparet nicht noch Mühe...“: Warum nach 33 Jahren Deutsche Einheit eine Verfassungsdiskussion erneut vonnöten scheint.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/75-jahre-grundgesetz-in-welchem-format-diskutieren-wir-ergebnisoffen-holger-friedrich-li.2217498
75 Jahre Grundgesetz: In welchem Format diskutieren wir ergebnisoffen?
23.05.2024
Holger Friedrich
„Anmut sparet nicht noch Mühe...“: Warum nach 33 Jahren Deutsche Einheit eine Verfassungsdiskussion erneut vonnöten scheint.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/75-jahre-grundgesetz-in-welchem-format-diskutieren-wir-ergebnisoffen-holger-friedrich-li.2217498
Berliner Zeitung
75 Jahre Grundgesetz: In welchem Format diskutieren wir ergebnisoffen? – Holger Friedrich
„Anmut sparet nicht noch Mühe...“: Warum nach 33 Jahren Deutsche Einheit eine Verfassungsdiskussion erneut vonnöten scheint.
#Grundgesetz #Demokratie #Erosion #Meinungsfreiheit #BVerfG
„Bitte packen Sie jetzt das Grundgesetz weg!“
24.05.2024
Ein Kommentar von Tobias Riegel
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115633
Die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sind ein neuer Höhepunkt der Heuchelei – das ist erwartungsgemäß, aber darum trotzdem nicht akzeptabel. Einmal mehr beklagen Journalisten und Politiker selber ausgehobene Gräben, als seien diese vom Himmel gefallen. Unter anderem Corona-Politik und Militarismus zeigen, dass die gut gemeinte und treffend formulierte „Brandmauer Grundgesetz“ leider nicht immer standhält, wenn es wirklich darauf ankommt.
„Bitte packen Sie jetzt das Grundgesetz weg!“
24.05.2024
Ein Kommentar von Tobias Riegel
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115633
Die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sind ein neuer Höhepunkt der Heuchelei – das ist erwartungsgemäß, aber darum trotzdem nicht akzeptabel. Einmal mehr beklagen Journalisten und Politiker selber ausgehobene Gräben, als seien diese vom Himmel gefallen. Unter anderem Corona-Politik und Militarismus zeigen, dass die gut gemeinte und treffend formulierte „Brandmauer Grundgesetz“ leider nicht immer standhält, wenn es wirklich darauf ankommt.
#Demokratie #Gatekeeper #Ideologie
Emcke, Jung & Co.: Die woken Abrissbirnen der Demokratie
23.06.2024
MILOSZ MATUSCHEK
Manche Medienmenschen können das Ende der Demokratie gar nicht mehr abwarten. Das Juste Milieu applaudiert frenetisch. Eine Kolumne.
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/emcke-jung-and-co-die-woken-abrissbirnen
Emcke, Jung & Co.: Die woken Abrissbirnen der Demokratie
23.06.2024
MILOSZ MATUSCHEK
Manche Medienmenschen können das Ende der Demokratie gar nicht mehr abwarten. Das Juste Milieu applaudiert frenetisch. Eine Kolumne.
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/emcke-jung-and-co-die-woken-abrissbirnen
www.freischwebende-intelligenz.org
Emcke, Jung & Co.: Die woken Abrissbirnen der Demokratie
Manche Medienmenschen können das Ende der Demokratie gar nicht mehr abwarten. Das Juste Milieu applaudiert frenetisch. Eine Kolumne.
#Essen #Demokratie #AfD #ProFa
Proteste zum AfD-Parteitag in Essen: Vermummte greifen Polizisten an
dpa/Eva Maria Braungart
29.06.2024
Aus mehreren Bundesländern reisen Demonstranten an, um gegen den Parteitag zu demonstrieren – auch aus Berlin. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.
https://www.berliner-zeitung.de/news/afd-parteitag-in-essen-proteste-und-demos-amwochenende-polizei-mit-grossaufgebot-li.2229852
Proteste zum AfD-Parteitag in Essen: Vermummte greifen Polizisten an
dpa/Eva Maria Braungart
29.06.2024
Aus mehreren Bundesländern reisen Demonstranten an, um gegen den Parteitag zu demonstrieren – auch aus Berlin. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.
https://www.berliner-zeitung.de/news/afd-parteitag-in-essen-proteste-und-demos-amwochenende-polizei-mit-grossaufgebot-li.2229852
Berliner Zeitung
Tritte gegen den Kopf: Polizist bei Protesten gegen AfD-Parteitag schwer verletzt
Aus mehreren Bundesländern reisen Zehntausende Demonstranten an, um gegen den AfD-Parteitag in Essen zu demonstrieren. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen. Die Polizei greift ein.
#Demokratie #Freiheit #Wokismus
Obrigkeitsstaat
28.06.2024
Von Alexander Marguier
Die Freiheit ist in Deutschland auf dem Rückzug. Immer weniger Menschen glauben, ihre Meinung ohne Furcht vor gesellschaftlichen Sanktionen äußern zu können. Die Sehnsucht nach Unfreiheit gehört in bestimmten politischen und intellektuellen Milieus beinahe schon zum guten Ton.
https://www.cicero.de/innenpolitik/cicero-im-juli-obrigkeitsstaat-ende-der-freiheit
Obrigkeitsstaat
28.06.2024
Von Alexander Marguier
Die Freiheit ist in Deutschland auf dem Rückzug. Immer weniger Menschen glauben, ihre Meinung ohne Furcht vor gesellschaftlichen Sanktionen äußern zu können. Die Sehnsucht nach Unfreiheit gehört in bestimmten politischen und intellektuellen Milieus beinahe schon zum guten Ton.
https://www.cicero.de/innenpolitik/cicero-im-juli-obrigkeitsstaat-ende-der-freiheit
Cicero
Obrigkeitsstaat
Die Freiheit ist in Deutschland auf dem Rückzug. Immer weniger Menschen glauben, ihre Meinung ohne Furcht vor gesellschaftlichen Sanktionen äußern zu können. Die Sehnsucht nach Unfreiheit gehört in bestimmten politischen und intellektuellen Milieus beinahe…
#Essen #Demokratie #AfD #ProFa
Essen: Journalisten müssen sich bei Antifa-Straßenkontrollen zur Person äußern
29.06.2024
Der AfD-Parteitag führte Zehntausende sich als Demokraten und Antifaschisten bezeichnende Bürger nach Essen in Nordrhein-Westfalen. Mehrere Journalisten und Bloggern berichten in X-Postings von Anfeindungen. Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würden am liebsten mitmarschieren.
https://rtnewsde.com/inland/210781-essen-journalisten-muessen-sich-bei-antifa-strassenkontrollen-zur-person-aeussern/
Essen: Journalisten müssen sich bei Antifa-Straßenkontrollen zur Person äußern
29.06.2024
Der AfD-Parteitag führte Zehntausende sich als Demokraten und Antifaschisten bezeichnende Bürger nach Essen in Nordrhein-Westfalen. Mehrere Journalisten und Bloggern berichten in X-Postings von Anfeindungen. Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würden am liebsten mitmarschieren.
https://rtnewsde.com/inland/210781-essen-journalisten-muessen-sich-bei-antifa-strassenkontrollen-zur-person-aeussern/
RT DE
Essen: Journalisten müssen sich bei Antifa-Straßenkontrollen zur Person äußern
Der AfD-Parteitag führte Zehntausende sich als Demokraten und Antifaschisten bezeichnende Bürger nach Essen in Nordrhein-Westfalen. Mehrere Journalisten und Bloggern berichten in X-Postings von Anfeindungen. Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…
#Merkel #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie
Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor
08.07.2024
Vera Lengsfeld
Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Die Weichen dafür wurden von der Regierung Merkel gestellt.
https://www.achgut.com/artikel/achtung_sie_verlassen_den_demokratischen_sektor
Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor
08.07.2024
Vera Lengsfeld
Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Die Weichen dafür wurden von der Regierung Merkel gestellt.
https://www.achgut.com/artikel/achtung_sie_verlassen_den_demokratischen_sektor
🎥🎥
#Preradovic #Staatsterror #Demokratie #Totalitarismus #Mies
„Der Bürger ist der Feind“ - Punkt.PRERADOVIC mit Ullrich Mies
01.08.2024
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/240731_Mies_:0
„Der Westen steuert in einen neuen Faschismus, der keiner sein will“, sagt der Sozial- und Politikwissenschaftler Ullrich Mies, der außerdem stetig wachsende Kriegsvorbereitungen nach innen und außen sieht. In seinem Buch „Das 1 x 1 des Staatsterrors“ beleuchtet Mies den Totalumbau westlicher Gesellschaften „von einem westlichen Wertsystem zu einem global-faschistischen Regime“. Die Ausbeutung des Volksvermögens sei schon abgeschlossen. Ist auch Demokratie bereits Geschichte?
🎥🎥
#Preradovic #Staatsterror #Demokratie #Totalitarismus #Mies
„Der Bürger ist der Feind“ - Punkt.PRERADOVIC mit Ullrich Mies
01.08.2024
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/240731_Mies_:0
„Der Westen steuert in einen neuen Faschismus, der keiner sein will“, sagt der Sozial- und Politikwissenschaftler Ullrich Mies, der außerdem stetig wachsende Kriegsvorbereitungen nach innen und außen sieht. In seinem Buch „Das 1 x 1 des Staatsterrors“ beleuchtet Mies den Totalumbau westlicher Gesellschaften „von einem westlichen Wertsystem zu einem global-faschistischen Regime“. Die Ausbeutung des Volksvermögens sei schon abgeschlossen. Ist auch Demokratie bereits Geschichte?
🎥🎥
Odysee
„Der Bürger ist der Feind“ - Punkt.PRERADOVIC mit Ullrich Mies
„Der Westen steuert in einen neuen Faschismus, der keiner sein will“, sagt der Sozial- und Politikwissenschaftler Ullrich Mies, der außerdem stetig wachsende Kriegsvorbereitungen nach innen und außen ...
#Demokratie #Wahlen #BrandmauerRhetorik #Volksverhetzung
Wie lässt sich eine Extremisten-Regierung verhindern?
31.08.2024
Michael Andrick
Statt die Opposition zu dämonisieren und so zu tun, als sei der Verfassungsschutz neutral, müssen alle regulär gewählten Politiker offen miteinander verhandeln, meint unser Kolumnist.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wie-laesst-sich-eine-extremisten-regierung-verhindern-li.2249209
Wie lässt sich eine Extremisten-Regierung verhindern?
31.08.2024
Michael Andrick
Statt die Opposition zu dämonisieren und so zu tun, als sei der Verfassungsschutz neutral, müssen alle regulär gewählten Politiker offen miteinander verhandeln, meint unser Kolumnist.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wie-laesst-sich-eine-extremisten-regierung-verhindern-li.2249209
Berliner Zeitung
Wie lässt sich eine Extremisten-Regierung verhindern?
Statt die Opposition zu dämonisieren und so zu tun, als sei der Verfassungsschutz neutral, müssen alle regulär gewählten Politiker offen miteinander verhandeln, meint unser Kolumnist.
#Demokratie #Repräsentativ #Oligarchie #Mausfeld
Repräsentative Demokratie als Herrschaftsinstrument: Prof. Mausfeld über eine Wahleliten-Oligarchie
26.09.2020
Prof. Dr. Rainer Mausfeld spricht über die repräsentative Demokratie als Herrschaftsinstrument der Geldeliten.
https://www.youtube.com/watch?v=nMTjmnA_ZY4
Repräsentative Demokratie als Herrschaftsinstrument: Prof. Mausfeld über eine Wahleliten-Oligarchie
26.09.2020
Prof. Dr. Rainer Mausfeld spricht über die repräsentative Demokratie als Herrschaftsinstrument der Geldeliten.
https://www.youtube.com/watch?v=nMTjmnA_ZY4
YouTube
Repräsentative Demokratie als Herrschaftsinstrument: Prof.Mausfeld über eine Wahleliten-Oligarchie
Prof. Dr. Rainer Mausfeld spricht über die repräsentative Demokratie als Herrschaftsinstrument der Geldeliten.
Quelle:
ÖDP Vortrag 04. Juni 2018 // Prof. Dr. Rainer Mausfeld: "Wie werden politische Debatten gesteuert?"
https://www.youtube.com/watch?v=bw5Px3rR9Jo…
Quelle:
ÖDP Vortrag 04. Juni 2018 // Prof. Dr. Rainer Mausfeld: "Wie werden politische Debatten gesteuert?"
https://www.youtube.com/watch?v=bw5Px3rR9Jo…
#Leseempfehlung
Folgebereitschaft der Justiz
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
22.09.2024
Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti und Franziska Meyer-Hesselbarth
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files
Archiv:
https://archive.is/mrg7p
#Corona #Demokratie #Verfassung #Gewaltenteilung #Justiz #Recht
Folgebereitschaft der Justiz
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
22.09.2024
Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti und Franziska Meyer-Hesselbarth
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files
Archiv:
https://archive.is/mrg7p
#Corona #Demokratie #Verfassung #Gewaltenteilung #Justiz #Recht
Cicero
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil der freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet war. Die…
👉 Wer vertraut dem Staat noch und ihren ‘Ideen’? Unfassbar, dass solche Vorschläge überhaupt in Betracht gezogen werden – das ist eine Gefahr für unsere Demokratie!
Der Bertelsmann-Bürgerrat
Outsourcing von Demokratie
20.09.2024
Von Volker Boehme-Nessler
Die Bertelsmann-Stiftung hat einen „Bürgerrat“ gegründet, der über Desinformation und Fake-News beraten hat. Heraus kam ein „Bürgergutachten“, das der Bundesinnenministerin zur Umsetzung übergeben wurde. Eine Anmaßung – und eine Gefahr für die Demokratie.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/bertelsmann-burgerrat-meinungsfreiheit-faeser
Archiv:
https://archive.is/4L6cz
#Denkfabrik #Bertelsmann #Demokratie #Desinformation
Der Bertelsmann-Bürgerrat
Outsourcing von Demokratie
20.09.2024
Von Volker Boehme-Nessler
Die Bertelsmann-Stiftung hat einen „Bürgerrat“ gegründet, der über Desinformation und Fake-News beraten hat. Heraus kam ein „Bürgergutachten“, das der Bundesinnenministerin zur Umsetzung übergeben wurde. Eine Anmaßung – und eine Gefahr für die Demokratie.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/bertelsmann-burgerrat-meinungsfreiheit-faeser
Archiv:
https://archive.is/4L6cz
#Denkfabrik #Bertelsmann #Demokratie #Desinformation
Cicero
Outsourcing von Demokratie
Die Bertelsmann-Stiftung hat einen „Bürgerrat“ gegründet, der über Desinformation und Fake-News beraten hat. Heraus kam ein „Bürgergutachten“, das der Bundesinnenministerin zur Umsetzung übergeben wurde. Eine Anmaßung – und eine Gefahr für die Demokratie.
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VIEW IN TELEGRAM
#USA #Demokraten #Kerry #Verfassungszusatz #Demokratie #Meinungsfreiheit
...Hammer it out of existence...
John Kerry sagt: "Es ist heute schwieriger, einen Konsens herzustellen", weil der erste Verfassungszusatz sie daran hindert, mehr "Desinformations"-Einrichtungen zu zensieren.
...Hammer it out of existence...
John Kerry sagt: "Es ist heute schwieriger, einen Konsens herzustellen", weil der erste Verfassungszusatz sie daran hindert, mehr "Desinformations"-Einrichtungen zu zensieren.